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Bystro #28: Von YouTube zu RuTube?

YouTube sperrt Kanäle von RT DE. Ist das gut oder schlecht? Und was könnte das fürs Runet bedeuten? Ein Bystro mit Medienwissenschaftlerin Anna Litvinenko (FU Berlin) in vier Fragen und Antworten, einfach durchklicken.

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  1. 1. YouTube sperrt die beiden Kanäle RT DE und Der Fehlende Part wegen medizinischer Fehlinformation – ist das gut oder schlecht?

    Das Vorgehen steht im Einklang mit den Leitlinien, die die EU-Kommission in ihrem Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation festgelegt hat. Es gibt aber auch eine problematische Seite dieser Entscheidung – das ist die fehlende Transparenz und Konsequenz seitens YouTube beim Durchsetzen ihrer eigenen Community-Regeln. 
    So geht YouTube immer wieder Kompromisse zu Gunsten autoritärer Staaten ein. Vor der Dumawahl blockierten die sozialen Plattformen, darunter auch YouTube, auf Geheiß der Behörden in Russland die Seiten zum „Klugen Wählen“ des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny. Die Plattformen treten also einerseits für Pressefreiheit und gegen Desinformationen ein, andererseits zeigen sie sich durchaus dazu bereit, Kompromisse einzugehen. Offizielle Medien und Behörden in Russland nutzen diese Schwachstellen und Grauzonen sehr geschickt aus. Sie verweisen auf „double standards“ der Internetplattformen und bezeichnen sie als „neue Zensoren“. Dies hilft den Behörden eigene restriktive Maßnahmen zu rechtfertigen – unter dem Vorwand die Pressefreiheit zu schützen.
    Deswegen gibt es in Russland auch in liberalen Kreisen eine große Sensibilität gegenüber dem intransparenten Vorgehen von YouTube und Co., und auch der Twitterban von Trump wurde vor diesem Hintergrund gerade von Liberalen und Kremlkritikern heftig kritisiert. 

  2. 2. Die internationalen Plattformen scheinen immer wieder im Fokus der Medienaufsichtsbehörde zu stehen: Auch im Zuge der Solidaritätsproteste mit Nawalny wurden mehrfach Geldstrafen verhängt. Schließlich ging Roskomnadsor im März 2021 dazu über, Twitter zu drosseln. 

    Die offizielle Begründung zur Verlangsamung von Twitter war der Jugendschutz. Twitter ist in Russland aber längst nicht so populär wie YouTube und so konnte es als eine Art Versuchskaninchen dienen, um ohne viel Aufhebens zu testen, was an Zensurmaßnahmen überhaupt möglich ist. Gerade YouTube entwickelte sich zu einem alternativen Fernsehen in Russland. Dort findet man anspruchsvollen, auch investigativen Journalismus auf solchen Kanälen wie vDud, Redakzija oder Ostoroshno Sobtschak, deren Aufrufe teilweise in die Millionen gehen. 
    Die Blockade von RT DE kann nun zum Vorwand dienen, im Gegenzug zumindest teilweise Inhalte zu blockieren. Das wird alles schrittweise geschehen, sodass es nicht sofort spürbar ist.  

  3. 3. Tatsächlich sprach RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan von einem „Medienkrieg“ und das russische Außenministerium gab bekannt, Sperrungen deutscher Sender zu erwägen. Russland drohte gar der US-Plattform insgesamt mit einer Blockade. Sehen Sie das als bewusste Eskalation von russischer Seite?

    Ja, es sieht danach aus, als würde dieser Konflikt bewusst gesucht. So kann man vermutlich leichter mit YouTube in Verhandlungen treten darüber, diverse Kanäle auf Wunsch der russischen Behörden zu blockieren. Google als Betreiber von YouTube ist natürlich nicht daran interessiert, den russischen Markt für sich zu verlieren.
    Außerdem stehen der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor noch weitere Kontrollinstrumente bereit: Immer mehr Medien und Journalisten wurden im Laufe dieses Jahres auf die Liste der sogenannten „ausländischen Agenten“ gesetzt, was unter anderem ihre Geschäftsmodelle unterminiert. Im Zuge der Blockade von RT DE gab es außerdem den Aufruf der Föderationsrats-Vorsitzenden Valentina Matwijenko an russische Firmen, aus „patriotischen Gründen“ keine Werbung mehr auf YouTube zu platzieren. Das scheint auch erstmal wie ein Testlauf, der aber schnell zum Gesetz werden kann. Das würde das Ende des Geschäftsmodells von YouTubern in Russland bedeuten. 

  4. 4. Derzeit sind es vor allem Online-Magazine und deren Journalisten, die auf die Liste der sogenannten „ausländischen Agenten“ gesetzt wurden. Droht YouTubern nun das gleiche Schicksal? Was würde das für ihre Arbeit bedeuten? 

