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Die große Vertuschung

Vergangene Woche hat das russische unabhängige Online-Magazin Projekt eine umfangreiche Recherche veröffentlicht – die allein schon deswegen als Sensation gelten kann, weil sie auch ein Thema berührt, das tabu ist, (oft) selbst in unabhängigen russischen Medien: Putins Privatleben. Projekt zeigt auf, dass eine gewisse Petersburger Millionärin namens Swetlana Kriwonogich Anteile an der russischen Staatsbank Rossija hält – und ihr außerdem Immobilien im Millionenwert gehören. Swetlana Kriwonogich ist in einer Petersburger Kommunalka großgeworden – wie kam sie an so viel Geld? In der umfangreichen Recherche, die nicht nur den unklaren Eigentumsverhältnissen und Verstrickungen in Putins engstem Umfeld nachgeht, kommt Projekt zu dem Schluss, dass Kriwonogich die Geliebte Putins war, mit der er wahrscheinlich auch eine gemeinsame Tochter hat, die 17-jährige Jelisaweta.

Das unabhängige Medium Projekt machte schon mehrfach mit investigativen Recherchen auf sich aufmerksam, etwa über den Putin-Vertrauten Jewgeni Prigoshin. Projekt-Gründer Roman Badanin, der mit Andrej Sacharow auch die aktuellen Recherchen zur Bank Rossija unternahm, ist einer der bekanntesten Investigativjournalisten Russlands. Ehe er Projekt gründete, war er in der Chefredaktion von RBC. RBC hatte auch über Putins Tochter Jekaterina Tichonowa berichtet, mutmaßlich eine der Recherchen, die das Ende der damaligen RBC-Redaktion bedeuteten.
Warum die aktuellen Projekt-Recherchen nicht einfach Stoff für Boulevardmedien sind (junge Geliebte! Uneheliche Tochter!), sondern was sie vor allem aufdecken, das macht die Projekt-Redaktion nochmal in einem eigenen Editorial deutlich, das dekoder in deutscher Übersetzung bringt: „Die 20-jährige Vertuschungsoperation hat das Land Milliarden Dollar und viele Leben gekostet“, heißt es darin. 
Auf Echo Moskwy wiederum kommentiert der Journalist Anton Orech: „In jedem demokratischen Land würde eine solche Recherche einen grandiosen Skandal auslösen und die Reputation eines Politikers schädigen. [...] In Russland geht es andersherum: [...] Das Volk erregt sich nicht nur nicht, es beneidet die Korrupten und Beamten. Und wenn es so ist, dann sind solche Enthüllungen nur für deren Autoren eine ernste Gefahr.“

Source Projekt

Jeder Herrscher hat eine Idée fixe, ein Konzept, das zu einem gewissen Grad die meisten seiner Handlungen in der Innen- und Außenpolitik, in der Wirtschaft und in der Kultur erklärt. Die Liste dieser Konzepte war über mehrere Jahrhunderte ziemlich übersichtlich: der Kampf um Ideologien, die Erschaffung oder Wiedererrichtung eines Imperiums, Revanche, das Sich-von-den-Knien-Erheben, der Wunsch, Weltschiedsrichter oder -Gendarm zu spielen, und noch ein paar mehr. Alle diese Konzepte wurden einzeln oder in Kombination wiederholt auch Wladimir Putin zugeschrieben, der – wenn nicht persönlich, dann in Form des Putin-Regimes (also einschließlich der Regierungszeit Dimitri Medwedews) – Russland seit nunmehr 20 Jahren regiert. 
Wenn man alles zusammennimmt, was Putin-kritische Experten über ihn sagen, kommt ungefähr Folgendes heraus: Putin will das Sowjetimperium mit den Methoden des KGB wiederherstellen, weil er wie ein Geheimdienstler denkt, aber er befürwortet Privateigentum, weil es das Stehlen ermöglicht. 
Politikexperten aus den Reihen seiner Befürworter sagen etwas Ähnliches, nur mit anderen Vorzeichen, nämlich: Er hat alle dazu gebracht, Russland zu respektieren, weil er unser Land liebt und sich um seine Bürger kümmert.

