Medien

Usmanow vs. Nawalny

Der Battle ist eröffnet: Seit dem heutigen Dienstag beschäftigt sich ein Moskauer Gericht mit der Verleumdungsklage von Alischer Usmanow gegen Alexej Nawalny. Usmanow hatte diese eingereicht, nachdem der Oppositionspolitiker ihn im Video Nennt ihn nicht Dimon der Bestechung beschuldigt hatte. Über ein undurchsichtiges Stiftungsnetzwerk soll Usmanow dem russischen Regierungschef Medwedew etwa ein Grundstück zugespielt haben.

Doch Usmanow beließ es nicht bei rechtlichen Schritten: In zwei unterschiedlichen Videos hatte Usmanow Mitte Mai auf Nawalnys Anschuldigungen reagiert. Oligarch und Medienmogul Usmanow – er ist Eigentümer des Verlagshauses Kommersant – richtete extra einen YouTube-Kanal ein, um Nawalny zu kontern.

Nawalny veröffentlichte beide Filme auch in seinem eigenen Kanal, dort wurden sie inzwischen fast drei beziehungsweise zwei Millionen Mal aufgerufen – auf Usmanows eigenem Kanal dagegen knapp 1 beziehungsweise 1,5 Millionen Mal. Daraufhin hat Nawalny wiederum per Video reagiert.

Es ist das erste Mal, dass ein Oligarch und Mitglied der Moskauer Elite öffentlich auf derartige Anschuldigungen antwortet und dazu Stellung nimmt – noch dazu über ein Medium, in dem Nawalny viel mehr zuhause ist als Usmanow selbst. Einzelne Politiker, wie etwa Wladimir Milow, sehen hinter Usmanows Video-Botschaften gar einen „Befehl von oben“ , auch um von den Anschuldigungen gegen Medwedew abzulenken.

Politologe Gleb Pawlowski erläutert im Interview mit fontanka.ru, inwiefern der Beef des Oligarchen und des Oppositionspolitikers auch Ausdruck eines neuen Politik-Verständnisses ist, warum ein Gerichtsurteil eh kaum jemanden interessieren werde – und weshalb Usmanow sicherlich nicht im Auftrag Putins gehandelt habe.

https://youtu.be/KVswI59gpf0

Quelle Fontanka

Irina Tumakowa: Gleb Olegowitsch, hat der Kreml Usmanow wirklich „darum gebeten“ oder hatte Alischer Burchanowitsch selbst das Bedürfnis, sich zu äußern?

Gleb Pawlowski: Welcher „Kreml“ genau? Auf welcher Ebene? Ich glaube nicht, dass man Alischer Usmanow in so einer Angelegenheit einfach „bitten“ kann. Das wäre unter seinem Niveau. Wenn er nicht hätte reagieren wollen, genauer – wenn er nicht vor Wut schäumen würde, hätte er, wie sonst übrigens auch, nicht einen einzigen Finger krumm gemacht. Aber das hier hat ihn offensichtlich getroffen. Das konnte man an seinem Verhalten sehen, an seiner ziemlich ungehaltenen Redeweise. Glauben Sie mir, der kann sich zusammenreißen, wenn er will. Ich habe gesehen, wie er mit anderen redet und sie siezt und nicht duzt, wie hier.

Das Entscheidende an diesem Auftritt ist aber, dass unser Leben sich gerade verändert. Etwas, das noch vor ein, zwei Jahren außergewöhnlich war, das wir vergessen hatten, wird wieder normal. Denn das ganze oberste kremlnahe Establishment hat ja geschwiegen. Hat nicht reagiert. Es hat einen ignoriert. Langsam, aber sicher werden sie jetzt alle redseliger. So auch Usmanow. Und ich glaube, das ist gut so.

Was ist gut daran?

Man muss kapieren: Die Politik ist wieder da. Lange hieß es, es gebe keine Politik mehr, sie sei irgendwohin verschwunden und würde erst irgendwann dann zurückkommen, wenn Putin geht, und so weiter. Aber das heute – das ist bereits Politik. Alle fangen an, ihre Interessen zu verteidigen. Auch Usmanow tut das. So gut er kann.

Er hat Klage eingereicht und könnte, sagen wir, drei Milliarden Schadensersatz verlangen, aber er denkt sich Videofilmchen aus.

Vielleicht dachte Usmanow am Anfang, es würde reichen, diesen Flegel mit rechtlichen Mitteln in die Schranken zu weisen. Usmanow hat dank seines Geldes die unterschiedlichsten Möglichkeiten. Legale und andere.

