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Leonid Sluzki

Leonid Sluzki (geb. 1968) ist ein russischer Politiker und seit 1999 Duma-Abgeordneter der rechtspopulistischen Partei LDPR. Seit Oktober 2016 ist Sluzki Vorsitzender des Duma-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Im Februar 2018 erhoben drei russische Journalistinnen Vorwürfe gegen ihn wegen sexueller Belästigung. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin (geb. 1964) kündigte an, die Vorfälle im Duma-Ethikrat zu untersuchen. Zugleich äußerte er aber den Verdacht, dass jemand den Politiker Sluzki diskreditieren wolle. Am 21. März kam der Ethikrat zu dem Schluss, dass es bei Sluzki keine Verletzung von Verhaltensnormen gegeben habe. Im Dezember 2018 wurde er mit der Ehrenurkunde des Ministerpräsidenten Russlands ausgezeichnet.

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erster Russland-Afrika-Gipfel

Beim ersten Russland-Afrika-Gipfel im Oktober 2019 haben sich in Sotschi 43 afrikanische Staats- und Regierungschefs mit dem russischen Präsidenten getroffen. Nach der Konferenz gab der Kreml bekannt, diverse Verträge in Gesamthöhe von über elf Milliarden Euro unterzeichnet zu haben. Russland exportiert in die afrikanischen Länder vor allem Rüstungsgüter und Kraftwerkstechnik. Mit einem Handelsvolumen von rund 20 Milliarden US-Dollar pro Jahr gehört Russland allerdings zu den kleineren Handelspartnern von afrikanischen Ländern. Das entsprechende Volumen der EU-Länder beträgt rund 300 Milliarden US-Dollar. Zu den bedeutendsten Handelspartnern afrikanischer Länder gehört China mit einem Volumen des Außenhandels in Höhe von knapp 200 Milliarden US-Dollar.

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Steinmeier-Formel

Anfang Oktober 2019 hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky (geb. 1978) bekanntgegeben, dass die Ukraine für die Umsetzung des Minsker Abkommens die sogenannte Steinmeier-Formel akzeptiert. Diese sieht einen Etappenplan vor, den der deutsche Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier ausgearbeitet hat. Demnach sollen die Separatistengebiete einen provisorischen Sonderstatus bekommen, um dort Wahlen durchzuführen. Dieser könnte dauerhaft gelten, falls die OSZE die Wahlen als fair und frei einstuft. Die Ukraine hatte sich, im Gegensatz zu Russland, stets gegen so einen Sonderstatus vor Wahlen ausgesprochen. Selenskys Amtsvorgänger Petro Poroschenko sprach von einem „Putin-Gesetz“.

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Kritik Senzows an Selensky

Seit Anfang Oktober 2019 protestierten Veteranen verschiedener ukrainischer Freiwilligenverbände gegen die sogenannte „Steinmeier-Formel“ und den Abzug ukrainischer Truppen aus bestimmten Frontabschnitten. Sie bezeichneten Selenskys Rückzugsbemühungen als Kapitulation vor Russland. Im Internet tauchte am 26. Oktober das Video einer Diskussion zwischen Selensky und einigen Freiwilligen in der frontnahen Siedlung Zolotoje auf. Unter anderem Oleg Senzow bezog danach öffentlich Position für die Veteranen und schrieb, dass er sich für Selensky schäme.

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Ausstellung russischer Pässe auf der Krym

Auf die Annexion der Halbinsel Krym im März 2014 durch Russland erfolgte unmittelbar die kollektive Einbürgerung aller dort lebenden ukrainischen und staatenlosen Bürger. Wer die ukrainische Staatsbürgerschaft behalten wollte, hatte mit Nachteilen in Bezug auf Sozialleistungen, die Übernahme politischer Ämter oder auf dem Arbeitsmarkt zu rechnen. Über die Möglichkeit, einen Antrag auf Beibehaltung der ukrainischen Staatsbürgerschaft zu stellen, wurde kaum informiert. Besonderen Gruppen wie Waisenkindern oder Gefängnisinsassen (wie Oleh Senzow) wurde die Wahl ganz vorenthalten.

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Donbass (Film von Sergej Losnitza)

Donbass ist ein in Cannes prämierter ukrainischer Spielfilm aus dem Jahr 2018. Regie führte Sergej Losnitza. In 13 anspielungsreichen Episoden widmet sich der Film dem seit 2014 andauernden Krieg in der Ostukraine und dem Leben in der selbsterklärten „Volksrepublik Donezk“. In teilweise tragik-komischer Manier verhandelt er Themen wie Korruption, Fake News, Gewalt und Willkür. Einige der Szenen basieren auf Handyvideos von Beteiligten, bei anderen handelt es sich um nachgestellte Erfahrungsberichte.

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Charkiw

Charkiw ist eine im 17. Jahrhundert gegründete Stadt im Nordosten der Ukraine. Sie ist die zweitgrößte Stadt des Landes und ein wichtiger Industrie- und Wissenschaftsstandort. Von 1919 bis 1934 war sie die Hauptstadt der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Im Zweiten Weltkrieg war die Stadt mehrfach umkämpft und wurde stark beschädigt. Im Zuge der Maidan-Proteste kam es auch in Charkiw zu Zusammenstößen.

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Elfie Siegl

Elfie Siegl (geb. 1947) ist eine deutsche Journalistin. Ab 1981 war sie rund elf Jahre lang Korrespondentin für RIAS (Rundfunk im amerikanischen Sektor) in Moskau und schrieb zudem Texte für die Frankfurter Rundschau. Von 1992 bis 2003 leitete sie das Wirtschaftsressort der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in der russischen Hauptstadt.

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Sturz Honeckers am 17. Oktober 1989

Im Oktober 1989 wurde Erich Honecker (1912–1994) als Generalsekretär des Zentralkomitees der SED von Egon Krenz abgelöst. In der Führungsriege, dem Politbüro der SED, hatte er den Rückhalt verloren. Während das Land angesichts zunehmenden Reformdrucks und massenhafter Flucht von DDR-Bürgern in den Westen immer mehr in die Krise rutschte, hielt der 77-Jährige an seinem Kurs fest, lehnte Glasnost und Perestroika ab. Als Honecker, der zu diesem Zeitpunkt bereits schwer krank war, auf Drängen am 18. Oktober zurücktrat, geschah das offiziell „aus gesundheitlichen Gründen“.

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EADaily

Eurasia Daily (EADaily) ist eine 2015 gegründete Nachrichtenagentur mit Sitz in Moskau. Die Eigentumsverhältnisse des russisch- und englischsprachigen Mediums sind unklar, manche Beobachter vermuten eine Nähe zum Kreml.

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