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    Besteuerung von Selbstständigen

    Im März 2018 präsentierte der russische Finanzminister Anton Siluanow (geb. 1963) seinen Plan zur Besteuerung von selbstständiger Arbeit. Ab 2019 soll sie mit einem Satz von drei bis sechs Prozent besteuert werden. Bis dahin sollen sich alle Selbstständigen wie beispielsweise auch Babysitter, Haushälter oder Reinigungskräfte, zur Steuer anmelden. Noch sind erst wenige tausend Selbstständige registriert – der Großteil arbeitet derzeit außerhalb rechtlich erfassbarer Strukturen.

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    Pakt von Moncloa

    Der Pakt von Moncloa wurde am 25. Oktober 1977 zwischen dem ersten demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Spaniens, Adolfo Suárez, und den wichtigsten Vertretern des spanischen Abgeordnetenhauses unterzeichnet. Der Vertrag enthielt wirtschaftspolitische Regelungen, die vor dem Hintergrund der Krise nach dem Tod des Diktators Franco innerhalb eines Jahres umgesetzt werden sollten. Der Pakt sollte so zur Sicherung demokratischer Grundrechte und zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage Spaniens beitragen.

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    Mark Galeotti

    Mark Galeotti (geb. 1965) ist ein renommierter britischer Historiker und Politologe. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören russische Sicherheitspolitik und Kriminalistik. Neben langjährigen Professuren an Instituten für Internationale Beziehungen in New York und Prag, steht er auch zahlreichen sicherheitspolitischen Abteilungen und Initiativen vor. In beratender Funktion unterstützt er verschiedene Landesregierungen, Agenturen und Behörden.

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    Gennadi Selesnjow

    Gennadi Selesnjow (1947–2015) war ein russischer Politiker. Zu Zeiten der Sowjetunion war er Chefredakteur der Zeitungen Prawda und Moskowski Komsomolez. Von 1993 bis 2007 war Selesnjow Duma-Abgeordneter der kommunistischen KPRF, von 1996 bis 2003 hatte er den Duma-Vorsitz inne. Im Jahr 2002 wurde Selesnjow wegen mangelnder Parteidisziplin aus der KPRF ausgeschlossen. Aus einer kommunistischen Splittergruppe gründete er die linke Partei der Wiedergeburt Russlands. 

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    Partei der Wiedergeburt Russlands

    Die Partei der Wiedergeburt Russlands ist eine offiziell registrierte Partei, die dem linken Spektrum zugerechnet wird. Sie entstand 2002 als eine Splittergruppe aus der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF). Laut eigener Angabe hat die Partei der Wiedergeburt Russlands rund 50.000 Mitglieder. 

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    Igor Aschurbejli

    Igor Aschurbejli (geb. 1963) ist ein russischer Unternehmer. Er ist Besitzer und Direktorenrat-Vorsitzender der Mischholding Sozium, zu der laut eigener Angabe rund 30 Unternehmen gehören. Von 2001 bis 2011 war Aschurbejli Generaldirektor von Almaz-Antei – größter russischer Rüstungskonzern mit über 90.000 Beschäftigten. Im Oktober 2016 kündigte Aschurbejli an, einen Weltraum-Staat gründen zu wollen: Der Staat Asgardia soll ein vollwertiges UN-Mitglied werden.

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    Welche Vergangenheit braucht das künftige Russland

    Die Studie „Welche Vergangenheit braucht das künftige Russland“ diagnostiziert eine fortschreitende Ideologisierung der Geschichtsschreibung in Russland. Dies führe zu einem Kalten Bürgerkrieg um die Deutungshoheit über die Vergangenheit: Vor allem die verstaatlichte Geschichtsschreibung kollidiere mit den Erkenntnissen aus der Wissenschaft und aus zivilgesellschaftlichen Initiativen. Die Macher der Studie fordern eine Entstaatlichung der Geschichte und eine Konsolidierung der zivilgesellschaftlichen Historiographie.

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    Schmeisser

    Schmeisser ist die im Ausland geläufige Bezeichnung für die MP 40 – die Standard-Maschinenpistole der deutschen Wehrmacht während des Zweiten Weltkriegs. Auf dem Magazin der MP 40 stand der Name Schmeisser, in Anlehnung an den deutschen Waffenkonstrukteur Hugo Schmeisser (1884–1953), der dieses Magazin entwickelte.

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    Diskussion über Ausgrabung Stalins

    Stalin ist in der Nekropole an der Kremlmauer beerdigt. Vor allem in den 1990er Jahren wurde im Zuge von Jelzins Entsowjetisierungskampagne eine Diskussion darüber geführt, Stalins Überreste umzubetten. Zuletzt forderte die Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak 2018, Stalins Grab zu verlegen.

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    Gay.ru

    Das Portal Gay.ru ist eines der ältesten der russischen LGBT-Community. Es ging im September 1997 online und verzeichnet nach eigenen Angaben 3 Millionen Besucher pro Jahr. Auf Grundlage des Gesetzes „gegen Propaganda nicht-traditioneller sexueller Orientierungen gegenüber Minderjährigen“ ordnete die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor im März 2018 eine Blockierung von Gay.ru an. Im Zuge dessen wurden neben Gay.ru auch weitere, kleinere einschlägige Seiten gesperrt. Die Macher der Website kündigten an, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Sperrung zu klagen.

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