Medien
Carnegie.ru

In Trauer gespalten

Die Explosion in der St. Petersburger Metro löste unmittelbar heftige Diskussionen in Sozialen Netzwerken und Medien aus, es gab Verschwörungstheorien und Mutmaßungen, wer wohl die Drahtzieher sind: Der IS? Radikale Ukrainer? Das Regime selbst?

Staatschef Wladimir Putin hatte sich an dem Tag zu Gesprächen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander LukaschenkoAlexander Lukaschenko ist seit 1994 Präsident der Republik Belarus. Er wurde in den ersten demokratischen Präsidentschaftswahlen des seit 1991 souveränen Staates gewählt. Seither schaffte er die Gewaltenteilung ab und unterdrückt freie Medien sowie die Opposition des Landes. Wenngleich sein Handeln im Ausland oft als irrational dargestellt wird und sein Land als Museum des Staatssozialismus gilt, hat Lukaschenkos Herrschaft einen rationalen Kern. selbst in St. Petersburg aufgehalten. Spätabends kam er an den Tatort, legte Blumen nieder, ein Gespräch mit der Presse gab es nicht.

Auf Carnegie.ru analysiert Andrey Pertsev die Reaktionen von Gesellschaft und Regierung. Unter anderem stellt er fest, dass das Attentat von St. Petersburg die russische Gesellschaft nicht eine. Vielmehr zeige es auf, wie gespalten sie ist. 

Quelle Carnegie.ru

Foto ©  Alexander Korjakow/Kommersant

Die russischen Behörden begründen neue Verbote und Einschränkungen fast immer mit dem Kampf gegen den Terror. Das Jarowaja-GesetzIrina Jarowaja (geb. 1966) ist eine ehemalige Politikerin der liberalen Partei Jabloko. Im Jahr 2007 trat sie der Partei Einiges Russland bei und bekam einen Abgeordnetensitz in der Staatsduma. Nach den Protesten gegen Wahlfälschungen in den Jahren 2011/12 zeichnete sie sich für die Ausarbeitung des umstrittenen NGO-Agentengesetzes mitverantwortlich. Als Leiterin des parlamentarischen Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung brachte sie in 2016 ihre Novellen zur Änderung des Anti-Terror-Gesetzespakets durch. Diese Gesetze tragen im Volksmund ihren Namen – „Jarowaja-Paket bzw. -Gesetz“., Strafen für RepostsIn Russland sind bereits mehrere Aktivisten zu Haft- und Geldstrafen verurteilt worden, weil sie bestimmte, als extremistisch eingestufte Inhalte über soziale Medien verbreitet hatten. Zum Teil wurden die Strafen nach dem Urteilsspruch durch Amnestien annulliert, einige sind jedoch rechtskräftig., die Rolle der SilowikiSilowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite. im Leben des Landes und sogar die Intervention in Syrien – all diese Maßnahmen wurden als für die Sicherheit Russlands notwendig präsentiert.

In Europa, wo Freiheit und Toleranz in den Vordergrund gerückt worden sind, finden Terroranschläge statt – wollt ihr das etwa? Also beschwert euch nicht! So ungefähr lautete der Dialog zwischen Kreml und Gesellschaft.

Tragische Ereignisse – Terroranschläge, katastrophale Unfälle, Naturkatastrophen – vereinen die Menschen, und Trauer schweißt stärker zusammen als Freude. Wir trauern um die Opfer.

Aber es ist kein Frevel, wenn wir über die Reaktionen von Gesellschaft und Regierung auf den Terroranschlag nachdenken. Eine Diskussion zu den Ursachen und Folgen stellt keineswegs eine Verhöhnung des Gedenkens an die Opfer dar, allein schon deshalb, weil sie zum Ziel hat, dass es weniger solcher Ereignisse gibt.

