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Oligarchen

Als Oligarchen werden Großunternehmer bezeichnet, die starken Einfluss auf die Politik nehmen. In Russland, aber auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, in denen Wirtschaft und Politik sehr eng verwoben sind, stellen sie ein zentrales Charakteristikum des politischen Systems dar.

Der Begriff „Oligarchen“ (vom griech. oligoi = weniger und archon = Herrscher, Führer) bezieht sich in der Regel auf einen kleinen Kreis von Personen, die Herrschaft zu ihren eignen Gunsten ausüben. Um Oligarchen von politischen Eliten abzugrenzen, sind ihre materiellen Machtgrundlagen hervorzuheben.1 Der Wirtschaftswissenschaftler Anders Åslund verweist daher auf den Terminus „Plutokraten“2 (griech. Reichtumsherrscher) als die eigentlich treffendere Bezeichnung. Heute findet der Begriff Verwendung mit Blick auf Südamerika, Südostasien sowie insbesondere den postsowjetischen Raum. Dort hat sich die Bezeichnung „Oligarchen“ Mitte der 1990er Jahre zunächst in der Politik und Öffentlichkeit Russlands durchgesetzt.3

Die Karrieren der ersten Oligarchen in Russland setzten Anfang der 1990er Jahre im Zuge der Reformpolitik unter Präsident JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.” ein. Den aufstrebenden Oligarchen gelang es zu dieser Zeit, Privatbanken zu gründen, die vor allem auf den Finanzmärkten Geld verdienten. Dieses Startkapital nutzten sie, um im Zuge der Voucher-Privatisierungen erste Unternehmensbeteiligungen zu erlangen. Aus den Banken entwickelten sich Holdinggesellschaften, die in der zweiten Privatisierungsphase ab 1995 im Rahmen des von den Oligarchen selbst initiierten und maßgeblich beeinflussten Aktien-für-Kredite-Programms weitere Staatsunternehmen – vor allem im Energiesektor und der Metallurgie – weit unter Wert unter ihre Kontrolle bringen konnten. Der klamme Staat erhoffte sich, durch das Kapital der Oligarchen seine leeren Kassen zu füllen. Die Oligarchen nahmen nicht nur auf die Privatisierungen starken informellen Einfluss, um bei Verkäufen von Staatsbetrieben die Auktionen für sich zu entscheiden, sondern erzielten über KorruptionKorruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann. und Netzwerke in Ministerien auch enorme Vorteile im Finanz- und Steuerwesen.4

Im Präsidentschaftswahlkampf 1996 stellten sich die Oligarchen hinter Jelzin, der viele von ihnen schon vorher begünstigt hatte, und förderten dessen Wiederwahl durch Wahlkampfspenden sowie durch von ihnen kontrollierte Massenmedien. Nach dem Amtsantritt Putins 2000 wurde ihr politischer Einfluss dann nachhaltig beschränkt, nachdem sie bereits geschwächt aus der Rubelkrise von 1998 hervorgegangen waren. Insbesondere jene Oligarchen, die sich als illoyal gegenüber der Putin-Administration erwiesen, sahen sich nun der Verfolgung durch die Justizorgane ausgesetzt.5 Mit Boris BeresowskiBoris Beresowski (1946-2013) gelangte während der Privatisierungen der 1990er Jahre durch Verbindungen in die Politik zu enormem Reichtum. Er besaß mehrere Medien – darunter große Anteile am staatlichen Ersten Kanal – die er auch zur politischen Einflussnahme nutzte. Zunächst ein enger Vertrauter Jelzins und Unterstützer Putins, kritisierte er Putin ab dem Jahr 2000 für autoritäre Tendenzen. Er entging der eingeleiteten Strafverfolgung durch politisches Asyl in Großbritannien. Von dort aus blieb er bis zu seinem Tod im Jahr 2013 ein scharfer Putinkritiker. und Wladimir Gusinski traten zwei Oligarchen mit starkem Einfluss in den Massenmedien die Flucht ins Exil an. Das Exempel des neuen Verhältnisses zwischen Politik und Wirtschaft wurde einstweilen jedoch in der sogenannten Jukos-Affäre mit Michail ChodorkowskiEinst einer der reichsten Männer Russlands, wurde Michail Chodorkowski 2003 verhaftet und in Folge eines – nach Ansicht vieler Experten – politisch motivierten Prozesses de facto enteignet. Während seiner 10-jährigen Haftstrafe etablierte sich Chodorkowski als einer der im Westen sichtbarsten Vertreter der Opposition in Russland. statuiert.6 Chodorkowski, damals der reichste russische Oligarch, übte öffentlich Kritik an Putin, agierte politisch und unterstützte offen oppositionelle Kräfte. 2003 wurde er wegen Betrugs und Steuerhinterziehung verhaftet und später zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Der von ihm geführte Erdölkonzern Jukos wurde kurze Zeit später für bankrott erklärt, die lukrativsten Unternehmensanteile gingen in das Staatsunternehmen RosneftAls staatliche Energiegesellschaft Anfang der 1990er Jahre gegründet, stieg Rosneft in den 2000er Jahren zu einem zentralen Akteur des russischen Energiesektors auf. Das Unternehmen war Hauptprofiteur der Zerschlagung des YUKOS-Konzerns und wurde durch weitere Zukäufe zu einem der mächtigsten Unternehmen Russlands. Der niedrige Ölpreis und die westlichen Sanktionen machen dem Giganten jedoch zu schaffen. Ende September 2017 wurde Altkanzler Gerhard Schröder zum Vorsitzenden des Direktorenrats von Rosneft berufen. über. Der Prozess gegen ihn wurde international als politisch motiviert aufgefasst.7

