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Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

In der Regel werden die Rosenrevolution in Georgien (2003), die Orangene Revolution in der Ukraine (2004) und die Tulpenrevolution in Kirgisistan (2005) zu den Farbrevolutionen gezählt. Sie haben gemeinsam, dass sie von Studentenorganisationen und NGOs initiiert wurden, die ihren Protest in Form von farbigen Symbolen sichtbar machten und, vernetzt durch moderne Kommunikation und soziale Medien, friedliche und oft kreative Massendemonstrationen organisierten. Unmittelbarer Auslöser für die Demonstrationen waren in allen drei Fällen Wahlfälschungen. Ziel der Proteste war es, durch freie und faire Wahlen die autokratischen und korrupten Machthaber abzulösen und einen Demokratisierungsprozess einzuleiten. Obwohl die Autokraten durch den zivilgesellschaftlichen Druck abgesetzt werden konnten, blieb der Demokratisierungsprozess jedoch weitgehend aus.1 So fand beispielsweise in der Ukraine kein tiefgreifender Elitenwechsel statt und Viktor JanukowitschWiktor Janukowitsch (geb. 1950) war von 2002 bis 2005 und von 2006 bis 2007 Ministerpräsident sowie von 2010 bis 2014 Präsident der Ukraine. Vor dem Hintergrund der Euromaidan-Ausschreitungen floh er nach Russland, das ukrainische Parlament Werchowna Rada erklärte ihn im Februar 2014 für abgesetzt., dessen Aufstieg zum Präsidenten durch die Orange Revolution zunächst verhindert wurde, gelangte 2010 an die Macht.

Obwohl den Farbrevolutionen häufig ihr nachhaltiger Erfolg abgesprochen wird, stellen sie prinzipiell immer  eine Bedrohung für autokratische Systeme dar. Wladimir Putin warnte vielfach vor Farbrevolutionen und sagte auf einem Treffen mit dem russischen SicherheitsratDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolai Patruschew (geb. 1951) koordiniert.: „‚Wir sollten alles Notwendige daran setzen, dass etwas Ähnliches in Russland nicht passiert,ʻ […].“2 Als Reaktion darauf, dass die Mehrheit der Demonstranten auf den Farbrevolutionen junge Menschen waren, wurde 2005 in Russland die regierungstreue Jugendorganisation NaschiRegierungsfinanzierte Jugendorganisationen (RFJ) werden in Russland seit 2000 oft als Reaktion auf ein isoliertes politisches Ereignis gegründet oder um (oppositionelle) öffentliche Personen zu diskreditieren. Die sichtbarste und bekannteste dieser Jugendorganisationen ist die im Jahr 2005 gegründete Demokratische Antifaschistische Bewegung Naschi. Sie wurde 2008 in mehrere Unterorganisationen aufgespalten und 2013 faktisch aufgelöst. gegründet.

Da viele der an den Farbrevolutionen beteiligten NGOs im Rahmen von Demokratisierungsprogrammen finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhielten, wurde die russische Zivilgesellschaft durch mehrere Gesetze faktisch von internationaler Finanzierung abgeschnitten und zahlreiche Organisationen als ausländische AgentenIm Rahmen der zunehmenden Kontrolle der russischen Zivilgesellschaft wurde 2012 das sogenannte „Agentengesetz“ verabschiedet. Es sanktioniert „politisch aktive“ zivilgesellschaftliche Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Das Gesetz ist unklar formuliert, sodass die russische Justiz nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Organisationen mit dem historisch vorbelasteten „Agenten“-Label versehen werden. Betroffene Organisationen müssen strenge Vorschriften einhalten, die ihre Arbeit erheblich erschweren. in der Bevölkerung diskreditiert.

Demonstrierende während der Orangenen Revolution in der Ukraine auf dem Majdan, dem Zentrum des politischen Protestes - Foto © Irpen unter CC BY-SA 3.0

Bei der infolge von manipulierten Parlamentswahlen entstandenen Protestwelle 2011/12 griffen russische Demonstranten auf die Protestformen der Farbrevolutionen zurück.  Die Staatsmacht zerschlug die Proteste gewaltsam und verurteilte zahlreiche führende russische Aktivisten im Bolotnaja-ProzessAls Bolotnaja-Prozess wird eine Reihe von Gerichtsverfahren bezeichnet. Diese wurden nach den Massenverhaftungen beim Marsch der Millionen am 6. Mai 2012 auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz initiiert und dauern teilweise bis heute an. Der Vorwurf gegen mehr als 30 mutmaßliche Teilnehmer lautet dabei „Teilnahme an Massenunruhen“ und „Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter“. Die meisten der Angeklagten wurden zu Haftstrafen verurteilt. Viele Beobachter schätzen diesen Prozess als politisch-motiviert ein. zu mehrjährigen Haftstrafen.

 
 
Die drei Farbrevolutionen der Jahre 2003 - 2005 in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan, deren Ziel es war, durch freie Wahlen einen Demokratisierungsprozess einzuleiten - Weltkarte © TUBS unter CC BY-SA 3.0

 

 

 


1. Laverty, Nicklaus (2008). The Problem of Lasting Change: Civil Society and the Colored Revolutions in Georgia and Ukraine,  in: Demokratizatsiya 16(02), Columbia, S. 143–162
2.zitiert nach: The Telegraph: Vladimir Putin: we must stop a Ukraine-style 'coloured revolution' in Russia. [„ʼWe should do everything necessary so that nothing similar ever happens in Russia,ʻ[…].”] 
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