Medien
Gnosen
en

Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. (2008-2012), meint.

In nicht-demokratischen Regimen, an deren Spitze starke Präsidenten stehen, ist aufgrund der hohen Machtkonzentration im Staatsoberhaupt die Nachfolgerfrage von enormer Bedeutung. Die rokirowka markiert eine Bruchstelle im postsowjetischen Russland, wobei die Ämterverteilung wie zuvor beim Wechsel von JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.” zu Putin intraelitär gelöst wurde. Artikel 81, Absatz 3 der russischen Verfassung schreibt vor, dass ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtsperioden in Folge innehaben kann. Nach zwei Amtszeiten stand Putin 2007 vor der Wahl, entweder die Amtszeitbeschränkung in der Verfassung zu ändern, wie in einigen zentralasiatischen Staaten oder auch Belarus geschehen, oder, wie eingetreten, die Nachfolge an einen Vertrauten zu übergeben und in das Amt des PremierministersDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. zu wechseln. Ob die Rückkehr Putins in das Präsidentenamt bereits von Anfang an geplant war, bleibt umstritten. Für das Gros der russischen Elite jedenfalls wurde sie völlig unerwartet auf dem Parteitag von Einiges RusslandDie Partei Einiges Russland ist der parlamentarische Arm der Regierung. Ihre Wurzeln entstammen einem Machtkampf zwischen Jelzin und seinen Herausforderern im Jahr 1999. Danach entwickelte sie sich schnell zu einer starken politischen Kraft: Seit 2003 hat sie eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze inne. Obwohl sie durchaus eine Stammwählerschaft entwickelt hat, verdankt sie ihren Erfolg zu großen Teilen Putins persönlicher Beliebtheit. am 24. September 2011 verkündet. Letztlich untermauert die rokirowka aber die These, dass während der Präsidentschaft Medwedews das eigentliche Machtzentrum bei PremierministerDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. Putin blieb, der zudem noch als Parteiführer von Einiges RusslandDie Partei Einiges Russland ist der parlamentarische Arm der Regierung. Ihre Wurzeln entstammen einem Machtkampf zwischen Jelzin und seinen Herausforderern im Jahr 1999. Danach entwickelte sie sich schnell zu einer starken politischen Kraft: Seit 2003 hat sie eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze inne. Obwohl sie durchaus eine Stammwählerschaft entwickelt hat, verdankt sie ihren Erfolg zu großen Teilen Putins persönlicher Beliebtheit. (ohne jedoch Mitglied zu sein) über eine verfassungsändernde Mehrheit im Parlament verfügte.

Die Ankündigung der Rückkehr Putins ins Präsidentenamt war mit den nachweislich manipulierten1 Dumawahlen 2011 ein Hauptgrund für die anschließenden Massenproteste im Winter und Frühjahr 2011/12. Ein bedeutender Teil der Bevölkerung verband mit der zu erwartenden dritten Amtszeit Putins ein Ende politischer und wirtschaftlicher Öffnung, auf die unter Medwedew zumindest Hoffnung bestand. So trugen die rokirowka und die darauffolgenden Demonstrationen zur schwersten Legimititätskrise des Putin-Regimes bei; diese wurde  mit dem Ukraine-Konflikt jedoch vorerst wieder in den Hintergrund gedrängt.


1.Kynew, Alexander (2012) Wahlfälschung und ihre Grenzen: der regionale Vergleich im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen, in: Russland-Analysen 2012 (235), S.15-19
dekoder unterstützen
Weitere Themen

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Tschistoprudny bulwar

Der Tschistoprudny bulwar ist Teil des Boulevardrings im Zentrum Moskaus. Er ist aufgrund seiner zentralen Lage ein beliebter Ort zum Flanieren und Verweilen und war während der Regierungsproteste 2011/12 Schauplatz von Demonstrationen und Protestaktionen.

Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

weitere Gnosen
Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)