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  • Gnose

    Abriss des Dsershinski-Denkmals (1991)

    Nach dem gescheiterten Augustputsch im Jahr 1991 versammelten sich Tausende Menschen auf dem Lubjanka-Platz vor dem Hauptquartier des Geheimdienstes KGB. Sie versuchten, das dort aufgestellte Dserschinski-Denkmal zu stürzen. Felix Dsershinski (1877–1926) war Gründer und erster Chef der Tscheka – der sowjetrussischen Geheimpolizei und damit des Vorläufers des KGB. Der symbolträchtige Versuch, es vom Sockel zu stürzen, misslang. Einige Tage später wurde das Denkmal demontiert und im Oktober 1991 im Skulpturenpark Moskau aufgestellt, in dem sich zahlreiche Statuen aus der Zeit der Sowjetunion befinden.

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  • Gnose

    Konstantin Sjomin

    Der Journalist Konstantin Sjomin (geb. 1980) moderiert seit 2014 das Fernsehmagazin Agitprop auf dem staatlichen TV-Sender Rossija-24. Er ist Autor mehrerer Dokumentarfilme, die von vielen Beobachtern als Staatspropaganda eingeschätzt werden.

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  • Gnose

    Rossija 24

    Rossija 24 ist ein Nachrichtensender, der 2006 an den Start ging. Der kremlnahe Moskauer Sender gehört der staatlichen Medienholding WGTRK – einer Gesellschaft, mit der die Machthaber einen Großteil des Fernsehens in Russland kontrollieren.

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  • Gnose

    Agitprop-Sendung

    Agitprop ist ein Fernsehmagazin des staatlichen TV-Senders Rossija 24 mit überwiegend politischen Themen. Das Wort Agitprop ist ein Kompositum aus Agitation und Propaganda. Es war seit den 1920er Jahren ein zentraler Begriff für politische Werbung in der Sowjetunion.

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  • Gnose

    Registrieren von Wahlbeobachtern

    Jeder volljährige Staatsbürger Russlands hat das Recht, sich als Wahlbeobachter zu betätigen. Hierzu müssen sich Interessenten bei einer Partei, einer einschlägigen Nichtregierungsorganisation oder einem Medium registrieren. Zuletzt sind die Regeln zum Registrieren von Wahlbeobachtern angepasst worden, sie benötigen nun teils längere Vorlaufzeiten und müssen pro Wahllokal angemeldet werden. Demgegenüber bekamen Wahlbeobachter mit der Anpassung das Recht, den Wahlvorgang zu filmen. Außerdem können sie nur mit einem gerichtlichen Beschluss aus dem Wahllokal entfernt werden.

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  • Gnose

    Spekulationen über vorgezogene Präsidentschaftswahl

    Spekulationen über eine vorgezogene Präsidentschaftswahl begannen bereits im Sommer 2015. Die dabei aufgeführten Argumente sind vielschichtig: von einer dringenden Notwendigkeit unpopulärer Reformen über den Gesundheitszustand des Präsidenten bis hin zu seiner angeblichen Bereitschaft, den Posten freiwillig zu verlassen, um ohne Gesichtsverlust in die Geschichte einzugehen.

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  • Gnose

    Alexander Ruzkoi Wahlen 2016

    Alexander Ruzkoi (geb. 1947) war von 1991 bis 1993 Russlands Vizepräsident (im Zuge der Verabschiedung der russischen Verfassung im Jahr 1993 wurde der Posten abgeschafft). 2016 führte er die Landesliste der Partei Patrioten Russlands bei der Regionalwahl zum Parlament der Oblast Kursk an, die parallel zur Dumawahl stattfand. Die Kursker Wahlkommission verwehrte der Liste die Registrierung mit der Begründung, die Unterlagen seien unvollständig. Ermittlungen ergaben, die Wahlkommission hatte die erforderlichen Unterlagen unterschlagen.

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  • Gnose

    Sergej Obuchow

    Sergej Obuchow (geb. 1958) ist Mitglied des Präsidiums und Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF).

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  • Gnose

    Unterschriften für Registrierung einer Partei

    Eine Partei, die sich für eine Wahl registrieren möchte, muss – je nach Föderationssubjekt – eine bestimmte Anzahl an Unterschriften von Unterstützern vorlegen, von denen wenigstens 90 % klar nachvollziehbar sein müssen. Oppositionelle Parteien beklagen häufig, dass die Wahlkommissionen eine große Anzahl dieser erforderlichen Unterstützungsunterschriften für ungültig erklären und Kandidaten auf dieser Basis von der Wahl ausschlössen.

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