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Dimitri Medwedew

Dimitri Medwedew ist seit 2012 PremierministerDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges RusslandDie Partei Einiges Russland ist der parlamentarische Arm der Regierung. Ihre Wurzeln entstammen einem Machtkampf zwischen Jelzin und seinen Herausforderern im Jahr 1999. Danach entwickelte sie sich schnell zu einer starken politischen Kraft: Seit 2003 hat sie eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze inne. Obwohl sie durchaus eine Stammwählerschaft entwickelt hat, verdankt sie ihren Erfolg zu großen Teilen Putins persönlicher Beliebtheit., eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein.

Der aus einer Leningrader Professorenfamilie stammende Medwedew (geb. 1965) absolvierte sowohl sein Jurastudium, als auch die anschließende Promotion an der renommierten Staatlichen Universität Leningrad. Neben seiner Lehrtätigkeit an der nun in Sankt Petersburger Staatliche Universität umbenannten Hochschule war der auf Privatrecht spezialisierte Jurist auch als Berater von Anatoli SobtschakAnatoli Sobtschak (1937–2000) gilt als politischer Entdecker, Förderer und Lehrer Wladimir Putins und Dimitri Medwedews. Sobtschak gehörte zu Russlands Demokraten der ersten Stunde und genoss große Beliebtheit in der Bevölkerung. Von 1991 bis 1996 war er der erste direkt gewählte Bürgermeister St. Petersburgs und holte Putin als Chef des Komitees für Außenwirtschaft. Sobtschak begann seine politische Laufbahn Ende der 1980er Jahre als Kämpfer gegen den Totalitarismus, doch mit fortschreitender Entwicklung forderte er eine härtere Gangart in der Politik des Präsidenten, um die Privatisierung der 1990er Jahre voranzutreiben. im Stadtparlament und später im Komitee für Außenwirtschaftsbeziehungen tätig, das bis 1996 von Wladimir Putin geleitet wurde.

Als Leiter des Wahlkampfstabes trug Medwedew zum Erfolg von Putin bei der Präsidentschaftswahl 2000 bei. Bis heute ist das Verhältnis der beiden Petersburger Juristen durch gegenseitige Loyalität gekennzeichnet. Neben hochrangigen Posten in der PräsidialadministrationDie Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend. und der Regierung war Medwedew von 2000 bis 2008 auch Vorstandsvorsitzender des Gasmonopolisten Gazprom. Sahen 2007 Experten und Meinungsumfragen noch den Ex-KGBler Sergej IwanowSergej Iwanow ist ein russischer Politiker und zählt zu den engsten Vertrauten Wladimir Putins. Von 2001 bis 2007 war Iwanow Verteidigungsminister und galt vor den Präsidentschaftswahlen 2008 neben Dimitri Medwedew als aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat. Zwischen 2011 und 2016 leitete er die mächtige Präsidialadministration und gehörte damit zu den wichtigsten politischen Akteuren in Russland. als wahrscheinlichsten Präsidentschaftskandidaten an, so sprach sich Wladimir Putin im Dezember 2007 für Medwedew als favorisierten Nachfolger aus. Mit seinem Slogan „Freiheit ist besser als Unfreiheit“ und dem Schwerpunkt auf ModernisierungDer Gedanke der Modernisierung hat in Russland eine lange Tradition. Viele Zaren, Generalsekretäre und zuletzt Präsidenten versuchten sich an der aufholenden Entwicklung zu einer stets im Westen liegenden Moderne. Als erfolgreichste unter ihnen würden die meisten Russen heute wohl Peter den Großen und Josef Stalin benennen. In der post-sowjetischen Geschichte Russlands ist das Schlagwort der Modernisierung vor allem mit der Präsidentschaft Medwedews verknüpft. Als Putin 2012 in den Kreml zurückkehrte, geriet Medwedews Vision eines modernen Russlands jedoch schnell in Vergessenheit. waren im In- und Ausland große Hoffnungen mit Medwedews Amtszeit verbunden. Insgesamt muss aber bilanzierend festgehalten werden, dass die Wirklichkeit weit hinter den ursprünglich formulierten Politikzielen zurückgeblieben ist.1