Jetzt sieht es allerdings so aus, als hätten all diese Konzepte zu nichts geführt und als hätte die komplette Politikwissenschaft ausgerechnet in Putins Fall mächtig danebengelegen.

Vertuschen und Verschleiern

Die zentrale Idee, die den russischen Präsidenten die vergangenen 20 Jahre hindurch leitet, besteht darin, seine Vergangenheit und Gegenwart hinter hochtrabenden Worten zu verstecken, zu vertuschen und zu verschleiern. Und aus dieser Idee erwächst alles Übrige: die Konfrontation mit anderen Ländern, eine Wirtschaft, die sich an seinen Freunden orientiert, die geistigen Klammern, YUKOS, die Vergiftung Nawalnys und so weiter, bis hin zu absurden Kleinigkeiten wie erhöhten Absätzen und Fotos mit freiem Oberkörper.

Es ist unangenehm, das zuzugeben, aber auch wir Journalisten sind darauf hereingefallen. 20 Jahre lang hat die russische Wirtschafts- und Politikpresse versucht, in den Handlungen des Staatsoberhaupts diesen oder jenen höheren Sinn zu sehen – ob gut oder schlecht, auf jeden Fall hoch. Selbst dann, wenn das, was wir sahen und wussten, danach schrie, dass alles viel simpler ist. Jetzt ist es an der Zeit, das zu korrigieren. Und das kommt dabei raus:

Das moralische Image des Präsidenten hält keiner Kritik stand, und in einem Land, wo es so etwas wie politische Reputation und faire Wahlen gibt, wäre es für ihn schwer geworden, 20 Jahre an der Macht zu bleiben. All diese Jahre lief unter Einbeziehung tausender Staatsdiener und Privatpersonen eine Vertuschungsoperation: fiktive Posten für die Frauen des Präsidenten, geheime Residenzen und andere unrechtmäßig erworbene Besitztümer, versteckt vor der Öffentlichkeit mit Hilfe von Staatsmedien, Geheimdiensten, dem Katasteramt und einer Vielzahl anderer Menschen, die genau dafür ihren Lohn bekommen.

Geheime Residenzen und andere unrechtmäßig erworbene Besitztümer

Der Präsident und sein innerster Kreis waren seit den 1990er Jahren in zweifelhafte Geschäfte verwickelt, die sie zu Milliardären gemacht haben. Vereinfacht ausgedrückt: die Bank Rossija ist die Bank von Wladimir Putin, und die Vermögenswerte, die auf Freunde, Verwandte und andere Figuranten laufen – Juri Kowaltschuk, Pjotr Kolbin, Sergej Roldugin, Michail Schelomow und so weiter –, gehören ebenfalls Putin.

Vereinfacht ausgedrückt: die Bank Rossija ist die Bank von Wladimir Putin

Die Verbindungen des amtierenden russischen Präsidenten und seines direkten Umfelds zur kriminellen Welt sind viel umfassender und lohnender als der breiten Öffentlichkeit bekannt. In den 1990er Jahren haben Putin und Staatsbeamte aus seinem nächsten Umfeld unmittelbar für Personen gearbeitet, die Morde verübt und andere Verbrechen begangen haben. Diese Verbindungen sind bis in die 2000er Jahre erhalten geblieben, auch wenn sich ihr Charakter verändert hat.

Diese Liste ist zweifelsfrei unvollständig – denn jetzt, unter Putin, sind ganze Abschnitte der neuesten Geschichte Russlands der Öffentlichkeit unzugänglich. Aber sie werden mit Sicherheit später fortgeschrieben werden, nach Putin. Die Geschichte seiner Machtergreifung und der „Zucker von Rjasan“, die politischen Morde und Attentate, die in den 2000er Jahren mit dem grausamen Tod des investigativen Journalisten Juri Schtschekotschichin und des Hüters von Putins Geheimnissen Roman Zepow begannen, und die sich bis zur jüngsten Vergiftung Nawalnys fortsetzen. All das, was für die Presse bis vor Kurzem noch unbewiesene Spekulation war, erscheint nach der Veröffentlichung unserer Untersuchungen als nicht mehr ganz so abwegig.