    Die letzten Monate haben gezeigt, dass ziemlich jede(r) in Russland als ausländischer Agent gelabelt werden kann – selbst ein einmaliges Honorar aus dem Ausland kann offiziell Grund genug dafür sein. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow betont sehr gerne, dass diese Leute weiterhin als Journalisten arbeiten können. Was er dabei nicht sagt, ist, dass, sobald ein Journalist oder ein Medium dieses Label haben, sie wie Paria behandelt werden: Die meisten Werbekunden springen ab, Interviews werden verweigert und so weiter. Das Geschäftsmodell solcher Medien bricht zusammen. Das könnte nun allmählich auch auf YouTube beginnen, gleichzeitig werden RuTube sowie andere russische Videohosting-Plattformen promotet. Wenn man einzelne Restriktionen aber zunächst nur willkürlich und selektiv anwendet, dann steckt dahinter die altbekannte Strategie, die Frösche langsam zu kochen, wie man auf Russisch sagt, sodass sie ihren nahenden Tod nicht bemerken. Genau das passiert derzeit in der russischen Medienlandschaft. 

*Das französische Wort Bistro stammt angeblich vom russischen Wort bystro (dt. schnell). Während der napoleonischen Kriege sollen die hungrigen Kosaken in Paris den Kellnern zugerufen haben: „Bystro, bystro!“ (dt. „Schnell, schnell!“) Eine etymologische Herleitung, die leider nicht belegt ist. Aber eine schöne Geschichte.

Text: Anna Litvinenko
Veröffentlicht am: 05. Oktober 2021

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Lenta.ru

Lenta.ru (von russ. lenta = Band, Streifen, aber auch Newsfeed) ist ein Online-Nachrichtenportal, das seinem Titel entsprechend Newsticker, Themen-Artikel und Meinungsbeiträge kombiniert. Mit über acht Millionen Besuchern monatlich ist die Ressource eine der populärsten ihrer Art im russischen Internet. Die journalistische Website gehört aktuell zum Medienkonzern Afisha-Rambler-SUP, der personalisierte Nachrichtendienste anbietet. Lenta.ru wurde 1999 gegründet, in einer Zeit des journalistischen Internet-Booms, und die wechselhafte Geschichte ihrer Chefredaktionen und Eigentümer steht prototypisch für die Dynamiken der politischen Nutzung und Instrumentalisierung des Internet im Russland der Putin-Ära.

Dies kommt besonders im Jahr 2014 zum Ausdruck, als große Teile der Redaktion um die Chefredakteurin Galina Timtschenko (geb. 1962) im Protest gegen politische Einflussnahme zurücktreten. Anlass für diese spektakulären Rücktritte war ein Interview im März 2014 mit einem Protagonisten des ukrainischen Euro-Maidan. Der interviewte Andrej Tarasenko gehört der rechtsradikalen Formation Prawy Sektor (Rechter Sektor) an, die in Russland als terroristische Organisation verboten ist. Das Interview enthielt einen von der Aufsichtsbehörde Roskomnadsor inkriminierten Link auf einen Text des ukrainischen Ultranationalisten Dmytro Jarosch, dem damaligen Anführer des Rechten Sektors. „Früher oder später“, erklärte dieser, „werden wir gegen das Moskauer Imperium kämpfen müssen“.1 Anlässlich des im Interview enthaltenen Links erhielt die Redaktion eine Abmahnung von Seiten der russischen Medienaufsicht. Sie warf Lenta.ru die Verbreitung extremistischer Anschauungen und „Anstiftung zu internationalem Unfrieden“ vor.

Erst kam die Abmahnung, dann die Entlassung

Der Link wurde von der Redaktion umgehend entfernt. Nach zwei solcher Abmahnungen kann Roskomnadsor eine Publikation schließen lassen. Auf diese Situation reagierte der Mehrheitsaktionär der Medienholding Afisha-Rambler-SUP Alexander Mamut mit der Entlassung Galina Timtschenkos (die seit zehn Jahren Chefredakteurin war) – ohne die Angabe von Gründen. Infolgedessen kam es zur erwähnten Selbstauflösung der gesamten Redaktion.

Neuer Chefredakteur bei Lenta.ru wurde im Frühjahr 2014 zunächst Alexej Goreslawski (geb. 1977), Medienmanager von Afisha-Rambler-SUP. Er war vorher u. a. bei der kremlnahen Internet-Zeitschrift Wsgljad (russ. = Blick) aktiv gewesen. Sein Stellvertreter wurde Alexander Belоnowski2, bis dato u. a. bei der Nachrichtenagentur Interfax und dem Wirtschafts-Nachrichtenportal RBK tätig, der im Frühjahr 2016 seinerseits den Chefposten übernahm.3

In einem offenen Brief an ihre LeserInnen schreibt die Redaktion nach ihrem Rücktritt 2014: „Leider ist das nicht einfach eine Umbesetzung innerhalb der Redaktion. Wir sind der Meinung, dass es sich bei dieser Personalie um die Ausübung direkten Drucks auf die Redaktion von ‚Lenta.ru‘ handelt. Die Entlassung eines unabhängigen Chefredakteurs und die Ernennung eines leicht lenkbaren Menschen – und das direkt aus den Kreml-Kabinetten –, das alleine ist schon eine Verletzung des Gesetzes über die Massenmedien, das von der Unzulässigkeit jeglicher Zensur spricht.“4 Auch der Politologe Gleb Pawlowski bezeichnete die Entlassung Timtschenkos als Indiz für verstärkte politische Kontrolle im Mediensektor: „das ist eine Folge der Säuberung der Massenmedien”.5

Timtschenko und Teile ihres Redaktionsteams gründeten in der Folge die Medienplattform Meduza.

