Medien
Gnosen
en

Modernisazija

Der Gedanke der Modernisierung hat in Russland eine lange Tradition. Viele Zaren, Generalsekretäre und zuletzt Präsidenten versuchten sich an der aufholenden Entwicklung zu einer stets im Westen liegenden Moderne. Als erfolgreichste unter ihnen würden die meisten Russen heute wohl Peter den Großen und Josef Stalin benennen. In der post-sowjetischen Geschichte Russlands ist das Schlagwort der Modernisierung vor allem mit der Präsidentschaft Medwedews verknüpft. Als Putin 2012 in den Kreml zurückkehrte, geriet Medwedews Vision eines modernen Russlands jedoch schnell in Vergessenheit.

Im September 2009 wurde ein Artikel des damaligen Präsidenten Dimitri MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. veröffentlicht, der unter der Überschrift „Rossija vperjod“ (Russland, vorwärts) eine grundlegende Modernisierung Russlands forderte.1 Er prangerte die Rückständigkeit der russischen Wirtschaft, aber auch der russischen Politik und Gesellschaft an und stellte tiefgreifende Reformen in Aussicht. Durch technologischen Fortschritt sollte Russlands Wirtschaft hochproduktiv und vom Ölexport unabhängig, aber auch gerechter und weniger korrupt werden. Mehr politische Freiheit fand sich ebenfalls unter den von Medwedew verkündeten Zielen.2

Für einige Jahre wurde die Modernisierung vor allem in der liberalen Elite Russlands intensiv diskutiert. Medwedew versuchte, seine Ideen in Vorzeigeprojekten zu manifestieren. In Skolkowo nahe Moskau sollte gemeinsam mit ausländischen Unternehmen ein Hightech-IndustrieparkDas 2010 gegründete Innovations- und Technologiezentrum Skolkowo sollte in der Vorstellung seines Initiators Dimitri Medwedew das russische Silicon Valley werden. Da der russische Staat bisher jedoch nicht für seine effektiven industriepolitischen Initiativen bekannt war, wird die russische Öffentlichkeit seitdem nicht müde, diese Idee zu verspotten. Als Putin 2012 wieder an die Macht kam, begann auch die russische Justiz, sich für Skolkowo zu interessieren. ins Leben gerufen werden, um den Brain Drain der russischen Spitzenkräfte ins Ausland aufzuhalten.3 Auch im Ausland fanden die Pläne des dritten russischen Präsidenten Beachtung. Bereits im Jahr 2008, wenige Tage nach dem Amtsantritt Medwedews, sprach sich der deutsche Außenminister Steinmeier für eine „Modernisierungspartnerschaft“ zwischen Russland und Deutschland aus.4 Als Ziel dieser Modernisierungspartnerschaft nennt das Auswärtige Amt noch heute, die „demokratischen und marktwirtschaftlichen Institutionen mit der Unterstützung der Zivilgesellschaft zu stärken“5.

Mit der Rückkehr Putins in den Kreml endete der Modernisierungsdiskurs in Russland 2012 abrupt.6 „Modernisazija“ fand in den Reden des Präsidenten keine Erwähnung mehr und verschwand aus den Nachrichten (siehe Abb. 1). Über Skolkowo wurde nur noch in Zusammenhang mit Korruptionsskandalen berichtet. Die Modernisierungspartnerschaft zwischen Deutschland und Russland verwaiste zu einer leeren Worthülse. Zwar stiegen die deutsch-russischen Handelsumsätze, allerdings war die Folge nicht institutioneller Wandel sondern vielfach die Reproduktion des Status quo.7 Heute scheint Russland von Medwedews Modernisierungsambitionen weiter entfernt denn je.

Fraglos enthielten die Reformimpulse von Medwedew auch eine große Portion politischer PR. Allerdings zeigten sie auch, woran eine echte Modernisierung im heutigen Russland scheitert. Unter Stalin konnte die Produktivität durch erzwungene Industrialisierung noch mit Gewalt erhöht werden, ohne die Macht der Staatsführung zu gefährden. Heute wäre die ökonomische Modernisierung Russlands und der dafür notwendige Strukturwandel nur durch dezentrale unternehmerische Initiative zu erreichen.8 Dabei würde das ökonomische und politische Establishment unter Druck gesetzt. Für jede Form der politischen Reformen gilt dies umso mehr. Eine echte Modernisierung wäre für den Kreml mit einem Maß an Kontrollverlust verbunden, zu dem dieser zu keiner Zeit bereit war.


1.Kremlin.ru: Rossija wpered! 
2.Schröder, Hans-Henning (2009): Modernisierung “von oben”, in: Russland-Analysen 2009 (192), S. 2-6
3.Br.de: Russlands Modernisierung
4.Auswaertiges-amt.de: Rede des Außenministers Frank-Walter Steinmeier am Institut für internationale Beziehungen der Ural-Universität in Jekaterinburg
5.Auswaertiges-amt.de: Partner in Europa
6.Bpb.de: Analyse: Vorwärts Russland! Die Botschaft des Präsidenten an die Föderalversammlung
7.Burkhardt, Fabian (2013): Neopatrimonialisierung statt Modernisierung - Deutsche Russlandpolitik plus russischer Otkat, in: Osteuropa 2013 (8), Berlin, S. 95-106
8.Yakovlev, Andrej (2011): Modernisazija: Wsgljad snisu
dekoder unterstützen
Weitere Themen

Dimitri Medwedew

Dimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein.

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Ära der Stagnation

Der Begriff Sastoi, zu Deutsch Stagnation, meint die Periode zwischen der Absetzung des Parteichefs Nikita Chruschtschow im Jahre 1964 bis zum Beginn der Reformpolitik unter Gorbatschow im Jahre 1985. Diese Phase zeichnete sich durch fehlende politische und wirtschaftliche Dynamik aus. In der engeren Deutung wird die Bezeichnung Sastoi auf die Amtszeit von Leonid Breshnew (1964–1982) angewandt.

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Steuerpressing

Die Wirtschaftskrise in Russland könnte die russischen Steuereinnahmen schon bald sinken lassen und das Haushaltsdefizit weiter vergrößern. Der Fiskus sucht nach Wegen, dies zu verhindern, dazu gehört auch das Steuerpressing.

Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

Moskauer Staatliche Lomonossow-Universität

Die Staatliche Universität Moskau ist eine klassische Volluniversität. Sie ist nicht nur die älteste, sondern auch die wichtigste und renommierteste Hochschule Russlands. Abgesehen von ihrer unangefochtenen Bedeutung für das Bildungssystem spielte sie immer wieder auch politisch eine wichtige Rolle und prägt zudem das architektonische Stadtbild Moskaus.

weitere Gnosen
Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)