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  • Gnose

    Iwan Turgenjew (Beshin Lug)

    Iwan Turgenjew (1818–1883) war ein russischer Schriftsteller und Klassiker der russischen Literatur des 19. Jahrhunderts. Berühmtheit erlangte er bereits in den 1840er Jahren mit literarischen Texten, die er in der Zeitschrift Sowremennik veröffentlichte. 1852 erschien ein Zyklus dieser Erzählungen in Buchform unter dem Titel Sapiski ochotnika (dt. Aufzeichnungen eines Jägers). Sie beschreiben die Beobachtungen eines Jägers auf dem Lande, seine Erfahrungen mit Menschen und Natur. In der Erzählung Beshin Lug, die zu diesem Zyklus gehört, muss der vom Weg abgekommene Jäger auf dem Feld übernachten und wird zum Zeugen einer Unterhaltung der örtlichen Buben über Poltergeister, Meerjungfrauen und geheimnisvolle Stimmen.

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  • Gnose

    Roman Sacharow gegen Russland

    Im Dezember 2015 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) der Klage des St. Petersburger Journalisten Roman Sacharow stattgegeben. Demnach verstoße das bestehende Programm der Telefonüberwachung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Russland wurde zur Zahlung von 40.000 Euro an Sacharow verurteilt.

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  • Gnose

    Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    Russland hat die Europäische Menschenrechtskonvention 1998 ratifiziert. Damit trat es in den Zuständigkeitsbereich des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ein. Im Fall um den Ölkonzern Yukos hat das Gericht im Jahr 2014 Russland zu Entschädigungszahlungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro verurteilt. Im Juli 2015 hat das russische Verfassungsgericht entschieden, dass die Umsetzung der EGMR-Urteile vom Verfassungsgericht darauf geprüft werden müssen, dass sie nicht gegen die Verfassung verstoßen und schränkte damit die Entscheidungen des EGMR im Land ein.

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  • Gnose

    Jekaterina Wologshenninowa

    Jekaterina Wologshenninowa, eine 47-jährige alleinerziehende Mutter aus Ekaterinburg, wurde im Februar 2016 zu 320 Stunden Sozialarbeit verurteilt. Außerdem hat das Gericht verfügt, ihren Computer und die Maus zu zerstören. Sie habe auf ihrer öffentlich-zugänglichen VKontakte-Seite mit insgesamt vier Abonnenten Beiträge über den Ukraine-Konflikt geteilt, die die Bürger Russlands beleidigt und erniedrigt hätten, so das Gericht. Ihr Fall hatte dem Thema zu Beginn des Jahres für einen Moment größeres Aufsehen verschafft.

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  • Gnose

    Krim-Brücke

    Da Russland keine Überlandverbindung zur Krim hat, sollte nach der Angliederung der Halbinsel eine 19 Kilometer lange Brücke über die Straße von Kertsch das Festland mit der Halbinsel verbinden. Das Bauunternehmen Strojgasmontash erhielt im Januar 2015 den Staatsauftrag für den Bau der Brücke. Strojgasmontash gehört Arkadi Rotenberg (geb. 1951) – ein Unternehmer, der als enger Vertrauter von Präsident Putin gilt. Die USA sowie die EU verhängten Sanktionen gegen Rotenberg. Der Bau der Brücke begann 2016, im Mai 2018 eröffnete Wladimir Putin die Brücke für den Autoverkehr. Die Bahngleise wurden Ende 2019 eröffnet.

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  • Gnose

    SORM

    SORM ist das Überwachungsprogramm des Inlandsgeheimdienstes FSB. Es ermöglicht eine umfassende Überwachung und Speicherung von Telefon- und Internetdaten.

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  • Gnose

    Artikel 282

    Bis 2013 galt die „Verletzung religiöser Gefühle“ als eine Ordnungswidrigkeit. Nach dem Verfahren gegen Pussy Riot – Kunstaktivistinnen, die 2012 wegen ihres Punk-Gebets in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale verurteilt wurden –  wurde diese Verletzung von Rechtsregeln als Artikel 148 in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Dieser Straftatbestand kann auch nach dem Artikel 282 des Strafgesetzbuchs geahndet werden. Offiziell richtet sich der Artikel gegen das „Schüren von Hass und Feindschaft sowie Erniedrigung von Individuen oder Gruppen“. In der Praxis folgt er einer breit gefassten Logik von Extremismus und gilt daher als ein Gummi-Paragraph. 

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  • Gnose

    Gesetz Aufrufe zu Massenunruhen

    Seit dem 1. Februar 2014 erlaubt ein Gesetz dem Generalstaatsanwalt, ohne Gerichtsbeschluss Internetsperren zu veranlassen, offiziell in Fällen von „Aufrufen zu Massenunruhen“ oder zu Attentaten. Das Gesetz soll dem Kampf gegen Terrorismus dienen. Initiiert wurde es nach einer Serie von Selbstmordanschlägen in Wolgograd Ende 2013 und trat kurz vor Olympia in Sotschi in Kraft. In mehreren Fällen wurde es bisher auch gegen die Ankündigung (behördlich nicht genehmigter) Proteste im Internet eingesetzt.

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  • Gnose

    Krovostok

    Im Juli 2015 hat ein Bezirksgericht der Stadt Jaroslawl die Inhalte auf der Website der Hip Hop-Band Krovostok als illegal eingestuft. Sie würden zu Gewalt aufrufen und zu Drogenmissbrauch animieren, so die Begründung. Im Berufungsverfahren am 12. November 2015 wurde der Berufung in vollem Maße stattgegeben.

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  • Gnose

    Einsatz von Proxy-, VPN-Server, TOR-Netzwerk

    Gemeint ist der Einsatz von Proxy-, VPN-Server, TOR-Netzwerk und anderen Technologien, mit deren Hilfe die Zugriffssperren umgangen werden können. Die Internetverbindung wird mit diesen Tools durch die Änderung von Standorten der IP-Adressen an der Sperre vorbei geleitet. Anders sind zum Beispiel die gesperrten Webseiten der oppositionellen Portale ej.ru und grani.ru in Russland nicht mehr zugänglich. Im Zuge der im Januar 2016 erfolgten Sperrung von RuTracker.org – dem größten BitTorrent-Tracker Russlands – hat das TOR-Netzwerk im Land 35 Prozent Nutzerzuwachs und insgesamt 250.000 User vermeldet.

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