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Bystro #9: Great Game um Syrien?

Anfang Oktober hat Donald Trump den Abzug aller US-Truppen aus Nordsyrien angeordnet. Während das Repräsentantenhaus die Entscheidung in einer Resolution verurteilt hat, ist die Türkei in Syrien eingedrungen und hat eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG gestartet.
Vor dem Hintergrund massiver internationaler Kritik an dem Einsatz einigten sich die Türkei und die USA am 17. Oktober auf eine fünftägige Waffenruhe. Diese beinhaltet auch einen Abzug der bisherigen US-verbündeten Kurden.

Wird Syrien nun zum Spielball der neuen Garantiemächte? Wie ändert sich dadurch die Machtverteilung in der sogenannten Astaninskaja Troika? Wo liegen die gemeinsamen Interessen der einzelnen Länder, wo die Konfliktpunkte? Ein Bystro von Felix Riefer in sieben Fragen und Antworten – einfach durchklicken.

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  1. 1. „Millions of lives will be saved!“, twitterte Donald Trump nach der Vereinbarung der Waffenruhe am 17. Oktober. Was bedeutet die Waffenruhe für die weitere Entwicklung in Nordsyrien?

    Wie der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nach der Vereinbarung bekanntgab, werde die Offensive nicht gestoppt, sondern nur unterbrochen: Enden werde sie nur dann, wenn die Kurdenmiliz YPG innerhalb von 120 Stunden ihre Truppen abziehe und Stellungen in einer 20 Meilen Zone (etwa 30 Kilometer) ab der türkischen Grenze zerstöre.
    Die YPG soll bereits zähneknirschend mit dem Abzug angefangen haben: Denn mit der Vereinbarung haben die USA faktisch dem Wunsch des türkischen Präsidenten entsprochen, der eine 20 Meilen Pufferzone an der Grenze zur Türkei schaffen wollte. Wer die sogenannte Schutzzone kontrollieren wird ist noch unklar. Die YPG hat angekündigt, eine türkische Präsenz an der Grenze nicht dulden zu wollen. Damit ist diese Waffenruhe weiterhin fragil.
    Den Kurden bleibt nun im Grunde nichts anderes übrig, als sich mit der Assad-Regierung zu verbünden. Das Assad-Regime würde am liebsten die YPG in ihre Streitkräfte eingliedern und die Region unter seine Kontrolle bringen.

  2. 2. Welche Rolle haben die einzelnen Länder Russland, Iran und Türkei in dem Konflikt, zumal nachdem die USA sich nun zurückziehen?

    Auf den ersten Blick scheint der US-Abzug nicht besonders gravierend zu sein, schließlich handelt es sich bei den US-Truppen in Syrien lediglich um zuletzt rund 1150 Personen. Doch durch den Rückzug der USA als Gestaltungsmacht in der Region steigen Russland, Türkei und Iran (neben Israel und Saudi-Arabien und, abgeschwächt, die Kurden) tatsächlich zu sogenannten Garantiemächten im Nahen Osten auf.
    Während sich die USA als Ordnungsmacht zurückziehen und die EU noch nicht bereit ist, als solche aufzutreten, übernimmt Russland in der Troika eine Art Führungsrolle. Damit festigt der Kreml seine geopolitische Stellung im Nahen Osten. Insgesamt geht es Russland im Grunde weniger um die Machtsicherung Assads als darum, Moskau nach dem Zerfall der Sowjetunion wieder als einen unumgänglichen Akteur auf der Weltbühne zu etablieren.
    Unter der Vermittlung der Vereinten Nationen einigten sich die Regierung in Damaskus und die syrische Opposition im September auf ein Verfassungskomitee. Wegen der Zusammensetzung dieses Formats kann Russland nun eine wesentliche Rolle bei der Erarbeitung der neuen Verfassung spielen und auch damit seine Position als Power Broker festigen.

  3. 3. Das ist also das Ziel Russlands. Aber wo treffen sich die Interessen aller drei Länder, und worin unterscheiden sie sich?

