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Kalte Freundschaft

„Wir sehen die USA nicht als Feind”, sagte Putin während des Direkten DrahtsIn der jährlichen Fernsehsprechstunde des Präsidenten, dem Direkten Draht, beantwortet Wladimir Putin mehrere Stunden lang Fragen, die ihm aus dem Studiopublikum, per Telefon, Internet, SMS oder per Live-Schaltung aus den verschiedenen Regionen Russlands gestellt werden.; zahlreiche westliche Medien berichteten darüber. Umgekehrt beschreiben russische Staatsmedien die außenpolitische Situation ihres Landes gerne als die „einer belagerten Festung“: Umgeben von Feinden trotze Russland aber erfolgreich den ständigen Versuchen des Westens, es zu vereinnahmen, so der Tenor.

Auch Wladimir Putin betont wiederholt Russlands Großmacht-Stellung, die ständig vom Ausland unterminiert werde: Diesmal auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. PetersburgDas Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg ist ein seit 1997 stattfindendes Jahrestreffen von internationalen Politikern, Wirtschaftsführern und -experten. Es wird von der russischen Regierung organisiert. Der Präsident Russlands nimmt seit 2005 an diesen Treffen teil, das Wirtschaftsforum gilt in Russland als eines der wichtigsten Formate für den Dialog zwischen Politik und Wirtschaft. . Dieses von der russischen Regierung organisierte Jahrestreffen internationaler Politiker, Wirtschaftsführer und -experten will neben der Wirtschaft auch die Antworten auf drängende globale Fragen fördern.

In einer öffentlichkeitswirksamen Ansprache empfiehlt Putin dem Westen, Russlands „volle Souveränität“ anzuerkennen und seine „rechtmäßigen Interessen“ zu akzeptieren – nur so könne ein globales Machtgleichgewicht wiederhergestellt werden.

Dem Außenpolitik-Experten Wladimir Frolow deucht dies wie ein „Zurück in die 1970er“. Auf republic.ru kommentiert der einstige Diplomat Putins geopolitisches Weltbild und zeigt auch anhand jüngster Hacker-Attacken Parallelen zur BreshnewLeonid Breshnew war von 1964 bis 1982 Vorsitzender der KPdSU und prägte als erster Mann im Staat fast zwei Jahrzehnte lang das Geschehen der Sowjetunion. Seine Herrschaft wird einerseits mit einem bescheidenen gesellschaftlichen Wohlstand assoziiert, gleichzeitig jedoch auch als Ära der Stagnation bezeichnet.-Zeit auf.
Diese gilt in der russischen Geschichtsschreibung als eine Zeit, in der die Sowjetunion dem Westen Paroli bieten konnte. Ansonsten wird sie aber vor allem mit dem SastoiDer Begriff Sastoi, zu Deutsch Stagnation, meint die Periode zwischen der Absetzung des Parteichefs Nikita Chruschtschow im Jahre 1964 bis zum Beginn der Reformpolitik unter Gorbatschow im Jahre 1985. Diese Phase zeichnete sich durch fehlende politische und wirtschaftliche Dynamik aus. In der engeren Deutung wird die Bezeichnung Sastoi auf die Amtszeit von Leonid Breshnew (1964–1982) angewandt. assoziiert – der Epoche des Stillstands. 

Quelle Republic

Die außenpolitische Botschaft Wladimir Putins an den sogenannten Westen ist klar: „Da könnt ihr lange warten!“ Signifikante Veränderungen in der russischen Außenpolitik sind nicht geplant, geschweige denn eine Revision des zugrundeliegenden Konzepts: „Der Westen wirkt der Wiedergeburt Russlands als Supermacht entgegen und will so die eigene Vormachtstellung in einer unipolaren Weltordnung erhalten, und Russland reagiert entsprechend auf diese Beschneidung seiner rechtmäßigen Interessen.“

Der Konflikt mit dem Westen bleibt ein ideologischer Grundpfeiler der russischen Außenpolitik und bestimmt Moskaus Handeln auf der internationalen Bühne. Die russischen Interessen zu vertreten heißt nun fast ausschließlich, die geopolitischen und wirtschaftlichen Positionen des Westens in einem Nullsummenspiel zu untergraben.

Das Ausmaß des Konflikts und die konkreten territorialen und diplomatischen Fronten werden variieren. Beeinflusst werden sie durch die aktuelle politische Weltlage, die Maßnahmen und die Entschiedenheit des Westens, russische Bestrebungen abzublocken, sowie die innenpolitische Situation und die außenwirtschaftliche Konjunktur. Von Letzterer hängen Russlands Ressourcen für die Durchführung einer entschlossenen Außenpolitik ab.

