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Protest im Netz

Badeenten, Skifahrer, Extremisten und eine Pietà: Darüber lacht das Runet nach den landesweiten Protesten. dekoder zeigt populäre Internet-Meme mit deutscher Übersetzung.

Source Social Media

Verhaftung von Olga Losina

Das Foto von einer Demonstrantin, die in Moskau von Polizisten weggetragen wird, ist bald zu einer Ikone des Protests geworden. Es stammt vom Fotografen Maxim Schipenkow. Im Netz wurde es wiederum bearbeitet.

Das Exilmedium Meduza fand die darauf abgebildete Frau in einer Polizeistation, wo sie zusammen mit 30 weiteren Verhafteten darauf wartete, verhört zu werden. Sie heißt Olga Losina und war mit ihrer Mutter und Schwester auf dem Weg vom Puschkinplatz zum Belorusski Woksal (Weißrussischen Bahnhof), als sie von den OMON-Kräften aufgegriffen wurde.

Die russische Zerschlagung der Proteste: sinnlos und unerbittlich


MEDWEDEW FÄHRT SKI

Instagram-Nutzer @ispiridonoff fragte am Tag der Proteste den Premierminister, wie sein Tag so gewesen sei. Nawalnys Korruptionsbericht über Medwedew war Anlass der Proteste gewesen. Medwedew antwortete: „Nicht schlecht, ich war Skifahren.“

 Nicht schlecht, ich war Skifahren.

 

Wahrscheinlich geht’s ihm schlecht, wenn er Skifahren ist und keinen Schnee hat.


EXTREMISTEN

Der Begriff des Extremismus folgt in Russland einer weit gefassten Logik. Wie schnell man zum Extremisten werden kann, auch darüber spottet das Netz:

 


Während der Festnahmen in Moskau wurde ein gefährliches Element aufgegriffen – bekannt unter der Bezeichnung „Rentner“, der es fertigbringt, von seiner Rente zu überleben. Verwegen.

 

- Это просто экстремист какой-то! И плакатик у него подозрительного содержания! pic.twitter.com/SvcO66oCPD

— Лэди Гаага (@Ukr_ukrop) 27. März 2017

[Tweet] Das ist einfach irgendein Extremist! Und sein Plakat trägt eine zweifelhafte Aufschrift!
[Plakataufschrift] Ich mache einen Spaziergang.



[Der Tweet wurde in der Zwischenzeit aus der Timeline des Users gelöscht – dek]


Da die Demonstrationen meist nicht von den örtlichen Behörden genehmigt worden waren, gingen viele einfach „spazieren“.


Schweigen der Staatsmedien

Viele staatsnahe Medien – Online, TV und Hörfunk – berichteten zunächst nicht oder nur am Rande über die Proteste. Auch die Zahlen zu Protestierenden und Verhaftungen wurden oft niedrig angegeben und standen in Widerspruch zu Angaben von unabhängigen Menschenrechtsorganisationen. Was die Internet-Community ironisch kommentierte:

 

[Tweet] Die Medien sind des Schweigens über die heutigen Demonstrationen müde.
[Vesti.ru] 25.000 Italiener gingen anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge auf die Straße.

 

[Tweet] Heute starten in allen russischen Großstädten Aktionen gegen Korruption. Und was bringt das Fernsehen? GAR NICHTS
[Bild] Russische Medien: ich höre nichts, ich sehe nichts, ich sage nichts
Erster Kanal, Rossija 1, NTW

 

An den nicht genehmigten Protestmärschen in Moskau nahmen 300 Menschen teil. Über 800 von ihnen wurden festgenommen.


ENTEN

Als Symbole des Protests kamen Badeenten zum Einsatz – wie auch bei den jüngsten Demonstrationen in Hongkong und Brasilien. Allerdings wurde in Russland das Symbol mit Dimitri Medwedew verknüpft. Denn in Nawalnys Korruptionsbericht wurde auch Medwedews Privat-Teich gefilmt, auf dem sich ein pompöses Entenhäuschen befindet. Im Runet gab es daraufhin eine rege humoristische Diskussion über das Luxus-Domizil der Enten.

Junger Mann, mit einer Ente herumzusitzen ist verboten! Die Ente wurde vom Roskomnadsor auf die Liste extremistischer Abbildungen gesetzt!

 

[Tweet] #dimonwirdantworten #jekaterinburg
[Plakat] Halten Sie doch selber durch!

