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Alexej Nawalny

Alexej Nawalny erhält den Sacharow-Preis für Demokratie und Men­schen­rech­te des EU-Parlaments. Jan Matti Dollbaum über den inhaftierten Oppositionspolitiker.

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Meeting am 5. Dezember auf dem Tschistoprudny bulwar

Nach den Wahlfälschungen bei den Parlamentswahlen am 4. Dezember 2011 fanden am nächsten Tag mehrere Protestaktionen in Moskau statt, von denen das Meeting auf dem Tschistoprudny bulwar die größte war. Mehrere tausend Menschen forderten saubere Neuwahlen. Hieraus entwickelte sich eine Protestbewegung, die bis zu den Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 anhielt.

Zu der Protestaktion am 5. Dezember auf dem Tschistoprudny bulwar hatte die Bewegung Solidarnost unter den Mottos „Die Wahlen sind eine Farce“ und „Geben wir dem Volk die Macht zurück“ aufgerufen. Unterschiedlichen Angaben zufolge kamen etwa 6.000 – 7.000 Personen dem Aufruf nach und protestierten auf dem breiten Boulevardabschnitt in der Moskauer Innenstadt.

Zu den wichtigsten Rednern auf dem Meeting zälten die Oppositionsaktivisten und -politiker Alexej Nawalny, Boris Nemzow, Ilja Jaschin und Dimitri Bykow. Allerdings, und das unterscheidet die nun einsetzende Protestwelle von den häufigen, jedoch kleinen Protestaktionen der Vorjahre, nahmen nun nicht mehr nur hartgesottene Oppositionsaktivisten daran teil, sondern Menschen aus breiten Bevölkerungsschichten.

Blieb es während der Aktion weitgehend ruhig, so kam es im Anschluss, als ein Demonstrationszug in Richtung der nahegelegenen Lubjanka, der Zentrale des Geheimdienstes FSB, zog, zu zahlreichen Verhaftungen: Mehr als 300 Personen wurden festgenommen, darunter auch Jaschin und Nawalny, die für 15 Tage Hausarrest erhielten und an den Protestaktionen der folgenden Tage, darunter der Großdemonstration am 10. Dezember, nicht teilnehmen konnten.

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Nachdem erste Meldungen über Manipulationen bei den Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2011 publik wurden, gab es zunächst kleinere Protestaktionen in Moskau. Eine Woche später fand am 10. Dezember 2011 auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau eine der größten Demonstrationen der jüngeren Geschichte Russlands statt, als Zehntausende saubere Neuwahlen forderten. Es entstand eine neue Protestbewegung, die vom Staat über die folgenden Monate jedoch wieder unterdrückt wurde.

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Anti-Krisen-Marsch „Frühling“

Im Zuge der wirtschaftlichen Rezession, der militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine und der westlichen Sanktionen rief ein breites Oppositionsbündnis für den 1. März 2015 zu landesweiten Demonstrationen auf. Der Anti-Krisen-Marsch Frühling sollte in 16 Städten zugleich stattfinden und dem Widerstand gegen die Politik Wladimir Putins Ausdruck verleihen, die nach Meinung der Initiatoren zu dieser Krise geführt hatte.

Zu den offiziellen Forderungen der Demonstranten zählten u. a. ein Ende des Konflikts mit der Ukraine, freie und faire Wahlen, Bekämpfung der Korruption und die Aufhebung der staatlichen Zensur.

Wenige Tage vor der Protestaktion wurde mit Boris Nemzow einer der Hauptinitiatoren ermordet. Anstatt des geplanten Anti-Krisen-Marschs fand in Moskau ein Trauermarsch statt, an dem etwa 50.000 Menschen teilnahmen.

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Landschaft der Trauer, © Valery Vedrenko (All rights reserved)