    Die Troika steht in Syrien in einem äußerst komplexen Spannungsfeld aus politischen, ethnischen und religiösen Konflikten. Der Rückzug der US-Amerikaner trifft ganz besonders die Kurden, die sowohl gegen den IS als auch gegen die Türkei kämpfen. Türkische Truppen haben inzwischen den von der Kurdenmiliz YPG kontrollierten Landstreifen entlang der Grenze zu Nord- und Ostsyrien angegriffen. Die Türkei selbst wurde lange Zeit beschuldigt, die Dschihadisten zu dulden, unterstützte aber auch einige syrische Rebellengruppen. Erst nach dem IS-Anschlag in der türkischen Stadt Suruç im Juli 2015 änderte die Türkei ihre Politik und griff direkt in den Syrienkrieg ein. Zuletzt eroberten türkische Truppen die Region Afrin.
    Insgesamt wirkt die Syrien-Strategie der Türkei eher inkonsistent, gegenwärtig geht es Erdoğan vor allem darum, einen neuen Flüchtlingsandrang in die Türkei zu verhindern und die kurdische YPG zu bekämpfen. Insofern ist die ausgehandelte Waffenruhe mit dem geplanten Rückzug der Kurden ganz in seinem Sinne. Ob und wie lange der Waffenstillstand hält, das ist zum gegebenen Zeitpunkt noch unklar.

  4. 4. Wie steht Russland zu den Kurden?

    Russland ist das Schicksal der Kurden in Nordsyrien nicht so wichtig. Zwar ist zu erwarten, dass der Propagandaapparat des Kreml das wiederholte Im-Stich-Lassen der Kurden von Washington auskosten wird, zentral ist für den Kreml jedoch vielmehr der Schulterschluss mit dem Regime von Baschar al-Assad ohne dabei die Türkei zu verstimmen.
    Russische Streitkräfte ermöglichten Assad bereits, strategisch wichtige Gebiete unter seine Kontrolle zu bringen. Hinweise, dass alleine im syrischen Militärgefängnis Saydnaya bis zu 13.000 Menschen grausam getötet wurden, tut das Außenministerium Russlands dabei als haltlos ab. Seinen Part bei der türkischen Offensive auf die Kurden in Nordsyrien sieht Moskau in der Vorbeugung von Zusammenstößen von Assad-Streitkräften und türkischem Militär. Schließlich unterstützt die syrische Armee die Kurden in Nordsyrien und möchte, dass die von den Kurden kontrollierten Gebiete wieder unter die Kontrolle der Zentralregierung in Damaskus kommen.
    Auch der Iran unterstützt das Assad-Regime. Dabei fordert Präsident Rohani von der Türkei, die besetzte Afrin-Region an Syrien zurückzugeben. Der Iran versteht sich als Regionalmacht und als schiitische Schutzmacht für den Alawiten Assad. Über die Schiiten in der Region möchte Teheran sich den Zugang zur Hisbollah im Libanon und letztlich zum Mittelmeer sichern. Dabei spielt Irans traditionelle Rivalität zu Saudi-Arabien und Israel eine zentrale Rolle. Nach dem türkischen Angriffskrieg auf Nordsyrien waren Aufrufe zur Mäßigung in Richtung Ankara sowohl aus Teheran wie aus Moskau zu vernehmen.

  5. 5. Ein weiterer Streitpunkt der Troika ist der Umgang mit der Region Idlib. Worin genau besteht der Konflikt?

