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dekoder-Team

  • Gnose

    Spekulationen über vorgezogene Präsidentschaftswahl

    Spekulationen über eine vorgezogene Präsidentschaftswahl begannen bereits im Sommer 2015. Die dabei aufgeführten Argumente sind vielschichtig: von einer dringenden Notwendigkeit unpopulärer Reformen über den Gesundheitszustand des Präsidenten bis hin zu seiner angeblichen Bereitschaft, den Posten freiwillig zu verlassen, um ohne Gesichtsverlust in die Geschichte einzugehen.

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  • Gnose

    Alexander Ruzkoi Wahlen 2016

    Alexander Ruzkoi (geb. 1947) war von 1991 bis 1993 Russlands Vizepräsident (im Zuge der Verabschiedung der russischen Verfassung im Jahr 1993 wurde der Posten abgeschafft). 2016 führte er die Landesliste der Partei Patrioten Russlands bei der Regionalwahl zum Parlament der Oblast Kursk an, die parallel zur Dumawahl stattfand. Die Kursker Wahlkommission verwehrte der Liste die Registrierung mit der Begründung, die Unterlagen seien unvollständig. Ermittlungen ergaben, die Wahlkommission hatte die erforderlichen Unterlagen unterschlagen.

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  • Gnose

    Sergej Obuchow

    Sergej Obuchow (geb. 1958) ist Mitglied des Präsidiums und Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF).

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  • Gnose

    Unterschriften für Registrierung einer Partei

    Eine Partei, die sich für eine Wahl registrieren möchte, muss – je nach Föderationssubjekt – eine bestimmte Anzahl an Unterschriften von Unterstützern vorlegen, von denen wenigstens 90 % klar nachvollziehbar sein müssen. Oppositionelle Parteien beklagen häufig, dass die Wahlkommissionen eine große Anzahl dieser erforderlichen Unterstützungsunterschriften für ungültig erklären und Kandidaten auf dieser Basis von der Wahl ausschlössen.

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  • Gnose

    Unregelmäßigkeiten Reuters-Recherche

    Die Nachrichtenagentur Reuters hatte mit einer Recherche direkt in mehreren Wahllokalen Aufsehen erregt. Darin berichteten die Reporter von Unregelmäßigkeiten. Beispielsweise zählten sie nach dem Reuters-Bericht in Ufa 799 Wähler, während das offizielle Ergebnis von 1689 Wählern sprach.

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  • Gnose

    23 % Wahlbeteiligung

    Die Wahlbeteiligung in der gesamten Republik Baschkortostan betrug laut offiziellen Angaben rund 70 %, Einiges Russland kam auf ein Ergebnis von rund 56 %, die liberale Partei Jabloko bekam demnach 0,53 % der Wählerstimmen.

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  • Gnose

    Erster Stellvertretender Leiter der Russischen Präsidialverwaltung

    Gemeint ist Wjatscheslaw Wolodin (geb. 1964), der von 2011 bis 2016 Erster Stellvertretender Leiter der Russischen Präsidialverwaltung war. Viele Beobachter halten Wolodin für den Architekten des neuen Wahlrechts, das bei der Dumawahl 2016 Anwendung fand. Im Oktober 2016 wurde Wolodin zum Vorsitzenden der Staatsduma gewählt.

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  • Gnose

    Pfadabhängigkeit Russland

    Diese Schlussfolgerung entspricht einem häufigen sozial- und geschichtswissenschaftlichen Erklärungsmuster, das oft als Konzept der Pfadabhängigkeit beschrieben wird. Das analytische Bezugsschema, das unter anderem institutionelle Kontinuitäten betont, verortet zum Beispiel viele Ursachen für die gegenwärtige politische Situation des Landes im Zeitrahmen der Sowjetunion. Kritiker dieses Ansatzes bemängeln demgegenüber den inhärenten Determinismus. Akteurs- und prozesszentierte Ansätze beispielsweise betonen stärker die sogenannte Machtvertikale der 2000er Jahre in Bezug auf die Entwicklung des gegenwärtigen personalisierten Herrschaftssystems.

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  • Gnose

    Erste freie Wahlen zu Sowjetzeiten

    Durch die Änderung der Sowjetischen Verfassung im Dezember 1988 wurde der Kongress der Volksdeputierten der Sowjetunion ins Leben gerufen. Dieses höchste Legislativorgan des Landes wurde am 26. März 1989 in der einzigen verhältnismäßig freien Parlamentswahl der Sowjetunion gewählt. Mit dem Ende der Sowjetunion wurde der Kongress im Dezember 1991 aufgelöst. Parallel hierzu war der Kongress der Volksdeputierten der RSFSR von 1990 bis 1993 das höchste Legislativorgan der Teilrepublik. Es wurde im Oktober 1989 und im März 1990 in den ersten verhältnismäßig freien Parlamentswahlen der RSFSR gewählt. Dieses Parlament gilt als Vorläufer der gegenwärtigen Staatsduma.

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