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AIDS: Schuld sind die Kondome

Wie viele Aidskranke es in Russland gibt, vermag keiner genau zu sagen. Es fehlt ein landesweites Register. So gehen selbst offizielle Zahlen auseinander: Etwa 742.000 AIDS-Infizierte meldete das Gesundheitsministerium Ende 2015. Das föderale AIDS-Bekämpfungszentrum hatte im Januar 2016 sogar die Daten von einer Million HIV-Infizierten erfasst – und geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl noch höher ist und bei rund 1,5 Millionen liegt. Einig sind sich die Experten allerdings darin, dass  sich die Epidemie tendenziell ausbreitet. So warnte das Gesundheitsministerium vor einem „katastrophalen Anstieg“ der HIV-Infektionen in Russland um etwa 250 Prozent bis zum Jahr 2020.

Abgeordnete der Moskauer Stadtduma nahmen sich Ende Mai der Problematik an und diskutierten, wie die Verbreitung der Immunschwächekrankheit in der russischen Hauptstadt zu stoppen sei. Dafür luden sie allerdings keine Mediziner, sondern Mitarbeiter des Russischen Instituts für Strategische StudienDas Russische Institut für Strategische Studien wurde im Jahr 1992 von Präsident Boris Jelzin ins Leben gerufen. Es ist ein staatlich finanzierter, politisch regierungsnaher Think Tank, der sich nach eigenen Angaben mit Fragen der nationalen Sicherheit und den strategischen Interessen Russlands beschäftigt. ein.

Alexander Tschernych berichtet für Kommersant von einer höchst ungewöhnlichen Anhörung.

Quelle Kommersant

Ludmilla Stebenkowa, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, eröffnete die Anhörung. Sie erinnerte daran, dass die Abgeordneten bereits vor einem Jahr das Thema HIVHIV/AIDS hat sich in den letzten Jahren in Russland schnell verbreitet. Gründe dafür liegen unter anderem in unzureichender Aufklärung, zu geringer Finanzierung von Präventionsprogrammen und dem sozialen Stigma der Krankheit. Dazu kommt eine zunehmende Politisierung des Themas: Stimmen, die die Existenz der Krankheit leugnen oder hinter ihr ein Komplott äußerer Kräfte vermuten, werden lauter und behindern eine effektive Bekämpfung. erörtert hatten, „weil uns in der Presse laufend angedichtet wurde, dass es bei uns Unmengen von HIV-Infizierten gäbe“. Tatsächlich hatte im Mai vergangenen Jahres der Vorsitzende des Föderalen AIDS-Bekämpfungszentrums Wadim Pawlowski von einer HIV-Epidemie im Lande gesprochen und die Situation als „nationale Katastrophe“ bezeichnet (siehe Kommersant vom 15. Mai 2015).

Damals hatten die Abgeordneten um eine Prüfung der Daten und ein „Grundlagenpapier zur HIV-Infektion“ gebeten. Hierfür wandte sich die Moskauer Regierung allerdings nicht an Mediziner, sondern an das Russische Institut für Strategische StudienDas Russische Institut für Strategische Studien wurde im Jahr 1992 von Präsident Boris Jelzin ins Leben gerufen. Es ist ein staatlich finanzierter, politisch regierungsnaher Think Tank, der sich nach eigenen Angaben mit Fragen der nationalen Sicherheit und den strategischen Interessen Russlands beschäftigt. (RISS), ein staatliches Analysezentrum, das 1992 durch einen Erlass des russischen Präsidenten gegründet worden war. Wie es auf der Website des RISS heißt, befasst sich das Institut mit „Fragen der nationalen Sicherheit“ sowie mit der „Verhinderung von Geschichtsverfälschung“. Und wie Ludmilla Stebenkowa erklärte, habe das Institut bislang „ein hervorragendes Papier zur Arbeit vom Westen finanzierter NGOs“ vorgelegt.

An der Erstellung des HIV-Papiers hatte das RISS beinahe ein Jahr gearbeitet – am 30. Mai wurde es von Tamara Gusenkowa, der Vize-Direktorin des Instituts, präsentiert. Wie aus der RISS-Website hervorgeht, hat Frau Gusenkowa keinen Bezug zur Medizin: Sie ist promovierte Geschichtswissenschaftlerin, kritisiert in ihren Publikationen die neue Regierung der Ukraine und äußert sich zum „Niedergang der EU“.

