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Die Griechisch-Katholische Kirche in Belarus

Über Jahrhunderte war Religionszugehörigkeit auch eine Frage politischer Loyalität. So ist auch die griechisch-katholische Kirche in Belarus entstanden. Sie war im 16. Jahrhundert gegründet worden, als der belarussische Kulturraum zum katholisch geprägten Polen-Litauen gehörte. Von der orthodoxen Kirche wird sie bis heute als innerer Feind diffamiert. 

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Sergej Kirijenko

Die aggressive Kriegspropaganda der russischen Staatsmedien kommt bei der Jugend nicht an, Abhilfe schafft Sergej Kirijenko. Als „effektiver Manager“ leitet er zudem die Zivilverwaltung der annektierten ukrainischen Gebiete.

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Wladimir Potanin

Wladimir Potanin ist der zweitreichste Mann Russlands. Den Grundstein für sein Wirtschaftsimperium legte er in den 1990er Jahren, als er selbst die Regeln für die Privatisierung großer Staatsbetriebe mitgestaltete, dank derer er in den Besitz des Buntmetall-Riesen Norilsk Nickel kam. Seit Beginn des vollumfänglichen Krieges gegen die Ukraine konnte er sein Wirtschaftsimperium sogar ausbauen. Er steht auf den Sanktionslisten der USA und Großbritanniens – Deutschland hingegen treibt weiter Handel mit dem „Nickel-König“.

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Konstantin Ernst

Konstantin Ernst ist der „Kreativdirektor“ des Kreml. Der Chef des Staatssenders Erster Kanal gestaltet den visuell-medialen Stil von Putins Russland. Die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Sotschi trug ebenso seine Handschrift wie die jährliche Call-in-Sendung Der direkte Draht mit Wladimir Putin. Vom Hollywood-Kino lernte Ernst, wie man über Emotionen Massen erreicht – und stellte dieses Talent in den Dienst des Regimes.

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Meeting am 5. Dezember auf dem Tschistoprudny bulwar

Nach den Wahlfälschungen bei den Parlamentswahlen am 4. Dezember 2011 fanden am nächsten Tag mehrere Protestaktionen in Moskau statt, von denen das Meeting auf dem Tschistoprudny bulwar die größte war. Mehrere tausend Menschen forderten saubere Neuwahlen. Hieraus entwickelte sich eine Protestbewegung, die bis zu den Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 anhielt.

Zu der Protestaktion am 5. Dezember auf dem Tschistoprudny bulwar hatte die Bewegung Solidarnost unter den Mottos „Die Wahlen sind eine Farce“ und „Geben wir dem Volk die Macht zurück“ aufgerufen. Unterschiedlichen Angaben zufolge kamen etwa 6.000 – 7.000 Personen dem Aufruf nach und protestierten auf dem breiten Boulevardabschnitt in der Moskauer Innenstadt.

Zu den wichtigsten Rednern auf dem Meeting zälten die Oppositionsaktivisten und -politiker Alexej Nawalny, Boris Nemzow, Ilja Jaschin und Dimitri Bykow. Allerdings, und das unterscheidet die nun einsetzende Protestwelle von den häufigen, jedoch kleinen Protestaktionen der Vorjahre, nahmen nun nicht mehr nur hartgesottene Oppositionsaktivisten daran teil, sondern Menschen aus breiten Bevölkerungsschichten.

Blieb es während der Aktion weitgehend ruhig, so kam es im Anschluss, als ein Demonstrationszug in Richtung der nahegelegenen Lubjanka, der Zentrale des Geheimdienstes FSB, zog, zu zahlreichen Verhaftungen: Mehr als 300 Personen wurden festgenommen, darunter auch Jaschin und Nawalny, die für 15 Tage Hausarrest erhielten und an den Protestaktionen der folgenden Tage, darunter der Großdemonstration am 10. Dezember, nicht teilnehmen konnten.

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Meeting am 10. Dezember auf dem Bolotnaja-Platz

Nachdem erste Meldungen über Manipulationen bei den Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2011 publik wurden, gab es zunächst kleinere Protestaktionen in Moskau. Eine Woche später fand am 10. Dezember 2011 auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau eine der größten Demonstrationen der jüngeren Geschichte Russlands statt, als Zehntausende saubere Neuwahlen forderten. Es entstand eine neue Protestbewegung, die vom Staat über die folgenden Monate jedoch wieder unterdrückt wurde.

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Weißes Band

Das weiße Band ist eines der Hauptsymbole der Protestbewegung von 2011/2012. Es bringt die Kritik an den manipulierten Dumawahlen im Dezember 2011 und den Präsidentenwahlen im März 2012 zum Ausdruck und steht sinnbildlich für die in diesem Zusammenhang entstandene Forderung „Für saubere Wahlen“.

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St. Georgs-Band

Das St. Georgs-Band ist ein schwarz-orange gestreiftes Band, das auf eine militärische Auszeichnung im zaristischen Russland zurückgeht. Heute gilt es als Erinnerungssymbol an den Sieg über den Hitler-Faschismus, besitzt neben dieser historischen aber auch eine politische Bedeutung.

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Alexej Nawalny

Seit seiner Verurteilung Anfang 2021 sitzt der russische Oppositionelle in Haft. Die als politisch-motiviert eingestufte Strafe ging eigentlich bis Oktober 2023. Heute wurde Nawalny zu weiteren neun Jahren verurteilt. Jan Matti Dollbaum über den inhaftierten Oppositionspolitiker.

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Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

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Anti-Krisen-Marsch „Frühling“

Im Zuge der wirtschaftlichen Rezession, der militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine und der westlichen Sanktionen rief ein breites Oppositionsbündnis für den 1. März 2015 zu landesweiten Demonstrationen auf. Der Anti-Krisen-Marsch Frühling sollte in 16 Städten zugleich stattfinden und dem Widerstand gegen die Politik Wladimir Putins Ausdruck verleihen, die nach Meinung der Initiatoren zu dieser Krise geführt hatte.

Zu den offiziellen Forderungen der Demonstranten zählten u. a. ein Ende des Konflikts mit der Ukraine, freie und faire Wahlen, Bekämpfung der Korruption und die Aufhebung der staatlichen Zensur.

Wenige Tage vor der Protestaktion wurde mit Boris Nemzow einer der Hauptinitiatoren ermordet. Anstatt des geplanten Anti-Krisen-Marschs fand in Moskau ein Trauermarsch statt, an dem etwa 50.000 Menschen teilnahmen.

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