Diese 20-jährige Vertuschungsoperation hat das Land Milliarden Dollar und viele Leben gekostet, doch sie ist nicht vorbei

Ohne Zweifel wird irgendwann alles ans Licht kommen. Doch vorerst geht die Vertuschungsoperation weiter: Das staatliche Katasteramt löscht die Namen von Staatsbediensteten und Präsidentenfreunden aus den Eigentumsregistern; die Banken, die offiziell Juri Kowaltschuk oder Arkadi Rotenberg gehören, werden mit staatlichen Geldern vollgepumpt, damit Aktionärinnen wie Swetlana Kriwonogich ihr Dasein nicht in Armut fristen müssen; die Rechtsschutzorgane und Gerichte verfolgen die, die versuchen die Wahrheit ans Licht zu bringen, und einzelne Wahrheitssuchende werden von Kämpfern der aus Staatsgeldern finanzierten, tschetschenischen Einheit Sewer ermordet. Selbst das Stadtarchiv Sankt Petersburg hat einen Teil der Dokumente über die Arbeit des Komitees für Außenbeziehungen der Stadt, das damals unter Putins Leitung stand, aus dem Fundus entnommen.

Diese 20-jährige Vertuschungsoperation hat das Land Milliarden Dollar und viele Leben gekostet. Doch sie ist nicht vorbei, der Mechanismus arbeitet wie geschmiert und die neue Version des Immunitätsgesetzes für Ex-Präsidenten verlängert sie faktisch auf ewig. Doppelleben und Doppelmoral, doppelte Buchführung und doppeltes Recht, drohen sowohl die Regierung als auch die Gesellschaft zu korrumpieren und zu Putins wichtigstem politischen Erbe und Vermächtnis zu werden.

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Anna Politkowskaja (1958–2006) war die wohl bekannteste und couragierteste Journalistin und Menschenrechtsaktivistin im Russland der Putin-Ära. Am 7. Oktober 2006 wurde sie Opfer eines Auftragsmordes, dessen Hintergründe bis heute ungeklärt sind.

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Der Geist der Korruption

Für die Bezeichnung von Korruption gibt es im Russischen verschiedene Begriffe. Viele kommen aus Jargon und Umgangssprache, wie etwa wsjatka, sanos, otkat, Administrative Ressource und viele andere. Dass es so vielfältige Bezeichnungen für korrupte Verhaltensweisen gibt, ist eng mit den sozialen Praktiken und ideellen Einstellungen in der Sowjetepoche und den ersten drei Jahrzehnten nach dem Zerfall der UdSSR verbunden.

Das Phänomen der Korruption in Russland ist komplex und bisher nur unzureichend erforscht. Illegale Bereicherung wird in der Gesellschaft auf beinahe allen Ebenen als akzeptable, legitime Form betrachtet, um den Lebensunterhalt zu sichern. Die Verwurzelung im Alltagsleben sowie die Mannigfaltigkeit der Korruptionsformen drücken sich auch in der Sprache aus. Im offiziellen Diskurs wird oft das Fremdwort Korrupzija gebraucht.

Ein Phänomen mit vielen Namen

In der Umgangssprache finden sich zahlreiche, teils duldsame Jargon-Ausdrücke: die Substantive wsjatka oder wsjatotschnitschestwo (von wsjat, dt. nehmen), sanos, otkat und Ausdrücke wie sanesti (dt. etwas vorbeibringen), otkatit (dt. etwa zurückschaffen, im Sinne von Korrputionsgegenleistung), dat na lapu (dt. auf die Pfote geben), podmasat (dt. einschmieren) und viele andere. Literarische und traditionelle Wörter wie kasnokradstwo (dt. etwa Veruntreuung, wörtlich Haushaltsklau) oder msdoimstwo (dt. Bestechung), die in Wörterbüchern und klassischen Werken noch vorkommen, sind fast völlig aus dem Sprachgebrauch verschwunden.

