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Michail Kossenko

Michail Kossenko (geb. 1975) wurde im Bolotnaja-Prozess wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „lebensgefährlicher Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ angeklagt. Aufgrund einer gerichtlich-festgestellten psychischen Erkrankung wurde er im Oktober 2013 für schuldunfähig erklärt, das Gericht verordnete eine ambulante Zwangsmedikation.

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Iwan Nepomnjaschtschich

Iwan Nepomnjaschtschich (geb. 1990) wurde im Bolotnaja-Prozess angeklagt und im Dezember 2015 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu zweieinhalb Jahren Freiheitsentzug verurteilt.

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Andrej Barabanow

Andrej Barabanow (geb. 1990) wurde im Bolotnaja-Prozess angeklagt und im Februar 2014 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu drei Jahren und sieben Monaten Freiheitsentzug verurteilt. Bei der Verhandlung gestand er die Gewaltanwendung, plädierte aber bei dem Anklagepunkt „Teilnahme an Massenunruhen“ für nicht schuldig.

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Maxim Panfilow

Maxim Panfilow (geb. 1986) wurde im April 2016 als mutmaßlicher Teilnehmer an Bolotnaja-Protesten festgenommen. Die Anklage lautete auf „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“. Zunächst aufgrund schwerer neurologischer Erkrankung für nicht schuldfähig erklärt, wurde er im März 2017 zu einer Zwangseinweisung in die Psychiatrie verurteilt.

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Denis Luzkewitsch

Denis Luzkewitsch (geb. 1992) wurde im Bolotnaja-Prozess angeklagt und im Februar 2014 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu dreieinhalb Jahren Freiheitsentzug verurteilt.

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Artjom Sawjolow

Artjom Sawjolow (geb. 1979) wurde im Juni 2012 verhaftet und im Februar 2014 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu zwei Jahren und sieben Monaten Freiheitsentzug verurteilt. Das Oberste Gericht Russlands erklärte den im Bolotnaja-Prozess verabschiedeten Schuldspruch gegen Sawjolow 2016 für ungültig.

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Verwaltungsdelikt

Ein Verstoß gegen das Demonstrationsrecht wird in Russland als eine Ordnungswidrigkeit geahndet und mit einer Geldstrafe belegt. Bei wiederholten Verstößen kann seit Juli 2014 der Artikel 212.1 des Strafgesetzbuchs angewendet werden: Damit können Angeklagte zu einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren verurteilt werden.

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Wachen auf der Nemzow-Brücke

Nach der Ermordung des oppositionellen Politikers Boris Nemzow im Februar 2015 formierte sich eine lose soziale Bewegung, die am Tatort auf der Großen Moskwa-Brücke ein Denkmal aus Blumen, Plakaten und brennenden Kerzen errichtete. Unabhängige Medien griffen ihre Bezeichnung für diesen Gedenkort auf – Nemzow Brücke. Da das Denkmal vandalistischen Angriffen ausgesetzt war und der Moskauer Stadtbetrieb für Brücken es wiederholt räumte, entschieden sich die Macher für die Einführung von Wachdiensten. Seitdem beaufsichtigen sie das Denkmal, dokumentieren seine Auflösungen und fordern weiterhin eine offizielle Gedenktafel.

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Sergej Kriwow

Sergej Kriwow (geb. 1961) ist ein Bürgerrechtler und Mitglied der liberalen Partei PARNAS. Im Februar 2014 wurde er im Bolotnaja-Prozess wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu vier Jahren Haft verurteilt.

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Basmanny-Gericht

Das Basmanny-Gericht ist ein Amtsgericht in Moskau. Dort finden seit den frühen 2000er Jahren viele als politisch-motiviert eingestufte Prozesse statt. Vor diesem Hintergrund hat sich in oppositionellen Kreisen die Bezeichnung „Basmann-Rechtsprechung“ etabliert – als gängiges Synonym für die Erosion der Gewaltenteilung und für das politische „Bestellen“ gerichtlicher Entscheidungen.

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