In Europa finden Terroranschläge statt – wollt ihr das etwa? Also beschwert euch nicht! So ungefähr lautete der Dialog zwischen Kreml und Gesellschaft

Der Kampf gegen den Terror in allen möglichen Spielarten war viele Jahre ein Eckpfeiler für die russische Regierung, stand am Urbeginn und bildete die Grundlage für einen neuen GesellschaftsvertragIm Russland der 2000er Jahre steht der Begriff Gesellschaftsvertrag für ein implizites Einvernehmen zwischen Bevölkerung und politischer Führung: Der Kreml sorgt für Stabilität und wirtschaftliche Prosperität, dafür mischen sich die anderen gesellschaftlichen Akteure nicht in die Politik ein. Spätestens seit der Wirtschaftskrise von 2014/15 haben sich die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in Russland jedoch derart verändert, dass das „Ende des bisherigen Gesellschaftsvertrags“ diskutiert wird..

Wladimir Putin trat seinerzeit als Präsident an, der willensstark war Bei seinem Wahlkampf 1999 und zu Beginn seiner ersten Präsidentschaft kündigte Putin mehrmals an, die größten „Feinde“ des Landes zu bekämpfen – den tschetschenischen Separatismus, die Massenarmut und die Oligarchie. Viele Beobachter wiesen darauf hin, dass Putins Wahlkampf vor allem seine Entschiedenheit thematisierte. und bereit, für Ordnung zu sorgen und gegen den bewaffneten Untergrund im Nordkaukasus vorzugehen.

Die Vernichtung von Terroristen wurde Anfang der 2000er Jahre zunächst fortgeführt, bevor – der offiziellen Mythologie zufolge – StabilitätDie Stabilisierung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse war in den 2000er Jahren das erklärte Hauptziel der russischen Politik. Tatsächlich verbesserte sich die wirtschaftliche Lage des Landes in den ersten zwei Amtszeiten Putins erheblich. Die Stabilisierung als politisches Projekt ging jedoch mit einer Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten einher. einkehrte, weniger in der Wirtschaft als vielmehr im Bereich der Sicherheit.

Nachdem der Islamische Staat (eine in Russland verbotene TerrororganisationLaut Gesetz sind alle russischen Medien dazu verpflichtet, bei der Nennung von Organisationen, die das Justizministerium als extremistisch einstuft, darauf hinzuweisen, dass diese in Russland verboten sind. Der IS allerdings taucht nur auf einer Verbotsliste des Geheimdienstes FSB auf – insofern gilt dieses Gesetz formalrechtlich nicht bei der Erwähnung dieser Terrororganisation. Da die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor aber dennoch häufig auf diese Verpflichtung hinweist, versehen die meisten Medien auch die Nennung des IS mit diesem Zusatz.  ) damit begonnen hatte, in europäischen Staaten Terroranschläge zu organisieren, verstärkte sich dieses Gefühl einer relativen Sicherheit. Dies umso mehr, als offizielle Personen und Propaganda subtil unterstrichen: Wir haben Mitgefühl, dennoch tragen die europäischen Regierungen auch eine gewisse Teilschuld an den Anschlägen.

Der Antiterror-Konsens bestand lange vor dem Krim-Konsens(Post-)Krim-Konsens bzw. Putin-Konsens ist eine gängige Bezeichnung für eine Art kollektive Identität Russlands seit der Angliederung der Krim: Da durchschnittlich 90 Prozent der Bürger verschiedenen Umfragen zufolge die Angliederung befürworten, gehen viele Wissenschaftler und Beobachter davon aus, dass diese Mehrheit auch den gesamten politischen Kurs des Landes gutheißt.  , und er war stets fester und effektiver. Ihr wollt in Ruhe leben? Also nehmt bestimmte Dinge hin, und ihr werdet es nicht bereuen: Ihr werdet nicht in die Luft gesprengt und nicht erschossen.

Die Ansicht, dass es in Russland keinen Terrorismus gebe (mit Ausnahme des NordkaukasusAm 1. September 2004 gegen 9.30 Uhr überfielen mindestens 32 Terroristen die Mittelschule Nr. 1 im nordossetischen Beslan. Sie nahmen 1128 Menschen in einer Turnhalle als Geiseln. Während des dreitägigen Anschlags und in dessen Folge starben 331 Menschen, darunter 186 Kinder. Die Tragödie von Beslan steht in Verbindung zum Tschetschenienkonflikt und ist bis heute umgeben von Unwissenheit und Schweigen., wo die Lage immer eine besondere war), gerade wegen des harten Regimes, war bald allgemeine Überzeugung. Die scheinbare Sicherheit wog das meiste auf – zum Beispiel Probleme im sozialen Bereich oder die KorruptionKorruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann.: Hier gibt es zwar noch Verbesserungsbedarf, dafür ist im Sicherheitsbereich alles in bester Ordnung.