Gemäßigte Phase der Konfrontation

Putin bekundete Moskaus Interesse an einer gemäßigten Phase der Konfrontation (nicht ihrer Beendigung), das heißt an einer „Entspannung der internationalen Lage“ im Stil der zweiten Hälfte der 1970er Jahre.

Dem Westen wird angetragen, sich mit Russlands neuem geopolitischen Status abzufinden, Russlands regionale und globale Ambitionen als legitimes Interesse zu akzeptieren und seine uneingeschränkte Souveränität anzuerkennen, sprich: sich nicht in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen.

Außerdem wird dem Westen nahegelegt, auf jegliche Kritik der russischen Innenpolitik zu verzichten, die SanktionenAls Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstop russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. aufzuheben und zu einer umfassenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit zurückzukehren.

Zudem sollte man zu einer engen politischen Zusammenarbeit mit Moskau in allen wichtigen globalen Fragen übergehen, wobei Russlands Gleichstellung mit dem Westen anerkannt und Moskaus Propagandanarrativ Berücksichtung finden muss.

Helsinki 2.0 – nicht nur für Europa, sondern für die ganze Welt

Das alles sieht aus wie der Vorschlag eines HelsinkiAls Helsinki bzw. Schlussakte von Helsinki wird die erste Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bezeichnet, die 1973 in der finnischen Hauptstadt stattfand. Die Konferenz, an der 35 Länder teilnahmen, gilt als einer der Grundsteine für die Entspannungspolitik während des Kalten Krieges. In einer weitreichenden Absichtserklärung verpflichteten sich damals die Teilnehmer unter anderem zur Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und zur Wahrung von Menschenrechten. 2.0 – allerdings nicht mehr nur für Europa, sondern für die ganze Welt. Und mit ein paar grundlegenden Neuerungen, insbesondere im „humanitären Korb“.

Dabei geht es um die endgültige Festlegung der Einflussgrenzen (nicht nur der geografischen, sondern auch der ideologischen – man hat nunmal unterschiedliche Auffassungen von Menschen- und Persönlichkeitsrechten), um die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten (die Art und Weise eines Machtwechsels darf nicht Gegenstand internationaler Beziehungen sein). 
Es geht um für Russland vorteilhafte Regeln für die Anwendung von Waffengewalt (die gewaltsame äußere Einmischung als „humanitäre Intervention“ oder „Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung“ ist unzulässig, legitim sind hingegen militärische Interventionen nach Aufforderung, zur „Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung“). 
Außerdem geht es um die Souveränität des Informationsraumes (Kontrolle über das Internet und die Medien auf dem eigenen Interessengebiet) sowie die Handelsfreiheit und staatlich kontrollierte Investitionen, unabhängig vom innen- oder außenpolitischen Tagesgeschehen.

Völlige Intransparenz außenpolitischer Entscheidungsfindung

Damit sind zwei potentiell destabilisierende außenpolitische Konzepte zur vorbehaltlosen Annahme auf dem Tisch. Sie stammen ebenfalls aus den guten alten 1970ern, sind aber in ihrer Form leicht abgewandelt: Die „rechtmäßigen Interessen“ und die „uneingeschränkte Souveränität“.

Das erste Konzept schreibt Moskaus Recht auf militärisches Eingreifen im Ausland fest – sowohl im Umkreis der eigenen Landesgrenzen als auch in anderen Regionen der Welt, wo sich eine Möglichkeit bietet, bei verhältnismäßig geringem Kostenaufwand auf den Westen Druck auszuüben. Die Grenzen der „Rechtmäßigkeit“ dieser Interessen sind absichtlich nicht klar definiert und können bei Bedarf kurzerhand uminterpretiert werden. Aber das Recht zur Neuinterpretation und zur Anpassung der gesamten Außenpolitik an diese neue Fassung hat nur eine Person.

Bei der völligen Intransparenz außenpolitischer Entscheidungsfindung wirkt die Unberechenbarkeit der russischen Außenpolitik destabilisierend auf die Weltgemeinschaft und provoziert eine Politik der Zurückhaltung.

