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  • Gnose

    Natalja Kadyrowa

    Natalja Kadyrowa ist eine Dokumentarfilmemacherin. In ihrem Film Anatomie der Liebe (2012) erzählt die Regisseurin über die Entstehung mütterlicher Liebe in Haftanstalten.

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  • Gnose

    UDO (Abkürzung)

    Die Abkürzung UDO bezeichnet vorzeitige Haftentlassung auf Bewährung. Über den Antrag auf Strafaussetzung zur Bewährung wird anhand von Kriterien wie guter Führung, guter Aussicht auf Resozialisierung und des Verbüßens eines bestimmten Anteils des verhängten Strafmaßes entschieden.  

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    Promka

    Promka ist ein Silbenkurzwort im Gefängnis-Jargon. Es bezeichnet den industriellen Teil einer Kolonie, in der sich Produktionsstätten befinden.

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    stolypinscher Waggon

    Ein stolypinscher Waggon ist ein spezieller Eisenbahnwagen zum Transport von Inhaftierten und Verurteilten. Der Name geht auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Pjotr Stolypin (1862–1911) zurück. Im Rahmen einer von ihm initiierten Umsiedlungskampagne wurden Eisenbahnwagen so modifiziert, dass sie Menschen und Vieh transportieren konnten. Zu Zeiten der frühen Sowjetunion wurden die Wagen mit Gittern versehen und zu Deportationen genutzt.

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    Hotel Moskwa

    Das Hotel Moskwa war eines der größten Hotels Moskaus. Es galt bis zu seinem Abriss im Jahr 2004 als ein architektonisches Paradebeispiel des Sozialistischen Klassizismus. Zwischen 2005 und 2014 wurde das Hotel nach historischem Vorbild wieder aufgebaut. Die Gründe für Abriss und Wiederaufbau als Four Seasons Hotel Moscow sind unklar. Im Jahr 2009 wurde eine Veruntreuung von 87,5 Millionen US-Dollar festgestellt, die Ermittlungen dauern an.

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    Gesetz „Über die Wahlen der Abgeordneten der Staatsduma“

    Bei der letzten Wahlrechtsreform im Jahr 2013 wurden Direktmandate wieder eingeführt und die Sperrklausel von sieben auf fünf Prozent abgesenkt. So waren zwar formal alle Voraussetzungen für mehr politische Konkurrenz geschaffen, doch der Zugang zur Wahl bleibt neuen Parteien weiterhin erschwert. Denn mit der Novelle müssen diese 200.000 unterstützende Unterschriften vorlegen, was den meisten dieser kleinen Parteien nicht möglich sein wird. Aus diesem Grund wird damit gerechnet, dass die Kandidatenliste weitgehend unverändert bleibt.

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    Status des Abgeordneten

    Die Gesetzesnovelle zum Abgeordnetengesetz, die im Jahr 2015 verabschiedet worden ist, sieht eine Möglichkeit des Mandatsentzugs vor: Ist ein Abgeordneter 30 Kalendertage unentschuldigt abwesend, hat seine Fraktion das Recht, ein Verfahren einzuleiten, mit dem ihm das Mandat und somit die Immunität entzogen wird.

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    Betrugsparagraph

    Mit einer im Jahr 2015 verabschiedeten Novelle zum Wirtschaftsstrafrecht wurde der zuvor schon als Gummiparagraph kritisierte Artikel 159 des Strafgesetzbuchs ausgeweitet. Der Paragraph soll Betrugsverbrechen in der Wirtschaft regeln. Einige Interessenvertreter der Wirtschaft bemängelten jedoch zunehmende Rechtsunsicherheit und verwiesen darauf, dass die Anzahl der Schuldsprüche, die auf dem neuen Gesetz basierten, im Jahr 2015 um 20 % gestiegen sei.

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    Stigma zweifelhafter Legitimität

    Nach den Duma-Wahlen am 4. Dezember 2011 kam es zu massiven Protesten, auf denen Demonstranten eine Untersuchung der Wahlfälschungsvorwürfe und Neuwahlen forderten. Vor diesem Hintergrund wurde auch die Legitimität der Duma in Frage gestellt.  

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