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Wissen, Journalismus und Medienkompetenz zu Osteuropa.

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dekoder-Team

  • Gnose

    Austritt Russlands aus Europarat (FAQ)

    Russland hatte dem Europarat dabei vorgeworfen, mit seinen bislang 47 Staaten westlich dominiert zu sein. Tatsächlich ist die Mitgliedschaftsstruktur breit und – außer Belarus und Kosovo – sind alle europäischen Staaten Teil der Organisation. Die Beziehungen zum Europarat waren jedoch seit Russlands Beitritt 1996 wiederholt spannungsgeladen, da verschiedene Menschenrechtsnormen des Europarats innerhalb Russlands immer wieder substantiell verletzt wurden.

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  • Gnose

    Resolution Nr. A/RES/ES-11/1 (FAQ)

    In der Resolution Nr. A/RES/ES-11/1 aus der Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung vom 2. März 2022 fordern die Mitgliedstaaten Russland mit überwältigender Mehrheit dazu auf, unverzüglich, „vollständig und bedingungslos alle seine militärischen Streitkräfte aus dem Gebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzuziehen“. 

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  • Gnose

    Schutzkorridore (FAQ)

    Eine Einigung darauf, wie lange der Schutz gilt, kann auch nur wenige Stunden umfassen. Manchmal werden diese Schutzzonen auch überwacht, entweder durch internationale Organisationen oder durch Drittstaaten (auf Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen müssten sich beide Seiten genau einigen).

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  • Gnose

    Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen (FAQ)

    Hintergrund sind die Genfer Konventionen, geregelt im 1. Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen. Dessen Ziel ist der Schutz der Zivilbevölkerung. Dafür können auf dieser Basis Zonen eingerichtet werden, die nicht in die Kampfhandlungen mit einbezogen werden dürfen. Hauptvoraussetzung ist, dass sich in diesen Zonen keine Soldaten und keine Waffen befinden – andernfalls verliert die Zone sofort ihren Schutzstatus. Angriffe auf aktive Schutzzonen stellen wiederum einen schweren Verstoß gegen das 1. Zusatzprotokoll dar und sind völkerrechtswidrig.

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  • Gnose

    Daytoner Friedensabkommen (FAQ)

    Das Daytoner Abkommen war der Schlüssel zur Beilegung des Balkankonflikts – geschlossen nach mehr als drei Jahren Krieg (1992–1995) zwischen Serbien und Kroatien sowie Bosnien und Herzegowina. Das Abkommen besteht aus einem allgemeinen Rahmenabkommen sowie elf Anhängen. Diese Anhänge haben eigenen Vertragscharakter und dienen zur Regelung der völkerrechtlichen Fragen und Mechanismen, die den Frieden gewährleisten und durchzusetzen sollten. Dazu gehörte unter anderem die Einrichtung des „Hohen Repräsentanten“ für Bosnien-Herzegowina bei den Vereinten Nationen. Als Architekt des Abkommens gilt der US-Spitzendiplomat Richard Holbrook.

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  • Gnose

    Omar al-Baschir (FAQ)

    Omar al-Baschir ist mittlerweile, mehr als zwei Jahrzehnte nach dem Darfur-Konflikt, an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausgeliefert worden. Bereits im Jahr 2009 hatte das Haager Tribunal Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen al-Baschir erlassen. 

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  • Gnose

    Reife (FAQ)

    Die „Reife“ berührt die Frage, wann sich ein Fenster der Möglichkeiten für die Aussicht auf einen echten Verhandlungserfolg auftut. Das betont den Faktor „Timing“, um mit konkreten diplomatischen Bemühungen einen Durchbruch zu erzielen – und auf welche Weise. Dahinter liegen Überlegungen der Spieltheorie mit der zentralen Frage, ab wann sich für beide Seiten lose-lose-Situationen einstellen, sollten sie weiterkämpfen. Dann wäre es im Sinne einer Kosten-Nutzen-Analyse in jedem Fall für beide ertragreicher, einen Kompromiss zu verhandeln als weiterzukämpfen. vgl. Zartman, William (2007)

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  • Gnose

    Türkei (FAQ)

    Die Türkei hat sowohl zur Ukraine als auch zu Russland gute Beziehungen und bot sich von Beginn als Vermittler an. So fand das erste Treffen auf Außenministerebene – das ohne Ergebnis verlief – am 10. März 2022 in Ankara statt.

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  • Gnose

    Israel (FAQ)

    Der ukrainische  Präsident Wolodymyr Selensky hat zum Beispiel Jerusalem als möglichen Verhandlungsort stark gemacht – er selbst ist Jude und die Ukraine hat gute Beziehungen zu Israel, der israelische Premier soll zudem eine Basis mit Putin haben.

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