Zwar wurden die Oligarchen unter Putin in den Hintergrund gedrängt. Verschwunden sind sie jedoch nicht – bis heute gibt es eine Reihe von Oligarchen, darunter beispielsweise Wladimir Potanin und Michail Fridman, die mit einem geschätzten Vermögen von jeweils rund 15 Mrd. US-Dollar die gegenwärtig reichsten Personen in Russland sind.8 Besonders enge Beziehungen zu Putin soll unter anderem Gennadi TimtschenkoGennadi Timtschenko (geb. 1952) ist nach der Milliardärsliste des US-Magazins Forbes (2016) der fünftreichste Russe. Der Oligarch wird zu den engsten Freunden Putins gezählt. Da ihm auch direkte geschäftliche Kontakte zum Präsidenten nachgesagt werden, wurde er im Zuge der Krim-Annexion mit US-Sanktionen belegt. haben. Аuch hat sich unter Putin eine eigene Oligarchen-Generation herausgebildet. Hierzu gehören etwa die Brüder Boris und Arkadi Rotenberg, Juri KowaltschukJuri Kowaltschuk (geb. 1951) gilt als ein enger Vertrauter Putins. Der Milliardär und Mehrheitseigner der Bank Rossija wurde im Zuge der Krim-Annexion mit EU- und US-Sanktionen belegt. und Alischer UsmanowAlischer Usmanow (geb. 1953) ist ein russischer Unternehmer. Er verfügt über ein breitgefächertes Firmen-Portfolio, das Investments im Bereich der Metallurgie, der Medien und des Sports umfasst, darunter Anteile bei dem US-amerikanischen Sozialen Netzwerk facebook sowie beim britischen Fußball-Klub Arsenal. Der Geschäftsmann wird den sogenannten russischen Oligarchen zugerechnet, deren unternehmerische und ökonomische Erfolge an Akzeptanz und Unterstützung des politischen Systems Putin gebunden ist..  Die Rolle und der politische Einfluss der heutigen Oligarchen sind jedoch umstritten. Unklar ist insbesondere, ob sie neben den SilowikiSilowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite. zentrale Träger des Regimes sind oder jeweils eigene, untereinander konkurrierende Akteure darstellen, zwischen denen der Präsident als Moderator fungiert.


1.vgl.: Winters, Jeffrey (2011): Oligarchy, Cambridge
2.Åslund, Anders (2005): Comparative Oligarchy: Russia, Ukraine and the United States, CASE – Center for Social and Economic Research, Studies & Analyses, 2005 (296), Warschau, S. 6
3.zur Begriffsrekonstruktion in Russland siehe auch: Schröder, Hans-Henning (1998): Jelzin und die „Oligarchen“: Über die Rolle von russischen Kapitalgruppen in der russischen Politik (1993 – Juli 1998), in: Berichte des BIOst, Nr. 40, S. 5
4.vgl.: Pleines, Heiko (2004): Aufstieg und Fall: Oligarchen in Rußland, in: Osteuropa, 2004 (3), Berlin, S. 71-81
5.siehe hierzu auch: Goldman, Marshall I. (2004): Putin and the Oligarchs, in: Foreign Affairs, Vol. 83, No. 6, S. 33-44
6.vgl. hierzu: Schröder, Hans-Henning (2003): Die Jukos-Affäre, in: Russland-Analysen 2003 (6), S. 2-4
7.Amnesty International: Russland weit entfernt von Menschenrechtsstandards in Europa: Amnesty kritisiert Moskauer Urteil gegen Chodorkowski
8.Insgesamt führt die sogenannte Forbesliste für das Jahr 2015 88 russische Dollar-Milliardäre auf. Weltweit gibt es lediglich in Indien mit 90 Personen mehr Milliardäre, vgl. hierzu: Russland-Analysen: Russische Milliardäre in der Forbesliste 2015
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Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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Dimitri Medwedew ist seit 2012 [gnose-229]Premierminister[/gnose] und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein.

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Der Journalist Dimitri Kisseljow spielt in dem gelenkten russischen Staatsjournalismus eine zentrale Rolle. 2008 wurde er Vizedirektor der staatlichen Medienholding WGTRK. Seit 2014 leitet er die staatliche Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja.

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