    Das Gebiet um die Stadt Idlib ist die letzte Region in Syrien, die noch mehrheitlich von den Gegnern des Assad-Regimes kontrolliert wird. Etwa drei Millionen Menschen sind derzeit in Idlib, davon sind etwa die Hälfte Vertriebene. Allerdings sollen sich dort auch bis zu 70.000 Dschihadisten aufhalten. Ein Teil davon, die Nationale Befreiungsfront, wird von der Türkei unterstützt.
    Ende letzten Jahres einigte sich die Troika bereits darauf, dass entlang der Frontlinie eine demilitarisierte Pufferzone eingerichtet wird und das Gebiet weiterhin unter Rebellenkontrolle bleibt. Die Türkei wird voraussichtlich versuchen, diese Einigung in der einen oder anderen Form zu verteidigen, unter anderem deshalb, weil eine Offensive auf Idlib wahrscheinlich einen neuen Flüchtlingsandrang in die Türkei zufolge hätte.
    Der zweite Teil der Dschihadistenallianz, Hajat Tahrir al-Scham (HTS), wollte sich bereits kurz nach Verkündung des Deals nicht daran halten. Schließlich ist ihr Ziel weiterhin der Sturz von Assad. Inzwischen soll HTS, das zum Teil aus Al-Qaida-Terroristen besteht, die Region dominieren. Seit April führt das Assad-Regime mit Luftunterstützung durch Moskau eine Offensive auf Idlib. So kann Moskau auch gegen die in Idlib kämpfenden Dschihadisten aus dem Nordkaukasus vorgehen.

  6. 6. Kann dieser Interessenkonflikt Russland und die Türkei wieder entzweien, wie nach dem Flugzeugabschuss im November 2015?

    Die Türkei ist nur in einem sehr überschaubaren Bereich ein Partner Russlands. Dabei gibt es Kooperationen im Energiebereich und dem Tourismus. Durch den Kauf von russischen S-400 Raketen jüngst auch im Militärbereich. Damit will sich das NATO-Mitglied unabhängiger von seinen westlichen Verbündeten machen. Zwar ist die Türkei geschwächt durch die derzeitige Währungs- und Schuldenkrise, doch auch in Russland sowie im Iran gibt es derzeit ernste wirtschaftliche Probleme. Keines der Troika-Länder kann sich also das kostspielige „Great Game“ im Nahen Osten oder gar auf der Weltbühne dauerhaft leisten.

  7. 7. Militärexperten sind sich bei einer Frage nicht einig: Möchte Russland die Türkei aus der NATO lösen oder drin behalten, als Spaltpilz?

    Russland stufte in seinem Sicherheitspolitischen Konzept vom Dezember 2015 die USA und ihre Verbündeten als Bedrohung für seine Sicherheit ein. Da ist es plausibel anzunehmen, dass der Kreml das Maximalziel Zerfall des Bündnisses nur allzu gerne befeuern würde. Solange das nicht möglich ist, wird man sich mit abgestuften Szenarien wie der Rolle eines Spaltpilzes durchaus zufriedengeben. Doch wird die NATO die Türkei nicht zuletzt aufgrund ihrer geopolitischen Brückenkopffunktion nicht so schnell aufgegeben. Die Türkei selbst lässt sich natürlich auch nicht willkürlich von Moskau instrumentalisieren, handelt allerdings immer selbstbewusster und auch auf eigene Weise destruktiv. Die Türkei ist seit 1952 Nato-Mitglied. Allerdings hat das Land unter Erdoğan schrittweise eine autoritäre Wende vollzogen und sich dabei auch Russland angenähert. Ähnlich der Angst des Kreml vor sogenannten farbigen Revolutionen, sieht Erdoğan die Protestwelle im Jahr 2013 gegen seine autoritäre Herrschaft als vom Westen gesteuert an. Somit ist ein türkischer Austritt aus der Allianz nicht mehr undenkbar. Die schrittweise Entmachtung der Kemalisten und Atlantiker in Militär und Justiz sind weitere Indizien für diese Annahme.

     


*Das französische Wort Bistro stammt angeblich vom russischen Wort bystro (dt. schnell). Während der napoleonischen Kriege sollen die hungrigen Kosaken in Paris den Kellnern zugerufen haben: „Bystro, bystro!“ (dt. „Schnell, schnell!“) Eine etymologische Herleitung, die leider nicht belegt ist. Aber eine schöne Geschichte.