Außerdem kommen sowohl in der offiziellen wie in der alltäglichen Sprachpraxis Euphemismen zum Einsatz, durch die von Seiten der Sprecher zum Ausdruck kommt, dass mafiöse Praktiken oder die Verflechtung von Staat und Unterwelt legitimiert sind. Der wichtigste dieser Ausdrücke ist der halboffizielle Terminus Administrative Ressource. Dieser meint die Ausnutzung einer Stellung in der staatlichen Hierarchie, um sich Teile der öffentlichen Mittel anzueignen oder Familienangehörigen lukrative Erwerbsmöglichkeiten zu verschaffen.

Hier werden zwar Gegenleistungen nicht unmittelbar erkauft, aber es wird doch in einem korrumpierenden Sinne der Vorgang der Ressourcenverteilung manipuliert – was Korruptionsnetzwerke weiter wachsen lässt.

Ehrlich verdientes Geld galt als verwerflich

Die Ursache wird verständlich, wenn man die sozialen Praktiken und Einstellungen aus der sowjetischen Epoche und den ersten drei Jahrzehnten nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems miteinander vergleicht.

Mit Marx kann kann man die sowjetische Ära als Epoche der asiatischen Produktionsweise begreifen. Dies meint Ausbeutung ohne die Bildung von Eigentum. In der UdSSR war nicht nur das Privateigentum an „Werkzeugen und Produktionsmitteln” verboten, auch der gewöhnliche Besitz, die persönlichen Habseligkeiten, wurden beschränkt.

Eine aggressive Form der Uneigennützigkeit wurde dagegen verherrlicht. Ein Arbeiter, der weniger erhielt als den Gegenwert seiner Arbeit und keine Gehaltserhöhung forderte, wurde als „selbstlos“ gepriesen, und sogar ehrlich verdientes Geld galt im sowjetischen Diskurs als verwerflich.

Die Korruption, die in der UdSSR blühte, betraf nicht so sehr finanzielle Eigentumsverhältnisse (also die Möglichkeiten des Privateigentums) als vielmehr die Anhäufung von Einfluss und die Fähigkeit, mit Staatsbesitz so umzugehen, als sei es der eigene.

Immobilien und Geld häuften sich zu Sowjetzeiten nur in einem sehr engen Kreis an. Traditionell hatte (in Russland) dabei nur der oberste Herrscher das Recht, Bürgern Eigentum zuzuteilen: Vor der Revolution war der Zar der einzige rechtmäßige Eigentümer überhaupt. Im sowjetischen Russland war es hingegen das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei und seine Führung.

Postsowjetische Massen-Korruption

Die Propagierung der Uneigennützigkeit hatte in der UdSSR fast schon religiösen Charakter. Und die Angst wegen Unternehmertums zu sterben1 war ein Teil der ideologischen Indoktrination. Nach dem Zerfall des sozialistischen Systems verbanden sich daher drei gedankliche Linien, die ein festes Programm bildeten:

  • einerseits Selbstlosigkeit und Uneigennützigkeit 
  • andererseits ein praktisches Verlangen, endlich ein eigenes Haus, eine eigene Wohnung oder ein eigenes Stück Land zu besitzen
  • und schließlich ein fester Glaube daran, dass alles vom Chef abhängt.

Dadurch kam es im Folgenden zu dem verblüffenden historischen Phänomen der postsowjetischen Massen-Korruption.

