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Meeting am 10. Dezember auf dem Bolotnaja-Platz

Nach den umstrittenen und unregelmäßigen Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2011 fanden am 10. Dezember landesweite Demonstrationen in etwa 100 Städten statt, die größte davon auf dem Bolotnaja-Platz im Zentrum von Moskau. Hier versammelten sich bis zu 150.000 Menschen, womit das Meeting zur größten Demonstration in Russland seit zwei Jahrzehnten avancierte. Die unerwartet hohe Teilnahme gab der Protestwelle 2011/12 enormen Auftrieb, begriffen sich doch nun viele Regierungskritiker erstmals als Teil einer größeren Bewegung. Man sprach auch von der „Geburt der russischen Zivilgesellschaft“.1

 

Zu den Besonderheiten des Meetings am 10. Dezember zählte, dass sich, ungewöhnlich bis dahin für Russland, sehr breite Bevölkerungsschichten beteiligten, von (bisher) unpolitischen einfachen Arbeitern bis zur oberen Mittelschicht, von Studenten bis hin zu Rentnern.2 Auch politisch war die Zusammensetzung der Protestierenden, von linken Anarchisten bis rechten Nationalisten, sehr heterogen, aber das gemeinsame Ziel fairer Wahlen überwand selbst tiefste ideologische Gräben. Auch zahlreiche Prominente nahmen an dem Meeting teil, darunter der Schriftsteller Boris Akunin, der Journalist Oleg Kaschin, der inzwischen ermordete einstige Vize-Premier Boris Nemzow, außerdem der liberale Oppostionspolitiker Grigori Jawlinski, aber auch die Pussy Riot-Musikerin Nadeshda Tolokonnikowa und die Fernsehmoderatorin Xenija Sobtschak.

Die zentrale Forderung war Neuwahlen, was die Demonstranten mit ihren Parolen „Für saubere Wahlen“, aber auch optisch mit dem Weißen Band oder weißen Luftballons, die sie bei sich trugen, ausdrückten. Weiterhin forderten sie die Absetzung des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow, den sie als Hauptverantwortlichen für die Wahlmanipulationen ausmachten, die Freilassung aller politischen Häftlinge und die Zulassung aller Oppositionsparteien. Die Demonstranten setzten der Regierung ein zweiwöchiges Ultimatum, die Forderungen ihrer Resolution umzusetzen und kündigten andernfalls erneute Großdemonstrationen für den 24. Dezember an.

Nachdem die Regierung nicht auf die Forderungen eingegangen war, fand am 24. Dezember die angekündigte Demonstration statt. Es entwickelte sich eine große Protestwelle, die erst mit der gewaltsamen Auflösung des „Marsches der Millionen“ endete: Regierungskritiker protestierten am 6. Mai 2012 gegen die Inauguration Putins, dabei wurden zahlreiche Personen festgenommen und etwa drei Dutzend Aktivisten wurden im sogenannten Bolotnaja-Prozess der Anstiftung zu Massenaufruhr beschuldigt und verurteilt.


1.Viktor Jerofejew in Die Zeit: Die Sumpfrevolution
2.für weiterführende Informationen siehe: Gabowitsch, Mischa (2013): Putin Kaputt? Russlands neue Protestkultur, Berlin
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