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Wissen, Journalismus und Medienkompetenz zu Osteuropa.

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  • Gnose

    Wahlstille

    Am Vortag einer allgemeinen Wahl gilt in Russland Wahlstille – ein gesetzliches Verbot für politische Kampagnen. Bei einer mehrtägigen Wahl gilt dieses Verbot nur während der Wahltage. 

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    Abkommen über Rückübernahme (Belarus)

    Das Abkommen über Rückübernahme war ein Vertrag zwischen der EU und Belarus. Mit dem Abkommen verpflichteten sich beide Seiten im Juli 2020 dazu, undokumentierte Migration zu unterbinden. Die Vereinbarung war Teil der 2016 beschlossenen Mobilitätspartnerschaft im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU und umfasste auch Visaerleichterungen für Belarussen zur Einreise in die EU.. Präsident Alexander Lukaschenko setzte seine Teilnahme am Programm im Juni 2021 aus. 

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  • Gnose

    Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (Belarus)

    Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) sind Abkommen, die von der EU nach dem Ende des Kalten Krieges mit praktisch allen osteuropäischen und zentralasiatischen Staaten abgeschlossen. Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Belarus trat allerdings nie in Kraft. Es war 1995 zwar unterzeichnet worden, die EU brach den Ratifizierungsprozess jedoch nach dem gefälschten Verfassungsreferendum in Belarus 1996 ab. Präsident Alexander Lukaschenko hatte darüber seine Kompetenzen massiv ausgeweitet und Parlament sowie Opposition im Land beschnitten. 

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    Venedig-Kommission

    Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht, kurz Venedig-Kommission, ist eine Einrichtung des Europarats, die 1990 gegründet wurde. Sie berät vor allem osteuropäische Staaten in Verfassungsfragen und beobachtet Wahlen und Referenden. Die 61 Vollmitglieder der Kommission werden von den Mitgliedstaaten für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt.

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    Drosdy-Konflikt (1998)

    Der sogenannte Drosdy-Konflikt war eine diplomatische Krise zwischen Belarus, der EU und den USA im Jahr 1998. Er entzündete sich an der Ausweisung von westlichen Diplomaten aus ihren Residenzen im Minsker Stadtteil Drosdy, die sich in der Nähe der neuen Präsidialresidenz befanden und kurzerhand zu Regierungseigentum erklärt wurden. Daraufhin riefen sieben Staaten ihre Botschafter ab und die EU verhängte einen Einreisebann gegen Lukaschenko und 130 Regierungsmitarbeiter.  

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    Pourgourides-Bericht

    Der Pourgourides-Bericht ist ein Untersuchungsbericht des Europarats aus dem Jahr 2004, der sich mit dem Verschwinden von vier bekannten belarussischen Oppositionellen in den Jahren 1999 und 2000 befasst. Die Untersuchungen wurden unter der Leitung von Christos Pourgourides durchgeführt. Die Ergebnisse legen nahe, dass die vier Personen – Anatoli Krassowski, Viktor Gontschar, Juri Sacharenko und Dimitri Sawadski – möglicherweise mit Wissen der belarussischen Staatsführung entführt und ermordet worden waren.

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    Press Club Belarus

    Der Press Club Belarus wurde 2011 von Journalisten unabhängiger Medien in Belarus gegründet. Die Organisation organisiert Weiterbildungsprogramme oder Diskussionen oder veröffentlicht Studien zu Medienthemen. Sie gehört zum internationalen Netzwerk International Association of Press Clubs. Am 22. Dezember 2020 wurden fünf Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Press Clubs festgenommen, darunter auch die Gründerin Julia Slutskaja. Am 23. August 2021 wurden sie vorerst wieder auf freien Fuß gesetzt. 

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    Kirill Semjonow

    Kirill Semjonow ist ein russischer Konfliktforscher mit den Schwerpunkten Syrien, Jemen und Libyen. Unter anderem ist er externer Experte der regierungsnahen Forschungseinrichtung Russischer Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RSMD) und schreibt für das US-amerikanische Onlinemedium Al-Monitor. 

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    Mnogochodowka

    Im Original mnogochodowka – mehrzügige Kombination beim Schach oder anderen strategischen Spielen. Als politische Metapher taucht der Begriff vor allem auf im Zusammenhang mit dem Propaganda-Motiv Putin als genialer Stratege. Daraus sind zahlreiche Memes entstanden, unabhängige Stimmen verwenden die Metapher zumeist ironisch und verniedlichend: mnogochodowotschka.

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    Anton Mardassow

    Anton Mardassow ist ein russischer Militärexperte und Journalist mit den Schwerpunkten Syrien, Irak und extremistische Organisationen. Er arbeitet sowohl mit staatsnahen als auch unabhängigen sowie ausländischen Medien und Thinktanks zusammen. Unter anderem ist Mardassow externer Experte der regierungsnahen Forschungseinrichtung Russischer Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RSMD) und schreibt für das US-amerikanische Onlinemedium Al-Monitor.  

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