AIDS als Teil des Informationskriegs gegen Russland

Sie nähert sich dem Thema HIV aus einer gewohnten Perspektive und erklärt, dass „das HIV- bzw. AIDS-Problem als Element des Informationskriegs gegen Russland eingesetzt wird“. Im Papier des RISS heißt es, es gäbe zwei Konzepte der HIV-Bekämpfung: Im westlichen Konzept finde sich „neoliberaler, ideologischer Content, ein unsensibler Umgang mit nationalen Besonderheiten und eine Priorisierung der Rechte von Risikogruppen – Drogenabhängigen und LGBTDie Sammelbezeichnung LGBT kommt aus dem englischen Sprachraum und ist eine Abkürzung für Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender. Die Abkürzung wird im Russischen durchaus häufig verwendet, weil sie als politisch korrekt gilt, was bei vielen anderen Bezeichnungen nicht der Fall ist. Homophobie ist in der Gesellschaft spürbar, auch weil ein neues Gesetz (verabschiedet im Jahr 2013) die Menschen in stärkere Bedrängnis bringt, konsolidiert sich die Szene zunehmend im Internet.“. Das Moskauer Konzept hingegen „berücksichtigt kulturelle, historische und psychologische Besonderheiten der russischen Bevölkerung und stützt sich auf eine konservative Ideologie und traditionelle Werte“.
Die internationale Gemeinschaft lege Russland beim Kampf gegen die Erkrankung den westlichen Ansatz nahe und verwandle damit – Gusenkowa zufolge – das Thema der Epidemie „in ein politisches Problem der Konfrontation mit Russland, da Russland es sich erlaubt, eine eigenständige Außen- und Innenpolitik zu betreiben“.

Den Vergleich zwischen den zwei Konzepten präsentierte die Vize-Vorsitzende des RISS Oxana Petrowskaja, ebenfalls promovierte Geschichtswissenschaftlerin mit Schwerpunkt in süd- und westslawischer Geschichte. Auf der Website des Instituts sind ihre Arbeiten veröffentlicht, zum „Schicksal russischer Nekropolen im Ausland“ und zur Identitätskrise in Polen.

Frau Petrowskaja berichtete, dass man HIV in Moskau besser im Griff habe als in St. Petersburg, und bot dann auch eine Erklärung: „Die Gründe liegen nicht nur in geographischen und regionalen Besonderheiten, sondern auch in der Traditions- und Werteorientierung“, sagte sie. „Moskau kann man als Symbol für ursprünglich russische Werte ansehen, St. Petersburg dagegen steht für westeuropäische kulturelle Werte.“

Der RISS-Bericht fasst dies noch konkreter: „Die erdverbundene Ursprünglichkeit des naturgewaltig erwachsenen heiligen Moskauer Bodens steht dem künstlich und rational organisierten St. Petersburg gegenüber, dessen konstituierender Mythos die Apokalypse einer dem Untergang geweihten Stadt ist.“

Eine Quelle der HIV-Übertragung: die Verhütungsmittel-Industrie

Der dritte Co-Autor des Papiers, Igor Beloborodow, ist promovierter Soziologe und leitet am RISS den Bereich Demographie, Migration und ethnisch-religiöse Probleme. Er liefert eine Auflistung von Quellen der HIV-Übertragung: „Da ist die Verhütungsmittel-Industrie. Sie ist am Absatz ihrer Produkte interessiert und daher auch daran, dass möglichst viele Minderjährige früh sexuelle Kontakte eingehen. Und was die Pornoindustrie angeht: Trotz all unserer Gesetze kommt man mit zwei Klicks an sämtliches Material.“

Herr Beloborodow kritisierte auch die Sexartikel-Industrie und sprach von „Lobbyisten, die direkt am Moralverfall der Gesellschaft interessiert sind“. Er äußerte sogar die Annahme, dass Sexualkundeunterricht für Schüler vom Westen aufgedrängt werde, um „Länder, die als geopolitische Konkurrenten angesehen werden, demographisch einzudämmen“.

