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Kunst und Revolution

Die Revolution 1917 markierte eine Zäsur in der Kunstproduktion Russlands: Aufgaben und Themen der Kunst änderten sich drastisch, genauso die gesellschaftliche Stellung des Künstlers. Miriam Häßler über die Revolutionskunst, die die Alltags-Kultur der Sowjetunion nachhaltig prägte, und auf ihrem Höhenflug ein jähes Ende fand.

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Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Der Vorsitzende der Regierung, meist Premierminister oder Ministerpräsident genannt, steht der exekutiven Gewalt vor. Er wird vom Präsidenten ernannt mit Zustimmung der unteren Kammer des Parlaments, der StaatsdumaAls Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde.. Lehnt die Duma den Kandidaten drei Mal ab, so muss der Präsident die Duma auflösen und Neuwahlen ansetzen. Der Premierminister und dessen Kabinett treten ihr Amt in der Regel nach Präsidentschafts- und nicht nach Parlamentswahlen an. Die Regierung geht also nicht aus den parteipolitischen Mehrheitsverhältnissen im Parlament hervor, vielmehr handelt es sich um ein „technisches“ Präsidialkabinett.

Im Kabinett sind die so genannten Machtministerien (s. a.  SilowikiSilowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.) – hierzu gehören das Justiz-, Außen-, Innen- und Verteidigungsministerium sowie das Ministerium für Zivilschutz – direkt dem Präsidenten unterstellt. Der Premier verantwortet vor allem die Wirtschaftspolitik mit den Schlüsselministerien für Wirtschaft und Finanzen. Die Regierung verfügt über das Recht, Gesetze einzubringen, und der Premierminister hat einen ständigen Sitz im SicherheitsratDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolai Patruschew (geb. 1951) koordiniert..

Das Parlament hat das Recht auf ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung. Jedoch entscheidet allein der Präsident darüber, ob im Falle eines erfolgreichen Misstrauensvotums die Regierung zurücktritt oder er das Parlament auflöst.

Seit 1991 gab es 14 Kabinette, denen 11 verschiedene Premierminister vorstanden. Zurzeit hat Dimitri MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. das Amt des Premierministers inne. Für das Verhältnis von Präsident, Premierminister und Parlament sind vor allem die Amtsperioden von Jewgeni PrimakowJewgeni Primakow (1929–2015) war bereits Direktor der Auslandsaufklärung des sowjetischen Geheimdienstes. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion leitete er bis 1996 die russische Nachfolgeorganisation SWR. Als Außenminister unter Boris Jelzin setzte er sich von 1996–1998 unter anderem für eine Wiederherstellung des russischen Einflusses im Nahen Osten ein. Die Duma übertrug ihm während seiner Zeit als Ministerpräsident zeitweise die Amtsgeschäfte und Vollmachten des Präsidenten in Vertretung des erkrankten Jelzin. Er protestierte gegen den Kosovokrieg und sorgte für einen politischen Eklat, als er einen Staatsbesuch in die USA absagte. 1999 wurde er seines Amtes enthoben. (1998-1999) und Wladimir Putin (2008-2012) von Interesse. Die Amtszeit Putins kam teilweise sogar der Vorstellung einer der russischen Verfassungsväter, Sergej Aleksejew, nahe. Dieser hatte das Machtzentrum ursprünglich in einem starken Premierminister gesehen, während der Präsident nur eine Art neutralen Schiedsrichter spielen sollte. De facto jedoch zeigt die RokirowkaRokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012). (der Ämtertausch MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. – Putin), dass formalrechtliche Kompetenzen nur eine begrenzte Rolle spielen, da die Führungsrolle nicht an die Institution gebunden, sondern mit der Person Putin vom Amt des Präsidenten in das des Premierministers und wieder zurück gewandert war.

Obwohl Kompetenzen der Regierung in der PräsidialadministrationDie Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend. gedoppelt sind und immer wieder Gerüchte kursieren, Putin wolle das Amt des Premierministers zugunsten einer Art Administration nach US-Vorbild abschaffen, ist der Premierminister nach wie vor eine zentrale Figur im politischen System Russlands.

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Dimitri Medwedew

Dimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein.

Krim

Die Krim ist eine Halbinsel im nördlichen Schwarzen Meer. Sie stand lange Zeit unter osmanischem Einfluss und wurde Ende des 18. Jh. von Russland erobert. In der Sowjetunion fiel die strategisch und kulturell wichtige und als Urlaubsdomizil beliebte Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik zu. Die 2014 erfolgte Angliederung an Russland löste eine internationale Krise aus.

Sergej Iwanow

Sergej Iwanow ist ein russischer Politiker und zählt zu den engsten Vertrauten Wladimir Putins. Von 2001 bis 2007 war Iwanow Verteidigungsminister und galt vor den Präsidentschaftswahlen 2008 neben Dimitri Medwedew als aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat. Zwischen 2011 und 2016 leitete er die mächtige Präsidialadministration und gehörte damit zu den wichtigsten politischen Akteuren in Russland.

Boris Nemzow

Boris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Ende Februar 2015 wurde Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da unklar bleibt, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind.

Tag des Sieges

Der Tag des Sieges wird in den meisten Nachfolgestaaten der UdSSR sowie in Israel am 9. Mai gefeiert. Er erinnert an den Sieg der Sowjetunion über das nationalsozialistische Deutschland und ist in Russland inzwischen der wichtigste Nationalfeiertag. Der 9. Mai ist nicht nur staatlicher Gedenktag, sondern wird traditionell auch als Volks- und Familienfest begangen.

Moskauer Staatliche Lomonossow-Universität

Die Staatliche Universität Moskau ist eine klassische Volluniversität. Sie ist nicht nur die älteste, sondern auch die wichtigste und renommierteste Hochschule Russlands. Abgesehen von ihrer unangefochtenen Bedeutung für das Bildungssystem spielte sie immer wieder auch politisch eine wichtige Rolle und prägt zudem das architektonische Stadtbild Moskaus.

Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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