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Kunst und Revolution

Die Revolution 1917 markierte eine Zäsur in der Kunstproduktion Russlands: Aufgaben und Themen der Kunst änderten sich drastisch, genauso die gesellschaftliche Stellung des Künstlers. Miriam Häßler über die Revolutionskunst, die die Alltags-Kultur der Sowjetunion nachhaltig prägte, und auf ihrem Höhenflug ein jähes Ende fand.

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Alexej Kudrin

Alexej Kudrin ist der einzige Politiker aus dem engeren Kreis Putins, der sowohl im Ausland als auch bei einem Teil der oppositionell gestimmten Bürger Vertrauen genießt. Seit Beginn der russischen Wirtschaftskrise kehrt der promovierte Ökonom schrittweise in die Politik zurück.

Foto © Dimitri Korotaew/KommersantAls Finanzminister (2000–2011) genoss Kudrin nicht nur das Vertrauen Putins, sondern auch das ausländischer Anleger und internationaler Institutionen. Seine wirtschaftspolitischen Ansichten decken sich größtenteils mit den Empfehlungen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Kudrin stand stets für eine Politik der makroökonomischen Stabilität und der Marktorientierung. Der von ihm konzipierte StabilisierungsfondsDer im Jahr 2004 geschaffene Stabilisierungfonds wurde 2008 aufgeteilt: Mit dem Reservefonds werden Mindereinnahmen aus Öl- und Gas-Verkäufen kompensiert, um so die geplanten Staatsausgaben tätigen zu können, mit den Mitteln des Wohlstandsfonds wird vor allem das 2006 aufgelegte Programm der Nationalen Projekte finanziert. Das Programm umfasst Bereiche der Bildungs-, Gesundheitsförderung, Wohnungsbau und Landwirtschaft. machte den Staatshaushalt krisenfester. Die zurückgelegten Mittel wurden 2009, aber auch im Verlauf der WirtschaftskriseSeit Ende 2014 befindet sich Russland in einer schweren Wirtschaftskrise. Inflation, Haushaltsdefizit und Rezession entwickeln sich zu einer ernsten Belastungsprobe für den Staat und seine Bürger. ab 2014 dazu eingesetzt, Haushaltsdefizite zu finanzieren, den Rubel zu stützen und das Bankensystem zu stabilisieren. Ohne die Rücklagen wäre der Kreml 2015 zu deutlich schmerzhafteren Budget-Einschnitten gezwungen gewesen. Das hätte sowohl in der Elite als auch bei den Bürgern für großen Unmut gesorgt. Gleichzeitig lockte Kudrins Politik aber auch viele internationale Kapitalgeber nach Russland und verstärkte damit die Abhängigkeit Russlands von den internationalen Finanzmärkten – die die derzeitigen westlichen SanktionenAls Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen  (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht). erst möglich machte.

Kudrin wurde 1960 in Dobele in Lettland geboren, wo sein Vater, der für das sowjetische Militär arbeitete, stationiert war. Er studierte an der Staatlichen Leningrader Universität Wirtschaftswissenschaften und promovierte am Institut für Ökonomie der Sowjetischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. Ende der 1980er Jahre engagierte er sich in verschiedenen wirtschaftsliberalen Klubs und Initiativen in Sankt Petersburg, in denen er unter anderem mit Anatoli Tschubais Anatoli Tschubais (geb. 1955) war Vize-Ministerpräsident, Finanzminister und Leiter der Präsidialverwaltung unter Boris Jelzin. Er wurde zum Lager der liberalen Reformer gezählt und gestaltete in den 1990er Jahren die Privatisierungspolitik mit, die von seinen Kritikern als wichtigste Ursache für die massive Wirtschaftskrise ausgemacht wurde. „An allem ist Tschubais schuld“ –  so das geflügelte Wort, das seitdem erklärt, weshalb Tschubais zu den unbeliebtesten Politikern Russlands gehört.Konzepte für wirtschaftliche Reformen diskutierte. Seine politische Karriere begann – wie auch die von Wladimir Putin – in der Stadt Leningrad beziehungsweise Sankt Petersburg unter Anatoli SobtschakAnatoli Sobtschak (1937–2000) gilt als politischer Entdecker, Förderer und Lehrer Wladimir Putins und Dimitri Medwedews. Sobtschak gehörte zu Russlands Demokraten der ersten Stunde und genoss große Beliebtheit in der Bevölkerung. Von 1991 bis 1996 war er der erste direkt gewählte Bürgermeister St. Petersburgs und holte Putin als Chef des Komitees für Außenwirtschaft. Sobtschak begann seine politische Laufbahn Ende der 1980er Jahre als Kämpfer gegen den Totalitarismus, doch mit fortschreitender Entwicklung forderte er eine härtere Gangart in der Politik des Präsidenten, um die Privatisierung der 1990er Jahre voranzutreiben. . Dort leitete Kudrin das Komitee für Wirtschaftsreformen. 1996 wechselte er in den Kreml, bevor Putin ihn im Jahr 2000 zum Finanzminister machte. Diesen Posten behielt er bis 20111.

Zerwürfnis mit Medwedew, Bolotnaja-Proteste

Im September 2011 wurde Kudrin von Präsident MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. entlassen. Auslöser dieser Entlassung, die sich vor laufenden Kameras abspielte, war eine Bemerkung, die Kudrin wenige Tage zuvor während einer Sitzung des IWF in Washington gemacht hatte. Darin kündigte er an, nicht in einer Regierung unter Medwedew arbeiten zu wollen, da er mit diesem inhaltlich nicht übereinstimme – vor allem bezüglich der Höhe der Militärausgaben2. Ein sichtlich pikierter Medwedew stellte ihn daraufhin rhetorisch vor die Wahl, entweder zu erklären, es gebe keine Meinungsverschiedenheiten, oder seinen Posten zu verlassen3.

