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  • Gnose

    SORM

    SORM ist das Überwachungsprogramm des Inlandsgeheimdienstes FSB. Es ermöglicht eine umfassende Überwachung und Speicherung von Telefon- und Internetdaten.

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  • Gnose

    Artikel 282

    Bis 2013 galt die „Verletzung religiöser Gefühle“ als eine Ordnungswidrigkeit. Nach dem Verfahren gegen Pussy Riot – Kunstaktivistinnen, die 2012 wegen ihres Punk-Gebets in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale verurteilt wurden –  wurde diese Verletzung von Rechtsregeln als Artikel 148 in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Dieser Straftatbestand kann auch nach dem Artikel 282 des Strafgesetzbuchs geahndet werden. Offiziell richtet sich der Artikel gegen das „Schüren von Hass und Feindschaft sowie Erniedrigung von Individuen oder Gruppen“. In der Praxis folgt er einer breit gefassten Logik von Extremismus und gilt daher als ein Gummi-Paragraph. 

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  • Gnose

    Gesetz Aufrufe zu Massenunruhen

    Seit dem 1. Februar 2014 erlaubt ein Gesetz dem Generalstaatsanwalt, ohne Gerichtsbeschluss Internetsperren zu veranlassen, offiziell in Fällen von „Aufrufen zu Massenunruhen“ oder zu Attentaten. Das Gesetz soll dem Kampf gegen Terrorismus dienen. Initiiert wurde es nach einer Serie von Selbstmordanschlägen in Wolgograd Ende 2013 und trat kurz vor Olympia in Sotschi in Kraft. In mehreren Fällen wurde es bisher auch gegen die Ankündigung (behördlich nicht genehmigter) Proteste im Internet eingesetzt.

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  • Gnose

    Krovostok

    Im Juli 2015 hat ein Bezirksgericht der Stadt Jaroslawl die Inhalte auf der Website der Hip Hop-Band Krovostok als illegal eingestuft. Sie würden zu Gewalt aufrufen und zu Drogenmissbrauch animieren, so die Begründung. Im Berufungsverfahren am 12. November 2015 wurde der Berufung in vollem Maße stattgegeben.

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    Einsatz von Proxy-, VPN-Server, TOR-Netzwerk

    Gemeint ist der Einsatz von Proxy-, VPN-Server, TOR-Netzwerk und anderen Technologien, mit deren Hilfe die Zugriffssperren umgangen werden können. Die Internetverbindung wird mit diesen Tools durch die Änderung von Standorten der IP-Adressen an der Sperre vorbei geleitet. Anders sind zum Beispiel die gesperrten Webseiten der oppositionellen Portale ej.ru und grani.ru in Russland nicht mehr zugänglich. Im Zuge der im Januar 2016 erfolgten Sperrung von RuTracker.org – dem größten BitTorrent-Tracker Russlands – hat das TOR-Netzwerk im Land 35 Prozent Nutzerzuwachs und insgesamt 250.000 User vermeldet.

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    Gesetz über die Einschränkung des Zugangs zu rechtswidrigen Informationen im Internet

    Gemeint ist das Gesetz über die Einschränkung des Zugangs zu rechtswidrigen Informationen im Internet. Das Gesetz wurde offiziell mit dem Ziel des Kinderschutzes verabschiedet. Es initiierte den Einsatz von Inhaltsfiltern und einer Schwarzen Liste von gesperrten Websites. Auf dieser Basis wurde beispielsweise der russischsprachige Wikipedia-Artikel zum Cannabis rauchen gesperrt – Wikipedia hatte im Vorfeld des neuen Gesetzes  im Juli 2012 mit einer eintägigen Abschaltung aller russischsprachigen Ressourcen noch protestiert.

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    Individueller Unternehmer

    Individueller Unternehmer ist eine Wirtschaftseinheit, die im Vergleich zu einem Unternehmen auf sehr einfachem Wege gegründet werden kann. Nach russischem Recht haftet ein individueller Unternehmer in vollem Maße mit Privatbesitz.

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    Meister (Garashnik)

    Das Wort Meister, im Russischen heißt es Master, wird für die Bezeichnung eines qualifizierten, aber nicht unbedingt hervorragenden Handwerkers verwendet. Der Meister, wie er als Begriff für den formalen Qualifizierungsgrad im deutschen Handwerk benutzt wird, hat damit daher nichts zu tun.

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    Kaliningrad (Gluchowski)

    Kaliningrad (bis 1946 Königsberg) ist eine russische Exklave zwischen Polen und Litauen. Die geografische Lage des Gebiets ermöglicht den Einsatz von Kurzstreckenraketen, zu deren Wirkungskreis unter bestimmten Voraussetzungen Warschau und Berlin gezählt werden können.

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  • Gnose

    Gasmasken (Gluchowski)

    Anspielung auf die Zeit der Sowjetunion, in der es zum Schulprogramm gehörte, Übungen mit Gasmasken durchzuführen und beispielsweise Handgranaten-Attrappen zu werfen.

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