 

 

 

 

Text: Felix Riefer
Stand: 18.10.2019

 

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Afghanistan-Krieg

Das militärische Eingreifen der Sowjetunion in Afghanistan dauerte von 1979 bis 1989 an. In der sowjetischen Armee dienten neben den Eliteeinheiten vor allem junge Wehrpflichtige. Auf der sowjetischen Seite wurden 15.000 Soldaten getötet und 54.000 verwundet. Der Krieg führte bei der Bevölkerung zu einem Trauma, das bis heute nachwirkt und die Deutung des aktuellen Einsatzes der russischen Luftwaffe in Syrien nicht unerheblich beeinflusst.

Bevor die sowjetischen Truppen Ende 1979 in Afghanistan einmarschierten, sprach nichts dafür, dass dieser entlegene Landstrich für die nächsten Jahrzehnte die internationale Aufmerksamkeit auf sich ziehen würde. Für die USA war das Land weder wirtschaftlich noch geostrategisch von besonderem Interesse. Und es gehörte in der Topographie des Kalten Krieges als direkter Nachbar unangefochten in die Einflusssphäre der Sowjetunion.1

Enge Beziehungen

Die Beziehungen zwischen der Sowjetunion und Afghanistan waren seit den 1950er Jahren entsprechend eng: die UdSSR leistete Wirtschaftshilfe, sowjetische Experten arbeiteten in Afghanistan und auch im Bildungssektor gab es enge Kooperationen. Diese stabile Konstellation zerbrach mit dem Sturz des Königs und der Machtergreifung der Demokratischen Volkspartei (DVPA) im Jahre 1978. Die Partei, die 1965 gegründet und von Nur Mohammad Taraki geführt wurde, pflegte bis zu ihrer Machtergreifung enge Kontakte zu Moskau. Von den Umsturzplänen war die Sowjetunion jedoch nicht unterrichtet gewesen.

Laut den Protokollen der Politbürositzungen beobachtete die sowjetische Führung mit großer Sorge die brutalen Reformen, die den Anspruch hegten, das Land nach sowjetischem Vorbild umzustrukturieren.2 Bezeichnend ist die Bewertung des Landes, die der KGB-Chef Juri Andropow im März 1979 in einer Sitzung des Politbüros geäußert hat: „Dass in Afghanistan heute der Sozialismus noch nicht die Antwort auf alle Probleme des Landes sein kann, steht außer Frage. Die Wirtschaft ist rückständig, fast die gesamte Landbevölkerung kann weder lesen noch schreiben, und die islamische Religion besitzt entscheidenden Einfluss.“3 Auch in der afghanischen Bevölkerung stieß das neue Terrorregime auf starken Widerstand; zudem war es durch Auseinandersetzungen innerhalb der Führungsspitze gespalten. In diesen bürgerkriegsähnlichen Zuständen folgte im Herbst 1979 ein weiterer Putsch, bei dem Taraki von seinem Stellvertreter Hafizullah Amin ermordet wurde.4

Verbreitung des Kommunismus vs. Grenzsicherung

Die sowjetischen Truppen überschritten am 25. Dezember 1979 die Grenze zu Afghanistan und brachten das Regime unter ihre vollständige Kontrolle.5 Dabei wurde Amin von Spezialkräften getötet und eine neue Regierung unter Babrak Karmal installiert. Diese Aktion war die größte Militäroperation der Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sowjetischen Truppen sicherten schnell die Städte und strategischen Punkte, aber die Intervention rief auf der afghanischen Seite einen „Heiligen Krieg“ (Dschihad) hervor. Die aus unterschiedlichsten Gruppierungen zusammengesetzten Mudschaheddin6 führten den Krieg aus den unzugänglichen Gebirgsregionen Afghanistans und des angrenzenden Pakistans. Sie verfügten weder über eine zentrale Führung noch über moderne Waffen, trotzdem waren sie durch ihre enorme Ortskenntnis den sowjetischen Einheiten überlegen. Ab 1986 bekamen sie tragbare Luftabwehrsysteme vom Typ „Stringer“ von den USA geliefert, was als Wendepunkt des Krieges gilt. Es gelang den Mudschaheddin, immer mehr ländliche Gebiete unter ihre Kontrolle zu bringen.