Bislang gibt es keinen wirksameren Schutz vor AIDS als eine monogame Familie – eine heterosexuelle Familie, wenn ich unterstreichen darf –, in der man sich die Treue hält

Hauptfeind sind für den RISS-Mitarbeiter jedoch Kondome. Beloborodow berichtete über sein Gespräch mit dem spanischen Epidemologen Jokin de Irala: „Er geht davon aus, dass Verhütungsmittel den Selbsterhaltungstrieb im eigenen Verhalten außer Kraft setzen. Und fünf Kontakte mit Kondom sind bei Jugendlichen gleichzusetzen mit einem ungeschützten Kontakt [...] Wie dem auch sei, bislang gibt es keinen wirksameren Schutz vor Geschlechtskrankheiten, und insbesondere vor AIDS, als eine monogame Familie – eine heterosexuelle Familie, wenn ich unterstreichen darf –, in der man sich die Treue hält. Etwas wirksameres wurde bislang nicht erfunden“, führte der Experte aus dem präsidialen Analysezentrum aus, „und ich hoffe, dass auch nichts erfunden wird.“

Man muss hinzufügen, dass der RISS-Mitarbeiter die Position des spanischen Professors de Irala recht freizügig interpretiert: Der betont in Interviews, dass Enthaltsamkeit allein nicht helfe und vertritt das Konzept „Enthaltsamkeit und Kondome“.

Die Abgeordnete Stebenkowa unterstrich, sie habe nichts gegen Kondome als Verhütungsmittel, glaube aber nicht an deren Wirksamkeit gegen HIV. Sie sagte, man habe ihr vor Kurzem die Geschichte einer jungen Frau erzählt, die Sex mit Kondom gehabt hatte – trotzdem habe man bei ihr den HI-Virus festgestellt. „Aber das Risiko sinkt“, bemerkte plötzlich der bei der Anhörung anwesende Leiter des Moskauer AIDS-Zentrums Alexej Masus. „Absoluten Schutz kann ein Kondom aber nicht bieten“, schnitt ihm die Abgeordnete das Wort ab.

Der Widerspruch des Mediziners blieb aus. Zu guter Letzt teilte Ludmilla Stebenkowa den Anwesenden mit: „Dieses Papier wird unsere weiteren Schritte maßgeblich beeinflussen. [...] Im Grunde muss man nicht AIDS bekämpfen, sondern Drogen und Sittenverfall“, sagte sie.

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HIV und AIDS in Russland

Am 1. Dezember 2015, am Welt-AIDS-Tag, trat der Journalist und Fernsehmoderator Pawel Lobkow mit einer aufsehenerregenden Mitteilung an die Öffentlichkeit. In der Sendung A Hard Day’s Night des Fernsehkanals Dozhd berichtete der bekannte Journalist, dass er 2003 positiv auf HIV getestet worden sei.1 In emotionalen Worten erzählte Lobkow von der schwierigen Zeit unmittelbar nach der Diagnose, in der ihn Selbstmordgedanken begleiteten. In vollem Ausmaß habe er damals die Diskriminierung durch das russische Gesundheitssystem zu spüren bekommen, das HIV-Patienten reguläre Behandlungen verweigert und sie stattdessen in spezielle AIDS-Zentren überstellt. Diese Zentren vergrößern nach Ansicht Betroffener wegen ihrer Trennung von regulären Gesundheitsinstitutionen das Stigma der Krankheit noch, da jeder Besucher eines solchen Zentrums als „AIDS-Patient“ identifiziert werden kann.

Mit seinem mutigen Schritt ist Pawel Lobkow der erste einem breiteren Publikum bekannte Russe, der seine HIV-Infektion öffentlich gemacht hat. Er begründete seinen Schritt mit der Hoffnung, zur Überwindung des Stigmas von HIV/AIDS beitragen zu können und für mehr Toleranz in der russischen Gesellschaft zu sorgen. Dass dies nötig ist, zeigt ein Blick auf die Infektionszahlen. Sie sind in den vergangenen 20 Jahren stark angestiegen und haben inzwischen ein Ausmaß erreicht, das von medizinischen Experten als regelrechte HIV/AIDS-Epidemie und als „nationale Katastrophe“ beschrieben wird.2

Insgesamt hat die Anzahl der Menschen mit HIV in Russland im vergangenen Jahr die Eine-Millionen-Marke überschritten.3 In einigen Regionen, besonders im Wolgagebiet und in Sibirien, wird die HIV/AIDS-Epidemie inzwischen als „allgemein“4 bezeichnet. Dies bedeutet, dass sich das Virus nicht mehr allein auf Hochrisikogruppen beschränkt, wie zum Beispiel Drogenabhängige, SexarbeiterInnen oder Männer, die Sex mit Männern haben. Die Infektion erfasst nun auch alle anderen Bevölkerungsgruppen. Immer häufiger wird HIV bei jungen Russen diagnostiziert, denen zuvor nicht bewusst war, dass die Epidemie sie selbst betreffen könnte.