„Rechtmäßige Interessen“ sind heute die KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland., morgen der Donbass und der Südosten der UkraineDer Krieg im Osten der Ukraine ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Rebellen mit Personal und Waffen zu unterstützen, was Russland bestreitet. Der Krieg kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Eine anhaltende Waffenruhe konnte trotz internationaler Vermittlungsbemühungen bisher nicht erreicht werden.   , in einem Jahr Syrien, in zwei Jahren Libyen, in drei Jahren die Balkanstaaten und Afghanistan. Nicht auszuschließen, dass irgendwann auch Venezuela oder Nicaragua auf dieser Liste landen.

Enger Kreis von wahren Souveränen

Das Konzept der „uneingeschränkten Souveränität“ für die einen birgt die Gefahr, dass sie automatisch eine begrenzte Souveränität aller anderen bedeutet. Damit wird eine Zwei-Klassen-Struktur in den internationalen Beziehungen geschaffen, in denen dann einige Länder gleicher sind als andere.

In Wladimir Putins Weltauffassung gibt es nur wenige Staaten, die über uneingeschränkte Souveränität verfügen, sprich über die Fähigkeit, eine gänzlich unabhängige Außenpolitik zu betreiben, ohne Rücksicht auf die Meinung anderer Großmächte. Neben Russland und den USA sind das Indien, China, Brasilien und der Iran. Aber auch diese Liste ist nicht endgültig und unterliegt gelegentlicher Revision.

Die restlichen Staaten verfügen über begrenzte Souveränität. Sie können keine eigenständigen außenpolitischen Entscheidungen treffen und müssen ihr Handeln mit ihrem Lehensherren abstimmen. Zu dieser Gruppe zählt Putin alle NATO-Länder, einschließlich Deutschland und Frankreich, weil er annimmt, dass in diesem Bündnis alles von den USA entschieden wird.

Dieses vereinfachte Bild dient Moskau als eine perfekte Matrix der internationalen Beziehungen: Alle Schlüsselfragen und Regeln der Weltordnung werden in einem engen Kreis von wahren Souveränen ausgehandelt. Sie kontrollieren jeweils ihren Bereich und können die Meinung der anderen Staaten getrost außer Acht lassen.

Breshnew Doktrin wiederbelebt

Dieses Konzert der GroßmächteAnspielung auf das sogenannte Wiener System, das die vier Siegermächte der Napoleonischen Kriege 1815 auf dem Wiener Kongress beschlossen. Das auch als Europäisches Konzert der Großmächte bekannte System erstrebte ein Gleichgewicht der Kräfte in einem multipolaren politischen Umfeld. In der Praxis bedeutete es im Grunde die Beibehaltung des Status quo und Frieden zwischen Großmächten bei gleichzeitiger Eroberungen kleinerer Nachbarstaaten. Anspielung auf das sogenannte Wiener System, das die vier Siegermächte der Napoleonischen Kriege 1815 auf dem Wiener Kongress beschlossen. Das auch als Europäisches Konzert der Großmächte bekannte System erstrebte ein Gleichgewicht der Kräfte in einem multipolaren politischen Umfeld. In der Praxis bedeutete es im Grunde die Beibehaltung des Status quo und Frieden zwischen Großmächten bei gleichzeitiger Eroberungen kleinerer Nachbarstaaten.  bedeutet auch, dass Russland seinen Vasallen-Bereich hat – eine Reihe von Staaten, deren Souveränität dadurch beschränkt ist, dass sie bestimmte Aspekte der Außen-, Verteidigungs- und Handelspolitik mit Moskau abstimmen müssen. Vor allem gilt das für den Aufbau jeglicher Beziehungen zum Westen.

Offenbar wurde Breshnews Doktrin wiederbelebt: Die Souveränität der Länder des russischen Lagers wird demzufolge nicht durch das marxistische Dogma vom Aufbau des Sozialismus begrenzt. Vielmehr geht es um den Verzicht auf eigenständige Beziehungen zum Westen und auf ein demokratisches Regierungssystem. Denn die Regierungschefs müssen in erster Linie Moskau gefallen.

Verschärfter Ideologie-Kampf gegen den Westen

Es gibt außerdem noch Anzeichen, dass auch an ein weiteres außenpolitisches Konzept der 1970er Jahre angeknüpft wird: Die Politik der Entspannung geht nämlich einher mit einer Verschärfung des ideologischen Kampfes der „Völker“, gegen den Westen.

