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Atommacht-Zitat (Lukaschenko)

Hinweis auf die Aussage von Machthaber Alexander Lukaschenko vom 9. November 2021 im TV-Interview mit dem kremlnahen Militärexperten Igor Korotschenko. Darin sagte Lukaschenko, dass in dieser Situation kein Fehler passieren dürfe, der Russland – eine bedeutende Atommacht – in den Konflikt an der Grenze zwischen der EU und Belarus hineinziehe.

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Position zur Krim-Frage (Belarus)

Die belarussische Staatsführung hat die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 durch Russland bisher nicht offiziell anerkannt. Im November 2021 haben Äußerungen von Machthaber Alexander Lukaschenko und Außenminister Wladimir Makej den Eindruck erweckt, dass es in dieser Frage möglicherweise doch zu einem Richtungswechsel kommen könnte. So hatte beispielsweise Lukaschenko am 4. November 2021 bei der Unterzeichnung weiterer Programmpunkte im Rahmen des Unionsstaates erstmals angeboten, die Krim zu besuchen.

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Yandex

Yandex ist ein russisches Aktienunternehmen und in Russland noch vor Google Marktführer im Bereich der Internetsuche. Neben diesem Kerngeschäft bietet Yandex weitere Dienstleistungen wie etwa Webmail, Musik-Streaming oder Taxidienst. Rund 70 Prozent der Aktien befinden sich im Streubesitz. Mehrheitsaktionär mit rund zehn Prozent der Aktien und 48 Prozent der Stimmanteile ist der russische Milliardär Arkadi Wolosh (geb. 1964). Der 2020 gegründete staatsnahe Fonds der öffentlichen Interessen verfügt über Sperrminoritäten bei Verkauf von Anteilen.

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Flughafen Pulkowo

Der internationale Flughafen Pulkowo liegt etwa 15 Kilometer südlich vom Zentrum von Sankt Petersburg. Gemessen in Passagierzahlen ist er der viertgrößte Flughafen Russlands.

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Yandex.Money

Yandex.Money oder Yoomoney ist ein russsicher Online-Bezahldienst von Yandex – ein Mischkonzern und Aktienunternehmen, das in Russland unter anderem Marktführer im Bereich der Internetsuche ist.

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Gulagu.net

Gulagu.net ist eine russische NGO und Plattform, die sich für Rechte von Gefangenen in russischen Strafvollzugsanstalten einsetzt. Seit der Gründung durch Ex-Häftling Wladimir Ossetschkin hat die NGO seit 2011 mehrfach systematische Folter und Korruption im russischen Strafvollzug aufgedeckt. Der 2015 nach Frankreich geflüchtete Ossetschkin wurde 2020 von russischen Behörden zur Interpol-Fahndung ausgeschrieben. Gulagu.net ist ein Wortspiel und bedeutet „nein zu Gulag“. Seit Ende Juli 2021 ist die Website in Russland blockiert.

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Denis Wolkow

Denis Wolkow (geb. 1983) ist ein russischer Soziologe und Politikwissenschaftler. Seit Juni 2021 leitet er das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada, das im September 2016 in das Register der sogenannten ausländischen Agenten aufgenommen wurde. Zu Wolkows Forschungsschwerpunkten gehören unter anderem russische Zivilgesellschaft, Protestbereitschaft und Legitimationsstrategien der politischen Herrschaft.

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Partei Razam (Belarus)

Razam (dt. Gemeinsam) ist eine belarussische Partei. Gegründet wurde sie am 14. Juni 2020 von Viktor Babariko, der als Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen im selben Jahr antreten wollte, und seiner Wahlkampfleiterin Maria Kolesnikowa. Zur Wahl wurde Babariko letztlich allerdings nicht zugelassen. Er und Kolesnikowa wurden 2020 festgenommen und 2021 in Prozessen, die von der internationalen Staatenwelt als politisch motiviert kritisiert wurden, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Razam hat in Belarus keinen offiziellen Status, da die Partei bis heute nicht registriert ist.

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Gesetz zum einen Wahltag (Belarus)

Im Oktober 2021 trat ein Gesetz zur Festlegung eines einheitlichen Wahltages in Belarus in Kraft. Demnach sollen sowohl die Wahlen zum Parlament als auch zu den lokalen Abgeordnetenräten künftig an einem Tag stattfinden. Der nächste reguläre Wahltag fällt deshalb erst auf einen Termin im Jahr 2023. Ursprünglich hätten turnusmäßig im Jahr 2022 Regionalwahlen stattfinden müssen. Per Gesetz wurde verfügt, dass die Tätigkeit der bisher vertretenen Abgeordneten entsprechend um ein Jahr verlängert wird.

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anonyme Besetzung von KGB-Posten in Belarus (Oktober 2021)

Anspielung auf Fernsehbilder vom Tag der Besetzung der neuen Posten beim Inlandsgeheimdienst KGB, Mitte Oktober. Das Staatsfernsehen zeigte Präsident Alexander Lukaschenko mit den neuen Funktionsträgern, die allerdings alle verpixelt wurden. Auch ihre Namen blieben ungenannt – bis auf den des neuen Justizministers Sergej Chomenko.

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