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Stolypin-Klub

Der Stolypin-Klub ist eine 2014 ins Leben gerufene Austauschplattform für Unternehmer und Wirtschaftsexperten. Nach eigener Angabe ist der Klub „realistischen“ und „pragmatischen“ Prinzipien der Marktwirtschaft verpflichtet. Geleitet wird er vom Beauftragten des Präsidenten für Unternehmensrechte Boris Titow (geb. 1960). Im August 2016 verließ Putins Wirtschaftsberater Sergej Glasjew (geb. 1961) den Klub. Sein Ausscheiden wurde von einigen Beobachtern als ein Zeichen dafür gedeutet, dass Putin dem Klub seine Gunst entzog. Zuvor, im Juli 2016, hatte der Präsident die Plattform mit der Ausarbeitung eines Programms zur wirtschaftlichen Entwicklung Russlands beauftragt. Der Stolypin-Klub nannte das Programm Strategie des Wachstums, im Mai 2017 soll es dem Präsidenten vorgelegt werden.

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Keynesianer

Keynesianer sind Anhänger des Keynesianismus – ein wirtschaftswissenschaftliches Theoriegebäude, das von John Maynard Keynes (1883–1946) entwickelt und von vielen nachfolgenden Wissenschaftlern ausgearbeitet wurde. Oft wird Keynesianismus auf antizyklische Nachfragepolitik reduziert: Demnach können konjunkturelle Schwankungen mittels Anpassung von Staatsausgaben, Steuern und Leitzinssätzen ausgeglichen werden. Demgegenüber bezweifeln neoklassische Denkrichtungen wie Angebotspolitik und Monetarismus, die sich häufig auf Adam Smith beziehen, die Grundannahmen der Nachfragepolitik und die Wirksamkeit solcher Eingriffe in die Wirtschaft.

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Pjotr Stolypin

Pjotr Stolypin (1862–1911) war ein bedeutender russischer Politiker: In den Jahren 1906–1911 war er Innenminister und Ministerpräsident des Russischen Kaiserreichs. In seiner Amtszeit setzte er tiefgreifende Reformen durch, unter anderem eine Agrarreform, die Kleinbauern ein Recht auf privaten Landbesitz einräumte. In der modernen russischen Geschichtsschreibung gilt Stolypin als ein wichtiger Modernisierer Russlands.

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Bolotnaja-Prozess

Als Bolotnaja-Prozess wird eine Reihe von Gerichtsverfahren bezeichnet. Diese wurden nach den Massenverhaftungen beim Marsch der Millionen am 6. Mai 2012 auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz initiiert und sind teilweise bis heute nicht abgeschlossen. Der Vorwurf gegen mehr als 30 mutmaßliche Teilnehmer lautet dabei „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“. Die meisten der Angeklagten wurden zu Haftstrafen verurteilt. Viele Beobachter schätzen diesen Prozess als politisch-motiviert ein.

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SERB (Aktivisten)

Entstanden 2014 im Osten der Ukraine ist SERB (South East Radical Block) eine lose Bewegung, deren Aktivisten sich unter der Fahne des sogenannten Anti-Maidan versammeln. Auch in Russland treten sie als „Maidan-Verhinderer“ in Erscheinung: Als South East Russian Block fallen sie dort vor allem durch Vandalismus, Provokationen und Übergriffe gegen Oppositionelle auf.

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Michail Kossenko

Michail Kossenko (geb. 1975) wurde im Bolotnaja-Prozess wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „lebensgefährlicher Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ angeklagt. Aufgrund einer gerichtlich-festgestellten psychischen Erkrankung wurde er im Oktober 2013 für schuldunfähig erklärt, das Gericht verordnete eine ambulante Zwangsmedikation.

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Iwan Nepomnjaschtschich

Iwan Nepomnjaschtschich (geb. 1990) wurde im Bolotnaja-Prozess angeklagt und im Dezember 2015 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu zweieinhalb Jahren Freiheitsentzug verurteilt.

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Andrej Barabanow

Andrej Barabanow (geb. 1990) wurde im Bolotnaja-Prozess angeklagt und im Februar 2014 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu drei Jahren und sieben Monaten Freiheitsentzug verurteilt. Bei der Verhandlung gestand er die Gewaltanwendung, plädierte aber bei dem Anklagepunkt „Teilnahme an Massenunruhen“ für nicht schuldig.

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Maxim Panfilow

Maxim Panfilow (geb. 1986) wurde im April 2016 als mutmaßlicher Teilnehmer an Bolotnaja-Protesten festgenommen. Die Anklage lautete auf „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“. Zunächst aufgrund schwerer neurologischer Erkrankung für nicht schuldfähig erklärt, wurde er im März 2017 zu einer Zwangseinweisung in die Psychiatrie verurteilt.

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Denis Luzkewitsch

Denis Luzkewitsch (geb. 1992) wurde im Bolotnaja-Prozess angeklagt und im Februar 2014 wegen „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“ zu dreieinhalb Jahren Freiheitsentzug verurteilt.

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