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  • Gnose

    Richard von Weizsäcker

    Richard von Weizsäcker (1920–2015) war ein deutscher Politiker. Während des Zweiten Weltkrieges nahm er als Soldat der Wehrmacht am Krieg gegen die Sowjetunion teil. Nach dem Krieg studierte er Jura und trat 1954 der CDU bei. Von 1981 bis 1984 war er Regierender Bürgermeister von Berlin und von 1984 bis 1994 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.

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    Frankfurter Auschwitzprozesse

    Im Zuge der Frankfurter Auschwitzprozesse wurden ab 1963 Angehörige der Wachmannschaften des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor Gericht gestellt. Dabei wurden erstmals die Geschehnisse in einem Konzentrationslager vor einem bundesdeutschen Gericht verhandelt. Der Prozess fand unter großem Medieninteresse statt und setzte wichtige gesellschaftliche Debatten in Gang. Insgesamt wurden sechs Strafprozesse geführt, deren letzter 1981 endete.

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    Adolf Eichmann

    Adolf Eichmann (1906–1962) war ein deutscher SS-Obersturmbannführer. Während des Zweiten Weltkrieges leitete er eine zentrale Dienststelle des Reichssicherheitshauptamtes, das für die Verfolgung, Vertreibung und Deportation von Jüdinnen und Juden zuständig war. Eichmann setzte sich nach Kriegsende nach Argentinien ab, wo er 1960 von israelischen Agenten entführt wurde. Er wurde wegen seiner Beteiligung am Holocaust in Jerusalem vor Gericht gestellt und 1962 hingerichtet.

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    Bogomolows Manifest

    Gemeint ist der äußerst kontrovers aufgenommene Essay Die Entführung Europas 2.0 von Konstantin Bogomolow (geb. 1975), erschienen im Februar 2021 in der Novaya Gazeta. Darin schreibt der Regisseur, dass der Westen sich in ein „neues ethisches Reich“ verwandele, wo sich unter Einfluss von „Queer-Aktivisten, fanatischen Feministinnen und Öko-Psychopathen“ eine Art moralischer Totalitarismus entwickele. In Russland dagegen gebe es noch den „komplexen Menschen“ – das Land müsse aber insgesamt eine neue  „rechte Ideologie“ etablieren und „das alte gute Europa wieder aufbauen“. 

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    Andrej Klimow

    Andrej Klimow (geb. 1954) ist ein russischer Politiker. Er war über rund zwölf Jahre Duma-Abgeordneter und ist seit 2012 Mitglied des Föderationsrates – Länderkammer und Oberhaus des Parlaments. Hier leitet Klimow seit 2017 den Ausschuss für den Schutz der Souveränität und Verhinderung der Einmischung in innere Angelegenheiten Russlands.

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    Wahlstille

    Am Vortag einer allgemeinen Wahl gilt in Russland Wahlstille – ein gesetzliches Verbot für politische Kampagnen. Bei einer mehrtägigen Wahl gilt dieses Verbot nur während der Wahltage. 

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    Abkommen über Rückübernahme (Belarus)

    Das Abkommen über Rückübernahme war ein Vertrag zwischen der EU und Belarus. Mit dem Abkommen verpflichteten sich beide Seiten im Juli 2020 dazu, undokumentierte Migration zu unterbinden. Die Vereinbarung war Teil der 2016 beschlossenen Mobilitätspartnerschaft im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU und umfasste auch Visaerleichterungen für Belarussen zur Einreise in die EU.. Präsident Alexander Lukaschenko setzte seine Teilnahme am Programm im Juni 2021 aus. 

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    Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (Belarus)

    Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) sind Abkommen, die von der EU nach dem Ende des Kalten Krieges mit praktisch allen osteuropäischen und zentralasiatischen Staaten abgeschlossen. Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Belarus trat allerdings nie in Kraft. Es war 1995 zwar unterzeichnet worden, die EU brach den Ratifizierungsprozess jedoch nach dem gefälschten Verfassungsreferendum in Belarus 1996 ab. Präsident Alexander Lukaschenko hatte darüber seine Kompetenzen massiv ausgeweitet und Parlament sowie Opposition im Land beschnitten. 

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    Venedig-Kommission

    Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht, kurz Venedig-Kommission, ist eine Einrichtung des Europarats, die 1990 gegründet wurde. Sie berät vor allem osteuropäische Staaten in Verfassungsfragen und beobachtet Wahlen und Referenden. Die 61 Vollmitglieder der Kommission werden von den Mitgliedstaaten für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt.

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    Drosdy-Konflikt (1998)

    Der sogenannte Drosdy-Konflikt war eine diplomatische Krise zwischen Belarus, der EU und den USA im Jahr 1998. Er entzündete sich an der Ausweisung von westlichen Diplomaten aus ihren Residenzen im Minsker Stadtteil Drosdy, die sich in der Nähe der neuen Präsidialresidenz befanden und kurzerhand zu Regierungseigentum erklärt wurden. Daraufhin riefen sieben Staaten ihre Botschafter ab und die EU verhängte einen Einreisebann gegen Lukaschenko und 130 Regierungsmitarbeiter.  

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