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  • Gnose

    Kehrtwende Primakows 1999

    Am 24. März 1999 starteten die NATO-Streitkräfte auf dem Gebiet von Jugoslawien die Operation Allied Force. Wegen der Befürchtung vor einem russischen Veto im Sicherheitsrat hatte sie kein UN-Mandat, war weder völkerrechtlich gedeckt noch durch das Eintreten des Bündnisfalls zu rechtfertigen. Laut vielen Beobachtern verhinderte die Operation ein Massaker an Kosovo-Albanern. Russland verurteilte das Vorgehen der NATO, Premierminister Jewgeni Primakow, der sich auf dem Weg zu einem offiziellen Besuch in die Vereinigten Staaten befand, beschloss das Flugzeug umzudrehen, nachdem er vom Beginn der Operation erfahren hatte.

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  • Gnose

    Lawrows verdeckte Notiz an Lukaschenko (Januar 2023)

    Nach dem Besuch des russischen Außenministers am 19. Januar 2023 in Minsk ließ Sergej Lawrow in einem Interview durchblicken, dass er Lukaschenko durch die Blume gesagt habe, dass er ein Doppelspiel des belarussischen Machthabers nicht dulden werde. Gemeint ist die Vermutung, dass Lukaschenko heimlich diplomatische Absprachen mit der ukrainischen Führung trifft.  

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  • Gnose

    Multivektoralität (Außenpolitik Belarus)

    Gemeint ist Lukaschenkos Außenpolitik, in der er lange Zeit zwischen dem Westen und Russland hin und her lavierte und so die eine wie die andere Seite immer wieder ausspielte. Diese Form der Politik kam mit dem Beginn der Repressionen infolge der Proteste von 2020 zu einem Ende.

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    Able Archer 83

    Able Archer 83 war 1983 eine NATO-Truppenübung in Europa, die einen Atomkrieg simulierte. Vor dem Hintergrund enormer Spannungen im Kalten Krieg soll der Warschauer Pakt befürchtetet haben, dass die NATO unter dem Deckmantel dieser Übung einen echten Atomangriff auf die Sowjetunion vorbereitete. In den späteren Veröffentlichungen von Protokollen der Politbüro-Sitzungen sind jedoch keine Informationen zu solchen Befürchtungen zu finden. 

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    Dashynki

    Dashynki (russ. Doshinki) wird in Belarus ursprünglich das Erntedankfest genannt. Allerdings wird es in mehreren Gebieten von Belarus seit 1996, im Zuge des staatlichen Programms zur Wiederbelebung der belarussischen Dörfer, alljährlich als zweitägiges Fest der Landarbeiter gefeiert. Zu diesem Festival, das von Kritikern als staatliche Propagandashow bezeichnet wird, gehören die Auszeichnung der besten Arbeiter im agrarindustriellen Sektor, offizielle Festzüge, Konzerte und Jahrmärkte.

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    Vereinigtes Übergangskabinett von Belarus

    Das Vereinigte Übergangskabinett von Belarus ist ein im August 2022 von Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja ins Leben gerufene Gremium, das sich als eine Art Exilregierung begreift. Das Kabinett besteht aus Vertretern der demokratischen Bewegung, Wirtschaft und Sicherheitsstrukturen. Wenige Wochen nach der Gründung erklärten es die belarussischen Behörden zu einer sogenannten „extremistischen Einheit“.

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    „Entsowjetisierung“

    In seiner Rede zur Anerkennung der sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk am 21. Februar 2022, drei Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine, sagte Putin in Bezug auf die Entsowjetisierung und Demontage von Lenin-Denkmälern in der Ukraine: „Sie nennen das Entkommunisierung. Wollt ihr Entkommunisierung? Bitte, gerne. Aber bitte nicht auf halber Strecke kehrtmachen. Wir sind bereit euch zu zeigen, was für die Ukraine eine echte Entkommunisierung bedeutet.“ Bereits in seinem Aufsatz vom Juni 2021 über die „historische Einheit von Russen und Ukrainern“ argumentierte Putin, dass alle Gründungsrepubliken der Sowjetunion nach deren Auflösung in ihre Grenzen von 1922 hätten zurückkehren müssen: „Mit anderen Worten – geht so weg, wie ihr einst gekommen seid.“ 

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    Putin zu Aneignung bei Peter dem Großen

    Anlässlich des 350. Geburtstags von Peter dem Großen verglich Putin im Juni 2022 dessen Aufgabe mit der von Russland heute: „Peter I. hat 21 Jahre lang den Großen Nordischen Krieg geführt. Es könnte der Eindruck entstehen, er habe gegen Schweden gekämpft und denen etwas gewaltsam weggenommen. Doch er hat nichts weggenommen, er hat es zurückgeholt! […] Zurückgeholt und gefestigt – das hat er getan. Offenbar wurde auch uns die Pflicht zuteil, etwas zurückzuholen und zu festigen.“

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  • Gnose

    politische Paragraphen im Strafgesetzbuch der UdSSR

    Im Strafgesetzbuch der UdSSR gab es zwei „politische Paragraphen”, die zur Bestrafung von Dissidenten und Andersdenkenden angewandt wurden: Artikel 70 über „antisowjetische Agitation und Propaganda“ sowie Artikel 190, Paragraph 1 über die „Verbreitung offenkundig falscher Anschuldigungen, die der Verleumdung der sowjetischen Staats- und Gesellschaftsordnung dienen“.

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