дekoder | DEKODER

Wissen, Journalismus und Medienkompetenz zu Osteuropa.

Spenden

Autor:in

dekoder-Team

  • Gnose

    Witali Teslenko

    Witali Teslenko (geb. 1962) war zwischen 2010 und 2012 Gesundheitsminister der Oblast Tscheljabinsk. In dieser Zeit soll er über 70 Millionen Rubel [nach heutigem Stand rund 1,1 Millionen Euro – dek] an Schmiergeldern kassiert haben. Im September 2014 wurde er dafür zu sieben Jahren Haft und einer Geldstrafe in Höhe von 300 Millionen Rubel [nach heutigem Stand umgerechnet rund 4,7 Millionen Euro – dek] verurteilt.

    Von

  • Gnose

    Stempel im Pass (Eheschließung)

    In der Sowjetunion war eine Eheschließung an dafür vorgesehener Stelle per Stempel im Pass vermerkt. So war immer ersichtlich, wie oft ein Mensch bereits verheiratet war und außerdem mit wem.

    Von

  • Gnose

    Russisch-Belarussische Union

    Die Russisch-Belarussische Union ist ein seit 1999 bestehendes Staatenbund-Projekt zwischen Russland und Belarus. Ziel der Union ist eine stärkere politische und wirtschaftliche Verflechtung, die später in die Gründung eines Staatenbunds mit gemeinsamer Währung, Zollunion und einem gemeinsamen Parlament münden soll. Jedoch scheiterte die konsequente Umsetzung des Vertrages bisher immer wieder an unterschiedlichen Interessen der beiden Länder.

    Von

  • Gnose

    Milch-, Zucker-, Öl- und Informationskriege (zwischen Belarus und Russland)

    Anspielung auf die unterschiedlichen Handelsbeschränkungen, die sich Russland und Belarus immer wieder gegenseitig auferlegen. Im Jahr 2009 erließ Russland z. B. ein Importverbot für Milch und Milchprodukte aus Belarus als Reaktion auf Gespräche der belarussischen Regierung mit der EU über die Zertifizierung belarussischer Milchprodukte nach EU-Norm. Die belarussische Regierung hatte diese Gespräche aufgenommen, da Lukaschenko befürchtete, dass Russland die belarussische Milchindustrie unter seine Kontrolle bringen wolle. Auch wegen der durch Belarus verlaufenden Gaspipelines und wegen des Öl- und Gas-Preises gibt es regelmäßig Unstimmigkeiten. In den Jahren 2010 bis 2011 erhob eine russische TV-Doku-Reihe über Alexander Lukaschenko schwere Vorwürfe gegen ihn.

    Von

  • Gnose

    Putins Vorschlag an Belarus, Russland als Verwaltungsgebiet beizutreten

    Angespielt wird auf eine Aussage Wladimir Putins aus dem Jahr 2002. Nach einem bilateralen Treffen mit Lukaschenko in Moskau zu Fragen der weiteren gegenseitigen Annäherung schlug Putin damals in einer Pressekonferenz vor, im Mai 2003 ein Referendum über eine Vereinigung beider Staaten abzuhalten. Die Ideen, die er für eine Integration in den Raum stellte, reichten von gemeinsamen Institutionen nach dem Vorbild der EU oder einer Währungsunion bis zu einem Beitritt des Nachbarlandes zu Russland. Für Lukaschenko kamen diese weitgehenden Aussagen damals allem Anschein nach unerwartet, er ließ die Offerten unkommentiert.

    Von

  • Gnose

    Diskussion über russische Luftwaffenstützpunkte in Belarus

    Im September 2015, einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Belarus, veröffentlichte der Kreml auf seiner Website, dass Russlands Präsident Wladimir Putin eine Absichtserklärung über die Ansiedelung von Luftwaffenstützpunkten im Nachbarland unterzeichnet habe. Zunächst hatte Präsident Lukaschenko erklärt, von dem Schritt nicht in Kenntnis zu sein und sich überrascht gezeigt, warum das von russischer Seite an die Medien gegeben worden sei. Später lenkte er ein, sagte, zu konkreten Gesprächen darüber bereit zu sein. Die Diskussion, ob es diese Stützpunkte geben soll, führten beide Länder zu diesem Zeitpunkt schon länger. Sie wurde auch im Jahr 2016 wieder aktuell. Im Februar 2017 sagte Lukaschenko, keine Notwendigkeit für einen russischen Luftwaffenstützpunkt in Belarus zu sehen.

    Von

  • Gnose

    Auslieferung Alexander Lapschins aus Belarus nach Aserbaidschan

    Alexander Lapschin (geb. 1976) ist ein russisch-israelischer Blogger. Die Staatsanwaltschaft Aserbaidschans wirft ihm vor, die Separatisten in Bergkarabach unterstützt und mehrmals illegal die Grenze zu Aserbaidschan überquert zu haben. Er wurde am 14. Dezember 2016 in Belarus festgenommen und im Februar 2017 nach Aserbaidschan ausgeliefert. Russland reagierte empört auf diesen Schritt.

    Von

  • Gnose

    Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit

    Die OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) ist eine regionale militärische Organisation. Neben Russland und Belarus gehören ihr auch Kasachstan, Armenien, Kirgistan und Tadschikistan an. Die OVKS verfügt über eine Reihe von Organen, etwa den Rat für kollektive Sicherheit und den Rat der Außenminister.

    Von

  • Gnose

    Lukaschenkos Absage der Teilnahme an Gipfeltreffen 2016

    Das überraschende Nichterscheinen des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko bei den Gipfeln der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) am 6. Dezember 2016 in St. Petersburg kommentierte die belarussische Seite nicht. Der offizielle Kommentar seitens Russlands war wortkarg und beleuchtete auch nicht die Gründe für Lukaschenkos Abwesenheit. Dieser betonte allerdings am 9. Dezember die besondere Bedeutung der EAWU für Belarus. Im Februar 2016 dementierte er außerdem russische Pressemeldungen über den Austritt Belarus’.

    Von