Das zeigt sich anhand von Putins wohlwollenden Aussagen über die „patriotischen HackerBei dieser Aussage auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg 2017 schien Putin bemüht, die russischen Hacker-Angriffe als private Initiativen von Internet-Aktivisten darzustellen, die nicht von der Politik gesteuert seien und einer Art staatspatriotischer Graswurzelbewegung entstammten.  , die frei sind wie Künstler“ und bereit, für das Land einzustehen. Oder dann, wenn Putin eine für den Westen schmerzliche Kontinuität suggeriert, indem er die Kritik an Russland als ein Zeichen ethnischer Russophobie darstellt.

Der Partisanenkrieg der „patriotischen Hacker“ gegen die „russophoben Politiker“ in den westlichen Ländern wird befürwortet, quasi in alter sowjetischer Tradition einer Außenpolitik, die „befehlshörige KomsomolKommunistische Jugendorganisation der Sowjetunion. Das Kurzwort steht für​ Kommunistitscheski sojus molodjoshi​. Die politische Nachwuchsorganisation der KPdSU wurde 1918 für die 14- bis 28-Jährigen gegründet. Der Komsomol entwickelte sich rasch zu einer Massenorganisation mit 40 Mio. Mitgliedern im Jahre 1988. Er spielte eine zentrale Rolle in der politisch-ideologischen Erziehung der sowjetischen Jugendlichen.-Freiwillige“ unterstützt. Dank moderner Technologien ist es relativ einfach und günstig, sich direkt an das westliche Publikum zu richten und dabei eine glaubhafte Abstreitbarkeit (plausible deniability) zu wahren. So entgeht man westlichen Sanktionen („auf staatlicher Ebene machen wir das nicht“) und kann unverfroren verkünden, Russland mische sich nicht in fremde Wahlen ein, während man bei Facebook zielgerichtet Werbung für den richtigen Kandidaten postet.

Die „freien Hacker“ und die Kriege der Bots in Sozialen Netzwerken – das ist die neue Dimension des ideologischen Kampfes, gegen die man sich im Westen im Rahmen der Meinungsfreiheit bislang nicht zur Wehr setzen kann. Im Gegensatz zu Russland können westliche Politiker unliebsame Seiten oder Postings nicht einfach blockieren. Und die Versuche des Westens, Gleiches mit Gleichem zu vergelten würden am RoskomnadsorRoskomnadsor ist der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation. Die Aufsichtsbehörde besteht seit 2008 und ist dem Ministerium für Kommunikation und Massenmedien zugeordnet. Zu ihren Aufgaben gehört die Medien- und Internetüberwachung. Roskomnadsor indiziert eine Liste mit gesetzwidrigen Medien und Inhalten – unter anderem nahm die Behörde die oppositionellen Portale grani.ru, ej.ru und kasparov.ru in diese Liste auf und blockt somit seit Jahren deren Webseiten in Russland. scheitern.

Russland wirft dem Westen „Hysterie“ vor

Moskau behauptet, dass im Westen wegen der russischen Hacker und deren Einmischung in Wahlen geradezu „Hysterie“ und „politische Schizophrenie“ herrsche. Das sei ein Zeichen der Schwäche der westlichen Demokratien und des fehlenden Vertrauens in die eigenen Institutionen.

Diese in zentralistischer Manier verbreitete Argumentation lässt vermuten, dass man die schöne Arbeit der Cyberfreiwilligen auch weiter billigend in Kauf nehmen wird, ohne sie als Einmischung in innere Angelegenheiten anzusehen.

Das beim Forum vorgeschlagene Remake mit Upgrade der außenpolitischen Konzepte der 1970er Jahre ergänzt sich tatsächlich gut mit einem ähnlichen Upgrade in der Wirtschafts- und Sozialpolitik: Statt Strukturreformen, Entstaatlichung und mehr Konkurrenz wird eine allgemeine Block-Chain und Digitalwirtschaft unter strenger staatlicher Kontrolle vorgeschlagen, bei der Staatsfirmen vorschriftsgemäß „sogenannte Startups“ unterstützen. In den 1970ern nannte man das „KampaneischinaKampaneischina ist eine abwertende Bezeichnung für eine chaotische Arbeitsweise, die unsystematisch, plan- und ziellos ist. Die Entstehung des Begriffs ist nicht klar, vermutlich bezieht er sich auf Kampagne – im Sinne von Kampagnen, die nur auf Aufmerksamkeit zielen, in ihrer Durchschlagskraft aber substanzlos bleiben.“.