Die neueste Forschung geht immer mehr davon aus, dass es der sowjetischen Führung in diesem Konflikt weniger um die vor allem von den Zeitgenossen unterstellte Verbreitung des Kommunismus gegangen sei, sondern um die Sicherung ihrer südlichen Grenzen. Die zehnjährige Besetzung Afghanistans erfolgte in einer Phase der Verschärfung des Kalten Krieges, in die auch der Nato-Doppelbeschluss fiel, was die Lösung des Konflikts erschwerte. Erst ab 1985 unter den Vorzeichen der Glasnost durften die sowjetischen Medien über den Einsatz berichten. Gorbatschow bemühte sich um eine politische Lösung, aber erst am 14. April 1988 wurde das Genfer Abkommen unterzeichnet. Darin verpflichtete sich die Sowjetunion, bis zum 15. Februar 1989 die Truppen abzuziehen.

Tiefes Trauma

Der Krieg führte zu einer Massenflucht der afghanischen Bevölkerung, zur Zerstörung des Landes und, nach dem Abzug der sowjetischen Truppen, zum Bürgerkrieg. Auf der sowjetischen Seite hinterließ der Krieg ein tiefes Trauma, symbolisiert durch zurückkehrende Särge mit getöteten Soldaten, die unter der militärischen Bezeichnung Fracht 200 bekannt sind.
Die fehlende Berichterstattung und die unklaren Ziele des Krieges, der mit sehr hohen Verlusten und aus Sicht der Bevölkerung „irgendwo am Ende der Welt“ geführt wurde, verdeutlichte, dass das System im Kern marode war und führte zu einer Delegitimierung der staatlichen Führung.
Die große Zahl der durch die Kampfhandlungen traumatisierten und nach ihrem Ausscheiden nicht weiter betreuten ehemaligen Kriegsteilnehmer stellte ein soziales Problem dar. Viele von ihnen ließen sich von Kampftruppen anwerben oder gerieten ins Räderwerk der organisierten Kriminalität.

Kulturelle Aufarbeitung fand das Thema unter anderem in bekannten Filmen wie 9 Rota (Die Neunte Kompanie, 2005) von Fjodor Bondartschuk oder Grus 200 (Fracht 200, 2007) von Alexej Balabanow sowie im Buch Zinkjungen von Swetlana Alexijewitsch (erschienen 1992). Auch in der Popmusik wurde der Krieg häufig thematisiert, unter anderem von den Bands Kino, DDT, Alisa und Nautilus Pompilius. Bis heute wird der Krieg in Afghanistan offiziell lediglich als „Entsendung eines begrenzten Kontingents“ bezeichnet.


1.Gibbs, David N. (2006): Die Hintergründe der sowjetischen Invasion in Afghanistan 1979, in: Greiner, Bernd / Müller, Christian Th. (Hrsg.): Heiße Kriege im Kalten Krieg, Hamburg, S. 291-314
2.Schattenberg, Susanne (2014): Der Militäreinsatz in Afghanistan 1979, in: dies. (Hrsg.): Sowjetunion II – 1953–1991: Informationen zur politischen Bildung 323, S. 39
3.Wilson Center Digital Archive: Sitzung des Politbüros am 17. März 1979
4.Dorronsoro, Gilles (2005): Revolution Unending: Afghanistan: 1979 to the Present, London
5.1000dokumente.de: Der Einmarsch der sowjetischen Truppen in Afghanistan: Beschluss des CK der KPSS, Nr. P 176/125, 12. Dezember 1979
6.Das Wort Mudschaheddin bezeichnet jemanden, der für den „Heiligen Krieg“ kämpft, um damit den Islam zu schützen. Eine breite Verwendung fand der Begriff während der sowjetischen Besatzung Afghanistans. Seitdem verwenden die Angehörigen islamischer Guerilla-Gruppen den Begriff als Eigenbezeichnung.
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