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  • Gnose

    elektronische Stimmabgabe Dumawahl 2021

    Bei der Dumawahl 2021 gab es in sechs russischen Regionen sowie auf der Krim die Möglichkeit, online zu wählen. Nach der Wahl kamen zahlreiche Hinweise auf, die auf massive Wahlfälschungen beim E-Voting hindeuteten.

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  • Gnose

    Verfassungskommission

    Die Verfassungskommission ist ein Gremium in Belarus – mit dem Auftrag, die Machtverteilung zwischen Präsident, Regierung und Parlament neu zu regeln und eine Verfassungsreform vorzubereiten. Die Arbeitsgruppe wurde von Präsident Alexander Lukaschenko per Erlass im März 2021 aufgesetzt. Beobachter werten die Arbeit in dem Gremium als Scheindialog, der keine nennenswerten Änderungen an der auf Lukaschenko zugeschnittenen Machtvertikale mit sich bringen dürfte. Die Oppositionsbewegung, die nach den offensichtlichen Fälschungen bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 protestierte und Lukaschenkos Rücktritt forderte, ist nicht vertreten. 

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  • Gnose

    FPB

    Der belarussische Gewerkschaftsbund (FPB) ist der Rechtsnachfolger der bis 1990 bestehenden Gewerkschaftsorganisation der Sozialistischen Sowjetrepublik Belarus (BSSR). Mit offiziell rund vier Millionen Mitgliedern gilt sie als die größte Massenorganisation im gegenwärtigen Belarus und als Stütze der politischen Führung von Präsident Alexander Lukaschenko.

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  • Gnose

    Helsinki Komitee in Belarus

    Im Jahr 1995 gegründet, war das belarussische Helsinki-Komitee (BHK) die älteste Menschenrechtsorganisation in Belarus. Im September 2021 wurde sie durch einen Beschluss des Obersten Gerichtshofs aufgelöst. Zuvor hatte das Justizministerium Klage wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten eingereicht. Das Vorgehen gilt als politisch motiviert und löste international Kritik aus, darunter vom Europarat und den Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch sowie Amnesty International.

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  • Gnose

    Rabotschy ruch

    Bei Rabotschy ruch handelt es sich um eine Arbeiterinitiative, die im Zuge der Massenproteste im Sommer 2020 in Belarus gegründet wurde. Arbeiter verschiedener belarussischer Staatsbetriebe unterstützten auf diesem Wege die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja und schlossen sich im Herbst ihren vom Exil aus initiierten Streiks an. In den für Belarus bedeutenden Staatsunternehmen strebt die Initiative seither neue Arbeitsniederlegungen an. Im September 2021 gab es wegen angeblicher, von ausländischen Geheimdiensten gesteuerter Industriespionage und Sabotage eine Verhaftungswelle unter den Initiatoren der Bewegung. Bereits zuvor gab es Prozesse gegen oppositionelle Gewerkschafter; einige sind inhaftiert, andere flohen ins Exil.

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  • Gnose

    Paragraph 361

    Der Paragraph 361 im belarussischen Strafgesetzbuch behandelt die Gefährdung nationaler Sicherheit, darunter wegen Anstiftung zur Gefährdung sowie durch Bildung einer extremistischen Vereinigung. Er ist einer von mehreren Paragraphen, mit denen Regierungsgegner und Kritiker des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko seit den Protesten im Jahr 2020 verfolgt werden. Gegen Maria Kolesnikowa, Oppositionspolitikerin und eine Symbolfigur der belarussischen Massenproteste, wurde im September 2021 unter anderem auf dieser Basis eine elfjährige Haftstrafe verhängt. Einer ihrer Mitstreiter, der bekannte Anwalt Maxim Snak, wurde zu zehn Jahren Haft verurteilt.

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    Agrogorodok

    Agrogorodok bezeichnet einen Siedlungstyp im ländlichen Raum von Belarus, der im Jahr 2007 gesetzlich festgeschrieben wurde und auf ein Regierungsprogramm zur „Wiederbelebung” der Dörfer zurückgeht. Inzwischen gibt es in Belarus viele Hundert Ortschaften mit diesem Status. Das Ziel: die ausgewählten Orte in Zeiten massiver Landflucht zu entwickeln, aufzuwerten und den traditionellen Agrarsektor in und um die Siedlungen herum zu stärken. Um kostengünstig zu bauen, ist Wohnraum für diese Siedlungen genormt worden. Experten sehen die Abwanderung nicht gestoppt, weil moderne Infrastruktur weiterhin fehlt, ebenso Arbeitsplätze. Nach Zahlen der Weltbank lebt knapp 80 Prozent der Bevölkerung von Belarus in Städten.

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  • Gnose

    Shaludok

    Shaludok ist eine Ortschaft im Westen von Belarus, gegründet in früher Neuzeit auf dem Gebiet des Großfürstentums Litauen (ab 1569 Unionsstaat mit Königreich Polen). Sie geriet im Zuge späterer Teilungen der polnisch-litauischen Adelsrepublik ins Einflussgebiet des Zarenreiches, war ab 1939 Teil der Sozialistischen Sowjetrepublik Belarus. Heutzutage ist sie vor allem für ein neobarockes Schloss bekannt, das dort 1908 für die frühere Fürstenfamilie Czetwertynski erbaut wurde.

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