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Pawel Sudoplatow

Pawel Sudoplatow (1907–1996) war ein sowjetischer Spion und Offizier des Geheimdienstes OGPU (später: NKWD, NKGB). Zu seinen bekanntesten Operationen gehörte die Organisation der Ermordung Leo Trotzkis. 1953 wurde Sudoplatow verhaftet und wegen angeblicher Beteiligung an einem Umsturzversuch zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Er verbüßte seine gesamte Strafe und wurde erst 1992, rund 24 Jahre nach der Entlassung, rehabilitiert.

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Christo Grozev

Christo Grozev (geb. 1969) ist ein bulgarischer Medienschaffender und -investor. Seit 2014 arbeitet er als investigativer Journalist für das Recherchenetzwerk Bellingcat. Für die Enttarnung der Salisbury-Täter (im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal im Jahr 2018) wurde er 2019 mit dem Europäischen Pressepreis in der Kategorie Enthüllungsjournalismus ausgezeichnet.

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Anklage der LNR gegen Protassewitsch

Weil Roman Protassewitsch 2014 angeblich im Freiwilligenbataillon Asow gekämpft haben soll, meldete die Generalstaatsanwaltschaft der international nicht anerkannten Luhansker Volksrepublik (LNR), ein Verfahren wegen Terrorismus, Kriegsverbrechen und Völkermord gegen den Journalisten und Blogger eingeleitet zu haben. Angeblich sollen Vertreter der LNR im Juni 2021 nach Minsk gereist sein, um Protassewitsch zu verhören. Dafür gibt es bis heute allerdings keine offizielle Bestätigung.

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das wichtigste Kaliprodukt (Belarus, Düngemittel)

Bis dato hat die EU fünf Zusammensetzungen von Kalidüngemittel auf die Sanktionsliste gesetzt. Allerdings unterliegt der Import von Düngemitteln mit einem Nährstoffgehalt (Kaliumoxid) von 40 bis 62 Prozent keinen Beschränkungen. Litauen, das als bedeutender Korridor für Kaliexporte aus Belarus gilt (95 Prozent aller Belaruskali-Exporte wurden in der Regel über Litauen transportiert), hatte den Hafen in Klaipeda und die Eisenbahn für belarussische Kaliexporte zudem erst Anfang 2022 gesperrt. Der Schritt erfolgte, weil die litauische Regierung unter Druck geriet, nachdem die US-Regierung den Kaliexport des staatlichen Düngerkonzerns Belaruskali im Dezember 2021 faktisch verboten hatte.

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Sektorale Sanktionen gegen Belarus (2021)

Im Juni 2021 haben die EU-Außenminister zunächst sektorale, auf wirtschaftliche Branchen bezogene Sanktionen beschlossen, nachdem die belarussische Führung im Mai 2021 einen Ryanair-Flug gezwungen hatte, in Minsk zu landen, um den an Bord befindlichen Blogger und Journalisten Roman Protassewitsch festnehmen zu lassen. Diese Sanktionen sollen die Kali- und Ölindustrie des Landes sowie den Finanzsektor treffen. Seither wurden insgesamt sechs Sanktionspakete in Kraft gesetzt, zuletzt Anfang Augsut 2023 aufgrund der Verstrickung Lukaschenkos in den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dabei wurde das Exportverbot von Gütern und Technologien erweitert, die zur militärisch-technischen Verbesserung des Landes beitragen.

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Impfkapital

Anspielung auf das Mutterschaftskapital – eine familien- und demographiepolitische Sozialleistung, die in Russland seit 2007 gewährt wird.

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Einführung einer 60-prozentigen Impfpflicht (Corona)

Im Juni 2021 haben mehrere russische Föderationssubjekte berufsspezifische Pflichten zur Corona-Impfung erlassen. Damit muss beispielsweise in Moskau bis 15. August mindestens 60 Prozent aller Angestellten in kontaktintensiven Dienstleistungsberufen die Zweitimpfung verabreicht werden.

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Ärzteverschwörung (Corona)

Während der Corona-Pandemie haben zahlreiche russische Mediziner 2021 landesweit Videobotschaften ins Netz gestellt, in denen sie sich über ausgebliebene Zusatzzahlungen und den Mangel an grundlegender Schutzausrüstung beschwert hatten. Daraufhin wurden viele von ihnen von der Staatsanwaltschaft vorgeladen und mit einer möglichen Strafverfolgung – unter anderem wegen Extremismus – bedroht. Einige Stimmen in Russland verglichen den Vorgang mit der sogenannten Ärzteverschwörung – ein angeblicher Mordkomplott gegen Stalin, nach dessen „Aufdeckung“ 1952 zahlreiche Mediziner verhaftet und hingerichtet wurden.

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ausländische Teams von Widersachern Lukaschenkos

Gemeint sind vor allem die Teams und Aktionsgruppen der Oppositionspolitiker Pawel Latuschko (belaruss. Pawel Latuschka), Swetlana Tichanowskaja (belaruss. Swjatlana Zichanouskaja) und Waleri Zepkalo (belaruss. Waleryj Zepkala). Ersterer befindet sich in Polen im Exil, zweitere in Litauen und letzterer in Lettland.

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Alexander Schatrow

Alexander Schatrow (geb. 1978) ist ein belarussischer Geschäftsmann und Unternehmer, über dessen Biographie und Privatleben wenig bekannt ist. Er soll in Russland studiert haben. Heute ist er Inhaber und Direktor der IT-Unternehmensgruppe Synesis, die u. a. die Gesichtserkennungstechnologie Kipod entwickelt hat, die von belarussischen Strafverfolgungsbehörden und den Geheimdiensten verwendet wird.

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