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Gulagu.net

Gulagu.net ist eine russische NGO und Plattform, die sich für Rechte von Gefangenen in russischen Strafvollzugsanstalten einsetzt. Seit der Gründung durch Ex-Häftling Wladimir Ossetschkin hat die NGO seit 2011 mehrfach systematische Folter und Korruption im russischen Strafvollzug aufgedeckt. Der 2015 nach Frankreich geflüchtete Ossetschkin wurde 2020 von russischen Behörden zur Interpol-Fahndung ausgeschrieben. Gulagu.net ist ein Wortspiel und bedeutet „nein zu Gulag“. Seit Ende Juli 2021 ist die Website in Russland blockiert.

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Denis Wolkow

Denis Wolkow (geb. 1983) ist ein russischer Soziologe und Politikwissenschaftler. Seit Juni 2021 leitet er das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada, das im September 2016 in das Register der sogenannten ausländischen Agenten aufgenommen wurde. Zu Wolkows Forschungsschwerpunkten gehören unter anderem russische Zivilgesellschaft, Protestbereitschaft und Legitimationsstrategien der politischen Herrschaft.

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Partei Razam (Belarus)

Razam (dt. Gemeinsam) ist eine belarussische Partei. Gegründet wurde sie am 14. Juni 2020 von Viktor Babariko, der als Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen im selben Jahr antreten wollte, und seiner Wahlkampfleiterin Maria Kolesnikowa. Zur Wahl wurde Babariko letztlich allerdings nicht zugelassen. Er und Kolesnikowa wurden 2020 festgenommen und 2021 in Prozessen, die von der internationalen Staatenwelt als politisch motiviert kritisiert wurden, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Razam hat in Belarus keinen offiziellen Status, da die Partei bis heute nicht registriert ist.

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Gesetz zum einen Wahltag (Belarus)

Im Oktober 2021 trat ein Gesetz zur Festlegung eines einheitlichen Wahltages in Belarus in Kraft. Demnach sollen sowohl die Wahlen zum Parlament als auch zu den lokalen Abgeordnetenräten künftig an einem Tag stattfinden. Der nächste reguläre Wahltag fällt deshalb erst auf einen Termin im Jahr 2023. Ursprünglich hätten turnusmäßig im Jahr 2022 Regionalwahlen stattfinden müssen. Per Gesetz wurde verfügt, dass die Tätigkeit der bisher vertretenen Abgeordneten entsprechend um ein Jahr verlängert wird.

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anonyme Besetzung von KGB-Posten in Belarus (Oktober 2021)

Anspielung auf Fernsehbilder vom Tag der Besetzung der neuen Posten beim Inlandsgeheimdienst KGB, Mitte Oktober. Das Staatsfernsehen zeigte Präsident Alexander Lukaschenko mit den neuen Funktionsträgern, die allerdings alle verpixelt wurden. Auch ihre Namen blieben ungenannt – bis auf den des neuen Justizministers Sergej Chomenko.

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Oblast Minsk

Die Oblast Minsk (belarussisch: Minskaja Woblasz) ist ein Verwaltungsbezirk, der sich über 39.900 Quadratkilometer rund um die Hauptstadt Minsk erstreckt und nordwestlich fast an die litauische Grenze heranreicht. Die Einwohnerzahl liegt bei rund 1,47 Millionen (Stand Jan. 2021). Zentrale Städte sind Sluzk, Soligorsk (belarussisch: Salihorsk) und Borissow (belarussisch: Baryssau). Minsk ist das Verwaltungszentrum der Oblast, gehört als Hauptstadt aber nicht dazu.

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Infektionskrankenhaus

Ein Infektionskrankenhaus in Belarus ist eine öffentliche Klinik, die standardmäßig mit Isolier- und Quarantänestationen ausgestattet ist, sodass infektiöse Patienten von anders erkrankten Patienten getrennt behandelt werden können. Im Zuge der Corona-Pandemie wurden auch Teile weiterer Kliniken, in denen sonst andere Krankheitsbilder versorgt werden, provisorisch für eine Covid-19-Versorgung umfunktioniert. Die Versorgungsstruktur geht auf die Sowjetzeit zurück.

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Brigaden der Ersten Hilfe

Die Teams der Ersten Hilfe bzw. Notfallambulanz sind in Belarus in Brigaden organisiert. Jede Brigade ist mit Sanitätern und Ärzten besetzt und auf unterschiedliche Notlagen spezialisiert, zum Beispiel allgemeinärztliche oder kinderärztliche Notfälle oder auf lebensbedrohliche Zustände.

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Wladislaw Baumgertner (Generaldirektor Ural-Kali)

Seit 2011 war Wladislaw Baumgertner Generaldirektor des russischen Unternehmens Ural-Kali, einer der weltweit führenden Kaliumproduzenten. Im August 2013 wurde er festgenommen; einen Monat zuvor hatte Ural-Kali eine für Belarus bedeutende Export-Partnerschaft mit Belaruskali aufgekündigt.

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Spendenaufrufe (Novaya Gazeta)

Gemeint sind Spendenaufrufe, die die Novaya Gazeta regelmäßig veröffentlicht. Solche Aufrufe sind in russischen Medien nicht selten zu finden: Da die staatliche Gesundheitsversorgung bei vielen Krankheitsbildern unzureichend ist, versuchen zahlreiche Medien und zivilgesellschaftliche Initiativen diese Defizite staatlichen Handelns auszugleichen.

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