Lange hieß es, es gebe keine Politik mehr, sie sei irgendwohin verschwunden. Aber das heute – das ist bereits Politik

Außerdem hat er die Möglichkeit, formal vor Gericht zu gewinnen, denn Nawalny wird vieles einfach nicht nachweisen können, rein formal ist die Sache wasserdicht. Dann hat Usmanow gesehen, dass seine Klage den Flegel kein bisschen beeindruckt. Dass im Gegenteil er, Usmanow, sich mit dieser Klage selbst ein Bein gestellt hat. Dass nämlich Nawalny sich über eine weitere Plattform für seinen Triumph nur freut. Die Entscheidung des Gerichts ist völlig nebensächlich, weil niemand sie ernstnehmen wird. Als ihm das klar wurde, hat Usmanow beschlossen nachzulegen.

Usmanow empfindet sich selbst nicht nur als starke und wichtige Persönlichkeit, sondern gewissermaßen als eine Stütze des Staates. Also ist er mit seiner Position an die Öffentlichkeit getreten. Er hat seine Werte dargelegt. Die Argumente genannt, die für ihn sprechen. Etwas, das in unseren Machtstrukturen seit Beginn der 2000er Jahre nicht mehr üblich war. Es war verschwunden, wir hatten vergessen, wie man das macht. Jetzt wird das wieder zunehmen.

Usmanow hat seine Werte dargelegt, Argumente genannt, die für ihn sprechen. So etwas war seit Beginn der 2000er Jahre nicht mehr üblich. Jetzt wird das wieder zunehmen

Mit der Zeit werden auch irgendwelche Gouverneure anfangen zu reden. Jedenfalls die, die sich ausreichend sicher sind, dass man sie nicht einbuchtet.

Es wird der Moment kommen, da auch Igor Iwanowitsch Setschin mit seinen Ansichten an die Öffentlichkeit tritt. Ich glaube, wir werden es sogar erleben, dass selbst Putin irgendwann nicht mehr nur durch den Mund Peskows spricht. Es wird bei uns lauter werden im staatlichen Bereich.

Dann hat Usmanow diese Tradition begründet?

Nein, nein. Ich erinnere mich noch gut, wer angefangen hat. Das war jemand, der jünger war als Usmanow, und in gewisser Weise schillernder. Es war Ramsan Kadyrow.

Als Wendepunkt kann man den Mord an Boris Nemzow sehen. Diejenigen, die das getan haben, wollten das Thema einfach für immer totschweigen, aber das führte nur dazu, dass der Eisberg Risse bekam. Und als man dann Kadyrow beschuldigte, fing er an zu reden.

Ich glaube also, dass wir uns längst im Zustand einer Politisierung befinden. Später haben sich andere Kadyrow angeschlossen. Die Staatsmacht begann zu sprechen.

Usmanow mit seinem Auftritt zählen Sie also zur „Staatsmacht“?

Zur „Staatsmacht“ im weitesten Sinn. Unsere „Staatsmacht“ – das ist quasi ein Rat von Führungskräften der Aktiengesellschaft Russische Föderation. Übrigens hat sich die Position von Präsident Putin in diesem Rat gewandelt. Früher war er der geschäftsführende Direktor, heute ist er eher der Ehrenvorsitzende des Vorstands.

Das heißt, Putins Rolle ist mittlerweile mehr eine formelle und weniger eine maßgebliche?

Ja, Ehrenvorsitzende von Gesellschaften treffen in der Regel keine Entscheidungen. Der Vorstandsvorsitzende ist jemand, der unterzeichnet, sanktioniert, die Einigkeit der Gesellschaft verkörpert. Das ist die Rolle, die Putin spielt.

Wer hat Putin als „geschäftsführenden Direktor“ abgelöst?

Da ist noch niemand, und ich glaube, genau das können wir tagtäglich beobachten. Genauer, die Funktion des geschäftsführenden Direktors hat sich aufgespalten und ist auf mehrere Gruppen verteilt worden.

Putins Rolle hat sich gewandelt. Früher war er der geschäftsführende Direktor, heute ist er eher der Ehrenvorsitzende des Vorstands

In solchen Fragen, wie der von Baschneft oder der Privatisierung von Rosneft, hätte Putin vor fünf Jahren zweifellos vom ersten bis zum letzten Punkt die bestimmende Rolle für sich beansprucht.

Jetzt aber konnten wir beobachten, wie er unter dem Druck von Setschin seine Position um 180 Grad geändert hat. Natürlich werden die Entscheidungen trotzdem im Namen Putins getroffen.

Und wer trifft sie gerade tatsächlich?

Verschiedene Menschen, und sie bilden Koalitionen, die unterschiedlich starken Einfluss besitzen. Es existiert kein einheitliches System der Entscheidungsfindung mehr. Apolitische Bürokratien, die sich nicht beeinflussen lassen durch Minister- und Premierministerwechsel, sondern einfach ihre Arbeit machen, die gibt es bei uns nicht. Deshalb läuft heute alles über Einflussgruppen. Davon gibt es viele, und sie reichen alle hinauf bis zum engsten Kreis des Präsidenten.

