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  • Gnose

    „Für jede beliebige Partei außer” (Nawalny)

    Mit der Losung  „Für jede beliebige Partei außer die Partei der Gauner und Diebe“ führte Nawalny 2011 eine Diffamierungs-Kampagne gegen die Regierungspartei Einiges Russland durch. Sie  wird als eine wichtige Ursache für den Vertrauensverlust dieser Partei, vor allem bei der urbanen Bevölkerung Russlands, gesehen. Einiges Russland verlor bei der Wahl 15 Prozentpunkte gegenüber 2007. Kurz nach der Wahl gab es zahlreiche Meldungen über mutmaßliche Wahlfälschungen. Dies führte zu massiven Protestveranstaltungen, die am 4. Dezember in Moskau und St. Petersburg begannen. Diese Demonstrationen bildeten die bislang größte Protestwelle im postsowjetischen Russland.

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  • Gnose

    KPdSU

    Die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) war die zentrale Machtstruktur im Einparteiensystem der Sowjetunion. Ihr Vorläufer, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands, wurde 1898 gegründet. In der Zeit ihres Bestehens bis 1991 vertrat die Partei unterschiedliche Strömungen: vom (Marxismus-)Leninismus bis zum (Neo-)Stalinismus. Das Zentralkomitee (ZK) der Partei bildete das oberste Entscheidungsgremium. Das daraus gewählte Politbüro und dessen Vorsitzender – der Generalsekretär der KPdSU – war der faktisch deckungsgleiche Führungskern von Partei und Staat.

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  • Gnose

    Maria Baronowa

    Maria Baronowa (geb. 1984) ist eine Journalistin. Im Zuge der Proteste gegen Wahlfälschungen von 2011 bis 2013 wurde ein Verfahren gegen sie eröffnet. Anlässlich einer Amnestie zum 20. Jahrestag der Verfassung Russlands wurde sie freigesprochen. Bei der Dumawahl im September 2016 tritt sie als Direktkandidatin für die sogenannte Liste Chodorkowski an.

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    Andrej Subow

    Andrej Subow (geb. 1952) ist Historiker, Politik- und Religionswissenschaftler. Er lehrte am Staatlichen Moskauer Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO), wurde jedoch aufgrund seiner Kritik an der Krim-Annexion im März 2014 entlassen. Zwar wurde die Kündigung kurze Zeit später annulliert, sein Arbeitsvertrag jedoch im Juli 2014 nicht verlängert. Bei der Dumawahl im September 2016 kandidierte er für die Partei PARNAS.

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    Partei des Wachstums

    Die Wachstumspartei (russ. Partija Rosta) eine russische liberal-konservative Partei, die sich im März 2016 aus der Partei Rechte Sache (russ. Prawoje Delo) neu formiert hat. Der Fokus des politischen Zusammenschlusses liegt auf wirtschaftlichem Wachstum, ihr Vorsitzender ist Boris Titow (geb. 1960). Bei den Dumawahlen 2016 schaffte sie es mit 1,29 Prozent der Stimmen nicht, ein Abgeordnetenmandat zu erlangen.

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    Sergej Kriwiw

    Russischer Physiker (geb. 1961), politischer Aktivist und Mitglied der Partei PARNAS, der wegen seiner Teilnahme an den sogenannten Bolotnaja-Protesten im Oktober 2012 verhaftet und im anschließenden Gerichtsverfahren zu vier Jahren Lagerhaft verurteilt wurde.

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    Ilja Ponomarjow

    Ilja Ponomarjow (geb. 1975) war zwischen 2007 und 2016 Dumaabgeordneter der Partei Gerechtes Russland. Der linke Politiker war der einzige Abgeordnete, der 2014 gegen die Annexion der Krim gestimmt hat. Im Sommer 2014 ist er mit seiner Familie in die USA ausgewandert. Das Mitglied der Stiftung Skolkowo wurde 2015 der Veruntreuung beschuldigt. Im Mai 2019 verkündete Ponomarjow auf Facebook in ukrainischer Sprache, dass er die ukrainische Staatsbürgerschaft erhalten habe. Im April 2022 startete er auf YouTube den Kanal Utro Fewralja (dt. ein Februar-Morgen), der sich an ein russisches Publikum richtet. Seit Oktober 2022 zählt Ponoarjow zu sogenannten „ausländischen Agenten“.

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    italienischer Streik 2012 (Albaz)

    Als Italienischer Streik wird im Russischen die Streikform Dienst nach Vorschrift bezeichnet. Im gegebenen Zusammenhang handelt es sich um den Streik, den die Duma-Abgeordneten Gennadi Gudkow, Dimitri Gudkow und Ilja Ponomarjow 2012 ausgerufen haben. Sie brachten 350 Änderungsvorschläge zu der Gesetzesvorlage ein, die eine Verschärfung von Verwaltungsstrafen für die Teilnahme an unangemeldeten Versammlungen vorsah. Der Abstimmungsprozess dauerte bis Mitternacht. Das hemmende Verhalten der Streikenden sabotierte somit einen politischen Vorgang.

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    Sicherheitsrat der Russischen Föderation

    Der Sicherheitsrat der Russischen Föderation hat gemäß der Verfassung die Aufgabe, den Präsidenten bei der Wahrung der Sicherheit des Einzelnen, der Gesellschaft und des Staates zu unterstützen. Dem Gremium gehören die wichtigsten Politiker und Funktionäre des Landes an, darunter der Regierungschef, Innen-, Außen- und Verteidigungsminister, die Vorsitzenden der Staatsduma und des Föderationsrates sowie die Chefs von Inlands- und Auslandsgeheimdienst. Der Sicherheitsrat wurde 1992 gegründet, seine Kompetenzen wurden 2011 und 2020 ausgeweitet. Seit Mai 2024 koordiniert der ehemalige Verteidigungsminister Sergej Schoigu als Sekretär die Arbeit des Gremiums.

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  • Gnose

    Fehlerquote von nur 2,5 Prozent (Albaz)

    Um für die Dumawahl 2016 als Direktkandidat zugelassen zu werden, müssen mindestens 15.000 Unterschriften von Unterstützern vorgelegt werden, von denen wenigstens 90 Prozent klar nachvollziehbar sein müssen. Wahlkommissionen haben oft eine große Anzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Zulassung von unabhängigen Direktkandidaten für ungültig erklärt und deren Kandidaturen somit von der Wahl ausgeschlossen.

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