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    IKT-Sektor (Belarus)

    Als IKT-Sektor wird die Gesamtheit der Unternehmen eines Landes bezeichnet, die in der Informationstechnik beziehungsweise -technologie (IT) und Telekommunikation (TK) tätig sind. Dabei werden zu den TK-Unternehmen auch solche gezählt, die nicht nur Infrastruktur oder Endgeräte herstellen, sondern auch Anbieter von Serviceleistungen oder Betreiber von Telekommunikationsnetzen sind. IT-Unternehmen dagegen entwickeln und produzieren Hard- und Software und bieten in vielerlei Hinsicht IT-Services an. In Belarus zeichnet sich der IKT-Sektor durch eine besonders starke Exportorientierung aus. 

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    Diia City-Projekt (Ukraine)

    Diia City ist ein spezielles Regulierungs- und Besteuerungssystem für IT-Firmen, die in der Ukraine ansässig sind. Grundlage für das System ist das Gesetz „Über die Förderung der Entwicklung der digitalen Wirtschaft in der Ukraine“, das am 14. August 2021 in Kraft trat. Der ukrainische Staat fördert demnach bestimmte IT-Unternehmen, die so von verschiedenen Regulierungs- und Steuermodellen profitieren können. Diia City soll die Entwicklung des IT-Sektors in der Ukraine fördern und entsprechende Fachleute anziehen. Es ist ein jährliches Umsatzwachstum von 40 bis 50 Prozent avisiert.

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    Belt and Road Initiative und Belarus

    Die Bezeichnung Belt and Road Initiative (BRI) ist ein außenpolitisches Konzept der chinesischen Regierung, das seit 2013 vorangetrieben wird. Mit dem Konzept, das im Deutschen als Neue Seidenstraßen-Initiative bekannt ist, verfolgt China mehrere Ziele, darunter die Infrastruktur für den Handel in Richtung Europa und Afrika zu Lande und zu Wasser auszubauen. Dafür investiert China in mehr als 100 Ländern in den Bau von Straßen, Häfen, Pipelines oder Energienetzen, um neue Märkte zu erschließen. Belarus spielt als Transitkorridor nach Europa für die BRI eine bedeutende Rolle. Entsprechend wurden die wirtschaftlichen, militär-technischen und politischen Beziehungen zwischen China und Belarus seit Mitte der 2000er Jahre intensiviert und seit 2013 strukturell ausgebaut. 

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    Philipp Schwetski

    Der russische Sportmediziner Philipp Schwetski hat bei den Olympischen Spielen in Peking 2008 russischen Ruderern verbotene Infusionen verabreicht. Schwetski hatte den Verstoß zugegeben und wurde zunächst für vier Jahre gesperrt (später wurde die Strafe auf zwei Jahre verkürzt). Laut Medienrecherchen arbeitete Schwetski als Teamarzt für den russischen Eiskunstlaufverband im Vorfeld der Olympischen Spiele 2022. 

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    Tatjana Tarassowa

    Tatjana Tarassowa (geb. 1947) ist eine ehemalige russische Eiskunstläuferin und -trainerin. Bei Weltmeisterschaften und Olympischen Spielen gewannen ihre Schüler insgesamt 41 Goldmedaillen. Bei der Präsidentschaftswahl 2018 war Tarassowa als eine Vertrauensperson des Kandidaten Wladimir Putin gelistet. Als solche werden in Russland zumeist Prominente bezeichnet, die Wahlkampf für einen Kandidaten machen.

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    Artikel 5 (NATO)

    Der Artikel 5 bildet den Kern des Nordatlantikvertrags. Er beschreibt den sogenannten „Bündnisfall“, darin heißt es unter anderem: „Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen […] Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.“

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    Aufbau von Parteien (Belarus)

    Im autokratischen System von Alexander Lukaschenko haben Parteien kaum eine Bedeutung. Für die politische Willensbildung spielen sie de facto keine Rolle. Oppositionelle Parteien sind aufgrund langjähriger Repressionen praktisch handlungsunfähig. Auch eine Partei der Macht, wie es sie in Russland mit Einiges Russland gibt, existiert in Belarus in dieser Form nicht. Fast alle im Parlament vertretenen Abgeordneten sind parteilos und Lukaschenko-treu.Oppositionelle Kandidaten werden nur selten zu Wahlen zugelassen. Nach den Protesten vom Sommer 2020 hatte Lukaschenko verlauten lassen, das Land brauche ein modernes Parteiensystem. Dieses sollte bis zur Verfassungsreform aufgebaut werden.

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  • Gnose

    „Diese verrückten Unglaublichen“

     „Die Unglaublichen“ (russisch: newerojatnyje) ist eine geflügelte Formulierung, die im Zuge der Proteste in Belarus im Sommer 2020 populär wurde. Vor allem die damalige Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja und ihre Mitstreiterin Maria Kolesnikowa bezeichneten ihre Unterstützer als „Unglaubliche“. Lukaschenkos Ausspruch lässt sich entsprechend als eine Verächtlichmachung der Protestierenden verstehen.

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    Gesetz zur Zivilgesellschaft (Belarus)

    Machthaber Alexander Lukaschenko hat im Januar 2022 ein neues Gesetz zur Zivilgesellschaft angekündigt. Es soll Organisationen wie beispielsweise Gewerkschaften oder Jugend- und Seniorenverbände eine Basis geben. In seiner Rede zur Lage der Nation hat Lukaschenko konkrete Vorstellungen geäußert, wen er als Vertreter einer Zivilgesellschaft ansieht: diejenigen, so sagte er, die sich in den Jahren 2020 und 2021 „als echte Säulen der Gesellschaft“ erwiesen hätten. Beobachter werten das Gesetzesvorhaben als Vorstoß, um Organisationen noch stärker unter staatliche Kontrolle zu stellen, was Merkmalen einer Zivilgesellschaft per definitionem („Graswurzelbewegung“) entgegensteht.

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