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    Durchsuchung bei Roman Dobrochotow (Sommer 2021)

    Nachdem das Investigativmedium The Insider Ende Juli 2021 zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden war, fand bei Chefredakteur Roman Dobrochotow kurz darauf, am Tag seiner geplanten Abreise aus Russland, eine Hausdurchsuchung statt – laut Behördenangaben im Zusammenhang mit einem anderen Strafverfahren wegen Verleumdung. Dabei wurden unter anderem seine Festplatten beschlagnahmt und seine Reisepässe einbehalten.

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    Zentrum zum Schutz der Rechte von Medien

    Das Zentrum zum Schutz der Rechte von Medien ist eine 1996 in Woronesh gegründete NGO, die juristisch gegen Einschränkungen der Pressefreiheit vorgeht, Bildungsseminare durchführt und Rechtsschutz für betroffene Medienschaffende bietet. 2015 wurde die NGO zum sogenannten „ausländischen Agenten“ erklärt, das Zentrum muss seitdem strenge Vorschriften einhalten, die seine Arbeit erheblich erschweren. 

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    Litauisches Anti-Einwanderungs-Gesetz (2021)

    Im Jahr 2021 stieg die Zahl illegaler Grenzübertritte von Belarus nach Litauen sprunghaft an. Um den Grenzübertritt zu erschweren, wurde in Litauen im Juli mit dem Bau eines 550 Kilometer langen Grenzzauns und dem Ausbau der technischen Überwachung der Grenze begonnen. Zudem beschloss das litauische Parlament Mitte Juli eine Verschärfung der Asylgesetze, wodurch die Rechte der Geflüchteten stark eingeschränkt werden. Obwohl Präsident Gitanas Nauseda das Gesetz für mangelhaft hielt und eine Überarbeitung empfahl, unterschrieb er es am 21. Juli 2021.

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    Lida (Stadt)

    Lida ist eine Stadt im Westen von Belarus mit knapp 100.000 Einwohnern. Etwa 40 Prozent der Bevölkerung sind polnischstämmig. Die Stadt befindet sich 125 Kilometer von der polnischen und 40 Kilometer von der litauischen Grenze entfernt.

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    Antipolnische Propaganda in Belarus

    In der belarussischen Staatspropaganda werden immer wieder Akteure aus Polen als Strippenzieher hinter den Protesten in Belarus bezeichnet. Ihnen wird vorgeworfen, auf die Angliederung von belarussischen Städten, die in der Zwischenkriegszeit zum Polnischen Staat gehört hatten, an Polen hinzuarbeiten – wie etwa die Stadt Grodno. Auch Angehörige der 300.000 Menschen umfassenden polnischen Minderheit werden unter Druck gesetzt. Im März 2021 wurde die Vorsitzende des Verbandes der Polen in Belarus unter einem Vorwand zu 15 Tagen Haft verurteilt. 

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    Nik i Maik

    Nik i Maik ist ein belarussischer Telegram-Kanal, auf dem regelmäßig Interna aus der belarussischen Politik geleakt werden. Der gleichnamige YouTube-Kanal ging im Februar 2021 online und erzielte seitdem über 3,35 Millionen Aufrufe. Der Name des Kanals nimmt ironisch Bezug auf ein im September 2020 von belarussischen Sicherheitsbehörden veröffentlichtes und angeblich abgehörtes Telefonat, in dem zwei Protagonisten aus Warschau und Berlin („Nick und Mike“) bestätigen sollen, dass Alexej Nawalny nicht vergiftet worden sei.

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    Vorzeigeland der europäischen Sicherheit

    Seit einigen Jahren unterstreichen führende belarussische Politiker wie Alexander Lukaschenko oder Außenminister Wladimir Makei bei öffentlichen Auftritten die Rolle von Belarus als „Garant der Sicherheit in Europa“. Sie nehmen dabei Bezug auf die Rolle von Belarus als Transitland russischer Energie nach Europa und auf die belarussischen Verdienste bei der Flüchtlingsabwehr.

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    Farbenblitzkrieg

    Anlässlich des 80. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion hielt Alexander Lukaschenko am 22. Juni 2021 eine Rede in der Gedenkstätte der Brester Festung. Dabei verglich er den deutschen Angriff von 1941 mit den Aktivitäten der belarussischen Protestbewegung seit 2020 und sprach in Anlehnung an die „Farbrevolutionen“ von einem gegen Belarus gerichteten „Farbenblitzkrieg“. Diesen Vergleich wiederholte er am 26. Juli 2021 bei einem Treffen mit dem belarussischen Generalstaatsanwalt, als er die Protestierenden als „Verrückte“ bezeichnete, die im Herbst 2020 einen „Blitzkrieg“ geplant hätten.

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    Kristina Timanowskaja

    Kristina Timanowskaja (geb. 1996, belaruss. Kryszina Zimanouskaja) ist eine belarussische Leichtathletin, die vor allem auf den kurzen Laufstrecken (60m, 100m, 200m) antritt. 2019 lief sie sowohl bei den Europaspielen in Minsk als auch bei der Universiade in Neapel in die Medaillenränge. Während der Olympischen Sommerspiele in Tokio äußerte sie sich in den sozialen Medien kritisch gegenüber belarussischen Sportfunktionären, weshalb sie aus dem belarussischen Olympiakader gestrichen wurde. Am 1. August 2021 entzog sie sich am Flughafen von Tokio einem angeordneten Rückflug nach Minsk.

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