Aber jetzt zeigt sich, was der Preis dafür ist: Jeder Terroranschlag, der nicht verhindert werden kann, ist für den Kreml ein äußerst heftiger Schlag gegen die Grundfesten dieses Gesellschaftsvertrags.

Die Fragen-Palette an die Staatsführung ist sehr breit, und überall schwingen Vorwürfe gegen den Kreml mit

Nach den Terroranschlägen in St. Petersburg ist die Fragen-Palette an die Staatsführung sehr breit, und überall schwingen auf die eine oder andere Weise Vorwürfe gegen den Kreml mit.

Da wären einmal Verschwörungstheorien: Der Terroranschlag kommt den Antikorruptions-Protesten in die Quere, also würden sie der Regierung nützen. Die PräsidentschaftswahlenDie nächste Präsidentschaftswahl soll im März 2018 stattfinden.  stehen an, und da käme ein Schwerpunktthema gerade recht, zumal es für Wladimir Putin durchaus vertraut ist. In Wirklichkeit ist dieses Thema für den Kreml aber sehr ungünstig, eben weil es so vertraut und gewohnt ist.

Im Jahr 2000 war es durchaus der Auftakt für ein nationales Projekt. Jetzt aber würde eine Rückkehr zum Thema Terror unweigerlich offensichtliche Fragen aufwerfen: Warum ist nach 17 Jahren Priorität in Sachen Sicherheit alles hin? Es wäre kein Zukunftsprogramm, sondern eine Hinwendung zu Fehlern der Vergangenheit.

Umso mehr, als man uns erklärt hat, dass es Bombenexplosionen und Angriffe in den europäischen Ländern deshalb gäbe, weil die Regierungen dort schwach und unfähig seien. Und jetzt geschieht ein Terroranschlag in unserem Land – heißt das, unsere Regierung ist genauso ... ?

Kein Land, keine Stadt, niemand ist vor Terroristen sicher. In Europa haben die Menschen ihre Regierungen nach den Anschlägen nur zurückhaltend in die Pflicht genommen: Es wurde nicht gut genug aufgepasst, das ist schlecht, aber die ganze Sache ist einfach sehr ernst.

In Russland gibt es in Bezug auf Terrorbekämpfung nur ein Ganz oder gar nicht – und es war die Regierung, die dies so absolut gesetzt hat. Wenn du nur lange und hartnäckig genug allen erklärst, dass du der Allerbeste bist, ständig auf Fehler der anderen zeigst und dann aber selbst eine Panne erlebst, dann wird die umso schärfer wahrgenommen.

Allem Anschein nach ist man sich im Kreml sehr wohl klar darüber, wie ernst das Problem ist, nur weiß man nicht so recht, wie man damit umgehen soll. Wladimir Putin besuchte den Ort des Anschlags, obwohl man eine solche Reaktion des Präsidenten nicht erwartet hatte und es ihm vom Föderalen Dienst für Bewachung„Föderaler Dienst für Bewachung“ (russisch: Federalnaja Slushba Ochrany Rossiskoi Federazii (FSO)) ist ein Schutzorgan mit Zuständigkeit für die Sicherheit des Präsidenten und der Regierung Russlands. FSO untersagt worden war.

Der Präsident hat spontan gehandelt, das wird durch die Videoaufnahmen klar, auf denen Angehörige des FSO den Bürgersteig von zufälligen Passanten räumen. So etwas hat Putin hat seit langem nicht unternommen.