Die Rochaden innerhalb der Redaktion von Lenta.ru stehen exemplarisch für die verstärkte Einflussnahme der Regierungspolitik im Bereich des Internet und der Neuen Medien,6 die in der Protestbewegung 2011–2013 eine tragende Rolle für die Mobilisierung gespielt hatten.7 Die Politisierung des journalistischen Internet-Segments innerhalb der russischen Medienlandschaft reicht jedoch weiter zurück in die ausgehende Phase der Präsidentschaft von Boris Jelzin.

Lenta.ru in den wilden 1990ern

Die Gründung von Lenta.ru unter ihrem ersten Chefredakteur Anton Nossik fiel in die Boom-Zeit journalistischer Internet-Medien. In den wilden 1990er Jahren stehen diese einerseits in der aufklärerischen Tradition der Gorbatschowschen Glasnost (russ. = Offenheit, Transparenz, Öffentlichkeit) und des politischen Selbstverlags (Samisdat). Andererseits sind sie ein Produkt der sich herausbildenden Polittechnologie im Sinne einer strategischen Einwirkung auf die Meinungsbildung durch unterschiedliche politische Gruppierungen. Anton Nossik, der sich selbst als „social media evangelist“ bezeichnet8, ist eine für diese Zeit sinnbildliche Figur: als unermüdlicher Erfinder innovativer Medienformate, als so populärer wie provokativer Blogger, der den beständigen Brückenschlag zwischen ökonomischer und politischer Auftragsarbeit und individueller Artikulationsfreiheit versucht.

Lenta.ru wurde wie vergleichbare Internet-Medien (etwa Gazeta.ru) von der Stiftung für Effektive Politik (Fond effektiwnoj politiki, FEP) um den bereits zitierten Historiker und Polit-Strategen Gleb Pawlowski sowie den Moskauer Galeristen Marat Gelman gegründet. Die FEP trug um die Jahrtausendwende, die gleichzeitig den Systemwechsel von Jelzin zu Putin markiert, maßgeblich zur Entstehung eines politischen Nachrichten-Segments im russischen Internet bei und wird mit den ersten kompromittierenden Internet-Kampagnen in Verbindung gebracht. Ihr Gründer Pawlowski wurde in der folgenden Dekade als graue Eminenz des Kreml und zentraler Polit-Berater Wladimir Putins gehandelt.9 Seit dem Scheitern der Bürgerproteste gegen manipulierte Wahlen 2011–12 positioniert sich Pawlowski erneut kritisch gegenüber dem System Putin, wie auch das obige Zitat zur Entlassung Timtschenkos zeigt.

Die Protagonisten um die FEP verkörpern so in prototypischer Weise die Widersprüche der russischen Medienelite: Kulturelle Prägungen etwa durch die spätsowjetische Dissidenz und den bereits erwähnten Samisdat verbinden sich mit den kreativen Techniken der Werbebranche10 und variablen, auch auf ökonomischen Interessen basierenden, politischen Loyalitäten. Insofern können sie auch als Wegbereiter der aktuellen hybriden Informationspolitik des Systems Putin gelten, das weniger auf direkte Zensur als auf Desinformation und die Entwertung journalistischer Glaubwürdigkeit setzt.


1. Lenta.ru: «Ėto pozor i ******»
2. Tadviser.ru: Lenta.ru
3. The Village: Glavnym redaktorom Lenta.ru naznačen Aleksandr Belonovskij
4. Lenta.ru: Dorogim čitateljam ot dorogoj redakcii
5. Echo Moskwy: Galina Timčenko pokidaet post glavnogo redaktora «Lenty.ru»
6. Timtschenko, Galina / Nosik, Anton / Kolpakow, Iwan (2014): Dorogaya redaktsiya: Podlinnaya istoriya Lenty.ru, rasskazannaya yeye sozdatelyami [Liebe Redaktion: Die wahre Geschichte von Lenta.ru, erzählt von ihren Gründern], Moskau
7. Konradova, Natalja / Schmidt, Henrike (2014): From the Utopia of Autonomy to a Political Battlefield: Towards a History of the ‘Russian Internet’, in: Gorham, Michael / Lunde, Ingunn / Paulsen, Martin (Hrsg.) (2014): Digital Russia: The Language, Culture and Politics of New Media Communication, New York, S. 31-53
8. FRI Fizionomii russkogo interneta: Nossik Anton Borissovič
9. Brunmeier, Viktoria (2015): Das Internet in Russland: Eine Untersuchung zum span­nungsreichen Verhältnis von Politik und Runet, München
10. Schmidt, Henrike (2011): Das russische Internet: Zwischen digitaler Folklore und politischer Propaganda, Bielefeld
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