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dekoder-Team

  • Gnose

    Mai-Dekrete

    Eine Serie von Dekreten, die Wladimir Putin beim Antritt seiner dritten Amtszeit im Mai 2012 erließ. Sie sehen zahlreiche makroökonomische Entwicklungsziele vor, zum Beispiel die Schaffung von Millionen von Arbeitsplätzen und den Ausbau von Investitionen. Außerdem sollen die Gehälter von Staatsangestellten in sozialen Berufen deutlich angehoben werden.

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  • Gnose

    Festnahme des Sohns des Lukoil-Präsidenten

    Am 28. Mai 2016 nahm die Polizei Ruslan Schamsuarow, den Sohn eines Top-Managers  des Ölkonzerns Lukoil fest. Ein auf ihn zugelassener, von einem Freund gesteuerter Mercedes hatte sich in Moskau eine wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert, Schamsuarow hatte von der Rückbank aus das Geschehen gefilmt und das Video ins Netz gestellt.

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  • Gnose

    Dummköpfe und Straßen

    Die Herkunft des sehr verbreiteten Ausspruchs „In Russland gibt es zwei Unheile: Dummköpfe und Straßen (duraki i dorogi)“ ist unbekannt, wird aber oft Nikolaj Gogol zugeschrieben. Im Orignal ergibt sich aus den beiden Wörtern duraki und dorogi ein reimähnlicher Klang. Der Satz passt zudem auf nahezu alle Lebenslagen, weil er sowohl strukturelle als auch persönliche Gründe für jedes unerwünschte Ergebnis benennt.

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  • Gnose

    Gesamtrussische Nationale Front

    Die Gründung der Gesamtrussischen Nationalen Front regte im Mai 2011 der damalige Ministerpräsident Wladimir Putin an. Die Nationale Front sollte dazu dienen, die Kader der Regierungspartei Einiges Russland zu erneuern und den Kontakt der Partei mit Nichtregierungsorganisationen zu stärken. Im Jahr 2013 wurde Präsident Putin zum Anführer der Nationalen Front gewählt.

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  • Gnose

    Sperren von Websites der Nicht-System-Opposition

    Das Gesetz über die Einschränkung des Zugangs zu rechtswidrigen Informationen im Internet trat im Zuge der Proteste von 2012 in Kraft. Ausgehend davon wurde eine Schwarze Liste erstellt, die auch Internet-Ressourcen russischer Nicht-System-Oppositioneller enthält und somit ihre Blockierung ermöglicht. Anfang 2016 bekundete German Klimenko, Internet-Berater des Präsidenten, dass Russland in seiner Internet-Politik dem Beispiel Chinas folgen solle.

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  • Gnose

    verschärftes Strafmaß bei Teilnahme an Protestaktionen

    Die im Januar 2015 eingebrachte Gesetzesänderung sieht schärfere strafrechtliche Konsequenzen für die (wiederholte) Teilnahme an nicht angemeldeten Versammlungen vor. Die im Zuge der Proteste von 2012 initiierten Novellen wurden bereits im Jahr 2014 geändert. So wurden unter anderem die Freiheitsstrafen von 4–10 auf 8–15 Jahre erhöht.

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  • Gnose

    Rechenschaft über ausländische Konten

    Im Dezember 2015 wurde ein Gesetz verabschiedet, das alle russischen Staatsbürger, die innerhalb eines Jahres mindestens einen Tag im Jahr in Russland verbracht haben und ein Konto im Ausland besitzen, dazu verpflichtet, die Behörden jährlich über den Kontostand zu unterrichten. Durch Offen- und Rechenschaftslegung ausländischer Konten sollen Steuerhinterziehung und verbotene Transaktionen erschwert werden.

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  • Gnose

    Beschränkungen bei Auslandsreisen

    Die im April 2016 eingebrachten Gesetzentwürfe zu Ausreisebeschränkungen sollen Personen treffen, die unter Extremismus-Verdacht stehen. Der Begriff des Extremismus ist dabei sehr breit gefasst: Als Extremisten gelten sowohl Terroristen als auch Nutzer sozialer Medien, die Kritik an der Krim-Annexion verbreiten.

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  • Gnose

    Mautsystem Platon

    Platon (Silbenkurzwort: plata sa tonny, Bezahlung pro Tonne) ist das russische Pendant zum LKW-Mautsystem Toll Collect. Im November 2015 gestartet, sorgte es gleich für Fernfahrer-Proteste in mehreren Regionen Russlands. Das enorme Ausmaß des Streiks erzwang massive Zugeständnisse, die den Protest zunächst weitgehend neutralisierten. Infolge des Protests nahm sich das Verfassungsgericht des Systems an und entschied im Mai 2016, dass Platon zulässig sei.

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