Der Kreml weiß nicht so recht, wie er mit dem Problem umgehen soll

Ungeachtet der offensichtlichen Verwirrung von Kreml und Propaganda rechnet der aktive Teil der Gesellschaft mit neuen Repressionen seitens der Regierung, und mit einer Verschärfung des Internet- und Versammlungsrechts. Die unklare Reaktion des Kreml wird als Heimtücke interpretiert: Erst versteckt man sich, und dann geht man gegen die letzten bürgerlichen Freiheiten vor.

Im Endeffekt sind in den Medien zum wiederholten Mal die radikalen regierungsfreundlichen Aktivisten und Propagandisten tonangebend: Das Portal LifeLife, das bis April 2016 LifeNews hieß, ist ein Nachrichtenportal und ein rund um die Uhr sendender privater Radio- und Fernsehkanal. Er zeichnet sich durch einen hohen Anteil an Skandal- und Boulevardmeldungen aus. Obwohl auf dem Portal bisweilen kremlkritische Berichte auftauchen, gilt es insgesamt als kremlnah. Der Life-Besitzer Aram Gabreljanow (geb. 1961) wurde im Jahr 2014 mit dem Orden der Ehre ausgezeichnet –  „für hohe Professionalität und Objektivität bei der Berichterstattung in der Republik Krim“. beeilt sich zu vermelden, dass Andrej MakarewitschMit seiner 1969 ins Leben gerufenen Band Maschina Wremeni (dt. „Zeitmaschine“) zählt Frontmann Andrej Makarewitsch zu den Pionieren der sowjetischen Rockmusik. Nach kritischen Äußerungen zur Politik des Kreml im Ukraine-Konflikt und einem Konzert in der Ostukraine für geflüchtete Kinder aus dem umkämpften Donbass-Gebiet gilt Makarewitsch in Teilen der russischen Gesellschaft als Volksverräter. Im russischen Fernsehen wurde ihm unter anderem vorgeworfen, den Faschismus und die Ermordung von Landsleuten zu unterstützen. , seit langem ein Feind der Patrioten, seine Konzerte nicht absagen werde, und dass man sich in der Ukraine über den Anschlag freue. Experten sprechen von Spuren, die auf westliche Geheimdienste hinweisen würden. Alexander ProchanowAlexander Prochanow (geb. 1938) ist ein bekannter Schriftsteller, Journalist und Filmemacher. Er gilt als Vordenker des sogenannten roten imperialen Konservatismus – eines Konzepts, das Elemente aus imperialen Denkmustern, Nationalismus und Kommunismus vermengt. hat im Ersten KanalDer Erste Kanal gilt aufgrund seiner hohen Reichweite als das wichtigste Massenmedium des Landes. Seit dem Ende der Sowjetunion war er stets mehrheitlich im Staatsbesitz – wenn auch seit 1994 unter Beteiligung von Großunternehmern. Er ist ein zentrales Instrument der politischen Kommunikation des Kreml. einen Zusammenhang zwischen den Anschlägen und den oppositionellen Demonstrationen hergestellt. Und Ramsan KadyrowSeit 2007 ist Ramsan Kadyrow (geb. 1976) Präsident (seit 2010 offiziell „Oberhaupt“) der russischen Teilrepublik Tschetschenien. Seine Familie kämpfte zunächst für die tschetschenischen Separatisten, bis sie 1999 die Seite wechselte und sich in den Dienst der russischen Regierung stellte. Die moderat islamische Politik Kadyrows genießt weitgehende Unterstützung des Kreml, da Kadyrow mit harter Hand gegen islamistische Extremisten vorgeht. Dabei begehen seine Einsatzkräfte regelmäßig eklatante Menschenrechtsverletzungen. ruft dazu auf, sich um den Führer der Nation zu scharen.