Als infolge der Fälschungen bei den Dumawahlen 2011 zum ersten Mal seit Putins Amtsantritt Tausende Menschen für einen Machtwechsel demonstriertenBolotnaja-Bewegung ist eine oft, aber nicht immer, abwertend gebrauchte Bezeichnung für die Proteste gegen Wahlfälschung und das Einiges Russland in den Jahren 2011–13, insbesondere deren Hochphase von Dezember 2011 bis Mai 2012. Der Begriff leitet sich vom Bolotnaja-Platz im Moskauer Stadtzentrum ab, auf dem drei der größten Demonstrationszüge (10.12.2011, 4.2.2012, 6.5.2012) endeten. Ein verwandter Begriff ist der Bolotnaja-Prozess. Dieser bezieht sich auf die Massenverhaftungen und anschließenden Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Marsch der Millionen am 6.5.2012 auf dem Bolotnaja-Platz., unterstützte Kudrin die Anliegen der Demonstranten und trat am 8.12.2011 selbst auf dem Bolotnaja-PlatzDer Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12. als Redner auf. Unter deutlich hörbaren Pfiffen forderte er die Absetzung des WahlleitersWladimir Tschurow (geb. 1953) war zwischen 2007 und 2016 Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation. Während der Proteste gegen Wahlfälschungen von 2011 bis 2013 wurde Tschurow zur Zielscheibe der Demonstranten. Seit Juni 2016 ist er Botschafter für Besondere Aufgaben des Russischen Außenministeriums., rief die Demonstranten aber gleichzeitig zum Dialog mit der Politik auf, um eine blutige Revolution zu verhindern4.

Im April 2012 gründete Kudrin das Komitee der Zivilinitiativen, das einen offenen und kritischen, aber nicht personifizierten Dialog zwischen Bürgern und Regierung ermöglichen soll5. Daneben übernahm er den Posten als Dekan der Fakultät für Freie Künste und Wissenschaften an der Staatlichen Universität Sankt Petersburg6.

Nach Kudrins Absetzung äußerte Putin wiederholt sein großes Vertrauen in den ehemaligen Finanzminister. Seit Ende 2013 mehren sich die Anzeichen, dass Kudrin in die Politik zurückkehren könnte. Im Dezember 2013 wurde er von Putin in den neugegründeten Wirtschaftsrat des Kreml berufen7. Mit der fortschreitenden Wirtschaftskrise wurden die Gerüchte um eine Rückkehr auf einen verantwortungsvollen Posten konkreter8.

Mitte April 2016 verkündete Putin, dass sein ehemaliger Finanzminister sich zwar lange geweigert habe, für die Regierung zu arbeiten, sich diese Haltung aber nun ändere.9 Wenige Tage später gab Kudrin bekannt, er werde künftig den Rat des Zentrums für strategische EntwicklungDas Zentrum für strategische Entwicklung (ZSR) ist ein regierungsnahes Beratungsinstitut. Es wurde 1999 gegründet und war an der Ausarbeitung von Wladimir Putins Wahlkampfstrategie beteiligt. Im April 2016 übernahm der liberale Ökonom Alexej Kudrin den Ratsvorsitz des Think Tanks. leiten, Putins wichtigster Denkfabrik. Im Rahmen einer internationalen Konferenz in Moskau forderte er kurz darauf umfassende Reformen im russischen Staatswesen, dem Bildungs- und Gesundheitssystem sowie der Justiz. Geschichtsträchtig fasste Kudrin zusammen: „Die Kultur und die Institutionen unserer Gesellschaft erlauben es, von der Staatsführung einen Umbau [PerestroikaIm engeren Sinne bezeichnet Perestroika die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung, die auf Initiative von Michail Gorbatschow ab 1987 in der Sowjetunion durchgeführt wurde. Politische Öffnung und größere Medienfreiheit führten bald dazu, dass sich die Forderungen nach Veränderung verselbständigten – obwohl die Reformen neben viel Hoffnung auch viel Enttäuschung brachten. Die Perestroika läutete einen unaufhaltsamen Prozess des Wandels ein und mündete im Ende der Sowjetunion.] zu verlangen.“10 Bei seinen Ratschlägen an den Kreml wird es nun nicht mehr nur um die Staatsfinanzen gehen.


1.akudrin.ru: Biografija
2.The New York Times: Russian Finance Chief Publicly Objects to Leader Swap
3.YouTube.com: Medvedev predlagaet Kudrinu ujti v otstavku
4.YouTube.com:Aleksej Kudrin na mitinge v Moskve 24.12.2011
5.Komitet graždanskich iniciativ
6.Saint Petersburg State University: Kudrin Aleksei
7.The Moscow Times: Enthusiastic Kudrin Returns to Kremlin's Policymaking Table
8.bloomberg.com: Kudrin Said To Be in Talks for Top Job in Putin Government
9. Lenta.ru: Putin predrek Kudrinu mesto v ekspertnom sovete pri presidente
10. Interfax.ru: Kudrin predlozhil perestroit' sistemu gosupravleniia, obrazovanie i zdravookhranenie
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Dimitri Medwedew

Dimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein.

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

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