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Mobilisierungswirtschaft

Als Mobilisierungswirtschaft wird eine Volkswirtschaft bezeichnet, in der alle Ressourcen genutzt werden, um auf eine Bedrohung zu reagieren. Das Land solle autark werden, um in einem möglichen Konfliktfall nicht vom Ausland abhängig zu sein, so das Kalkül der Befürworter. In Russland gilt der Ökonom und Präsidentenberater für Wirtschaftsfragen Sergej Glasjew (geb. 1961) als Verfechter dieser Denkrichtung. Vor dem Hintergrund der Sanktionen gegen Russland empfiehlt er einen wirtschaftsprotektionistischen Kurs. Zu Glasjews Forderungen gehören Steuern für Auslandsüberweisungen, ein Verbot von Krediten in Fremdwährungen, eine staatliche Preisregulierung und drastisch erhöhte Sozialleistungen.

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Territorien vorauseilender Entwicklung

In Russland gibt es zwei Arten von administrativ abgegrenzten Regionen mit rechtlich geregelten Erleichterungen für Investoren: Seit 2005 wurden über 30 Sonderwirtschaftszonen eröffnet, seit 2015 treiben russische Behörden Planungen zur Schaffung von rund 15 Territorii opereshajuschtschego Raswitija (dt. „Territorien vorauseilender Entwicklung“) voran. Diese sind zumeist im Fernen Osten geplant, sie sollen unter anderem durch Steuererleichterungen Investoren anlocken und damit die sogenannte nicht-rohstofforientierte Produktion ankurbeln.

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Borderisation

Der sogenannte Prozess der Borderisation beschreibt die Festigung der de facto-Grenzen durch Zäune, Stacheldraht, Gräben und Schilder. Er hat zur Folge, dass in den Gebieten wohnende Menschen regelmäßig wegen unbefugten „Grenzübertritts“ festgenommen und Bauern von ihren Ländereien abgeschnitten werden.

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Autonome Republiken der Sowjetunion

Neben 15 Republiken gab es in der Sowjetunion zeitweise bis zu 21 Autonome sowjetische sozialistische Republiken (ASSR). Diese hatten zwar einen gewissen Autonomiegrad, waren aber verfassungsmäßig in die Sowjetrepubliken eingegliedert. Ihre jeweiligen Sprachen waren offizielle Amtssprachen neben dem Russischen. Im Gegensatz zu den Sowjetrepubliken durften die autonomen Republiken laut der sowjetischen Verfassung nicht aus der Sowjetunion austreten.

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Isprawitelnyje Kolonii

Alle weiblichen Insassen und Gefangenen, die aufgrund minderschwerer Verbrechen verurteilt sind, werden in Russland in sogenannten Kolonien untergebracht – die meisten davon (etwa 484.000) in Isprawitelnyje Kolonii (kurz IK, dt. „Besserungskolonien“). Die Strafgefangenen sind hier zur Arbeit verpflichtet. Im formalrechtlichen Sinne gibt es dagegen nur acht Gefängnisse in Russland – mit insgesamt 1348 Insassen (Stand: Juli 2018), die schwere oder besonders schwere Verbrechen begangen haben.

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Brief von Dadin

Ildar Dadin (geb. 1982) ist ein Bürgerrechtsaktivist. Im Dezember 2015 wurde er nach Artikel 212.1 – wegen nicht genehmigten öffentlichen Protests – zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Im November 2016 schrieb er in einem Brief an seine Frau über massive Folterungen im Straflager, in dem er einsaß. Der Brief gelangte an die Öffentlichkeit, eine Untersuchungskommission konnte keine Verstöße gegen Gefangenenrechte feststellen. Dadin wurde zunächst in ein anderes Straflager verlegt und Ende Februar 2017 überraschend entlassen.

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Brief von Tolokonnikowa

Nadeshda Tolokonnikowa (geb. 1989) ist das bekannteste Gesicht der kremlritischen Punk-Band Pussy Riot. Sie wurde 2012 wegen des Punk-Gebets in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale zu zwei Jahren Haft verurteilt. Im September 2013 verfasste sie im Straflager einen Brief, den einige russische Medien veröffentlichten. Darin beklagte sie massive Verstöße gegen Gefangenenrechte und Morddrohungen seitens des stellvertretenden Lager-Direktors. Tolokonnikowa wurde zunächst in ein anderes Straflager verlegt, später kam sie wegen der Folgen ihres Hungerstreiks ins Krankenhaus. Im Dezember 2013 wurde sie vorzeitig entlassen.

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Jewgeni Makarow

Jewgeni Makarow (geb. 1993) wurde 2011 wegen mehrfacher schwerer Körperverletzung und Diebstahls zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Im Juni 2017 wurde er in der Haftkolonie IK-1 in Jaroslawl von mehreren Mitarbeitern des Justizvollzugs gefoltert. Im Juli 2018 veröffentlichte die unabhängige Novaya Gazeta ein Video, auf dem die Folterungen festgehalten wurden. Makarows Haft endet offiziell im Oktober 2018.

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Wadim Wolkow

Wadim Wolkow (geb. 1965) ist russischer Soziologe und Leiter des Instituts für Rechtssoziologie an der Europäischen Universität St. Petersburg.

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Professija – Reporter

Professija – Reporter (kurz Profrep, dt. „Beruf – Reporter“) war eine Fernsehsendung von NTW. NTW ist einer der quotenstärksten TV-Kanäle Russlands, er strahlte die Sendung Profrep von 1998 bis 2015 aus. Das Konzept sah vor, in jeder Sendung einen Journalisten vorzustellen, der eine eigene Geschichte präsentierte. Die Qualität galt als schwankend: Viele der Beiträge waren investigativ, einige wurden dagegen als sensationslüstern oder skandalwitternd wahrgenommen.

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