Innen- und Außenpolitik sind eng verzahnt

Anatoli TschubaisAnatoli Tschubais (geb. 1955) war Vize-Ministerpräsident, Finanzminister und Leiter der Präsidialverwaltung unter Boris Jelzin. Er wurde zum Lager der liberalen Reformer gezählt und gestaltete in den 1990er Jahren die Privatisierungspolitik mit, die von seinen Kritikern als wichtigste Ursache für die massive Wirtschaftskrise ausgemacht wurde. „An allem ist Tschubais schuld“ –  so das geflügelte Wort, das seitdem erklärt, weshalb Tschubais zu den unbeliebtesten Politikern Russlands gehört., der ebenfalls am Forum teilgenommen hat, beschrieb das konzeptuelle Problem sehr treffend: „Das soziale, ökonomische und politische System im Land deckt überraschend viel ab, ist ausgeglichen und auf seine Weise sogar harmonisch. Es ist ein System, bei dem die Innenpolitik die Außenpolitik ergänzt. Was wiederum bedeutet, dass eine ernsthafte Umstrukturierung der Innenpolitik kaum möglich ist, ohne die Außenpolitik anzurühren. Vermutlich braucht es ganzheitliche Schritte, und das birgt große Risiken.“

Man könnte meinen, bei einem Zeithorizont von sieben Jahren Anspielung auf die häufig kolportierte Frage, wie lange Putin denn noch an der Macht bleibe. Da er sein Amt per Gesetz bis 2024 ausüben darf, gehen viele Beobachter davon aus, dass der Machtwechsel erst dann vollzogen wird.sei man mit der Strategie „Zurück in die 1970er“ innen- und außenpolitisch auf der sicheren Seite. Bleibt nur noch, die äußere Realität daran anzupassen.

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Leonid Breshnew

Leonid Breshnew war von 1964 bis 1982 Vorsitzender der KPdSU und prägte als erster Mann im Staat fast zwei Jahrzehnte lang das Geschehen der Sowjetunion. Seine Herrschaft wird einerseits mit einem bescheidenen gesellschaftlichen Wohlstand assoziiert, gleichzeitig jedoch auch als Ära der StagnationDer Begriff Sastoi, zu Deutsch Stagnation, meint die Periode zwischen der Absetzung des Parteichefs Nikita Chruschtschow im Jahre 1964 bis zum Beginn der Reformpolitik unter Gorbatschow im Jahre 1985. Diese Phase zeichnete sich durch fehlende politische und wirtschaftliche Dynamik aus. In der engeren Deutung wird die Bezeichnung Sastoi auf die Amtszeit von Leonid Breshnew (1964–1982) angewandt. bezeichnet.

Leonid Iljitsch Breshnew (1906 – 1982) war von 1964 bis 1982 Parteivorsitzender (anfangs Erster Sekretär, nach der Umbenennung des Postens 1966: Generalsekretär) der KPdSUDie Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) war die zentrale Machtstruktur im Einparteiensystem der Sowjetunion. Ihr Vorläufer, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands,  wurde 1898 gegründet. In der Zeit ihres Bestehens bis 1991 vertrat die Partei unterschiedliche Strömungen: vom (Marxismus-)Leninismus bis zum (Neo-)Stalinismus. Das Zentralkomitee (ZK) der Partei bildete das oberste Entscheidungsgremium. Das daraus gewählte Politbüro und dessen Vorsitzender – der Generalsekretär der KPdSU – war der faktisch deckungsgleiche Führungskern von Partei und Staat. und seit 1977 auch Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets, kurz: Staatspräsident. Da die kommunistische Partei in der Sowjetunion weisungsberechtigt gegenüber der Regierung war, galt der Parteichef auch im Staat als mächtigster Mann. Breshnews 18 Herrschaftsjahre werden gemeinhin als „Stagnation“ bezeichnet, als Zeit, in der v. a. die Wirtschaft die Umstellung von der Schwerindustrie auf neue Technologien verpasste und in Staat und Partei keine jungen Kräfte mehr nachrückten. Daher wurde ab Ende der 1970er Jahre die Parteiführung auch als Herrschaft der Gerontokraten oder des „Marxismus-Senilismus“ (statt „LeninNach der Februarrevolution, die zur einer Doppelherrschaft von Provisorischer Regierung und Arbeiter- und Soldatensowjet geführt hatte, fixierte sich Lenin auf den gewaltsamen Sturz der Provisorischen Regierung. Die bolschewistische Partei wurde zum Anziehungspunkt für alle unzufriedenen, radikalen und anarchistischen Elemente, die durch die revolutionären Ereignisse aufgewühlt worden waren. Nach dem misslungenen Juliaufstand nutzte Lenin die politische Krise und das Machtvakuum aus, um seine Strategie des bewaffneten Aufstandes im Oktober 1917 zu verwirklichen. ismus“) verspottet. Weiter steht Breshnew für die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968, die Verfolgung, Exilierung und Verbannung der Dissidenten wie SolschenizynIm Westen ist Alexander Solschenizyn als einer der bedeutendsten Oppositionellen der Sowjetära bekannt. Solschenizyn selbst verbrachte acht Jahre seines Lebens in Straflagern und seine Werke über die Lagerhaft waren langjährige Bestseller in den 1960er und 70er Jahren. 1974 wurde er aus der Sowjetunion ausgewiesen und lebte bis 1994 im Exil. Heute wird er aufgrund seiner moralischen und politischen Vorstellungen hauptsächlich in konservativen und christlichen Kreisen in Russland und im Westen gelesen und wurde im Zuge des Ukraine-Konflikts wieder populärer. und SacharowDer Physiker und später weltbekannte sowjetische Dissident Andrej Sacharow ist der Vater der sowjetischen Wasserstoffbombe. Nach einer inneren Kehrtwende engagierte er sich zunehmend gegen atomare Aufrüstung und für die Wahrung der Menschenrechte. 1975 wurde er für sein Schaffen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. und den Einmarsch in Afghanistan 1979.

