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Staatsrat

Der Staatsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Er ist nicht in der russischen Verfassung verankert, gilt jedoch wegen seiner Zusammensetzung als ein wichtiges Gremium: Der Präsident sitzt dem Staatsrat vor, zu seinen Mitgliedern gehören unter anderem die Vorsitzenden der höchsten Exekutivorgane der Föderationssubjekte Russlands.

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Teddybär

Anspielung auf den Ministerpräsidenten Russlands Dimitri Medwedew (geb. 1965). Sein Familienname leitet sich vom russischen Wort medwed ab – Bär.

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Elbassy

Mit einer Verfassungsänderung aus dem Jahr 2010 wurde in Kasachstan das Amt des sogenannten Ersten Präsidenten eingeführt: Elbassy, Leader der Nation. Das Amt ist mit einer enormen Machtfülle verbunden. Unter anderem hat es dem ersten Präsidenten Kasachstans Nursultan Nasarbajew (geb. 1940) wegen seiner „historischen Mission“ ein lebenslanges Recht auf den Vorsitz des Sicherheitsrates garantiert. Im Zuge der Massenproteste vom Januar 2021 wurde ihm dieses Amt zuletzt allerdings entzogen – und vom amtierenden Präsidenten Kassim-Schomart Tokajew übernommen.

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lawfare

Der Begriff „Lawfare“ setzt sich zusammen aus „Law“ (dt. Recht) und „Warfare“ (dt. Kriegsführung). Er steht metaphorisch unter anderem für die Nutzung des Völkerrechts durch Staaten als Form der rechtspolitischen Kriegsführung um das politische und militärische Engagement anderer Staaten zu delegitimieren. Dabei kommt den Massenmedien eine besondere Rolle zu.

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VPN-Gesetz

Im November 2017 trat in Russland ein Gesetz in Kraft, das Anbieter von VPN- und Anonymizer-Services verpflichtet, den Zugang zu in Russland verbotenen Websites zu blockieren. Kaum einer der Anbieter hält sich an das Gesetz, bislang ohne rechtliche Konsequenzen.

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Iwan Kolpakow

Iwan Kolpakow (geb. 1984) ist einer der Gründer des liberalen Exilmediums Meduza und war seit 2016 Chefredakteur der Plattform. Im November 2018 trat er von diesem Posten zurück, nachdem ihm von der Ehefrau eines Redakteurs vorgeworfen worden war, sie sexuell belästigt zu haben, Kolpakow soll dabei stark angetrunken gewesen sein. Seinen Angaben zufolge erfolgte dieser Rücktritt, um weiteren Imageschaden von Meduza abzuwenden, an den Vorfall selbst könne er sich nicht erinnern, könne ihn deswegen weder ausschließen noch bestätigen. Im März 2019 gab die Meduza-Mitbegründerin Galina Timtschenko bekannt, Kolpakow wieder als Chefredakteur eingesetzt zu haben.

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Igor Cholmanskich (UralWagonSawod)

UralWagonSawod ist ein Rüstungs- und Maschinenbauunternehmen in der russischen Stadt Nischni Tagil, rund 1400 Kilometer östlich von Moskau. Einschlägige Bekanntheit in liberalen Kreisen Russlands erlangte das Unternehmen Ende 2011, als der UralWagonSawod-Mitarbeiter Igor Cholmanskich (geb. 1969) in die jährliche Fernsehsprechstunde Wladimir Putins zugeschaltet wurde. In Hinsicht auf die damaligen Massenproteste gegen Wahlfälschungen signalisierte Cholmanskich dabei seine Bereitschaft, mit seinen Kollegen nach Moskau zu kommen, sich gegen die Protestierenden zu stellen und somit für „Stabilität“ zu sorgen. 2012 wurde Cholmanskich zum bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten im Föderationskreis Ural ernannt. Diese Position bekleidete er bis 2018.

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britische Forscher

Britische Forscher ist ein in Russland seit etwa 2004 bekanntes Internet-Mem, das der scherzhaften Darstellung von Absurdität und Wertlosigkeit wissenschaftlicher Erkenntnisse dient. Die Herkunft des Begriffs ist nicht ganz klar, vermutlich bezog er sich anfangs auf Meldungen über wissenschaftliche Erkenntnisse, die nicht nachvollziehbar waren – als Verweis auf angebliche Experten.

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Aufzeichnungen aus einem Kellerloch

Anspielung auf Fjodor Dostojewskis 1864 erschienenen Roman Aufzeichnungen aus einem Kellerloch (Sapiski is podpolja). Der Ich-Erzähler und Protagonist des Romans – ein ehemaliger Beamter, der seine Arbeit gekündigt hat – wohnt allein in einer Kellerwohnung in Sankt Petersburg. Von Anderen zeit seines Lebens erniedrigt, verspürt er den Drang zur Erniedrigung seiner selbst und allen, die ihm unterlegen sind. Er beschreibt sich als bösartig, egoistisch, zynisch und verkommen und klagt zugleich die moderne Gesellschaft an, die ihn notwendigerweise zu dem gemacht habe, der er ist. Ein zentrales Ziel seiner Kritik ist die blinde Fortschrittsgläubigkeit seiner Zeitgenossen, die auf der Grundlage technischer Errungenschaften ein idealistisches und progressives Menschenbild der Zukunft entwirft.

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karateli

Seit Beginn des Ukraine-Konflikts verwenden staatsnahe russische Medien den Begriff karateli, um ukrainische Kampfgruppen zu diskreditieren. Ursprünglich bezeichnete man in der Sowjetunion unter anderem Angehörige faschistischer Strafbataillone als karateli (dt. „Bestrafer“). Der Begriff wird insbesondere mit den Judenverfolgungen in der Sowjetunion zur Zeit des Zweiten Weltkriegs in Verbindung gebracht.

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