„Halten Sie durch“ ist eine Anspielung auf ein Zitat Dimitri Medwedews: Am 23. Mai 2016 besuchte der Ministerpräsident die Krim. Eine Rentnerin klagte darüber, dass eine monatliche Rente in Höhe von 8000 Rubeln (etwa 110 Euro) zum Leben nicht ausreiche. Medwedew antwortete, zurzeit gebe es kein Geld für eine Anpassung der Renten an die Inflation. Er ergänzte: „Aber halten Sie durch“ und wünschte den Anwesenden gute Laune und Gesundheit.

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Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

Die bislang größte Protestwelle in Russlands postsowjetischer Geschichte wurde durch die Dumawahlen am 4.12.2011 ausgelöst. Die freiwilligen Wahlbeobachter, die zum ersten Mal so zahlreich angetreten waren, erlebten die massiven Fälschungen an diesem Tag als unmittelbaren emotionalen Schock. Eine Erfahrung, die sich über zahlreiche Posts in Freundesnetzwerken und sozialen Medien rasch verbreitete, nachdem Wladimir Putins Ankündigung im September 2011, nach vier Jahren als Premierminister wieder die Präsidentschaft übernehmen zu wollen, bereits viel Unmut ausgelöst hatte. Die Proteste richteten sich vor allem gegen Putin und die Partei Einiges Russland, doch das Themenspektrum weitete sich schnell aus. Viele zuvor apolitische Menschen machten auf den – fast ausschließlich friedlichen – Demonstrationen, Einzelaktionen und Camps ihre ersten Protesterfahrungen. Es gelang der Bewegung jedoch nicht, Putins Rückkehr an die Macht zu verhindern. Differenzen zwischen den Teilnehmern ebenso wie die repressive Reaktion des Staates brachten die Bewegung – nicht jedoch andere Protestformen – schließlich zum Versiegen.

Mediale Repräsentation und Wirklichkeit klaffen in Bezug auf die Protestbewegung weit auseinander. In journalistischen Darstellungen war oft die Rede von einer Oppositionsbewegung oder dem Protest einer Moskauer „kreativen“ oder Mittelklasse. Oft wird auch nur vom Protestwinter 2011–12 gesprochen, womit vor allem die ersten, teilweise karnevalesk anmutenden Massendemonstrationen in der Hauptstadt mit jeweils über 100.000 Teilnehmern gemeint sind – oder aber Aktionen wie die Menschenkette um den Moskauer Gartenring am 26.2.2012. Tatsächlich fanden Proteste gegen Wahlfälschungen in fast allen Regionen des Landes sowie im Ausland statt, allerdings vor allem in größeren Städten. Die Demonstrationswelle versiegte in der Provinz erst gegen Ende 2012, in Moskau klang sie sogar noch 2013 mit Protesten gegen die Duma und bei den Bürgermeisterwahlen im September nach.

Begriffe wie „Opposition“ und „Mittelklasse“ geben wenig Aufschluss: Die meisten Protestaktionen wurden nicht von der Opposition organisiert, die Teilnehmer waren politischen Oppositionellen gegenüber oft skeptisch bis ablehnend eingestellt, und die Motivationen der in Alter, Einkommen und Herkunft sehr unterschiedlichen Protestierenden hatten mit deren sozio-ökonomischem Status meist nichts zu tun.

Die wissenschaftliche Diskussion1 beschäftigt sich eher mit der Dynamik zwischen verschiedenen Teilnehmern und Anliegen. Mit dem Aufstand gegen die Umwandlung von Sozialleistungen in Geldtransfers (2005) sowie den massiven regionalen Bewegungen in Wladiwostok und Kaliningrad (2008–09) hatte es bereits größere Protestwellen gegeben. Hinzu kamen zahlreiche lokale Aktionen gegen Privilegien für Beamte, Umweltzerstörung oder verdichtende Bebauung. Solche Themen waren auch auf den großen Demonstrationen der Jahre 2011–13 präsent. Die vielen Einzelanliegen fanden jedoch bei Oppositions-Aktivisten und zunächst auch bei den zahlreichen Protestneulingen kein Gehör. Sie wurden von der Kritik an Putin, der Staatspartei und dem Wahlleiter Wladimir Tschurow übertönt. Oppositionsfiguren wie der nationalliberale Blogger Alexej Nawalny oder der linke Aktivist Sergej Udalzow waren zwar in den Medien sehr präsent, doch es gelang ihnen mit ihren sehr allgemein gehaltenen Parolen nicht, die Mehrheit der Protestierenden als Unterstützer zu gewinnen. Die temporäre Zusammenarbeit zwischen Aktivisten verschiedener Couleur, symbolisiert durch das weiße Bändchen als Protestsymbol, konnte nicht institutionalisiert werden. Versuche wie der im Oktober 2012 gegründete Koordinationsrat der Opposition scheiterten schon bald an innerem Zwist und mangelnder Verwurzelung in Basisinitiativen. Viele neu politisierte Bürgerinnen und Bürger wandten sich enttäuscht ab oder aber lokalen Anliegen zu – von der Kommunalpolitik bis zur Wahlbeobachtung. Gegenkulturelle Aktionen von Performancekünstlern wie Pussy Riot oder Pjotr Pawlenski erregten – besonders bei westlichen Beobachtern – viel Aufmerksamkeit, waren innerhalb Russlands jedoch eher Nebenschauplätze des Protests.

