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Default (1998)

Am 17. August 1998 erklärte der russische Staat unter der Führung von Jelzin Boris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.”seine Zahlungsunfähigkeit nach einer Zeit des wirtschaftspolitischen Chaos. Dieses Ereignis markierte eine Wende in der russischen Finanzpolitik hin zu einem wesentlich konservativeren Kurs in den 2000ern und trug zur Popularität Putins bei, da er im Gegensatz zu Jelzin den gesellschaftlichen Bedarf an Stabilität und relativem Wohlstand bedienen konnte.

Ein Default tritt ein, wenn ein Staat oder ein anderes wirtschaftliches Subjekt nicht in der Lage oder nicht bereit ist, seiner legalen Pflicht nachzukommen, die Kreditrate oder die Zinsen, die fällig sind, zu bezahlen.

Russland erklärte seine Zahlungsunfähigkeit am 17. August 1998, was einen Einschnitt in seiner neuesten Geschichte markierte. Diesem Tag ging eine Zeit des wirtschaftlichen Chaos voran. Durch die Einführung der Marktökonomie 1992 bestätigte sich die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der russischen Wirtschaft, viele Unternehmen wurden in der Folge zahlungsunfähig. Die erfolgreicheren Unternehmen wurden zu Objekten von Verteilungskämpfen seitens der früheren NomenklaturaNach der lateinischen Wortherkunft bezeichnet der Begriff ein Namensregister. Er wurde speziell in den sozialistischen Parteienstaaten verwendet für ein Register, in dem die Inhaber von Führungspositionen gelistet waren. Es hat sich aber etabliert, mit dem Begriff die Gesamtheit der Personen, also die politische und wirtschaftliche Elite der jeweiligen Länder zu bezeichnen. Das Wort wurde – oft auch abwertend – für die in sich abgeschlossene herrschende Klasse verwendet. und in der Politik gut vernetzter Geschäftsleute, aber auch krimineller Gruppierungen.

Selbst wirtschaftlich erfolgreiche Unternehmen kamen ihrer Steuerpflicht nur sehr unvollständig nach, nicht zuletzt aufgrund der intransparenten Steuergesetzgebung, der vergleichsweise hohen Steuersätze und der Unfähigkeit des Staates, seine Forderungen einzutreiben. Dadurch wies das Budget regelmäßig erhebliche Defizite auf. Die Finanzhilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) waren schnell verbraucht, die Russische ZentralbankDie Russische Zentralbank ist die Hüterin der Währungsstabilität. War die vorrangige Aufgabe der Zentralbank in den 1990ern, die Inflation des Rubels zu begrenzen,so konnte sie im letzten Jahrzehnt dank steigender Rohstoffexporte große Währungsreserven anhäufen. Ende 2014 musste die Zentralbank einen Teil der Reserven jedoch verkaufen, um den drastischen Kursverfall des Rubels zu verhindern. (RZB) durfte seit Ende 1994 das Budget nicht mehr finanzieren und so musste sich die Regierung auf dem Finanzmarkt verschulden, um ihre Ausgaben zu begleichen. Zunächst verkaufte sie Staatsanleihen an russische Banken. Seit 1996 durften auch Ausländer russische Anleihen kaufen. Besonders gerne legten risikobereite Banken und Hedgefonds Geld in russische GKOs und OFZs (kurz- und langfristige Anleihen) an, die bisweilen nominal dreistellige Zinssätze abwarfen und dadurch leichten Gewinn ermöglichten.

Die finanzielle Lage der Regierung war bereits im Frühling 1998 ernst, weshalb Jelzin den liberalen Manager Kirienko zum PremierministerDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. ernannte. Dieser hob den GKO-Zinssatz an, um Investoren anzuziehen, konnte aber ihr Vertrauen nicht mehr gewinnen. Die Asienkrise 1997 verminderte ihre Bereitschaft, in Entwicklungs- und Schwellenländern zu investieren. Auch trug der Öl- und Gaspreisverfall 1997 zum verminderten Enthusiasmus bei Finanzinvestoren bei. Gleichzeitig war der Rubel überbewertet und sein Wechselkurs fest, was wirtschaftliche Akteure zum massiven Verkauf der russischen Währung animierte und die RZB unter Druck setzte. Trotz massiven Einsatzes von Währungsreserven zur Stützung des Rubels konnte die Situation nicht unter Kontrolle gebracht werden und so war die Regierung am 17.08.1998 gezwungen, den Default zu erklären, den Rubel freizugeben und als Konsequenz seine Abwertung in Kauf zu nehmen, obwohl sie ein solches Szenario bis zuletzt als Möglichkeit abstritt.