Zu welcher dieser Einflussgruppen gehört Usmanow? Oder steht er für sich allein?

Nein, für sich allein steht er definitiv nicht. Zu welcher Koalition er gerade gehört, weiß ich nicht, aber sicher ist, dass er manchen näher steht und anderen ferner. Und es ist ja auch nicht ungefährlich, sich eindeutig zu positionieren. Man wird automatisch zur potentiellen Zielscheibe für andere Gruppen. Deswegen halten sich alle schön zurück.

Sie sagen, Entscheidungen werden nicht mehr nur von einer Person für alle anderen getroffen; die Staatsmacht fängt an, sich zu erklären. Bewegen wir uns auf eine etwas normalere Gesellschaft zu?

Wir bewegen uns auf eine normale Gesellschaft zu insofern, als gerade die Politisierung ein normaler Trend ist. Nicht normal dagegen war der jahrelange Trend zur Entpolitisierung. Das Streben, einen Konflikt oder öffentliche Debatten einfach auszumerzen – das war nicht normal.

Es gibt kein einheitliches System der Entscheidungsfindung mehr. Heute läuft alles über Einflussgruppen. Davon gibt es viele, und sie reichen hinauf bis zum engsten Kreis des Präsidenten

Nach und nach haben wir angefangen zu glauben, dass das schon immer so war und auch in den nächsten zehn, zwanzig Jahren so bleiben könnte. Doch jetzt hat eine Politisierung eingesetzt. Und natürlich wird sie bis zu einem gewissen Grad zu einer Öffnung führen.

Es wird normal für uns werden, dass bestimmte Menschen bestimmte Ansichten vertreten, wir werden diese Ansichten kennen und diskutieren. Sie werden von anderen Menschen deswegen attackiert werden. Das alles ist normal.

Usmanow hat Nawalny ohne große Show, dafür mit Argumenten geantwortet. Ist das gut oder schlecht für den Kreml?

Nochmal, für welchen Kreml? Der Kreml ist nicht homogen. Was Putin angeht, so höre ich förmlich, wie er zu so einem Video sagt: „Was soll das nun schon wieder?“

Er war schon immer gegen solche Formen der öffentlichen Verteidigung. Das geht also nicht von Putin aus.

Nochmal, für welchen Kreml? Der Kreml ist nicht homogen

Wenn jemand Usmanow um eine öffentliche Stellungnahme gebeten hat, könnte dieser jemand nun nicht mehr sagen, das sei irgendwie daneben gewesen. Dieser jemand muss behaupten, dass Usmanow großartig war. Ich glaube nicht, dass sich irgendwer mit Usmanow wegen dieses Filmchens streiten wird, sondern sie werden sagen: „Dem hast du‘s aber richtig gegeben.“

Und die Hälfte von diesen Leuten wird das auch so meinen, da bin ich mir sicher. Weil sie sich selbst betrügen. Sie leben im Nebel der einstigen Überlegenheit des Kreml über allen anderen. Und jetzt löst sich diese Überlegenheit eben auf wie Nebel.

Heute ist der Kreml nicht mehr die Avantgarde, sondern gewissermaßen der rückständige Bodensatz. Diese Dinge spüren viele aber nicht.

Diese Leute, die im Nebel leben, die Usmanow vermutlich gebeten haben …

Warum interessieren die Sie überhaupt so brennend?

Mich interessiert, was sie in Zukunft unternehmen werden. Wohin sie ihr Erfindergeist im Kampf gegen Nawalny führen wird.

Sie müssen einfach verstehen, dass diese Leute inkompetent sind. Das kann man auch ohne diese ganzen Geschichten sagen. Diese Inkompetenten werden uns noch eine Weile an der Macht erhalten bleiben. Aber die Inkompetenz äußert sich in ernsteren Dingen als in diesem Kinderkram. Wir müssen einfach einsehen, dass wir vorübergehend unter der Verwaltung einer Gruppe von Inkompetenten stehen.

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Nach der Übernahme durch Michail Chodorkowskis MENATEP-Invest-Gruppe 1995 entwickelte sich das Erdölunternehmen YUKOS zum erfolgreichsten seiner Art in Russland. Ab 2003 wurde YUKOS mit rechtlich zum Teil zweifelhaften Strafrechtsprozesssen zerschlagen und weitgehend unter staatliche Kontrolle gebracht. Der Fall ist beispielhaft für den Anspruch der russischen Exekutive, zentrale wirtschaftliche Prozesse zu kontrollieren und keine politisch aktiven Unternehmer zu dulden.