Aufstieg: Geboren wurde er 1906 in der Ukraine in der Industriestadt Kamenskoe, ab 1936 Dneprodsershinsk, als Sohn eines russischen Metallarbeiters. Seine Eltern träumten davon, er werde eine bürgerliche Karriere machen und schickten ihn aufs Gymnasium. Doch nach seinem Schulabschluss 1921, der in die Zeit nach Revolution und Bürgerkrieg fiel, arbeitete er zunächst als Packer, während der Kollektivierung der LandwirtschaftAls die Lebensmittelversorgung in der noch jungen und bürgerkriegsgebeutelten Sowjetunion immer kritischer wird, beschließt Stalin 1929 die Kollektivierung der Landwirtschaft: Die Bauern werden enteignet und ihr Besitz in staatlichen Kolchosen zusammengeschlossen. In der Folge kam es insbesondere ab 1932/33 zu einer der größten europäischen Hungersnöte mit bis zu sechs Millionen Opfern. als Landneuordner und schloss 1935 ein Studium als Ingenieur ab. Nach kurzem Wehrdienst begann im Jahr 1937 seine politische Karriere:

Durch Verhaftungen während des Großen TerrorsAls Großen Terror bezeichnet man die staatlichen Repressionen gegen die sowjetische Bevölkerung zwischen 1936 und 1938. Der Begriff wurde durch die gleichnamige Monographie des britischen Historikers Robert Conquest geprägt. Während des Großen Terrors wurden Schätzungen zufolge rund 1,6 Millionen Menschen verhaftet, etwa 680.000 von ihnen wurden zum Tode verurteilt. Die Repressionen erfolgten in mehreren Wellen. Waren zunächst vor allem hohe Parteikader betroffen, gerieten im Laufe der Zeit immer neue Gesellschaftsgruppen ins Visier der Sicherheitsorgane. Eine juristische Aufarbeitung dieser Verbrechen fand bis heute nicht statt. 1937/38 wurden Posten in der Stadtverwaltung und in Parteigremien frei, so dass Breshnew schon 1938 Parteisekretär im Gebietskomitee von Dnepropetrowsk war. Im Krieg diente er als PolitkommissarIm russischen Original politruk, ein zusammengesetztes Wort aus polititscheski rukowoditel (dt. politischer Leiter). Es bezeichnet einen Politoffizier bzw. -kommissar: einen militärischen Rang in Streitkräften der Roten Armee, der 1919 eingeführt wurde. Da das Offizierkorps der jungen Roten Armee zu großen Teilen aus ehemaligen zaristischen Offizieren bestand, installierte die Sowjetmacht diese Instanz, um deren Loyalität zu überwachen. Im und nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Kommissare vor allem für politische Bildung und Propaganda zuständig. 1991 wurde die Instanz politruk abgeschafft.  (1941 – 1946), der dicht hinter der Frontlinie mit den Truppen bis in die ČSSR vorrückte.

