Autor:in

dekoder-Team

Gnose

Phonoskopische Untersuchung der Stimme Nikolaj Karpenkows

Am 2. Februar 2021 veröffentlichte tut.by einen Beitrag, in dem das Medienportal berichtete, eine phonoskopische Untersuchung in Auftrag gegeben zu haben. Dabei wurde eine von BYPOL veröffentlichte Audioaufnahme mit der Stimme des stellvertretenden Innenministers Nikolaj Karpenkow verglichen. Der Mitschnitt hatte Mitte Januar 2021 für einen Skandal gesorgt, da die zu hörende Männerstimme nicht nur den Schusswaffengebrauch gegen Protestierende legitimierte, sondern auch vom Bau von Lagern für Demonstranten sprach. Die Untersuchung, die durch das russische Unternehmen GlawExpert durchgeführt wurde, bestätigte, dass die Stimme mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit die von Karpenkow sei.

Von dekoder-Team
Gnose

unmenschliche Bedingungen (Haft Dimitri Kulakowskis)

Der Milizionär Dimitri Kulakowski quittierte im August 2020 seinen Dienst aus Protest gegen die Gewalt, mit der die Machthaber in Belarus gegen die Demonstranten vorgingen. Er wurde festgenommen und verbrachte letztlich 27 Tage in Untersuchungshaft. Aus Protest schluckte er nach seiner Verhaftung vier Metallgegenstände. Die Bedingungen in der Haft beschrieb er als unmenschlich. In seiner Zelle gab es kein Bett, er musste auf einer kleinen Bank oder auf dem Betonboden schlafen.

Von dekoder-Team
Gnose

USK Belarus (Ermittlungskomitee)

USK ist die Abkürzung für Leitung des Ermittlungskomitees (russ. Uprawlenije Sledstwennogo Komiteta). Die nationale Behörde wurde im September 2011 in Belarus gegründet. Sie unterstützt die Staatsanwaltschaft oder die entsprechenden Abteilungen des Innenministeriums beim Aufklären von Straftaten und Verbrechen. Abteilungen gibt es in Stadtbezirken und auf Oblastebene des Landes. Die Behörde ist nach militärischen Prinzipien organisiert, entsprechend sind die Funktionsträger mit militärischen Rängen ausgestattet. Sie gilt als bedeutendes Instrument des Machtapparates in Belarus.

Von dekoder-Team
Gnose

Recherchen zum Tod Roman Bondarenkos

Am 27. Januar 2021 veröffentlichte BYPOL die Ergebnisse von Nachforschungen zum Tod von Roman Bondarenko. Der 31-Jährige war am 11. November 2020 am sogenannten Platz des Wandels in Minsk von unbekannten Männern zusammengeschlagen worden und erlag am Folgetag seinen Verletzungen. Das zuständige Ermittlungskomitee behauptete, bei Bondarenko sei eine „Alkoholvergiftung“ festgestellt worden. Mit den Recherchen dokumentierte BYPOL, dass bei Bondarenko kein Alkohol nachgewiesen werden konnte, dass er letztlich an den Folgen von Schlägen verstarb, und wer sich womöglich unter den maskierten Personen befunden hat.

Von dekoder-Team
Gnose

Rede Karajews im Oktober 2020

Am 4. März 2021 veröffentlichte die Initiative BYPOL einen Audiomitschnitt. Auf dem ist eine männliche Stimme zu hören, die dem ehemaligen Innenminister Juri Karajew zugeschrieben wird. In der Rede, die er zu seinem Abschied als Innenminister im Oktober 2020 vor führenden belarussischen Silowiki gehalten haben soll, spricht die Stimme davon, dass die Sicherheitskräfte im Zuge der Proteste das Land gerettet hätten. Sie bezeichnet die Silowiki als „Herrschende“ und diejenigen, die sich gegen die Machthaber auflehnen als „fette Philister“.

Von dekoder-Team
Gnose

Zapad (Militärmanöver)

Das Militärmanöver Zapad (dt. Westen) ist eine gemeinsame Übung der russischen und belarusischen Armee. Mit der Absicht, die Verteidigungsfähigkeit des Unionsstaates zu prüfen, wird es an der belarusischen Westgrenze durchgeführt. Die Übung, die alle 4 Jahre wiederholt wird, findet 2021 zum 5. Mal statt. Laut russischen Angaben nahmen 2017 ca. 12.000 Soldaten an der Übung teil, westliche Beobachter sprachen jedoch von einer weitaus größeren Zahl. Das Ausmaß von Zapad 2017 sorgte vor allem in Polen und den baltischen Staaten für Bedenken.

Von dekoder-Team
Gnose

Roadmaps (Russisch-Belarusischer Unionsvertrag)

Nachdem die Umsetzung des Russisch-Belarusischen Unionsvertrags von 1999 für einige Jahre in den Hintergrund gerückt war, wurde sie 2019 mit der Ausarbeitung von 31 politischen Handlungsplänen, den sogenannten Roadmaps, fortgesetzt. Die Pläne sollen konkrete Maßnahmen zur Verwirklichung des Vertrages erarbeiten. Zentrale Gegenstände der Roadmaps sind die verschiedenen Wirtschaftssektoren, die Bankenaufsicht, die Vereinheitlichung von Zoll- und Steuergesetzen sowie Regulierung der gemeinsamen Märkte für Öl und Gas.

Von dekoder-Team
Gnose

Östliche Partnerschaft der EU

Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik ins Leben gerufen. Sie zielt auf die Stärkung von Demokratie und freier Marktwirtschaft in den postsowjetischen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine ab. Ihre Hauptziele sind die Beschleunigung der wirtschaftlichen Integration zwischen der Europäischen Union und interessierten Partnerländern sowie die Sicherung der Energieversorgung der EU. Im Juni 2021 hat Belarus die Östliche Partnerschaft ausgesetzt.

Von dekoder-Team
Gnose

Verteidigungsunion

Die Verteidigungsunion ist ein Bestandteil der Staatenunion zwischen Belarus und Russland. Sie sieht eine Abstimmung der Verteidigungsrichtlinien, gegenseitigen militärischen Beistand sowie eine Vereinheitlichung der Militärgesetze beider Länder vor. Im Rahmen der Union wurde auch ein gemeinsames Oberkommando der Luftstreitkräfte und eine (bislang noch nicht eingesetzte) Streitkräftegruppe der OVKS eingerichtet sowie ein gemeinsames Ausbildungsprogramm für Offiziere eingeführt.

Von dekoder-Team
Gnose

Milchkrieg

Der „Milchkrieg“ von 2009 war ein Handelskonflikt zwischen Russland und Belarus. Hintergrund war, dass Belarus die Unabhängigkeit der Teilrepubliken Südossetien und Abchasien nicht anerkannte. Als Belarus mit der EU die Zertifizierung belarusischer Milchprodukte verhandelte, verhängte Russland wegen angeblicher Hygienemängel ein Einfuhrverbot. Daraufhin boykottierte Belarus einen zeitgleich geplanten Sicherheitsgipfel der OVKS. Russland nutzte die Importstopps noch mehrfach als Drohmittel.

Von dekoder-Team