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Wassja Loshkin

Wassja Loshkin, der mit bürgerlichem Namen Alexej Kudelin (geb. 1976) heißt, ist ein russischer Maler, der Bilder einer Phantasiestadt namens Kabylozawodsk malt. Die Stadt wird oft als eine Persiflage einer typischen nicht-lebenswerten Stadt in Russland verstanden. Das Pseudonym des Künstlers kann als eine Abwandlung von Wassja Pupkin gelesen werden – was im Deutschen etwa der Gestalt von Hanswurst nahekommt. Viele Kunstkritiker sehen in den Bildern Loshkins Sozialkritik, der Künstler selbst verwehrt sich jedoch vehement gegen solche Deutungen.

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Adscharischer Separatismus

Adscharien ist eine autonome Republik innerhalb Georgiens, in der nach offiziellen Angaben rund 337.000 Menschen leben. Bereits vor dem Hintergrund des Zerfalls der Sowjetunion gab es in Adscharien eine Unabhängigkeitsbewegung, die in den 1990er und frühen 2000er Jahren seitens Russlands unterstützt wurde.

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Partnerschafts- und Kooperationsabkommen 1994

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) zwischen der EU und Russland wurde 1997 ratifiziert. Das PKA, das seitens der EU als wichtiger Bestandteil des demokratischen Aufbauprozesses verstanden wird, sieht unter anderem eine enge Kooperation in Bereichen Handel, Bekämpfung organisierter Kriminalität, Migration, Bildung und Wissenschaft vor.

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Europa von Lissabon bis Wladiwostok

Auf die Idee eines „großen Europas“ mit Russland wurde in der Geschichte immer wieder Bezug genommen: Der französische Präsident Charles de Gaulle sprach bereits 1959 von einem Europa „vom Atlantik bis zum Ural“, das Konzept des „gemeinsamen europäischen Hauses“ bestimmte die sowjetische Außenpolitik zur Zeit von Michail Gorbatschow, Wladimir Putin forderte 2010 die „Gestaltung einer harmonischen Wirtschaftsgemeinschaft von Lissabon bis Wladiwostok“. Insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts wird deutlich, dass der Bedeutungsinhalt der immer wieder akzentuierten Idee von verschiedenen Seiten zum Teil in hohem Maße konträr vorgetragen wird.

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Unterstützung für Jelzin zu Präsidentschaftswahlen 1996

Bei den Präsidentschaftswahlen im Sommer 1996 standen sich der Kommunist Gennadi Sjuganow (geb. 1944) und Amtsinhaber Boris Jelzin (1931–2007) gegenüber. Der Wahlkampf ging als besonders schmutzig in die Geschichte ein: mit Manipulationen im Hintergrund bis zu offenen Beleidigungen. Sjuganow könne einen allumfassenden Bürgerkrieg auslösen, so der häufige Tenor, der damals einer weit verbreiteten Angst entsprach; auch bis dahin in Russland undenkbare Hitler-Vergleiche gehörten zum Diffamierungs-Arsenal. Der erdrückende Großteil russischer Medien unterstützte die Kandidatur Boris Jelzins, ebenso das Gros der politischen und wirtschaftlichen Elite des Landes.

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Walentin Stepankow

Walentin Stepankow (geb. 1951) war 1991 bis 1993 Generalstaatsanwalt in Russland. Jelzin enthob ihn seines Postens, nach Einschätzung vieler Beobachtern weil er sich im Rahmen der Verfassungskrise 1993 nicht deutlich genug zu Jelzin bekannte habe. 2003 bis 2004 war Stepankow Sekretär des Sicherheitsrates, 2004 bis 2006 Umweltminister.

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Beschuss des Parlaments 1993

Die bereits vor der Verfassungskrise von 1993 angespannten Beziehungen zwischen Boris Jelzin und dem Parlament spitzten sich am 21. September zu, als der Präsident die (zu diesem Zeitpunkt noch geltende) sozialistische Verfassung brach, indem er per Dekret das Parlament und den Obersten Sowjet auflöste. Jelzin wurde vorübergehend seines Amtes enthoben, behielt aber die Kontrolle über die Armee. Die Abgeordneten verbarrikadierten sich im Weißen Haus, und die Anti-Jelzin-Proteste auf den Straßen wuchsen an. Truppen der Armee belagerten und beschossen das Parlamentsgebäude, bis am 5. Oktober der Widerstand gegen Jelzin in sich zusammenfiel. Bei den zehntägigen Straßenkämpfen in Moskau gab es mehr als hundert Tote und hunderte Verletzte. Im Dezember billigte die russische Bevölkerung per Volksabstimmung die neue Verfassung Russlands.

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Anatoli Sobtschak

Anatoli Sobtschak (1937–2000) gilt als politischer Entdecker, Förderer und Lehrer Wladimir Putins und Dimitri Medwedews. Sobtschak gehörte zu Russlands Demokraten der ersten Stunde und genoss große Beliebtheit in der Bevölkerung. Von 1991 bis 1996 war er der erste direkt gewählte Bürgermeister St. Petersburgs und holte Putin als Chef des Komitees für Außenbeziehungen. Sobtschak begann seine politische Laufbahn Ende der 1980er Jahre als Kämpfer gegen den Totalitarismus, doch mit fortschreitender Entwicklung forderte er eine härtere Gangart in der Politik des Präsidenten, um die Privatisierung der 1990er Jahre voranzutreiben.

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Sergej Schachraj

Sergej Schachraj (geb. 1956) war 1993 offizieller Vertreter von Präsident Boris Jelzin bei der Verfassungskommission und zeichnete so für die Ausarbeitung der heute in Russland gültigen Verfassung mitverantwortlich. Sie wurde 1993 verabschiedet. Schachraj war von 2004 bis 2013 Leiter des föderalen Rechnungshofs, seit 2011 ist er Mitglied des wissenschaftlichen Beratergremiums beim russischen Sicherheitsrat.

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Russische Verfassung von 1993

Gemeint ist hier die Anfang der 1990er Jahre ausgearbeitete und 1993 verabschiedete Verfassung, die von ihrer Grundanlage her an Frankreich orientiert war. Das der Verfassungsnorm zugrunde gelegte Verhältnis von Präsident, Regierung und Parlament interpretiert die Politikwissenschaft verschieden: Erstens als (semi-)präsidentielles, zweitens als superpräsidentielles Regierungssystem, drittens wird es auch als ein präsidentiell-parlamentarisches Mischsystem beschrieben. In der Verfassungspraxis ist die Typisierung seitens der Politikwissenschaft eindeutiger: Hier hat sich ein Verständnis von einem präsidentiellen bis superpräsidentiellen Regierungssystem etabliert. Lediglich die Präsidentschaft Dimitri Medwedews wird im Rahmen eines (semi-)präsidentiell-parlamentarischen Mischsystems verortet.

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