Breshnews eigentlicher Aufstieg begann, als ChruschtschowNikita Chruschtschow (1894–1971) war zwischen 1953 und 1964 Parteivorsitzender der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Er übernahm das Amt nach Stalins Tod, 1956 initiierte er mit seiner Geheimrede auf dem XX. Parteitag der KPdSU die Entstalinisierung des Landes. Chruschtschow betrieb ein massives Programm der Aufrüstung, dessen Auswirkungen als eine der Ursachen für die Kuba-Krise 1962 gelten. Seine Annäherung an die BRD sowie seine tiefgreifende Parteireform kosteten ihn viele Unterstützer in der KPdSU-Führung: 1964 wurde Chruschtschow gestürzt, sein Amt übernahm Leonid Breshnew. ihn –  nachdem er wichtigen Gebieten und Republiken als Parteisekretär vorgesessen hatte – 1956 als Sekretär des Zentralkomitees nach Moskau holte und ihn 1958 mit der Leitung der wichtigen Abteilung für Rüstungsindustrie und Raketentechnologie betraute. Breshnew wurde nicht nur Chruschtschows rechte Hand; er war auch 1960 – 64 Präsident der UdSSR. Am 14. Oktober 1964 setzte das Zentralkomitee der KPdSU unter der Anführung Breshnews Chruschtschow ab.

Breshnew 1974 in Wladiwostok - Foto © GemeinfreiInnenpolitik: Chruschtschow wurde angelastet, die UdSSR in der Kubakrise blamiert, die Landwirtschaft ruiniert und die Parteikader schikaniert zu haben. Breshnews Kurs war daher keine Re-Stalinisierung, wie immer wieder behauptet wird, sondern der Versuch, die Sowjetunion in „ruhiges Fahrwasser“ zu lenken: Sein erstes Ziel war es, die Landwirtschaft und Konsumgüterindustrie so zu beleben, dass alle Menschen in geringem Wohlstand leben konnten. Er erhöhte die Löhne, die Renten und führte die 5-Tage-Woche ein. Jeder SowjetmenschVom Idealmenschen zum untertänigen Opportunisten: Der einst utopische Begriff des Sowjetmenschen erfuhr nach der Perestroika eine komplette Umpolung. Soziologen erklären mit dem Phänomen die politische Kultur der UdSSR – aber auch Stereotypen und Überzeugungen von heute. sollte ein Auto und eine Datsche haben und in Ruhe und Frieden leben und arbeiten können. Dennoch blieben die Erfolge gering, die Produktivität niedrig und die Zahl der Defizit-Waren groß.

Außenpolitik: Breshnews Eintritt in die Außenpolitik war der Einmarsch in Prag 1968 und damit die Etablierung der „Breshnew-Doktrin“: die Souveränität und Unabhängigkeit eines Landes im Warschauer Pakt endete dort, wo die Sicherheitsinteressen des Bündnisses in Gefahr gerieten. Gleichwohl war Breshnews eigentliches Anliegen eine stabile Friedensordnung in Europa: Als Veteran des Zweiten Weltkriegs, der viel Grauen gesehen hatte, wollte er um jeden Preis einen Dritten Weltkrieg verhindern. Unter seiner Leitung wurden die Moskauer Verträge verhandelt, in denen die Sowjetunion und die BRD gegenseitig ihre Grenzen anerkannten; ein weitreichendes Abkommen über wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit konnte er 1972 mit dem US-Präsidenten Richard Nixon unterzeichnen. Auf seine Initiative hin wurde 1975 die KSZE-Schlußakte in Helsinki signiert und die ersten zwei Verträge zur Begrenzung von Atomwaffen unterschrieben (SALT I 1972 und SALT II 1978).

Siechtum und Tod: Breshnew litt an einer Schlaftablettensucht, die ihn seit 1974 sichtlich in seinem politischen Handeln beeinträchtigte. Im Westen wurden Schlaganfälle oder Herzinfarkte als Ursache für seinen physischen Verfall und die zunehmenden Abwesenheiten vermutet. Die Bemühungen um weitere Abrüstungsabkommen und mehr Entspannung blieben daher stecken; gewonnenes Vertrauen zerbrach angesichts Breshnews rätselhaftem Schweigen. Als das Politbüro im Dezember 1979 den Beschluss fasste, in Afghanistan einzumarschieren, war er nicht anwesend. Er starb an einer Hirnblutung im Amt am 10. November 1982.

