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Mantas Kvedaravicius

Der litauische Regisseur und Anthropologe Mantas Kvedaravicius (geb. 1976) ist am 2. April 2022 bei dem Versuch, Mariupol zu verlassen, ums Leben gekommen. Dem litauischen Außenministerium zufolge war der Dokumentarfilmer vor Ort gewesen, um „russische Kriegsgräuel zu dokumentieren“. Sein Dokumentarfilm Mariupolis (2016) zeigte die Belagerung der Stadt im Jahr 2014; für sein Debüt Barzakh (2011), das den Tschetschenienkrieg thematisiert, war er auf der Berlinale 2011 mit dem Amnesty International Filmpreis ausgezeichnet worden.

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Neutralität Österreich (FAQ)

In dem Verfassungsgesetz vom 4. November 1955 verankerte Österreich „aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität“. Das Land bekräftigte darin, bündnisfrei zu bleiben und schloss zudem militärische Stützpunkte anderer Staaten auf seinem Territorium aus. Basis der Neutralität als Verfassungsrang und des Verfassungsgesetzes ist der Staatsvertrag zwischen Österreich und der Sowjetunion von 1955. Zwischen 1945 und 1955 war Österreich von Alliierten Streitkräften besetzt.

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Finnisches Gebot der Neutralität (FAQ)

Diese sind in drei Verträgen verankert: dem Friedensvertrag zwischen Finnland und der Sowjetunion aus dem Jahre 1940 (nach dem sogenannten Winterkrieg 1939, den die Sowjetunion gegen Finnland nur verlustreich gewann), dem Alliierten Friedensvertrag von 1947, und dem sowjetisch-finnischen Freundschaftsvertrag aus dem Jahre 1948.

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NATO- und EU-Beitritt in der ukrainischen Verfassung (FAQ)

Noch unter dem seit Juni 2014 regierenden Petro Poroschenko wurde die Initiative angestoßen, den EU- und NATO-Beitritt als Leitlinie in die Präambel der Verfassung aufzunehmen. Das ukrainische Parlament stimmte dem im Februar 2019 zu – kurz darauf wurde Wolodymyr Selensky ins Amt gewählt, der daran festhielt.

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Ängste vor Landnahme (FAQ)

Bereits damals gab es in Russland Debatten über den Status der Krim und Stimmen, die laut über eine Landnahme nachdachten und die Grenzziehungen von 1991 infrage stellten. Im Jahr 2006, als die turnusmäßig geplante NATO-Übung „Sea Breece“ nahe der Krim für Wirbel und Protest in der Hafenstadt Feodossija sorgte, wurden solche Gedankenspiele auch offen bei einem Vorstoß im russischen Parlament diskutiert – ohne praktische Relevanz zu erlangen. Schon im Jahr 2005 hatte auch Putins Rede zur Lage der Nation bedrohlichen Eindruck hinterlassen, als dieser vom Zusammenbruch der Sowjetunion als „größte geopolitische Katastrophe“ des 20. Jahrhunderts sprach.

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EU-Beistandspflichten (FAQ)

Auch die Europäische Union hat in ihren Verträgen für den Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland eine so genannte „Beistandsklausel“ (Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags), auch wenn dieser Beistand nicht explizit militärisch sein muss.

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Ankündigung Referendum Ukraine (FAQ)

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky hat mehrfach angekündigt, einen möglichen Kompromiss mit Russland über ein Referendum zur Abstimmung zu stellen. Ein Referendum könnte also eine Legitimierung eines Verhandlungsergebnisses sein. Selensky sitzt an mehreren „Tischen“ gleichzeitig: erstens, dem Verhandlungstisch mit Russland, zweitens, mit der eigenen militärischen und politischen Elite in der Ukraine und drittens, mit der mobilisierten ukrainischen Bevölkerung. Ob ein solches Referendum durchführbar wäre und wie es sich auf den Handlungsspielraum der ukrainischen Seite auswirkt, ist derzeit noch offen.

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Verhandlungsrunden (FAQ)

Vier Tage nach Kriegsbeginn nahmen eine russische und eine ukrainische Delegation direkte Verhandlungen in Belarus auf – zunächst nahe der ukrainisch-belarussischen Grenze, dann in der Nähe der belarussisch-polnischen Grenze. Die Tatsache, dass russische Truppen in Belarus stationiert sind und von dort die Ukraine angreifen, macht Belarus zu einem schwierigen, mit Sicherheitsrisiken verbundenen Verhandlungsort für die ukrainische Delegation. Nach drei persönlichen Treffen zu Beginn wurden diese Verhandlungen per Videoschalte fortgeführt. Ein weiteres Treffen gab es am 29. März in Präsenz in Istanbul – ohne Durchbruch für ein Ende der Kampfhandlungen, aber mit neuen Details zu den Forderungen beider Seiten.

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Budapester Memorandum (FAQ)

In § 1 des Memorandums sicherten Russland, Großbritannien und die USA der Ukraine die Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und Souveränität in ihren existierenden Grenzen gemäß der KSZE-Schlussakte von Helsinki zu. In § 2 sicherten alle genannten Staaten der Ukraine außerdem zu, die Drohung mit oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale und politische Integrität der Ukraine zu unterlassen, es sei denn zur Selbstverteidigung und oder im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen. In § 4 schließlich sicherten die Staaten der Ukraine im Falle einer nuklearen Bedrohung zu, sofort den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, in dem alle drei Staaten ständige Mitglieder und Veto-Mächte sind.

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Orks

In der Ukraine werden russische Soldaten häufig Orks geschimpft. Diese Bezeichnung für unmenschliche Höllenwesen (womöglich vom lateinischen Orcus für Unterwelt) ist mit J.R.R. Tolkiens „Herr der Ringe“ berühmt geworden, wo die monströsen Soldaten des bösen Widersachers Sauron Orks heißen.

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