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Gleb Pawlowski

Gleb Pawlowski gibt gern und viele Ratschläge, kommentiert das politische Geschehen – in den Medien, vor allem aber in den Sozialen Netzwerken. Seine Stimme gilt vielen politischen Analysten in Russland als gewichtig. Als Berater für Jelzin und später für Präsident Putin war er zunächst viele Jahre Polittechnologe, für manche Beobachter zählt er gar zu den Erfindern der Polittechnologie in Russland. Das ist lange vorbei. Pawlowski erfand sich irgendwann neu, als Publizist und scharfzüngiger Kritiker des Regimes. Nicht immer ist jedoch klar, was davon zu halten ist, wenn er beginnt, aus dem Nähkästchen zu plaudern.

Gleb Pawlowski (geb. 1951) gründete 1989 die erste private Nachrichtenagentur der UdSSR und lancierte sie unter dem Namen PostFactum – 27 Jahre, bevor heute der Begriff „postfaktisch“ die Debatten darum beherrscht, was wahr ist, was nicht und ob Fakten überhaupt noch zählen. Seinerzeit war Pawlowski im Milieu sowjetischer Dissidenten angedockt. Dabei war er unter anderem im Untergrund tätig gewesen, was ihm als Mitherausgeber des Samisdat-Magazins Poiski drei Jahre Verbannung in die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Komi einbrachte.

Spindoktor und graue Eminenz des Kreml

Im neuen Russland stieg Pawlowski schnell zum einflussreichen Polit-Berater auf: So rückte er in den 1990er Jahren in nächste Nähe des Kreml. Er war Mitbegründer der Stiftung für Effektive Politik (russ. Fond effektiwnoi Politiki, FEP), einer Agentur, die sich auf Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit für Politiker spezialisiert hatte. Über die FEP koordinierte Pawlowski nicht nur Boris Jelzins Kampagne für die Präsidentschaftswahl 1996 über die strategische Zusammenarbeit mit Presse und Fernsehen, sondern zog im Hintergrund auch weiter Fäden, um später Wladimir Putin Wahlerfolge zu sichern. Fürs Internet schuf er gazeta.ru, vesti.ru und lenta.ru, die seinerzeit als kremlfreundliche Portale installiert wurden. All das prägt sein Image bis heute: als Spindoktor und einstige graue Eminenz des Kreml. Manchen gilt er als Erfinder der russischen Polittechnologie schlechthin, einer gelenkten Herstellung von Öffentlichkeit und Meinungsprägung in Russland. Andere schreiben ihm gar zu, Putin erst zu Putin gemacht zu haben.1

scharfsinniger Kritiker des Herrschaftssystems

Foto © Bogomolov/Wikipedia

Zum Bruch mit der Staatsmacht kam es im Jahr 2011. Pawlowski soll sich gegen die Machtrochade – den Ämtertausch zwischen Medwedew und Putin – ausgesprochen haben und deshalb in Ungnade gefallen sein. Seitdem plaudert er fleißig aus dem Nähkästchen, gibt angebliche Insider-Informationen preis und tut sich als scharfsinniger Kritiker des Herrschaftssystems hervor. Eines Systems, das er erklärtermaßen mitgeschaffen haben soll. So sagt Pawlowski gern von sich selbst, gemeinsam mit Wladislaw Surkow zentrale Elemente der politischen Ordnung in Russland mitinstalliert zu haben, etwa bei Gründung der inzwischen wieder in Vergessenheit geratenen Jugendorganisation Naschi oder bei Erarbeitung des propagierten Konzepts einer sogenannten souveränen Demokratie.2 Auf diese Weise inszeniert er sich auch als Strippenzieher über Deutungshoheiten zu zentralen Themen in der öffentlichen Sphäre des Landes.

Die Bezeichnung Polittechnologe hat sich Pawlowski dennoch stets verbeten3, gibt sich seit seiner Kehrtwende als eine Art außenstehender Privatier, eine Stimme aus dem Off. Er ist vor allem publizistisch tätig, leitet heute gefter.ru, das sich als Plattform für geschichtsphilosophisches Denken versteht, ist in den Sozialen Medien präsent und ein gern gesehener Interviewgast. So wird heute in der politischen Analyse vielfach auf Pawlowski zurückgegriffen, obschon bei seinen Aussagen nie ganz klar ist: was stimmt, was nicht. Denn der Kreml, dem Pawlowski einst so nah war, bleibt ein für den Außenstehenden weitgehend undurchsichtiges Machtgebilde.


1.znak.com: Gleb Pavlovskij: «Kartina raspada – vezde»
2.Pavlovskij, Gleb (2007): Plan prezidenta Putina: Rukovodstvo dlja buduščich prezidentov Rossii; Pavlovskij, Gleb  (2014): Sistema RF v vojne 2014 goda: De Principatu Debili
3.newizv.ru: Gleb Pavlovskij: «Polittekhnologiya – eto kakoe-to brannoe slovo»
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