Wirkung: GorbatschowGeboren 1936 beerbte Gorbatschow 1985 Konstantin Tschernenko als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU. Seine Reformprogramme Glasnost und Perestrojka öffneten die UdSSR für politische und wirtschaftliche Veränderungen, die im – von ihm nicht angestrebten – Zerfall der UdSSR mündeten. Er leitete das Ende des Kalten Krieges ein, ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung und erhielt für seine Verdienste 1990 den Friedensnobelpreis. Im heutigen Russland werfen ihm viele vor, für den Zusammenbruch der Sowjetunion und die wirtschaftlichen Probleme der 1990er Jahre verantwortlich zu sein. verdammte, als er 1985 an die Macht kam, die Zeit unter Breshnew als Stagnation. Doch heute werden die Jahre unter Breshnew als „goldenes Zeitalter“ verklärt; zudem gilt er als starker Führer, unter dem die Sowjetunion im Ausland noch als Supermacht gefürchtet war und auf den sich auch Putin gern bezieht. Bei Nationalisten steht er heute in einer Reihe mit LeninNach der Februarrevolution, die zur einer Doppelherrschaft von Provisorischer Regierung und Arbeiter- und Soldatensowjet geführt hatte, fixierte sich Lenin auf den gewaltsamen Sturz der Provisorischen Regierung. Die bolschewistische Partei wurde zum Anziehungspunkt für alle unzufriedenen, radikalen und anarchistischen Elemente, die durch die revolutionären Ereignisse aufgewühlt worden waren. Nach dem misslungenen Juliaufstand nutzte Lenin die politische Krise und das Machtvakuum aus, um seine Strategie des bewaffneten Aufstandes im Oktober 1917 zu verwirklichen.  und Stalin, die die Sowjetunion stark machten, während Chruschtschow, GorbatschowGeboren 1936 beerbte Gorbatschow 1985 Konstantin Tschernenko als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU. Seine Reformprogramme Glasnost und Perestrojka öffneten die UdSSR für politische und wirtschaftliche Veränderungen, die im – von ihm nicht angestrebten – Zerfall der UdSSR mündeten. Er leitete das Ende des Kalten Krieges ein, ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung und erhielt für seine Verdienste 1990 den Friedensnobelpreis. Im heutigen Russland werfen ihm viele vor, für den Zusammenbruch der Sowjetunion und die wirtschaftlichen Probleme der 1990er Jahre verantwortlich zu sein. und Jelzin sie in den Ruin getrieben hätten.

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Genrich Jagoda

Der Name Genrich Jagoda ist untrennbar mit den stalinistischen Repressionen, dem Aufbau des Straflagersystems Gulag, der Organisation der ersten sowjetischen Schauprozesse und dem sowjetischen Innenministerium NKWD verbunden, das er von 1934 bis 1936 leitete.

Larissa Bogoras

Larissa Bogoras war eine russische Linguistin, Publizistin und bekannte Menschenrechtlerin. Sie war vor allem im sowjetischen Untergrund der 1960er Jahre aktiv, als sie Mitschriften von politischen Schauprozessen anfertigte und Informationen darüber auch im Ausland zugänglich machte. Ihre öffentliche Demonstration gegen die gewaltsame Zerschlagung des Prager Frühlings brachte ihr eine Lagerstrafe ein. Auch das hielt sie nicht von ihrem Engagement ab, und so blieb sie auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bis zu ihrem Tod eine der aktivsten Menschrechtlerinnen in Russland.

Andrej Tarkowski

Andrej Tarkowski (1932–1986) war ein sowjetischer Regisseur und gilt als einer der einflussreichsten Filmemacher des 20. Jahrhunderts. Seine Werke greifen spirituelle, philosophische und metaphysische Themen auf und zeichnen sich durch lange Einstellungen und eine unkonventionelle Handlungsstruktur aus. In der Sowjetunion blieb Tarkowski, der seine Filme stets gegen die behördliche Zensur verteidigen musste, die offizielle Anerkennung versagt. 1983 emigrierte er, seine letzten beiden Filme entstanden im Ausland.

Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

Ermittlungskomitee

Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

Kasimir Malewitsch

Der Künstler Kasimir Malewitsch ist die zentrale Figur der Russischen Avantgarde des frühen 20. Jahrhunderts. Die von ihm begründete Stilrichtung und Theorie des Suprematismus markiert den Durchbruch zu einer gegenstandslosen, auf geometrischen Formen aufbauenden Malerei, die auch für die westliche Kunstentwicklung prägend war.

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Szene aus dem Film Mne dwadzat Let (All rights reserved)