Autor:in

dekoder-Team

Gnose

Agentur für soziokulturelle Untersuchungen (AKSIO)

Das Kurzwort AKSIO steht für Agentur für soziokulturelle Untersuchungen. Die Forschungseinrichtung gehört zu der linkspatriotischen sozialen Bewegung Sut Wremeni (dt. Zeitgeist), die sich gegen die Entsowjetisierung und Entstalinisierung einsetzt. Die Wissenschaftlichkeit der von AKSIO durchgeführten Untersuchungen ist nicht klar nachvollziehbar: Weder die Methodik noch die Rohdaten werden offengelegt.

Von dekoder-Team
Gnose

Allrussischer Elternwiderstand (NGO)

Die 2013 entstandene NGO Allrussischer Elternwiderstand ist nach eigener Angabe die größte NGO des Landes, die sich für Familien- und Kinderschutz einsetzt. Die NGO schreibt sich auf die Fahne für „traditionelle Familienwerte“ einzustehen. Im Jahr 2016 sammelte sie nach eigener Angabe mehr als 213.000 Unterschriften gegen die im Juni erfolgte Novellierung des Artikels 116 des Strafgesetzbuchs. Mit dem Artikel konnten tätliche Angriffe auf Familienmitglieder als Straftaten geahndet werden. Die NGO sieht demgegenüber körperliche Strafen an Kindern als legitime und nützliche Erziehungsmethoden.

Von dekoder-Team
Gnose

Verabschiedung einer Neufassung des Artikels 116

Der Artikel 116 des Strafgesetzbuchs bestimmt den Grundtatbestand und das Strafmaß bei tätlichen Angriffen. Im Juni 2016 wurde der Artikel novelliert: Minderschwere Angriffe wurden in den Rechtsbestand der Ordnungswidrigkeiten überführt, für die schwereren wurde das Strafmaß erhöht. Dies betraf auch den Rechtsbestand bei häuslicher Gewalt. Auf die Initiative von Jelena Missulina (geb. 1954) – Mitglied des Föderationsrats und eine der maßgeblichen Kräfte hinter dem Gesetz gegen die sogenannte homosexuelle Propaganda – wurde die Novelle am 11. Januar 2017 in erster Lesung faktisch kassiert. Mit dem Inkrafttreten würde häusliche Gewalt damit wieder als eine Ordnungswidrigkeit geahndet. Viele Beobachter sehen die Gesetzesänderung vor diesem Hintergrund als eine Dekriminalisierung der häuslichen Gewalt.

Von dekoder-Team
Gnose

Hilfszentrum für Opfer sexueller Gewalt „Schwestern“

Das Hilfszentrum für Opfer sexueller Gewalt „Schwestern“ besteht seit 1994. Es bietet psychologische und juristische Hilfe für Betroffene. Das Zentrum verzichtet seit 2013 auf Spenden und Fördergelder aus dem Ausland, um einer Aufnahme in das Register sogenannter ausländischen Agenten zu entgehen. Im Jahr 2015 vermeldete die Einrichtung, kein Geld für eine weitere Tätigkeit zu haben. Das Hilfszentrum intensivierte seine Fundraising-Aktionen und versucht seitdem, sich vor allem mittels privater inländischer Spenden zu finanzieren.

Von dekoder-Team
Gnose

Zentrum für Gewaltprävention „Anna“

Das Zentrum für Gewaltprävention „Anna“ setzt sich seit 1993 vor allem gegen Gewalt an Frauen ein. Es führt Studien durch, stellt Bildungsmaterialien zusammen und bietet psychologische und juristische Hilfe für Betroffene. Das Zentrum bietet darüber hinaus ein Informationsnetzwerk, das über 150 Organisationen zusammenbringt. Im Dezember 2016 hat das russische Justizministerium das Zentrum Anna als sogenannten ausländischen Agenten indiziert.

Von dekoder-Team
Gnose

Stiftung Öffentliche Meinung (FOM)

Die Stiftung Öffentliche Meinung (FOM) gehört zu den größten soziologischen Meinungsforschungsinstituten des Landes, neben WZIOM und dem Lewada-Zentrum. Nicht zuletzt weil staatliche und staatsnahe Institutionen zu den größten Auftraggebern des FOM gezählt werden, gilt das Institut als kremlnah.

Von dekoder-Team
Gnose

Untersuchung Gewalt gegen Frauen in Russland

Die Stichprobenergebnisse stammen aus einer im Jahr 2011 durchgeführten Studie zur reproduktiven Gesundheit in Russland. Das russische Gesundheitsministerium und das Statistikamt haben diese Untersuchung in Zusammenarbeit mit dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen durchgeführt.

Von dekoder-Team
Gnose

Baschkirien

Republik Baschkortostan oder Baschkirien ist eine Region im Osten des europäischen Teils Russlands. In der Republik leben rund vier Millionen Menschen. Mit großen Ölvorkommen und guter Infrastruktur gehört Baschkortostan zu den reichsten Regionen des Landes.

Von dekoder-Team
Gnose

ISAR-Sibir

Die 1997 gegründete Umweltstiftung ISAR-Sibir wurde im Sommer 2015 aufgrund von Spenden aus dem Ausland und wegen ihr zugeschriebener „politischer Tätigkeit“ zum sogenannten ausländischen Agenten erklärt. Die Stiftung veranstaltete Seminare zu Umweltthemen und förderte kleine Initiativen bei der lokalen Umweltarbeit. Da ISAR-Sibir weder die verhängte Strafe aufbringen noch ihre Partner gefährden wollte, stellte sie einige Wochen nach der Aufnahme in das Agenten-Register ihre Arbeit ein.

Von dekoder-Team
Gnose

Häufung von Beschwerden über Kulturschaffende (Signale und Beschwerden wachsamer Bürger Donos-Text)

Verlässliche Zahlen fehlen, in den vergangenen Jahren häuften sich allerdings in den unabhängigen Medien Meldungen zu Beschwerden über Kulturschaffende und Wissenschaftler. So hat beispielsweise die Eparchie (in etwa: Diözese) der Stadt Nowosibirsk 2015 versucht, im Kulturministerium die Einstellung der Oper Tannhäuser zu erwirken. Das Meinungsforschungsinstitut Lewada wurde aufgrund einer Beschwerde im September 2016 in das Register sogenannter ausländischer Agenten aufgenommen. Auch zu dem 2014 erschienenen Film Leviathan gab es zahlreiche Beschwerden.

Von dekoder-Team