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Verhaftung prorussischer Publizisten (Dez. 2016)

Juri Pawlowez, Dimitri Alimkin und Sergej Schiptenko wurden im Dezember 2016 festgenommen. Unter Pseudonym hatten sie Texte für das russische Online-Medium Regnum geschrieben, in denen sie mitunter Belarus die eigene Staatlichkeit absprachen und das Belarussische als Dialekt diffamierten. Die Anklage lautete: „Anstachelung zu ethnischem Hass“, das Urteil: fünf Jahre Haft.

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Russland für Russen

Bei einer Umfrage des Lewada-Instituts aus dem Jahr 2013 stimmten rund 66 Prozent der Befragten der Losung „Russland für Russen“ mehr oder weniger zu. Im Jahr 2016 konnten sich rund 52 Prozent der Befragten damit identifizieren.

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Yves-Rocher-Prozess

Der Oppositionspolitiker und Anti-Korruptions-Aktivist Alexej Nawalny wurde im Dezember 2014 gemeinsam mit seinem Bruder Oleg zu je dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Anklage lautete auf Betrug des französischen Unternehmens Yves Rocher, mit dem eine Firma der beiden Brüder Geschäfte gemacht hatte. Vertreter von Yves Rocher bestritten die Vorwürfe und äußerten mehrfach, die Transaktionen seien zur Zufriedenheit beider Seiten abgewickelt worden. Alexej Nawalnys Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, Oleg ging ins Gefängnis.

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ausländische bewaffnete Formationen (Krieg im Donbass)

Bei den Verhandlungen zu Minsk II argumentierte die Ukraine, dass die von Separatisten geforderte Verfassungsreform nur dann umgesetzt werden könne, wenn russische Kämpfer und Technik abgezogen sind. Im Minsker Abkommen heißt es wörtlich: „Withdrawal of all foreign armed formations, military equipment, as well as mercenaries from the territory of Ukraine under monitoring of the OSCE. Disarmament of all illegal groups“.

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Statut des ICC

Russland leistete zwar bereits im Jahr 2000 seine Unterschrift unter dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, ratifizierte es aber in der Folgezeit nicht. Mit dem Rückzug der Unterschrift im November 2016 widerrief Russland seine Zustimmung zum ICC – wie zuvor auch die USA, Israel und Sudan.

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Komitee der Soldatenmütter Russlands

Das Komitee der Soldatenmütter Russlands ist ein Netzwerk aus über 200 regionalen Initiativen der Soldatenmütter. Zu den Tätigkeiten der NGO gehören Rechtsberatung und Verteidigung von Menschenrechten der Wehrpflichtigen und Berufssoldaten. Seit einem Erlass des Inlandsgeheimdienstes FSB, wonach eine lange Liste an Informationen zu den russischen Streitkräften unter die Geheimhaltungspflicht gesetzt wurden, sehen sich die Soldatenmütter in ihrer Arbeit eingeschränkt und haben Rechtsbeistand und -hilfe daraufhin eingestellt.

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Wanderlehrer (Anspielung auf Peredwishniki)

Die Autorin verwendet im Original den Begriff „pedagogy-peredwishniki“. Das ist eine Anspielung auf die sogenannten Peredwishniki – Künstler, die im 19. Jahrhundert Ausstellungen an verschiedenen, auch abgelegenen Orten, zeigten und als Wanderkünstler bekannt wurden.

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Chorgesang als neues Pflichtfach

Gemeint ist eine Initiative ausgehend vom Bildungsministerium und von Olga Golodez (geb. 1962), einer der acht VizeministerpräsidentInnen in Russland. Golodez, die in der Regierung unter anderem für Bildung zuständig ist, kündigte im November 2016 an, den bestehenden obligatorischen Musikunterricht an allgemeinbildenden Schulen um Chorgesang erweitern zu wollen. Mit der Umsetzung soll 2017 begonnen werden.

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MTS (Telekommunikationsunternehmen)

MTS ist ein Telekommunikationsunternehmen mit Sitz in Moskau. Es hat den größten Marktanteil in Russland und ist auch in vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion marktführend. Nach eigener Angabe aus dem Jahr 2014 hat das Unternehmen insgesamt mehr als 100 Millionen Kunden. Die US-Amerikanische Markenberatung Interbrand zählte MTS im Jahr 2010 zu den teuersten Handelsmarken Russlands: mit einem Markenwert von umgerechnet rund 5,6 Milliarden Euro nach dem damaligen Wechselkurs.

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Firma Wellcom

Wellcom war ein Mobilfunkunternehmen mit Sitz in Tomsk, das vor allem auf dem Gebiet der Oblast Tomsk tätig war – einer Region im Südosten des Westsibirischen Tieflandes. Im Herbst 2016 stellte das Unternehmen seine Arbeit faktisch ein, im Oktober kündigte das Mobilfunkunternehmen Tele2 an, die Netzinfrastruktur von Wellcom teilweise übernehmen zu wollen. Tele2 ist ein Gemeinschaftsunternehmen des gleichnamigen schwedischen Anbieters und des größten Breitbandanbieters des Landes Rostelekom.

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