Als Programmschriften seiner Reformvorhaben gelten der Artikel „Russland, vorwärts!“2 und seine Reden an die Föderalversammlung. Im Hochtechnologiebereich sollten dabei Innovationen in den Bereichen Energieeffizienz, Medizin und Pharmazie, Atomenergie, Informationstechnologien sowie Raumfahrt und Telekommunikation angestrebt werden, wobei Leuchtturmprojekte wie die Staatskorporation Rosnano und das Innovationszentrum SkolkowoDas 2010 gegründete Innovations- und Technologiezentrum Skolkowo sollte in der Vorstellung seines Initiators Dimitri Medwedew das russische Silicon Valley werden. Da der russische Staat bisher jedoch nicht für seine effektiven industriepolitischen Initiativen bekannt war, wird die russische Öffentlichkeit seitdem nicht müde, diese Idee zu verspotten. Als Putin 2012 wieder an die Macht kam, begann auch die russische Justiz, sich für Skolkowo zu interessieren. bisher nur wenige Erfolge vorzuweisen haben. Um Rechtsnihilismus und KorruptionKorruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann. zu bekämpfen, brachte Medwedew einige Reformen in Wirtschaft und Justizwesen in Gang. Ein Teilerfolg war zumindest, dass der Druck auf kleine und mittelständische Unternehmen durch Steuerkontrollen (s. a. SteuerpressingDie Wirtschaftskrise in Russland könnte die russischen Steuereinnahmen schon bald sinken lassen und das Haushaltsdefizit weiter vergrößern. Der Fiskus sucht nach Wegen, dies zu verhindern, dazu gehört auch das Steuerpressing.) bis 2011 abnahm. Medwedews Polizeireform hingegen wird von den meisten Beobachtern als gescheitert bewertet.3 Einige Reformen, wie das Bestreben, Vorstände von Staatsunternehmen mit Ökonomen anstatt mit Staatsbediensteten zu besetzen, wurden wieder rückgängig gemacht. Andere, wie Einkommenserklärungen von hochrangigen Beamten, durch Schlupflöcher und mangelnde Umsetzung konterkariert. Bleibende Wirkung entfalten die Wiedereinführung der GouverneurswahlenBis 2004 wurden die Gouverneure der Föderationssubjekte von der Bevölkerung gewählt, danach vom Präsidenten ernannt. Als Reaktion auf die Massenproteste 2011/2012 hat man die Gouverneurswahlen in modifizierter Form wieder eingeführt. So müssen etwa die Kandidaten die Unterstützung der Kommunalparlamente in ihrer Region besitzen. Dabei können nun die Regionen selber darüber entscheiden, ob Gouverneure direkt oder vom örtlichen Parlament gewählt werden., die Entkoppelung und Verlängerung der Amtszeiten der StaatsdumaAls Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde. auf fünf und die des Präsidenten auf sechs Jahre sowie die Nominierung des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts und dessen Stellvertreter durch den Präsidenten.

Foto © Jürg Vollmer unter CC BY-SA 3.0Außenpolitisch war Medwedews Präsidentschaft durch entspannungspolitische Initiativen gekennzeichnet, die auch auf wirtschaftliche Konvergenz Russlands mit dem Westen abzielten. So wurde auf dem Petersburger Dialog 2008 eine deutsch-russische Modernisierungspartnerschaft4 lanciert, 2009 folgte der „reset“ mit den USA, 2010 die „partnership for modernisation“ mit der EU. Der im August 2012 in Kraft getretene WTO-Beitritt Russlands wurde ebenfalls noch unter Medwedew auf den Weg gebracht. Diese auf internationale Verflechtung abzielenden Ansätze sind spätestens seit der sogenannten Ukraine-Krise bis auf Weiteres gescheitert.

Insgesamt zeigen Untersuchungen, dass Medwedew, trotz seiner untergeordneten Stellung im Tandem, bis zur RokirowkaRokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012). durchaus Signalwirkung5 auf die politische Elite entfaltete und sich diese bis zu einem gewissen Grade an dessen Politik orientierte. Nachdem im September 2011 bekannt wurde, dass Medwedew nicht mehr zur Wiederwahl antreten würde, verloren er und die ihm nahe stehenden Elitenakteure jedoch kontinuierlich an Einfluss6.

Als Premierminister büßte er auch an Ansehen ein. Die regelmäßig vom unabhängigen Meinungsforschungsinstitut Levada durchgeführten Umfragen zeigten zunächst einen Abfall seiner Zustimmungswerte, bevor sie wieder stiegen, gleichzeitig mit der Beliebtheit des Präsidenten.7