Die nach dem Zerfall der UdSSR gesetzlich erlaubte allgemeine Bereicherung wurde von den meisten Leuten geradezu als Erlaubnis von oben aufgefasst. Stillschweigend akzeptierte die Gesellschaft die Bedingungen, unter denen das sogenannte Volkseigentum in Privateigentum umgewandelt wurde. Allerdings erfolgte die Privatisierung größtenteils nach dem Motto „jeder nimmt, was er kann“.

Ein traditionelles Mittel der Staatsführung

Dass die ehemaligen Chefs und Geheimdienstmitarbeiter am meisten abbekamen, hat niemanden verwundert. Als die Ära des späten Jelzin in die Ära Putin überging, herrschte ein Konsens bezüglich der nun folgenden Umverteilungen. Der oberste Chef und Eigentümer hatte nach Auffassung der meisten Russen nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, persönlich die Verteilung aller Ressourcen sicherzustellen und dabei alle drei Aspekte des Eigentums zu legitimieren: Besitz, Handhabung und Verteilung.

Die massiven Proteste gegen Korruption im März 2017 deuteten zwar einen zaghaften Wertewandel an, doch insgesamt bleibt das Protestpotential eher gering: Veruntreuung von Staatseigentum und Bestechlichkeit werden nicht als Exzess oder Verletzung des geschriebenen Gesetzes gesehen, sondern als traditionelles Mittel der Staatsführung.

Auf Korruptionsenthüllungen von ausländischen oder russischen Organisationen (wie dem Fonds für Korruptionsbekämpfung von Alexej Nawalny, Transparency International, ICIJ etc.) reagiert nur ein kleiner Teil der russischen Gesellschaft mit Protestaktionen: Die Anschuldigungen Nawalnys an die Adresse Medwedews brachten am 26. März 2017 zwar landesweit einige zehntausende Menschen auf die Straße, die große Mehrheit der Gesellschaft quittierte diese Enthüllung aber mit Schweigen. Die krassesten Veruntreuungen von staatlichem Eigentum, die zum Teil mit der russischen Staatsspitze verbunden sind, werden als legitim aufgefasst. Und jeglicher Versuch, etwas dagegen zu unternehmen, wird schon innerfamiliär unterbunden: Die Familienmitglieder wissen, dass sie ihr gesamtes Eigentum verlieren können, wenn einem Kettenglied in der gegenwärtigen Machtvertikale danach ist.


1.Es ist bemerkenswert, dass Versuche einer selbständigen unternehmerischen Tätigkeit ohne die Genehmigung der politischen Führung stets verhindert wurden – auch mit der Todesstrafe. Im Jahr 1984 wurde Juri Sokolow, der Direktor des Feinkostladens Jelissejew, in Moskau wegen „Diebstahls sozialistischen Eigentums in besonders hohem Ausmaß” erschossen. Im Jahr 1987 traf es den Chef eines Gemüselagers: Mchitar Ambarzumjan. Da die Sowjetunion ein Land des ständigen Mangels war, wurden besondere Handelsketten eingerichtet, über die nur besonders nah an der politischen Führung stehende Personen mit Waren versorgt werden sollten. Versuche der Mitarbeiter, dabei über die gesteckten Grenzen hinauszugehen, wurden zur „ungesetzlichen unternehmerischen Tätigkeit” erklärt – ungesetzlich dabei war der Charakter der „Blat-Aufteilung”. Von hier aus verbreitete sich der Korruptionssumpf, der nach Ansicht einiger Ökonomen die gesamte Wirtschaft der Sowjetunion in den Ruin trieb.
Weiterführende Literatur:
Passarge, Malte/Behringer, Stefan/Babeck, Wolfgang (Hrsg.) (2014): Handbuch Compliance international: Recht und Praxis der Korruptionsprävention, Berlin; [Russland: S.445-480]
Dawisha, Karen (2014): Putin's kleptocracy: who owns Russia? New York
Golunov, Sergey (2014): The elephant in the room: corruption and cheating in Russian universities, Stuttgart
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Korruption in Russland – soziologische Aspekte

Korruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann.

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