Zu wenig Präventionsarbeit

Die wichtigste Ursache für die starke Verbreitung von HIV und AIDS in Russland ist politischer Art. Seit Jahren versäumt es die russische Regierung, systematische und umfangreiche Präventionsarbeit zu leisten. Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich von HIV/AIDS arbeiten, werden im besten Falle toleriert, häufig jedoch von staatlichen Stellen blockiert oder ausgegrenzt.

Nichtstaatliche AIDS-Organisationen haben so gut wie keine Chance, staatliche Förderung für ihre Sozialprogramme zu beantragen. Fünf NGOs fallen aufgrund finanzieller Unterstützung aus dem Ausland unter das „Ausländische-Agenten“-GesetzIm Rahmen der zunehmenden Kontrolle der russischen Zivilgesellschaft wurde 2012 das sogenannte „Agentengesetz“ verabschiedet. Es sanktioniert „politisch aktive“ zivilgesellschaftliche Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Das Gesetz ist unklar formuliert, sodass die russische Justiz nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Organisationen mit dem historisch vorbelasteten „Agenten“-Label versehen werden. Betroffene Organisationen müssen strenge Vorschriften einhalten, die ihre Arbeit erheblich erschweren., auch andere Organisationen sind der Gefahr ausgesetzt, in das Agentenregister aufgenommen zu werden.
Obwohl die NGOs häufig gute Arbeit auf der lokalen Ebene leisten, gelingt es ihnen aufgrund von Finanzierungsproblemen meist nicht, Präventionsprogramme in größerem Maßstab anzubieten. Präventionsarbeit in Russland bleibt daher häufig lückenhaft und ist darum zumeist nur der bekannte „Tropfen auf den heißen Stein“.5

Für eine wirkungsvolle Bekämpfung von HIV in Russland fehlt es besonders an Programmen für Drogenabhängige und SexarbeiterInnenProstitution oder Sexarbeit ist in Russland ein verbotenes Gewerbe. Trotzdem sind immer mehr Menschen in diesem Bereich tätig, unterschiedlichen Einschätzungen zufolge ein bis drei Millionen. Das hängt zum einen damit zusammen, dass viele sexuelle Tabus keine Tabus mehr sind, aber auch mit zunehmender Armut und Migration nach dem Zerfall der UdSSR.. Hier könnte durch gute Gesundheitsarbeit, wie zum Beispiel sogenannte Spritzentauschprogramme, viel erreicht werden. Aber auch allgemeine Öffentlichkeitskampagnen zum Thema HIV/AIDS und Aufklärungsprogramme für junge Menschen gibt es kaum.

Ein besonderes Problem stellt die Prävention und Behandlung von HIV und AIDS innerhalb der schwulen Gemeinschaft dar, da diese Gruppe in Russland von einer doppelten Diskriminierung betroffen ist.

Politisierung der Debatte

Insgesamt lässt sich im Umgang mit HIV/AIDS in Russland eine starke Politisierung ausmachen, wobei sich zwei Lager gegenüberstehen: Während die eine Gruppe, meist bestehend aus Vertretern von AIDS-Organisationen und Medizinern, einen pragmatischen Ansatz vertritt und auf die Umsetzung von international anerkannten Gesundheitsprogrammen setzt, machen ihre gesellschaftlichen Kontrahenten sich für einen ideologischen Kurs stark. Vertreter dieser Strömung sind der Ansicht, dass Russland einen eigenen Weg gehen sollte und sich vor allem nicht „vom Westen“ beeinflussen lassen dürfe. Viele Vertreter dieses Lagers wenden sich sogar immer extremeren Positionen zu, bis hin zum Leugnen der HIV/AIDS-Epidemie.