Noch bedeutsamer als die innere Spaltung war die Reaktion des Staates. Viele Aktionen – vor allem in der Provinz – wurden mit brutaler Polizeigewalt aufgelöst, die beim „Marsch der Millionen“ in Moskau am 6. Mai 2012 ihren Höhepunkt fand. Es folgte eine Verhaftungswelle sowie eine Reihe repressiver Gesetze, die neben zahlreichen alten und neuen Aktivisten auch NGO-Mitarbeiter sowie gänzlich Unbeteiligte (etwa Musikfans) traf. Auf Gegendemonstrationen und – im Zuge des Pussy Riot-Prozesses und schließlich der Ereignisse in der Ukraine – in staatsnahen Medien und der Öffentlichkeit wurden sowohl Oppositionelle als auch einfache Protestierende zunehmend als dekadente, prowestliche „Nationalverräter“ dargestellt, teilweise auf öffentlichen Plakaten. Zudem spalteten der Euromaidan, die Angliederung der Krim sowie der Krieg im Donbass Liberale, Linke und Nationalisten jeweils in zwei Lager. Die oppositionelle Szene vermochte es nicht, ihre Präsenz auf den Demonstrationen in Wahlerfolge zu verwandeln.

Dennoch ist der Protest in Russland nicht gänzlich zum Erliegen gekommen. Bewegungen wie diejenige gegen Nickelbergbau entlang des Chopjor-Flusses oder gegen eine neue Lastwagenmaut legen eine große Ausdauer und einen hohen Organisationsgrad an den Tag. Auch Aktivisten für LGBT-Rechte oder für die Freilassung politischer Gefangener nehmen regelmäßig große persönliche Risiken auf sich, um ihre Anliegen trotz der neuen Restriktionen öffentlich vorzutragen.


1.z. B.: Bikbov, Aleksandr (2012): Metodologija issledovanija „vnezapnogo“ uličnogo aktivizma (rossijskie mitingi i uličnye lagerja, dekabr' 2011 – ijun' 2012), in: Laboratorium Nr. 2, S. 130-163; Gabowitsch, Mischa (2013): Putin kaputt!? Russlands neue Protestkultur, Berlin; ders. (2016, im Erscheinen): Protest in Putin’s Russia, London

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Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

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Meeting am 10. Dezember auf dem Bolotnaja-Platz

Nachdem erste Meldungen über Manipulationen bei den Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2011 publik wurden, gab es zunächst kleinere Protestaktionen in Moskau. Eine Woche später fand am 10. Dezember 2011 auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau eine der größten Demonstrationen der jüngeren Geschichte Russlands statt, als Zehntausende saubere Neuwahlen forderten. Es entstand eine neue Protestbewegung, die vom Staat über die folgenden Monate jedoch wieder unterdrückt wurde.

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Internationales Aufsehen erregte am 21. Februar 2012 ihr Punkgebet in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale – und vor allem der anschließende Prozess, bei dem zwei Mitglieder zur Haft im Straflager verurteilt worden waren. Auch wenn sich die Ursprungsgruppe inzwischen aufgelöst hat, traten sie beim Finalspiel der Fußball-WM 2018 erneut in Erscheinung. Matthias Meindl über die Kunstaktivistinnen von Pussy Riot.

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Das weiße Band ist eines der Hauptsymbole der Protestbewegung von 2011/2012. Es bringt die Kritik an den manipulierten Dumawahlen im Dezember 2011 und den Präsidentenwahlen im März 2012 zum Ausdruck und steht sinnbildlich für die in diesem Zusammenhang entstandene Forderung „Für saubere Wahlen“.

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Das St. Georgs-Band ist ein schwarz-orange gestreiftes Band, das auf eine militärische Auszeichnung im zaristischen Russland zurückgeht. Heute gilt es als Erinnerungssymbol an den Sieg über den Hitler-Faschismus, besitzt neben dieser historischen aber auch eine politische Bedeutung.

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