Der Default zog augenblicklich schwerwiegende wirtschaftliche und politische Konsequenzen nach sich. Zunächst lockerte die neue Führung mit PrimakowJewgeni Primakow (1929–2015) war bereits Direktor der Auslandsaufklärung des sowjetischen Geheimdienstes. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion leitete er bis 1996 die russische Nachfolgeorganisation SWR. Als Außenminister unter Boris Jelzin setzte er sich von 1996–1998 unter anderem für eine Wiederherstellung des russischen Einflusses im Nahen Osten ein. Die Duma übertrug ihm während seiner Zeit als Ministerpräsident zeitweise die Amtsgeschäfte und Vollmachten des Präsidenten in Vertretung des erkrankten Jelzin. Er protestierte gegen den Kosovokrieg und sorgte für einen politischen Eklat, als er einen Staatsbesuch in die USA absagte. 1999 wurde er seines Amtes enthoben. als PremierministerDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. und Geraschtschenko als RZB-Chef die Geldpolitik, um das Wachstum anzukurbeln und eine Finanzierung des Budgets zu ermöglichen. Diese Politik wurde von einem Anstieg des Ölpreises begleitet und die finanzielle Situation der russischen Wirtschaft sowie die Lage des Budgets verbesserten sich daraufhin schnell. Nicht zuletzt trug in diesem Kontext die Rubelabwertung dazu bei, dass Importe teurer wurden und russische Firmen auf dem heimischen Markt mehr verkaufen konnten. Trotzdem entließ der neue Präsident Putin Geraschtschenko Ende 2002. In der Folge betrieben die RZB und das Finanzministerium eine konservative Geld- und Finanzpolitik, was nicht zuletzt auch durch den weiter steigenden Ölpreis möglich wurde. 2004 schuf die Regierung aus überschüssigen Öleinnahmen einen Stabilisierungsfond, der unter anderem als Absicherung gegen einen potentiellen Default diente. Gleichzeitig instrumentalisierte Putin den Default als ein von „Liberalen“„Liberal“ kann in der russischen Sprache heute vieles bedeuten. Der Begriff hat mehrere Wandlungen durchgemacht und ist nun zumeist negativ besetzt. Oft wird er verwendet, um Menschen vorzuwerfen, sie seien unfähig, schwach und widersetzten sich dem Staat nur, weil sie zu nichts anderem in der Lage seien. Das liberale Credo vom Schutz der Menschen- und Eigentumsrechte, so heißt es oft, lenke davon ab, dass unter liberaler Führung der Staat zugrunde gehen würde. herbeigeführtes Ereignis, das unter seiner Herrschaft nicht mehr stattfinden werde.

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Dimitri Simin (geb. 1933) ist ein erfolgreicher russischer Unternehmer und Philanthrop. 1992 gründete er sein Telekommunikationsunternehmen VimpelCom, zu dem mit dem Mobilfunknetz Beeline einer der erfolgreichsten und mit mehr als 200 Mio. Kunden auch größten Anbieter im postsowjetischen Raum gehört. Anfang des Jahrtausends zog Simin sich aus der Wirtschaft zurück und widmete sich fortan seiner 2002 gegründeten Stiftung Dinastija. Der Milliardär stieg zum wichtigsten russischen Mäzen auf und unterstützte mit seiner Stiftung, die den Großteil seines Vermögens verwaltet, vor allem die russische Wissenschaft. Nachdem das Justizministerium im Mai 2015 die Stiftung jedoch zum sog. ausländischen Agenten erklärte, stellte Simin aus Protest seine Förderung ein und löste Dinastija auf.

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Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)