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    OVD-Info

    OVD-Info ist ein unabhängiges russisches Bürgerrechtsprojekt, das seit 2011 Menschenrechtsverstöße und politische Repressionen dokumentiert. Das Projekt bietet eine Beratungs-Hotline für festgenommene Demonstranten und ruft russische Bürger dazu auf, Menschenrechtsverstöße zu melden. Außerdem vermitteln die Macher von OVD-Info juristische Hilfe für Betroffene. Ende 2021 blockierte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor die Seite von OVD-Info mit der Begründung, die Organisation würde „Terrorismus und Extremismus rechtfertigen“. In einer Stellungnahme erklärte die Organisation, man sehe diesen Schritt als weiteren Angriff auf die Zivilgesellschaft durch den Staat. 

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    Konstantin Borowoj

    Konstantin Borowoj (geb. 1948) ist ein russischer Unternehmer und Politiker. Er war von 1995 bis 2000 Duma-Abgeordneter. 2010 unterschrieb Borowoj den oppositionellen Aufruf „Putin muss gehen“. Im Jahr 2013 gründete er die liberale Partei Sapadny Wybor (dt. „Westliche Wahl“). Eine offizielle Registrierung wurde der Partei bislang verwehrt.

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    Prospekt Sacharowa

    Gemeint ist Prospekt Akademika Sacharowa (dt. Sacharow-Prospekt) – eine nördlich des Moskauer Stadtzentrums gelegene Straße, auf der in den Jahren 2011-2012 Massenproteste gegen Wahlfälschungen stattfanden.

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    Strategie 31

    Strategie 31 war eine oppositionelle soziale Bewegung, die vor allem in den Jahren 2009 bis 2011 aktiv war. Ziel der Bewegung war es, an den Artikel 31 der russischen Verfassung zu erinnern, der Versammlungsfreiheit garantiert. Jeweils am 31. von ungeraden Monaten versammelten sich damals einige hunderte Menschen in vielen Städten Russlands zu Demonstrationen.

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    Marsch Nesoglasnych

    Als Marsch Nesoglasnych (dt. wörtl. Marsch der Nichteinverstandenen) wurden die Demonstrationen bezeichnet, bei denen zwischen 2005 und 2008 viele verschiedene oppositionelle Kräfte gegen die politische Ordnung Russlands protestierten.

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    Palka

    Palka (deutsch „Stock“) gilt als ein Begriff aus dem russischen Polizei-Jargon. Er bezeichnet aufgeklärte Kriminalfälle, wobei manche davon laut Klischee als fingiert gelten, um die polizeiliche Aufklärungsquote zu erhöhen.

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    Sersh Sargsjan

    Sersh Sargsjan (geb. 1954) war von 2008 bis 2018 Präsident Armeniens. 2015 initiierte er eine Verfassungsreform, bei der das bisherige semipräsidentielle Regierungssystem in ein parlamentarisches umgewandelt wurde. Das entsprechend aufgewertete Amt des Ministerpräsidenten trat Sargsjan am 17. April 2018 an. Da er im Vorfeld öffentlich zusicherte, nicht als Regierungschef zu kandidieren, provozierte sein Amtsantritt massive Proteste. Am 23. April 2018 trat er zurück.

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    Instrument zur politischen Einflussnahme (Armenien)

    Vor allem russische Energieunternehmen sind auf dem armenischen Markt tätig. So ist die 100-prozentige Tochterfirma von Gazprom, Gazprom Armenia, Monopolist auf dem armenischen Gasmarkt. Das armenische Stromnetz gehört dem russischen Staatsunternehmen Inter RAO. Einige oppositionelle Politiker und Journalisten aus Armenien kritisieren russische Staatsunternehmen: Diese würden ihre Monopolstellungen missbrauchen und überhöhte Preise für ihre Leistungen verlangen. 

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