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  • Gnose

    Raucher als Metapher

    Ein gängiger metaphorischer Vergleich, der ursprünglich von Schaubildern stammt, auf denen eine gesunde Lunge einer Raucherlunge gegenübergestellt ist. Solche Abbildungen, wie sie häufig im Schulunterricht eingesetzt werden, wurden zum Anfang der 2010er Jahre häufig durch andere –  ironische – Motive ersetzt und mem-ähnlich im Internet verbreitet. 

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  • Gnose

    Dimitri Butschenkow

    Dimitri Butschenkow (geb. 1980) ist promovierter Politologe und war von 2002 bis 2013 Mitglied der anarchistischen Organisation Autonome Aktion. Im Dezember 2015 wurde er verhaftet. Der Vorwurf: Teilnahme an Massenunruhen in Moskau im Mai 2012. 19 Personen wurden im Zuge dieses sogenannten Bolotnaja-Prozesses verurteilt. Hintergrund ist eine Demonstration auf dem Bolotnaja-Platz in der russischen Hauptstadt einen Tag vor der Präsidentschaftswahl 2012, bei der es zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen war. Butschenkow befand sich zum fraglichen Zeitpunkt jedoch nachweislich nicht in Moskau. Im Januar 2017 wurde seine Haft noch einmal bis März verlängert. Das Europäische Parlament stufte Butschenkow als einen von 102 politischen Häftlingen in Russland ein.

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  • Gnose

    Krieg aller gegen alle (Hobbes)

    Das Konzept von Thomas Hobbes ist ein Modell aus der Staatstheorie mit dem zentralen Element eines Gesellschaftsvertrags. In der russischen Politikwissenschaft werden viele Gedanken daraus mit der politischen Praxis verknüpft. Auch das Hobbessche „homo homini lupus“ („der Mensch ist dem Mensch ein Wolf“) ist eine in Russland sehr häufig verwendete Parabel. 

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  • Gnose

    Direktor des Straflagers Nr. 7 wird beurlaubt (Dadin)

    Gemeint ist Sergej Kossijew, Leiter des Straflagers, in dem der Bürgerrechtsaktivist Ildar Dadin inhaftiert war. Dadin wurde nach dem erst 2014 im Strafrecht neu geschaffenen und umstrittenen Paragraphen 212.1 – wegen nicht genehmigten öffentlichen Protests – zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde Ende Februar 2017 überraschend vorzeitig entlassen. Nach seiner Aussage wurde er im Straflager Nr. 7 in der Republik Karelien gefoltert. Der Lagerleiter Kossijew wurde daraufhin im November 2016 zunächst beurlaubt; da die Behörden eine Hetzjagd gegen ihn vermuteten, wurde ihm empfohlen, sich bedeckt zu halten. 

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    Soja Swetowa

    Soja Swetowa (geb. 1959) ist eine russische Journalistin und Menschenrechtlerin. Sie schreibt für mehrere unabhängige Medien, seit 2009 ist sie Kolumnistin bei The New Times –  eines der führenden oppositionellen Medien in Russland. Am 28. Februar 2017 wurde ihre Wohnung von Sicherheitsbehörden durchsucht. Laut Swetowa hielten sich mehrere Amtsträger über Stunden in ihrer Wohnung auf. Sie berichtete, ein Beamter habe dabei KGB-Protokolle aus den 1980er Jahren von einer Wohnungsdurchsuchung bei Swetowas Eltern geprüft. Nach ihrer Aussage kannte der Beamte einige der darin vermerkten Namen seiner Vorgänger.

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    Nawalnys Präsidenschaftskandidatur und Korruptionsvorwürfe gegen Medwedew

    Alexej Nawalny erklärte im Dezember 2016 seine Präsidentschaftskandidatur. Seine Korruptions-Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten quittierte Medwedews Sprecherin Natalja Timakowa mit der Aussage, dass die Regierung solche „propagandistischen Ausfälle eines Verurteilten“ nicht kommentieren werde. Damit verwies sie auf die (wiederholte) Verurteilung Nawalnys im Februar 2017 zu fünf Jahren Haft auf Bewährung. Viele Beobachter schätzen diesen Prozess als politisch motiviert ein. Die Verurteilung wurde Anfang Mai 2017 rechtskräftig. Damit kann Nawalny per Gesetz nicht zur Präsidentschaftswahl zugelassen werden. Sein Anwalt gab nach der Verkündung bekannt, ein Berufungsverfahren anzustreben.

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    Anti-Korruptionsbericht des FBK (Medwedew)

    Der im Jahr 2011 vom Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gegründete Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK) veröffentlichte Anfang März 2017 zahlreiche Hinweise auf mögliche Korruption im direkten Umfeld von Dimitri Medwedew. Demnach deuten Auszüge aus Firmenregistern darauf hin, dass Medwedew Immobilien im Gesamtwert von 1,1 Milliarden Euro besitze. Versteckt als Eigentum von scheinbar gemeinnützigen Stiftungen, sollen diese Immobilien aus vermeintlichen Spenden einiger russischer Oligarchen finanziert worden sein. Medwedews Sprecherin quittierte die Vorwürfe mit der Aussage, die Regierung werde solche „propagandistischen Ausfälle eines Verurteilten“ nicht kommentieren. Damit spielte sie einerseits auf Nawalnys Bewährungsstrafe an, andererseits auf seine angekündigte Präsidentschaftskandidatur.  

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    Gruppe 29

    Die Gruppe 29 (Gruppa 29) ist aus der Stiftung für Informationsfreiheit (Fond Swobody Informazii) hervorgegangen, die im Jahr 2014 nach zehnjährigem Bestehen vom Justizministerium zum ausländischen Agenten erklärt wurde und daraufhin die Arbeit einstellen musste. Der Name Gruppe 29 leitet sich aus dem Paragraphen 29 der russischen Verfassung ab, der das Recht auf Presse- und Informationsfreiheit garantiert. Die NGO hatte es sich zur Aufgabe gemacht, Beschlüsse anzufechten, die die Einhaltung des Paragraphen 29 in Frage stellen, sowie Organisationen und Privatpersonen bei Gerichtsverfahren zu unterstützen, deren Informationsfreiheit in irgendeiner Form eingeschränkt wurde.

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    Jelena Abdullaewa

    Jelena Abdullaewa (geb. 1964) ist Koordinatorin der von Wladimir Osetschkin im Jahr 2011 gegründeten NGO Gulagu.net. Das Soziale Netzwerk ist ein Projekt gegen Korruption und Folter in Russland. Es veröffentlicht auf der zugehörigen Internetseite Berichte über Folter, Korruption und Willkür in russischen Gefängnissen oder in der Verwaltung. Die Experten von Gulagu.net beraten unter anderem auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und waren an der Ausarbeitung von Anti-Korruptionsgesetzen beteiligt.

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