Statt die Nation zu einen, gerät die Tragödie von St. Petersburg zum Anlass, wechselseitig Feinden und heimtückischen Verschwörungen nachzuspüren. Das macht einmal mehr die tiefe Spaltung der Gesellschaft sichtbar. Und mit dieser Spaltung geht das Regime in den Präsidentschaftswahlkampf.

dekoder unterstützen

Weitere Themen

Gesellschaftsvertrag

Im Russland der 2000er Jahre steht der Begriff Gesellschaftsvertrag für ein implizites Einvernehmen zwischen Bevölkerung und politischer Führung: Der Kreml sorgt für Stabilität und wirtschaftliche Prosperität, dafür mischen sich die anderen gesellschaftlichen Akteure nicht in die Politik ein. Spätestens seit der Wirtschaftskrise von 2014/15 haben sich die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in Russland jedoch derart verändert, dass das „Ende des bisherigen Gesellschaftsvertrags“ diskutiert wird.

Gnosen
en

Die Geiselnahme von Beslan

„Ich dachte, na, das ist ja was, da macht man sogar ein Feuerwerk für die Kinder. Dann flogen Luftballons in den Himmel. Viele Luftballons. Dazu Geknalle. Ich lächelte sogar irgendwie. Dachte, das ist ja ein ungewöhnlicher Appell [anlässlich des Schuljahresbeginns – dek]. Dann rannten sie los, in ihren Tarn-Uniformen. Wahrscheinlich irgendeine Übung, kam mir in den Sinn. Ich stand wie angewurzelt, um mich herum rannten die Leute. Die Kämpfer umzingelten uns, begannen, in die Luft zu schießen, riefen: ‚Zugriff!‘. Und pferchten alle in die Turnhalle.“1

So begann in der Erinnerung einer der mehr als tausend Geiseln der grausame Terroranschlag, der die russische Bevölkerung vom 1. bis zum 3. September 2004 in Atem hielt: die Geiselnahme von Beslan. Die Ereignisse in der Schule Nr. 1 stehen für die Entgrenzung terroristischer Taktiken und für die Brutalität dieses Krieges. Über viele Fragen herrscht aber bis heute Unwissenheit oder Schweigen.

Am 1. September 2004 gegen 9.30 Uhr, während der Feierlichkeiten zum neuen Schuljahr, überfielen mindestens 32 Terroristen die Mittelschule Nr. 1 im nordossetischen Beslan. Die Geiselnehmer pferchten Kleinkinder, Schüler, Eltern und Lehrer – insgesamt 1128 Menschen – in der Turnhalle zusammen, verminten diese und andere Räume. Um den Ernst der Lage zu unterstreichen, erschossen sie einige Männer und ließen deren Leichen aus dem Fenster werfen. Das ganze Land tauchte ein in einen Alptraum, der erst nach zwei weiteren Tagen, am 3. September  2004, sein katastrophales Ende mit mehreren hundert Toten fand – darunter waren 186 Kinder.

Tschetschenisches Unabhängigkeitsprojekt

Diese Geiselnahme von Beslan ist die wohl bislang grausamste Tragödie in einer Reihe von Terroranschlägen, die allesamt in Verbindung zum Tschetschenienkonflikt stehen. Die Verantwortung übernahm der tschetschenische Rebellenführer Schamil BassajewSchamil Bassajew (1965–2006) war der meistgesuchte Mann Russlands. Der islamistische Terrorist galt als eine Leitfigur der tschetschenischen Rebellen. Nach Angaben des Geheimdienstes FSB wurde Bassajew bei einer FSB-Spezialoperation im Juli 2006 getötet., der auch andere spektakuläre Terroranschläge organisiert hatte. Dazu gehört die Geiselnahme im Moskauer Dubrowka-TheaterWährend der Aufführung des Musicals Nord-Ost im Moskauer Dubrowka-Theater im Oktober 2002 nahmen 40 bis 50 bewaffnete Terroristen ca. 850 Menschen als Geiseln. Sie gaben sich als tschetschenische Separatisten zu erkennen und verlangten den Rückzug russischer Truppen aus Tschetschenien. Die Spezialeinheit des Geheimdienstes FSB pumpte ein betäubendes Gas in das Gebäude, stürmte es und erschoss die meisten der Geiselnehmer. Nach offiziellen Angaben starben auch 130 Geiseln, größtenteils durch die Folgen der Gasvergiftung. im Jahr 2002, der nach offiziellen Angaben 130 Menschen zum Opfer fielen.

