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dekoder-Team

  • Gnose

    Dashcams

    Russische Marktforscher schätzen, dass in jedem zehnten bis zwanzigsten Auto auf Russlands Straßen eine Dashcam montiert ist. Laut Umfragen kaufen die meisten Menschen solche Kameras, um gegebenenfalls vor Gericht ihre Unschuld an einem Verkehrsunfall beweisen zu können. Bei Prozessen gelten die Aufnahmen seit 2016 gesetzlich als Beweisstücke. 

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  • Gnose

    National-Demokratie

    Die sogenannte National-Demokratie beansprucht für sich insofern demokratisch zu sein, als sie auch bei Minderheiten-Fragen dem Willen der Mehrheit folgt. Die Logik dahinter: Da eine Demokratie nach dem Mehrheitsprinzip funktioniere, sei sie eine Ethnokratie. Verwandt damit ist auch der Begriff der ethnischen Demokratie.

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  • Gnose

    Rote Direktoren

    Der Begriff Rote Direktoren bezeichnet in postsowjetischen Ländern jene Mitglieder der gegenwärtigen Wirtschaftselite, die bereits zu Sowjetzeiten entsprechend einflussreiche Posten bekleideten.

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  • Gnose

    Independent Institute of Socio-Economic and Political Studies

    Das IISEPS (Independent Institute of Socio-Economic and Political Studies) ist eine belarussische Forschungseinrichtung mit Sitz im litauischen Vilnius. Das Institut forscht zu gesellschaftlichen und politischen Prozessen in Belarus und schreibt sich auf die Fahne,  Demokratie, Menschenrechte und Marktwirtschaft zu fördern. Das IISEPS gilt in Belarus als unerwünscht: Die Arbeit wurde 2005 behördlich untersagt, das Institut faktisch zur Emigration gezwungen.

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  • Gnose

    Belarus blockiert soziale Netzwerke

    Seit 2001 lassen belarussische Behörden unliebsame Websites blockieren. Das Arsenal reicht von shaping (Einengung des traffics) über IP-Blockierungen bis hin zu DDoS-Attacken und Konfiskation von Servern. Auch russische Websites werden blockiert, manche Accounts des russischen Facebook-Pendants VKontakte sind in Belarus nicht aufrufbar.

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  • Gnose

    Belarussische Analysewerkstatt

    Die Belarussische Analysewerkstatt ist ein 2010 in Warschau gegründetes Projekt zur Meinungsforschung in Belarus. Der Soziologe Andrej Wardomazki (geb. 1956) leitet die Forschungseinrichtung. Laut Eigenaussage musste er Belarus in den späten 2000er Jahren auf Druck der Behörden wegen seiner wissenschaftlichen Tätigkeit verlassen.

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  • Gnose

    Streit um die Steuerreform in der Erdölindustrie (Belarus)

    Ein im Jahr 2015 in Russland beschlossenes Gesetz über das sogenannte Steuermanöver trat 2019 in Kraft und wird schrittweise bis 2024 umgesetzt. Damit fallen die Ausfuhrzölle auf Rohöl von 30 auf 0 Prozent. Gleichzeitig steigt in Russland die Steuer auf Erdölförderung, die auch an Abnehmer weitergegeben wird. Da Belarus von dem Ausfuhrzoll befreit ist, die Preissteigerung jedoch in vollem Maße tragen muss, rechnen Experten damit, dass das Steuermanöver große Löcher im belarussischen Haushalt hinterlassen wird. Heute gehören Erdölerzeugnisse zu den wichtigsten Exportprodukten des Landes. Deren Großteil führt Belarus in die Ukraine und in die Baltischen Länder aus.

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  • Gnose

    Viktor Tscherkessow

    Viktor Tscherkessow (geb. 1950) ist ein ehemaliger Silowik –  Amtsträger russischer Sicherheitsstrukturen. Schon zu Sowjetzeiten war er KGB-Agent, gehörte in den 1990er Jahren zur Spitze des FSB in Sankt Petersburg. Nach Wladimir Putins Wahl zum Präsidenten wurde Tscherkessow zu dessen Vertreter im russischen Nordwesten ernannt. In den 2000er Jahren leitete er die oberste Drogenaufsicht Russlands. In einem vielbeachteten Gastbeitrag in der Tageszeitung Kommersant aus dem Jahr 2007 beklagte Tscherkessow offen einen „Krieg der Gruppen“ um Macht und Einfluss zwischen den Silowiki. Daraufhin verlor er seinen Posten. Einst galt er als ein enger Vertrauter Wladimir Putins, heute glauben viele Beobachter, dass Tscherkessow in Ungnade gefallen sei. Bei den Dumawahlen 2011 kandidierte er als Abgeordneter der Kommunistischen Partei Russlands.

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  • Gnose

    Clearingsysteme für Finanzoperationen

    Gemeint ist vor allem Russlands Abkopplung von SWIFT – ein System, das internationale Überweisungen und andere finanzielle Transaktionen standardisiert. Laut Beobachtern erachten die russischen Machthaber diese Sanktionsandrohung als ein Schreckensszenario für Russland. Seit einigen Monaten versuchen einige russische Finanzinstitutionen, eine Alternative zu SWIFT zu etablieren. 

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