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Anton Himmelspach

Anton Himmelspach ist Sozial- und Politikwissenschaftler. Bei dekoder kuratiert er als Redakteur für Politikwissenschaft die Arbeit der externen akademischen Experten und verfasst Sachtexte und Begriffserklärungen.


  • Gnose

    Irina Jarowaja

    Irina Jarowaja (geb. 1966) ist eine ehemalige Politikerin der liberalen Partei Jabloko. Im Jahr 2007 trat sie der Partei Einiges Russland bei und bekam einen Abgeordnetensitz in der Staatsduma. Nach den Protesten gegen Wahlfälschungen in den Jahren 2011/12 zeichnete sie sich für die Ausarbeitung des umstrittenen NGO-Agentengesetzes mitverantwortlich. Als Leiterin des parlamentarischen Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung brachte sie 2016 ihre Novellen zur Änderung des Anti-Terror-Gesetzespakets durch. Diese Gesetze tragen im Volksmund ihren Namen – „Jarowaja-Paket bzw. -Gesetz“.

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  • Gnose

    „Agentengesetz“

    Vor dem Hintergrund der Bolotnaja-Proteste hat die russische Staatsduma 2012 das sogenannte „Agentengesetz“ verabschiedet. Es sanktioniert „politisch aktive“ zivilgesellschaftliche Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Seit November 2017 können zudem auch Medien zu „ausländischen Agenten“ erklärt werden. Seit 2022 kann auch, wer „unter ausländischem Einfluss steht“ zum Agenten erklärt werden. Zudem wurde ein neues Register eingeführt, das solchen „ausländischen Agenten affiliierte“ Organisationen und Personen auflistet. Die Regelungen sind unklar formuliert, sodass die russische Justiz nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Organisationen mit dem aus der Stalinzeit stammenden „Agenten“-Label versehen werden. Betroffene Organisationen müssen strenge Vorschriften einhalten, die ihre Arbeit erheblich erschweren.

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