Zum Zeitpunkt der Geiselnahme im September 2004 dauerte der separatistische Konflikt der Nordkaukasusrepublik Tschetschenien mit Russland bereits zehn Jahre an – mit einer Unterbrechung in den Jahren 1996 bis 1999. Schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sind in diesem Krieg vor allem von russischen Sicherheitskräften bekannt; die Aufständischen wandten aber ebenfalls normwidrige, unter anderem terroristische Taktiken an. Die Tatsache, dass an dem Anschlag nicht nur Tschetschenen beteiligt waren, machte die Vernetzung des Terrors im Nordkaukasus deutlich. Die gezielte Instrumentalisierung von Kindern, wie sie in Beslan stattfand, war jedoch einzigartig und fügte dem tschetschenischen Unabhängigkeitsprojekt große Imageverluste zu. Seit Beslan wurden in Verbindung mit dem Nordkaukasus keine Geiselnahmen mehr berichtet.2

Die Geiselnahme von Beslan forderte 331 Tote, darunter 186 Kinder / Foto © Michail MordassovDie Terroristen forderten ein Ende des Krieges in der russischen Teilrepublik TschetschenienIn beiden Tschetschenienkriegen (1994–1996 und 1999–2009) kämpfte die russische Armee gegen separatistische Widerstandskämpfer der Republik im russischen Nordkaukasus. Während der erste Krieg die faktische Autonomie der Provinz zum Ergebnis hatte, konnten die russischen Kräfte im zweiten Krieg nach jahrelangen Kämpfen, die auch zahlreiche Opfer forderten, die Region unter ihre Kontrolle bringen. Beide Seiten verübten während der Kriege schwere Menschenrechtsverletzungen., den Abzug russischer Truppen sowie die Unabhängigkeit Tschetscheniens. Wann genau die Terroristen ihre politischen Absichten kommunizierten – ob zu Beginn oder erst im Verlauf der Geiselnahme – darüber gibt es unterschiedliche Angaben. Vieles deutet jedoch darauf hin, dass die Behörden die Veröffentlichung dieser Forderungen verheimlichen wollten.3

Fest steht auch, dass Putins Berater Aslambek AslachanowDer tschetschenische Politiker Aslambek Aslachanow (geb. 1946) war zwischen 2000 und 2003 Dumaabgeordneter und zwischen 2008 und 2012 Vertreter der Oblast Omsk im Föderationsrat Russlands. – mit dem die Terroristen unterschiedlichen Quellen zufolge in einer Gruppe mit anderen regionalen Amtsträgern vom ersten Tag an verhandeln wollten – erst am Mittag des 3. September in Beslan eintraf. Da war die Lage dort bereits eskaliert.

Präsident Putin selbst reiste erst in der Nacht vom 3. auf den 4. September an den Anschlagsort und besuchte dort unter anderem kurz ein Krankenhaus, in dem die Opfer untergebracht waren.

Strenge Nachrichtensperre

Bereits während des Anschlags herrschte eine strenge Nachrichtensperre und Desinformation.4 Die Zahl der Geiseln wurde in staatlichen Medien noch am zweiten Tag des Geiseldramas stark unterschätzt: Es wurde offiziell lediglich von 354 Menschen gesprochen. Zwei bekannte Tschetschenien-Journalisten, Anna PolitkowskajaAnna Politkowskaja (1958-2006) war die wohl bekannteste und couragierteste Journalistin und Menschenrechtsaktivistin im Russland der Putin-Ära. 2006 wurde sie Opfer eines Auftragsmordes, dessen Hintergründe bis heute ungeklärt sind. Politkowskaja hatte sich in ihrer Arbeit dem Kampf gegen Straflosigkeit und Willkür im Tschetschenienkrieg und in Russland insgesamt verschrieben. Die Suche nach den Tätern und den Auftraggebern des Mordes an ihr wurde zum lebendigen Beweis dafür, dass Bürokratie und Rechtsstaat in Russland immer noch von genau diesen Prinzipien beherrscht werden.   und Andrej BabizkiSeit 1989 war Andrej Babizki als Journalist für den US-finanzierten Sender Radio Swoboda aktiv. Im Jahr 2000 war er Korrespondent in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny, von wo aus er scharfe Kritik am Einsatz der russischen Armee äußerte. Im Januar 2000 wurde er von russischen Einheiten in Tschetschenien gefangengenommen und später gegen separatistische Kämpfer ausgetauscht. Im Jahr 2014 äußerte er Verständnis für die russische Position im Krim-Konflikt und wurde daraufhin von Radio Swoboda entlassen. Im Jahr 2015 half er beim Aufbau eines Fernsehsenders in der selbsterklärten Donezker Volksrepublik in der Ostukraine., die die Verhandlungen hätten unterstützen können, schafften es aufgrund mysteriöser Umstände nicht an den Tatort.5 Desinformation und das Schweigen über wichtige Fragen prägen die Auseinandersetzung mit der Tragödie in der russischen Öffentlichkeit bis heute.