Als AIDS-Leugner bezeichnet man Menschen, die den kausalen Zusammenhang zwischen HIV und AIDS verneinen oder die Existenz der Epidemie allgemein anzweifeln. Das Leugnen ist diesem Fall stark mit Stigmata verbunden: Was nicht sein soll, das gibt es auch nicht. Die Position der AIDS-Leugner vermischt sich dabei mit antiwestlichen Einstellungen. Oft werden die USA, Europa, die CIA, Pharmaunternehmen oder die internationale Kondomindustrie für die Verbreitung von HIV/AIDS in Russland und damit für die Schwächung des Landes verantwortlich gemacht.

AIDS-Leugner sind in den letzten Jahren in Russland deutlich aktiver und sichtbarer geworden. Sie erhalten dabei zum Teil Hilfe aus dem Ausland, unter anderem aus Deutschland.6 Häufig erreichen sie mit ihren wissenschaftlich unhaltbaren Botschaften gerade die Menschen, die selbst von der Krankheit betroffen sind – mit oft tragischen Folgen für diese Personen. Es gibt aber auch unabhängig von solchen Einflüssen zahlreiche HIV-Infizierte in Russland, die sich einer Behandlung entziehen oder erst dann einen Arzt aufsuchen, wenn die Krankheit das Endstadium erreicht hat und keine Therapie mehr möglich ist. Die Sterblichkeitsrate von HIV/AIDS-Infizierten in Russland ist unter anderem deswegen in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Eine wesentliche Rolle spielt dabei die allgemein schlechte Informationslage zum Thema HIV und AIDS, die die Menschen verunsichert und sie empfänglich macht für unseriöse medizinische Angebote und politisch motivierte Botschaften.


1.Hard Day’s Night, Pawel Lobkow: U menja obnaružili VICh v 2003 godu
2.Kommersant: So skorostʹju SPIDa
3.Die Daten zur Entwicklung der russischen HIV/AIDS-Epidemie finden sich auf der Website des Föderalen AIDS-Zentrums
4.Die Weltgesundheitsorganisation und das gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zur Reduzierung von HIV/AIDS (UNAIDS) bezeichnen eine HIV/AIDS-Epidemie als „allgemein“, wenn mehr als ein Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 45 Jahren HIV-positiv ist. Im Gegensatz zu einer „konzentrierten“ HIV/AIDS-Epidemie (weniger als ein Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 45 Jahren) ist die Prävention in diesem Fall sehr viel komplexer, da die Infektion bereits in die allgemeine Bevölkerung vorgedrungen ist. Für Russland wird allgemein von einer Prävalenzrate von etwa 1,1 Prozent der Bevölkerung ausgegangen. Die Angaben gehen allerdings auseinander. Das Russische AIDS-Zentrum spricht von einer Prävalenzrate von 494,6 pro 100.000 Einwohner für den 31. Dezember 2014.
5.The Guardian: Sex, syringes and the HIV epidemic Russia can no longer ignore
siehe auch Pape, Ulla (2014): The Politics of HIV/AIDS in Russia, London
6.Die deutsche Filmemacherin A. Sono, die die Thesen der AIDS-Leugner unterstützt, drehte zum Beispiel auch in Russland und zeigte dabei Menschen, die sich einer medizinischen Behandlung entziehen und von denen wir annehmen dürfen, dass sie bereits nicht mehr am Leben sind.
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Korruption in Russland – soziologische Aspekte

Korruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann.

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Prostitution in Russland

Prostitution oder Sexarbeit ist in Russland ein verbotenes Gewerbe. Trotzdem sind immer mehr Menschen in diesem Bereich tätig, unterschiedlichen Einschätzungen zufolge ein bis drei Millionen. Das hängt zum einen damit zusammen, dass viele sexuelle Tabus keine Tabus mehr sind, aber auch mit zunehmender Armut und Migration nach dem Zerfall der UdSSR.

Der Geist der Korruption

Für die Bezeichnung von Korruption gibt es im Russischen verschiedene Begriffe. Viele kommen aus Jargon und Umgangssprache, wie etwa wsjatka, sanos, otkat, administrative Ressource und viele andere. Dass es so vielfältige Bezeichnungen für korrupte Verhaltensweisen gibt, ist eng mit den sozialen Praktiken und ideellen Einstellungen in der Sowjetepoche und den ersten drei Jahrzehnten nach dem Zerfall der UdSSR verbunden.

Dimitri Peskow

Dimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers.

Die Wilden 1990er

Das Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert.

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Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)