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  • Gnose

    Artikel 5 (NATO)

    Der Artikel 5 bildet den Kern des Nordatlantikvertrags. Er beschreibt den sogenannten „Bündnisfall“, darin heißt es unter anderem: „Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen […] Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.“

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  • Gnose

    Aufbau von Parteien (Belarus)

    Im autokratischen System von Alexander Lukaschenko haben Parteien kaum eine Bedeutung. Für die politische Willensbildung spielen sie de facto keine Rolle. Oppositionelle Parteien sind aufgrund langjähriger Repressionen praktisch handlungsunfähig. Auch eine Partei der Macht, wie es sie in Russland mit Einiges Russland gibt, existiert in Belarus in dieser Form nicht. Fast alle im Parlament vertretenen Abgeordneten sind parteilos und Lukaschenko-treu.Oppositionelle Kandidaten werden nur selten zu Wahlen zugelassen. Nach den Protesten vom Sommer 2020 hatte Lukaschenko verlauten lassen, das Land brauche ein modernes Parteiensystem. Dieses sollte bis zur Verfassungsreform aufgebaut werden.

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  • Gnose

    „Diese verrückten Unglaublichen“

     „Die Unglaublichen“ (russisch: newerojatnyje) ist eine geflügelte Formulierung, die im Zuge der Proteste in Belarus im Sommer 2020 populär wurde. Vor allem die damalige Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja und ihre Mitstreiterin Maria Kolesnikowa bezeichneten ihre Unterstützer als „Unglaubliche“. Lukaschenkos Ausspruch lässt sich entsprechend als eine Verächtlichmachung der Protestierenden verstehen.

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  • Gnose

    Gesetz zur Zivilgesellschaft (Belarus)

    Machthaber Alexander Lukaschenko hat im Januar 2022 ein neues Gesetz zur Zivilgesellschaft angekündigt. Es soll Organisationen wie beispielsweise Gewerkschaften oder Jugend- und Seniorenverbände eine Basis geben. In seiner Rede zur Lage der Nation hat Lukaschenko konkrete Vorstellungen geäußert, wen er als Vertreter einer Zivilgesellschaft ansieht: diejenigen, so sagte er, die sich in den Jahren 2020 und 2021 „als echte Säulen der Gesellschaft“ erwiesen hätten. Beobachter werten das Gesetzesvorhaben als Vorstoß, um Organisationen noch stärker unter staatliche Kontrolle zu stellen, was Merkmalen einer Zivilgesellschaft per definitionem („Graswurzelbewegung“) entgegensteht.

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  • Gnose

    Gongo

    Rein formal ist mit dem Begriff GONGO eine Organisation oder Vereinigung gemeint, die unter Beteiligung staatlicher Organe oder Behörden initiiert, maßgeblich finanziell ausgestattet oder geprägt wird. GO steht für Government-organized. In osteuropäischen Gesellschaften ist dieser Begriff häufig negativ konnotiert und wird verwendet, wenn es sich um staatsnahe Organisationen handelt. Noch häufiger dient er als analytische Kategorie, mit der die gezielte Gründung von zivilgesellschaftlichen Strukturen durch den Staat beschrieben und als Imitation unabhängigen zivilen Engagements gewertet wird. GONGOS gelten in diesem Kontext als regimetreu und als Stützen in einem autokratischen System.

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  • Gnose

    Bulldozer-Ausstellung

    Während der Breshnew-Epoche waren die sogenannten nicht-konformistischen Künste unerwünscht. 1974 kam es zu einem Schlüsselereignis im Kampf gegen die inoffizielle Kunst: Eine illegale Ausstellung auf der Beljajewo-Brache in der Nähe von Moskau wurde durch Miliz, Wasserwerfer und Planierraupen zerstört. Dieses als Planierraupen- beziehungsweise Bulldozer-Ausstellung in die Geschichte eingegangene Ereignis gilt als eines der wichtigsten der sowjetischen Gegenwartskunst. Belajewo wurde zu einer Art Chiffre des Moskauer Konzeptualismus.

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  • Gnose

    Sanktionen aus der Hölle

    Der Ursprung der in Russland geläufigen Formel „sanctions bill from hell“ wird Lindsey Graham zugeschrieben – US-amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei, der seit 2003 South Carolina im US-Senat vertritt und 2018 ein Sanktionengesetz gegen Russland initiierte. 

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  • Gnose

    Sergej Krawzow

    Sergej Krawzow (geb. 1974) ist seit Januar 2020 Bildungsminister in der russischen Regierung. Der studierte Pädagoge führte zuvor sieben Jahre lang den Föderalen Dienst zur Aufsicht von Bildung und Wissenschaft.

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  • Gnose

    Russischer Jüdischer Kongress

    Der Russische Jüdische Kongress vertritt Juden und Jüdinnen aus Russland gegenüber Behörden, staatlichen Stellen und internationalen Organisationen. Im Jahr 1996 gegründet, ist die gemeinnützige Organisation die bedeutendste Interessenvertretung für das jüdische Leben in der Russischen Föderation geworden und setzt sich auf vielfältige Art und Weise für dessen Förderung im Land ein. Das Museum für Jüdisches Erbe sowie die Gedenksynagoge in Moskau gehen auf Initiative des Kongresses zurück.

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