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    „militärische Spezialoperation“

    Der Kreml bezeichnet den Krieg gegen die Ukraine als „militärische Spezialoperation“. Abweichungen von dieser Lesart können in Russland als das Verbreiten von „Fake News über die russische Armee“ gedeutet werden. Diese können mit einem am 4. März 2022 in Kraft getretenen Gesetz mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. 

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  • Gnose

    FSB Erlass zu Geheimhaltungsinformationen bezüglich der russischen Armee (2021)

    Im Oktober 2021 hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB eine Liste mit Geheimhaltungsinformationen veröffentlicht, die zahlreiche Aspekte der russischen Streitkräfte betreffen. Die Preisgabe dieser Informationen kann für die betreffende Person mit der Eintragung ins Register der sogenannten „ausländischen Agenten“ geahndet werden. Dazu gehören unter anderem Aspekte zu Truppenbewegungen oder zur Einhaltung der Gesetze innerhalb der Streitkräfte und Informationen, die von ausländischen Staaten oder Organen –  wie es in dem Erlass heißt  – „gegen die Sicherheit der Russischen Föderation“ verwendet werden könnten.

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  • Gnose

    Artikel 51 (FAQ)

    Der Satz lautet: „Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.“

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  • Gnose

    Völkermord (FAQ)

    Es ist wichtig zu betonen, dass in der Definition des Völkermordes keine quantitativen Kriterien festgelegt werden. Bei Völkermord geht es also nicht unbedingt um maßenhaftes Töten, es wird keine „Mindestzahl“ der Opfer festgelegt, ab der ein Verbrechen zum Völkermord wird.

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  • Gnose

    Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

    Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes trat unter Eindruck des Zweiten Weltkriegs am 12. Januar 1951 in Kraft und wurde bisher von 152 Staaten – darunter seit 1954 die Sowjetunion, heute der Rechtsnachfolger Russland – ratifiziert. 42 weitere Staaten haben sie bisher nur unterschrieben.

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    Maxim Bogdanowitsch-Literaturmuseum

    Literaturmuseum in Minsk, das dem Leben des Schriftstellers, Dichters und Journalisten Maxim Bogdanowitsch (belaruss. Maxim Bahdanowitsch) gewidmet ist. Bogdanowitsch war zu Beginn des 20. Jahrhunderts eine der wichtigsten Stimmen aus der Literaturszene für die Belarussische Wiedergeburt (neben anderen wie Jakub Kolas und Janka Kupala).

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    Schodsina

    Schodsina (belaruss. Shodsina) ist eine Stadt in Belarus nordöstlich von Minsk, mit rund 60.000 Einwohnern. Im dortigen Gefängnis war zeitweise auch die Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa inhaftiert.

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    „Bouletten“ (Komar-Text)

    Anspielung auf ein Zitat der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja (belarus. Swjatlana Zichanouskaja) aus dem Wahlkampf 2020. Tichanowskaja sagte damals: „Ich brauche die Macht nicht. Ich möchte meine Kinder, meinen Mann und weiterhin Bouletten braten.“ Hintergrund ist, dass Tichanowskaja sich zur Kandidatur entschlossen hatte, nachdem ihr in das Präsidentenamt strebender Ehemann Sergej Tichanowski inhaftiert worden war.

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  • Gnose

    ORDLO

    ORDLO ist eine geläufige Abkürzung für Teile der Donezker und Luhansker Oblaste. Sie steht für die sogenannten Donezker und Luhansker Volksrepubliken. Aus ORDLO ergibt sich für manche auch ein Wortspiel mit dem russischen Wort Orda (dt. Horde).

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  • Gnose

    Budapester Memorandum

    Das 1994 unterzeichnete Budapester Memorandum garantierte die Souveränität von Belarus, Kasachstan und der Ukraine und verpflichtete sie zu einem Nuklearwaffenverzicht.

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