Ihren erneuten Rückgang markierte Anfang März 2017 ein Youtube-Video des vom Oppositionspolitiker Alexej NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. gegründeten Fonds für KorruptionsbekämpfungFond borby s korrupziei (dt. Fonds für Korruptionsbekämpfung, FBK) ist eine 2011 vom Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gegründete gemeinnützige Stiftung. Unter dem Dach des Fonds verband Nawalny seine früheren Onlineprojekte zu Korruption in Politik, bei Staatsaufträgen und bei Straßen-  und Wohnungsbau. Sein Team von rund 30 Mitarbeitern spürt eingesandten Hinweisen nach und klagt – oft sogar gegen hohe Staatsbeamte, im Februar 2017 sogar Wladimir Putin selbst. (FBK). Darin fanden sich zahlreiche Hinweise auf mögliche Korruption im direkten Umfeld von Medwedew. Demnach deuten Auszüge aus Firmenregistern darauf hin, dass der Premierminister Immobilien im Gesamtwert von 1,1 Milliarden Euro besitze. Deklariert als Eigentum von angeblich gemeinnützigen Stiftungen, sollen diese Immobilien aus vermeintlichen Spenden einiger russischer OligarchenAls Oligarchen werden Großunternehmer bezeichnet, die starken Einfluss auf die Politik nehmen. In Russland, aber auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, in denen Wirtschaft und Politik sehr eng verwoben sind, stellen sie ein zentrales Charakteristikum des politischen Systems dar. wie Alischer UsmanowAlischer Usmanow (geb. 1953) ist ein russischer Unternehmer. Er verfügt über ein breitgefächertes Firmen-Portfolio, das Investments im Bereich der Metallurgie, der Medien und des Sports umfasst, darunter Anteile bei dem US-amerikanischen Sozialen Netzwerk facebook sowie beim britischen Fußball-Klub Arsenal. Der Geschäftsmann wird den sogenannten russischen Oligarchen zugerechnet, deren unternehmerische und ökonomische Erfolge an Akzeptanz und Unterstützung des politischen Systems Putin gebunden ist. finanziert worden sein.

Vor dem Hintergrund dieses Skandals brachte Nawalny landesweit zehntausende Menschen auf die Straße. Unter dem Motto „Dimon otwetit“Dimon ist die jargonhafte Form von Dimitri. In Bezug auf Medwedew wurde sie 2011 von Dimitri Bykow (geb. 1967) geprägt – einem bekannten Schriftsteller und Journalisten. In seiner damaligen Literatursendung Grashdanin Poet parodierte er damit Putins häufige Neigung zum Jargonhaften. Die Bezeichnung entwickelte im Runet ein reges Eigenleben. 2013 verurteilte Medwedews Pressesprecherin diese Wortwahl: „Nennen Sie ihn nicht ‚Dimon‘. Er ist der Regierungschef.“ Nennen Sie ihn nicht Dimon heißt auch der von Nawalnys Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK) Anfang März 2017 veröffentlichte Film, der zahlreiche Hinweise auf mögliche Korruption im direkten Umfeld des Ministerpräsidenten liefert. Da es keine offizielle Stellungnahme zu den Vorwürfen gab, forderten die Demonstrationen am 26. März 2017 eine Reaktion darauf; viele Proteste verliefen unter dem Motto „Dimon otwetit“ (dt. „Dimon wird antworten“). (dt. „Dimon wird antworten“) forderten sie den Rücktritt des Premiers.

Eine offizielle Reaktion blieb allerdings aus, und so könnte Medwedew auch nach der Präsidentschaftswahl 2018Die nächste Präsidentschaftswahl soll im März 2018 stattfinden.  seinen Posten behalten.8


1.Wilson, Kenneth (2015): Modernization or More of the Same in Russia: Was There a “Thaw” Under Medvedev?, in: Problems of Post-Communism, 62(3), S. 145-158
2. Gaseta.ru: Dmitri Medvedev: Rossija, vpered!
3.Taylor, B. D. (2014): Police reform in Russia: the policy process in a hybrid regime, in: Post-Soviet Affairs 2014 (2-3), London, S. 226-255
4.Burkhardt, Fabian (2013): Neopatrimonialisierung statt Modernisierung: Deutsche Russlandpolitik plus russischer Otkat, in: Osteuropa 2013 (8), S. 95-106
5.Baturo, Alexander / Mikhaylov, Slava (2014). Reading the Tea Leaves: Medvedev's Presidency through Political Rhetoric of Federal and Sub-National Actors, in: Europe-Asia Studies 2014 (6), Glasgow, S. 969-992
6.Minchenko Consulting: "Politburo 2.0" and post-crimean Russia
7.Levada.ru: Odobrenie Organov Vlasti
8.Rbc.ru: "Signal Ėlite": Kak Putin i Medvedev s'esdili k "Volkam"
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Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

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Der Gedanke der Modernisierung hat in Russland eine lange Tradition. Viele Zaren, Generalsekretäre und zuletzt Präsidenten versuchten sich an der aufholenden Entwicklung zu einer stets im Westen liegenden Moderne. Als erfolgreichste unter ihnen würden die meisten Russen heute wohl Peter den Großen und Josef Stalin benennen. In der post-sowjetischen Geschichte Russlands ist das Schlagwort der Modernisierung vor allem mit der Präsidentschaft Medwedews verknüpft. Als Putin 2012 in den Kreml zurückkehrte, geriet Medwedews Vision eines modernen Russlands jedoch schnell in Vergessenheit.

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