Die offenkundigen Ungereimtheiten, beziehungsweise Mängel, im offiziellen Umgang mit der Geiselnahme können jedoch nicht über die Brutalität hinwegtäuschen, mit der die Terroristen vorgingen. Ab dem zweiten Tag verweigerten sie den Geiseln Wasser, in der Hitze der Turnhalle verloren viele Menschen das Bewusstsein. Nach BassajewsSchamil Bassajew (1965–2006) war der meistgesuchte Mann Russlands. Der islamistische Terrorist galt als eine Leitfigur der tschetschenischen Rebellen. Nach Angaben des Geheimdienstes FSB wurde Bassajew bei einer FSB-Spezialoperation im Juli 2006 getötet. Anweisung sollten die Kinder erst dann Essen und Trinken erhalten, wenn Putin mit dem Abzug der Truppen beginne.

331 Menschen gestorben, darunter 186 Kinder

Das Ende der Geiselnahme ist ebenso tragisch wie nebulös: Bekannt ist, dass die Sicherheitskräfte die Schule stürmten, nachdem eine Bombe in der Turnhalle explodiert war. Eine weitere Explosion folgte. Nach offizieller Lesart erfolgte diese Detonation entweder zufällig oder geplant durch die Terroristen.

Es gibt jedoch auch eine andere Version der Ereignisse: Einem Bericht des russischen Wissenschaftlers und ehemaligen DumaAls Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde.-Abgeordneten Juri Saweljew zufolge handelte es sich bei den Explosionen um detonierende Granaten, die von russischen Sicherheitskräften aus schweren Waffen außerhalb des Gebäudes abgefeuert wurden. Der Report zitiert auch Zeugenstimmen, nach denen russische Panzer auf das Gebäude geschossen haben sollen, was mit den waffentechnischen Analysen des Berichts übereinstimmt.

Mehr als die Hälfte der Geiseln kam bei den Detonationen und dem damit einhergehenden Brand der Turnhalle ums Leben. So macht der Bericht die russischen Sicherheitskräfte für die Mehrheit der Toten verantwortlich. Am Ende des Sturmes gab es 331 Tote, darunter 186 Kinder.

Im Saweljew-Bericht ist auch die Rede davon, dass nicht 32, sondern wesentlich mehr Terroristen den Anschlag ausführten (52 bis 78), von denen eine Vielzahl entkommen konnte.

Aufgrund solcher Widersprüche sowie offenkundiger Mängel der Ermittlungen – unter anderem gibt es Berichte über vernichtete Beweisstücke bis hin zu gefälschten Gutachten6 – strengten Hunderte Überlebende und Angehörige von Opfern Verfahren vor dem Europäischen MenschenrechtsgerichtshofRussland hat die Europäische Menschenrechtskonvention 1998 ratifiziert. Damit trat es in den Zuständigkeitsbereich des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ein. Im Fall um den Ölkonzern Yukos hat das Gericht im Jahr 2014 Russland zu Entschädigungszahlungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro verurteilt. Im Juli 2015 hat das russische Verfassungsgericht entschieden, dass die Umsetzung der EGMR-Urteile vom Verfassungsgericht darauf geprüft werden müssen, dass sie nicht gegen die Verfassung verstoßen und schränkte damit die Zuständigkeit des EGMR im Land ein. (EGMR) an. Die Kläger warfen Russland unter anderem vor, nicht sämtliche Möglichkeiten ausgereizt zu haben, um das Leben seiner Bürger zu schützen. Im April 2017 verurteilte der EGMR Russland zu einer Entschädigungszahlung in Höhe von rund drei Millionen Euro.7 In Vergangenheit zahlte der Staat solche Entschädigungen üblicherweise aus, neue Ermittlungen setzte er indes nur sehr selten in Gang.

