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Übernahme von NTW durch Gazprom (2001)

NTW war ein unabhängiger und häufig für seine Fernsehdebatten gerühmter Fernsehsender. Gemessen an den Einschaltquoten war er der größte Privatsender des Landes. Er galt im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2000 als Putin-kritisch, vor allem sein Besitzer Wladimir Gussinski ist mit scharfen Tönen gegen den Kandidaten Putin aufgefallen. Im April 2001 wurde der Sender feindlich durch Gazprom übernommen. Präsident Putin attackierte nach seiner Wahl die Medienoligarchen Gussinski und Beresowski scharf. Er äußerte Vermutungen, dass sie Geld geraubt und Massenmedien gekauft hätten, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Die Übernahme durch Gazprom gilt als Startpunkt von systematischen Medien-Verstaatlichungen unter Putin. NTW entwickelte sich dabei zu einem der am stärksten staatlich gesteuerten Kanäle.

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Komintern

Die Kommunistische Internationale (kurz Komintern) war ein internationaler Zusammenschluss sozialistischer Organisationen, der auf Lenins Initiative 1919 ins Leben gerufen wurde und der sich die proletarische Weltrevolution auf die Fahnen schrieb. In der Praxis wurde die Komintern spätestens nach Stalins Machtübernahme ab Mitte der 1920er Jahre von der Kommunistischen Partei der Sowjetunion dominiert. Sie nutzte die Komintern als Instrument zur Einflussnahme auf sozialistische Parteien im Ausland. 1943 wurde die Komintern als Zugeständnis an die westlichen Alliierten von Stalin aufgelöst.

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Sowjetunion mischt sich in amerikanische Wahlen 1984 ein

Eine direkte Einmischung ist nicht belegbar. Die Sowjetunion hat aber zur US-amerikanischen Präsidentschaftswahl 1984 eine Propagandakampagne gestartet, in der sie sich offen für die kommunistischen KandidatInnen einsetzte. Ähnliche Kampagnen fanden auch in anderen Ostblock-Staaten statt. Bemerkenswerterweise konzentrierten sie sich vornehmlich nicht auf den kommunistischen Hauptkandidaten Gus Hall, sondern auf die Vize-Präsidentschaftskandidatin Angela Davis. Diese Aktivistin war schon seit den 1970er Jahren eng mit der Sowjetunion verbunden, wo sie als Dissidentin des Kapitalismus galt.

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Oligarchen demontierten die Regierung (1997)

Gemeint sind vor allem die Großunternehmer Boris Beresowski und Wladimir Gussinski – Oligarchen, die damals starken Einfluss auf die Politik ausübten. 1997 haben sie mit einem Investorenkonsortium ein Angebot für die Privatisierung des staatlichen Telekommunikationsunternehmens Svyazinvest abgegeben, jedoch überraschend nicht den Zuschlag bekommen. Viele Beobachter bewerteten ihre darauf erfolgte Attacke auf die Regierung als eine Art Racheaktion. Diesen Quellen zufolge sollen die Oligarchen dafür gesorgt haben, dass ein Großteil des regierungsinternen Reformflügels abtreten musste. Ersetzt wurden diese Minister überwiegend durch Silowiki, die den Oligarchen gewogen waren. Mit dem Machtantritt Wladimir Putins flüchteten Beresowski und Gussinski Anfang der 2000er Jahre ins Exil.

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die Duma ist kein Ort für Diskussionen (Gryzow)

Dass die Duma „kein Ort für Diskussionen“ sei, ist ein in den Medien kursierender angeblicher Ausspruch des ehemaligen Vorsitzenden Boris Gryzlow. Dieser schlug bei einer Duma-Sitzung im Dezember 2003 eigentlich vor, keine Diskussion über die Kandidaten für die Posten seiner Stellvertreter zu führen. Von den Medien verfälscht, ist die plakative Phrase fester Bestandteil des öffentlichen Diskurses über die Duma geworden.

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Migalki

Da viele Politiker und hohe Beamte Sondersignale im Straßenverkehr verwenden dürfen, sorgen sie mit deren allzu häufigem Einsatz vor allem im notorischen Stop-and-go-Verkehr Moskaus häufig für Empörung. 2006 formierte sich etwa die sogenannte Gesellschaft der blauen Eimerchen – eine öffentlichkeitswirksame soziale Bewegung, die bei Flashmobs mit angeklebten Spielzeugeimern auf Autodächern ironisch Protest kundgibt. Ende 2006 verfügte Wladimir Putin, die Anzahl der Sonderrechte von 7.000 auf 1.000 zu reduzieren. Die Gesellschaft der blauen Eimerchen dokumentiert seitdem die Verstöße.

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Ochotny Rjad

Ochotny Rjad ist eine Straße im Zentrum Moskaus, unweit des Kreml. Hier, im Haus Nr. 1, befindet sich das Plenum der Russischen Staatsduma. Zu Zeiten der Sowjetunion war hier das Komitee der Wirtschaftsplanung Gosplan untergebracht.

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Staraja Ploschtschad

Staraja Ploschtschad (dt. Alter Platz) ist ein Platz im Zentrum Moskaus, rund ein Kilometer vom Kreml entfernt. Wie die Bezeichnung Kreml steht auch Staraja Ploschtschad als ein Synonym für politische Macht. Hier, im Haus Nr. 4, befindet sich die russische Präsidialverwaltung: die zentrale staatliche Behörde, die die Arbeit des Präsidenten koordiniert. Zu Zeiten der Sowjetunion befand sich im Gebäude das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei – eines der obersten Entscheidungsgremien des Landes.

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systemische Oppositionsparteien

Gemeint sind die Fraktionen der Kommunistischen Partei, der LDPR und der Partei Gerechtes Russland. Sie werden oft zur „systemischen Opposition“ gezählt, weil sie an Wahlen teilnehmen und in den Parlamenten vertreten sind. Viele Beobachter sind der Auffassung, dass diese Parteien das autoritäre politische System stützen, da sie die Institutionen legitimieren und unzufriedene Protestwähler auffangen, ohne dem Kreml gefährlich zu werden.

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Pawlow-Possad-Tuch

Pawlow-Possad-Tücher sind zumeist rechteckige (und oft mit Fransen versehene) wollene Überwürfe, deren symmetrische florale Muster sich oft zu einem Mittelpunkt hin orientieren. Die vor allem von Frauen getragenen Tücher sind bunt verziert – entweder bestickt oder bedruckt. Das Kleidungsstück gilt als ein Erzeugnis des traditionellen russischen Handwerks. Dessen Zentrum formierte sich im 18. Jahrhundert in Pawlowski Possad – heute eine Stadt mit rund 60.000 Einwohnern, etwa 70 Kilometer östlich von Moskau.

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