2016 wurden am Jahrestag der Katastrophe fünf betroffene Mütter verhaftet und zu Sozialstunden und teilweise zu Geldstrafen verurteilt, die in einer Protestaktion die Regierung für die Eskalation der Ereignisse 2004 verantwortlich gemacht hatten. Zwei Journalistinnen, die über die Aktion berichtet hatten, wurden kurzzeitig von der Polizei festgehalten.

Aufbau der Machtvertikale

Putin seinerseits stellte die Geiselnahme am 4. September als „direkte Intervention des internationalen Terrors gegen Russland“ dar. Unter anderem kündigte er Maßnahmen zur Stärkung der „Einheit des Landes“ an. In der Folge baute Putin sein Machtsystem weiter aus, etwa durch die Abschaffung der Direktwahlen der Gouverneure und des Mehrheitswahlrechts. Putin erklärte, dass die Ziele der Terroristen die „Desintegration des Landes“ und der „Zerfall Russlands“ seien und die Ernennung (statt einer Wahl) der Gouverneure zur Einigkeit des Landes beitragen solle.8 Die Tragödie von Beslan kann aber  genauso gut lediglich ein Vorwand für derartige Maßnahmen gewesen sein. Die Aufstandsbekämpfung jedenfalls wurde weiter zunehmend in die Hände moskautreuer Eliten vor Ort gegeben, die den Kampf mit aller Brutalität fortsetzen.


1.beslan.aif.ru: Ad Beslana: Vzgljad iznutri
2.Pokalova, Elena (2015): Chechnya's Terrorist Network, Santa Barbara, S. 137
3.Süddeutsche: Ein Land wählt das Schweigen
4.Kommersant-Wlast: Nikakich peregovorov s rodstvennikami!
5.Kommersant: Žurnalisty vypali iz processa
6.Cherkassov, Alexander (2006): Blick zurück auf die Tragödie von Beslan, in: Russland-Analysen, 108/2006, S. 2–6, hier S. 4f. Das Gutachten ist hier einsehbar.
7.European Court of Human Rights: Judgment Tagayeva and Others v. Russia - serious failings in the authorities’ response to the Beslan attack
8.Nezavisimaja Gazeta: Vystuplenie prezidenta Rossii Vladimira Putina na rasširennom zasedanii pravitel'stva s učastiem glav sub'ektov RF 13 sentjabrja 2004 goda
dekoder unterstützen
Weitere Themen

Die 1990er

Die 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion.

Russische Wirtschaftskrise 2014/15

Seit Ende 2014 befindet sich Russland in einer schweren Wirtschaftskrise. Inflation, Haushaltsdefizit und Rezession entwickeln sich zu einer ernsten Belastungsprobe für den Staat und seine Bürger.

Auflösung der Sowjetunion

Der Zerfallsprozess der Sowjetunion begann Mitte der 1980er Jahre und dauerte mehrere Jahre an. Die Ursachen sind umstritten. Während einige hauptsächlich Gorbatschows Reformen für den Zerfall verantwortlich machen, sehen andere die Gründe vor allem in globalen Dynamiken. Eine zentrale Rolle spielte in jedem Fall die Politik der russischen Teilrepublik.

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Die Wilden 1990er

Das Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert.

Krieg im Osten der Ukraine

Trotz internationaler Friedensbemühungen hält der Krieg im Osten der Ukraine seit April 2014 an. Er kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Schon mehrmals wurde ein Waffenstillstand beschlossen, der jedoch immer nur wenige Tage hielt. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach:

weitere Gnosen
Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)